Grundlage des Völkerrechts ist die Gleichrangigkeit der einzelnen Staaten. Alle Völker sind gleich, nur manche sind gleicher. So ließe sich der Spruch aus Orwells „Farm der Tiere“ auf das Völkerrecht übertragen. Durch das absolute Vetorecht im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen kann jeder der fünf Vetomächte – China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA – sämtliche mehrheitlich verabschiedeten Resolutionen blockieren. So stimmten etwa im letzten Jahr 187 Staaten für eine Ende der US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba und zwei Staaten dagegen: USA und Israel. Damit wurde die Resolution abgewiesen. Das ist nicht nur zutiefst undemokratisch, es befördert geradezu ein Prinzip, das durch die Charta der Vereinten Nationen eigentlich beseitigt werden sollte und das die Quelle war sowohl für den Imperialismus als auch für unzähligen Kriege: das Recht des Stärkeren. Wie steht es also aktuell um die Balance der Macht zwischen den Staaten? Hören Sie den Beitrag „Macht oder Völkerrecht – Was zählt in der Welt?“ von dem Autor und emeritierten Professor für Völkerrecht, Norman Paech, nachzulesen auf der Internetseite des Magazins „Hintergrund“: https://www.hintergrund.de/globales/kriege/macht-oder-voelkerrecht-was-zaehlt-in-der-welt/ und – als ungekürzte Fassung – auch in dessen Print-Magazin, Ausgabe 9/10 2024.

Sprecher: Ulrich Allroggen

Bild: J. M. Flagg (Uncle Sam) - Montage: Radio München

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