Andri Silberschmidt Podcast

So normal ist die Sondersession – Wochenkommentar #53


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Jährlich reichen wir ParlamentarierInnen weit über 1'000 Vorstösse ein. Jene, die der Bundesrat zur Ablehnung empfiehlt, landen zuunterst auf der Traktandenliste. Deren Beratung wird aus Zeitgründen oftmals verschoben. Bleiben sie zwei Jahre unbehandelt, werden sie abgeschrieben. Um dies zu verhindern und die Geschäftslast zu reduzieren, trifft sich der Nationalrat einmal pro Jahr zu einer Sondersession und widmet sich diesen noch unbehandelten Vorstössen. 


An der Sondersession 2024 diskutierten wir neben Vorstössen auch die Legislaturplanung des Bundesrats. Mehr dazu in meinem Wochenkommentar.

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