Der Eigenmietwert fällt. Die SP verliert in einem Thema, bei dem sie lange punkten konnte. Warum? Was heisst es für Mieterinnen, wenn Hauseigentümer profitieren, und was taugen die Rezepte der SP gegen steigende Gesundheitskosten? Kritische Fragen an Samira Marti, Co-Präsidentin der SP-Fraktion.

Das Votum zur Abschaffung des Eigenmietwerts war deutlich, deutlicher als erwartet in der Volksabstimmung vom 28. September. Noch ist unklar, wann der Entscheid umgesetzt wird und ob und ggf. wie er abgefedert wird. Auf jeden Fall ist das Abstimmungsresultat ein herber Schlag für die Sozialdemokraten, die erst vor einem Jahr noch Vorlagen der Hauseigentümer an der Urne erfolgreich zu Fall brachten. Die SP scheint das Thema unterschätzt zu haben. Was heisst das nun für diejenigen, die nichts von der Erleichterung haben, für die Mieterinnen und Mieter? Warum ist ausgerechnet die SP zurückhaltend, wenn es darum geht, Steuerabzüge für energetische Sanierungen einzuführen? Und, was heisst der Entscheid vom Abstimmungssonntag für die Wohnungsnot und für die Rezepte der SP dagegen?

Während die Wohnkosten für Hauseigentümer sinken dürften, steigen die Krankenkassenprämien auch aufs nächste Jahr hin weiter. Die SP will die Kosten mit einer Deckelung der Prämien in den Kantonen sowie mit Prämienrabatten auf Bundesebene in den Griff bekommen. Doch ist das System wirklich so unfair wie die SP klagt? Und, was genau würde eine Einheitskasse der Schweiz bringen?

Samira Marti, die Co-Präsidentin der SP-Bundeshausfraktion, nimmt Stellung in der Samstagsrundschau bei Klaus Ammann.