Think dänk!

Ausgerechnet zur «Altersvorsorge» hat Avenir Jeunesse kürzlich eine erste Publikation herausgegeben. Der vermeintliche Widerspruch war Absicht: Es geht darum, der jungen Generation aufzuzeigen, vor welchen Herausforderungen das schweizerische Vorsorgesystem steht. Im Roundtable-Podcast erklären Salomè Vogt, Noémie Roten, Jennifer Langenegger, Laura Calendo und Mario Bonato, weshalb die Altersvorsorge auf einem gestrigen Gesellschaftsbild und auf veralteten Annahmen hinsichtlich des Bevölkerungswachstums beruht. Es gelte, bereits als junger Mensch ans Alter zu denken.

Kaspar Michel, Finanzdirektor des Kantons Schwyz, hat am Regierungssitz in Schwyz mit Laura Calendo und Samuel Rutz über den praktischen Nutzen des jährlich erscheinenden Avenir-Suisse-Freiheitsindexes gesprochen. Sein Kanton nimmt in der Auswertung seit Jahren einen Spitzenplatz ein. Betrachtet man nur die ökonomischen Indikatoren, liegt Schwyz aktuell sogar auf Rang 1.

Seit Jahren propagiert Avenir Suisse ein obligatorisches individuelles Pflegekapital für die Finanzierung der Alterspflege. Die Stiftung Zukunft.li in Liechtenstein hat ein ähnliches Modell entwickelt. Thomas Lorenz, Direktor des Think-Tanks im Fürstentum, erklärt im Podcast mit Jérôme Cosandey, Forschungsleiter für Sozialpolitik bei Avenir Suisse, die Hintergründe seines Vorschlags.

Schleichende Fehlentwicklungen in der Bildungspolitik gefährden den Hochschulraum Schweiz. Kaum wahrgenommen von der Öffentlichkeit drohen die Schweizer Hochschulen ihre Spitzenposition im internationalen Wettbewerb zu verlieren. Ein Massnahmenpaket soll diese Fehlentwicklungen bremsen.

Die Wirtschaftsaussichten sind allseits gut, und die Börsen boomen weltweit mit sinkenden Schwankungen. Nicht nur in den USA, sondern auch in den Ländern der EU könnte sich das Blatt hin zu Wachstum und wiedergewonnener Prosperität gewendet haben. Die Schuldenkrise in der EU scheint überwunden. Trotz jahrelanger ultra-expansiver Geldpolitik zeigt sich kaum Inflation am Horizont, und die Zinsen bleiben tief, wenn nicht sogar negativ. Befinden wir uns also in der besten aller Welten? Hat sich in der Weltwirtschaft etwas Grundlegendes geändert? Oder ist dies nur der vorübergehende Rausch der massiven geldpolitischen Infusion seit der grossen Rezession, der (endlich) einsetzt und bei Entzug einem noch stärkeren Kater weicht?

Der Aufschwung findet vor einem politischen Hintergrund statt, der schwer einzuschätzen ist. Demokratische Institutionen werden von neuen politischen Bewegungen grundsätzlich in Frage gestellt. Seit einem Jahr ist in den USA mit Donald Trump ein erklärter Protektionist an der Macht, und in verschiedenen Ländern der EU diktieren EU-feindliche Protestparteien zunehmend die Agenda. Autoritäre Tendenzen erhalten Auftrieb, geopolitische Spannungen sind wieder aktuell. Kann das gut gehen? Patrik Schellenbauer, Chefökonom von Avenir Suisse, und Jakob Schaad, Verantwortlicher für die strategische Politikanalyse und Forschungsleiter «Leistungsfähige Infrastrukturen und Märkte», diskutieren im Podcast darüber, wie nachhaltig die positiven Nachrichten aus der Wirtschaft in einem wackeligen politischen Umfeld einzuschätzen sind.

Die Digitalisierung erscheint im medialen Diskurs als eine neue Bedrohung, obwohl sie längst Realität ist. Neu ist allenfalls die Geschwindigkeit, mit der immer mehr Lebensbereiche von der Digitalisierung erfasst werden. Marco Salvi spricht mit Michael Wiederstein, Chefredaktor der Zeitschrift «Schweizer Monat», über die vielen Facetten des kontroversen Themas.

Im Gegensatz etwa zu den USA ist in der Schweiz keine Entkoppelung der oberen von den unteren Einkommensgruppen feststellbar. Der überwiegenden Mehrheit der Menschen geht es heute besser als 2007, wenn man die Entwicklung ihrer verfügbaren Einkommen (nach Umverteilung, obligatorischen Abgaben und staatlichen Unterstützungsleistungen) vergleicht.

Eine grossangelegte Umfrage hat es vor einigen Monaten gezeigt – kaum jemand von den Jungen interessiert sich für Föderalismus. Auch bei älteren Semestern scheint der Rückhalt für den kleinräumigen Staatsaufbau der Schweiz zu bröckeln. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die grossen Herausforderungen dieser Zeit vielmehr auf internationaler Ebene als auf nationaler, kantonaler oder gar kommunaler Ebene gesehen werden. Warum sollten wir uns also mit dem Kantönligeist abgeben in Zeiten immer ausgeprägterer Globalisierung?

Im jüngsten Avenir-Suisse-Podcast lenkt Natanael Rother den Fokus auf einen wenig besprochenen Aspekt der föderalen Organisation der Schweiz: Föderalismus ist nicht einfach Selbstzweck oder Worthülse der Vergangenheit. Es ist nicht in erster Linie die Tradition, die dem Föderalismus eine Daseinsberechtigung gibt, sondern der Erfolg: Die kleinräumige Organisation mit weitgehend selbständigen Kantonen war in der Vergangenheit erfolgreicher als andere Staatsformen darin, die richtigen Leistungen zu einem möglichst tiefen Preis zu erbringen. Die Kleinräumigkeit schafft Bürgernähe, und die Kantone konnten immer wieder auch als Ideenlabor wirken.

Trotz des Erfolgs in früheren Jahren zeichnen sich heute verschiedene Herausforderungen ab: Die Aufgaben wurden mit der NFA weniger konsequent entflochten als geplant, und seither sind wieder Zentralisierungen und Verflechtungen zu beobachten, die wenig mit dem Bemühen um die möglichst effiziente Erfüllung öffentlicher Aufgaben zu tun haben. Die Folge davon ist eine (nicht zielgerichtete, zu teure) Erbringung staatlicher Leistungen, kurz: ein zu geringer «value for tax money».

Gerade weil die Schweiz so dezentralisiert und fragmentiert ist, braucht sie eine gut organisierte Struktur, die die Anreize im Umgang mit Steuergeldern richtig setzt. Eine ungünstige Ausgestaltung von Regeln und Institutionen würde schnell dazu führen, dass die potenziellen Nachteile (z.B. Koordinationskosten, geringe Ausnutzung von Grössenvorteilen) gegenüber den potenziellen Vorteilen (Bürgernähe, Wettbewerb, Entdeckungsverfahren) überwiegen.

Avenir Suisse hat in der Studie «NFA II – Für die Revitalisierung des Schweizer Föderalismus» Handlungsfelder für gezielte Entflechtungen vorgeschlagen, um die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen klarer zu strukturieren und den Kantonen wieder mehr Freiheiten zu gewähren.

Im September wurde die Staatsgarantie für die Postfinance offiziell aufgehoben. Trotzdem bleibt der Bund Eigner der Postfinance  – und somit in der Verantwortung für ihren Geschäftsgang. Gleichzeitig nimmt er weiterhin Einfluss auf das Geschäftsmodell, zum Beispiel mit dem Verbot, Kredite oder Hypotheken zu vergeben, oder auch mit dem Grundversorgungsauftrag.

Ergibt der regulatorische Rahmen für die Postfinance in der modernen Welt noch Sinn? Oder gäbe es bessere Wege? Samuel Rutz, Adjunct Fellow bei Avenir Suisse und Wettbewerbsexperte diskutiert diese Fragen mit Christian Jaag, der als Managing Partner bei Swiss Economics Unternehmen in Regulierungsfragen berät und mit der Situation der Postfinance vertraut ist.

Samuel Rutz sähe in einer Privatisierung einen Befreiungsschlag für die Postfinance, weil sie dann mit den anderen Finanzinstituten in einen ganz normalen Wettbewerb treten könnte. Den Grundversorgungsauftrag würde er abschaffen, weil der Postfinance heute keine entscheidende Rolle mehr für die Sicherstellung des Zahlungsverkehrs zukommt. Auch andere Länder würden gut ohne derartige semistaatliche Finanzdienstleister auskommen.

Christian Jaag sieht es nicht ganz so kritisch, nicht zuletzt auch deshalb, weil die Postfinance (noch) Gewinn erwirtschaftet – im vergangenen Jahr knapp 400 Mio. Franken. Postfinance trägt damit einen wesentlichen  Teil zum Gewinn der Postgruppe bei. Ausserdem gäbe es mit der traditionellen Post durch die gemeinsam benutzten Infrastrukturen Synergien.

Einig sind sich die beiden Ökonomen, dass eine Privatisierung oder eine Teilprivatisierung keine Einzelmassnahme sein dürfte und der Grundversorgungsauftrag und das Kreditverbot auf jeden Fall gleichzeitig zur Disposition zu stellen wären.

Entgegen der ordnungspolitischen Logik weitet sich der Einfluss der Politik auf die Postfinance laufend aus. Aktuell gibt es Bemühungen im Nationalrat, die Postfinance dazu zu verpflichten, allen Auslandsschweizern ein Konto anzubieten. Auch an Postfinance-Dogmen herrscht kein Mangel: bei bürgerlichen Politikern ist es das kategorische Festhalten am Kreditverbot, im linken Lager die Frage des Staatseigentums.

Die Stimmung In der Schweizer Exportwirtschaft hellt sich langsam etwas auf. Trotzdem rechnet Fabian Schnell damit, dass die Schweizerische Nationalbank noch länger mit Unsicherheiten zu kalkulieren hat. Einen baldigen Kurswechsel in der Schweizer Geldpolitik erwartet er nicht.