Über Politik

Am 4. Juni 2020 startete der „Ibiza-U-Ausschuss“ der den Titel „Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“ trägt. Er dient als Aufarbeitungsprozess der Ibiza-Affäre und den Tätigkeiten der schwarz-blauen Bundesregierung.

Flora Petrik diskutiert mit Levin Wotke vom Forum kritischer Jurist*innen: Was ist überhaupt ein Untersuchungs-Ausschuss? Was ist seine Funktion und was kann er leisten? Was hat der U-Ausschuss für eine politische Bedeutung? Und wie können wir uns als Linke dazu positionieren?

380.590 Personen haben in den letzten Wochen das Klimavolksbegehren unterschrieben. Das Klimavolksbegehren, das an die Erfolge von Fridays For Future des vergangenen Jahres anschließt, fordert die Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung und setzt sich für den Klimaschutz unterstützende Gesetze ein, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu beenden.

Flora Petrik diskutiert mit Max Veulliet: Was bringt das Klimavolksbegehren? Nutzt es wirklich der Bekämpfung des Klimawandels? Was bedeutet so ein Volksbegehren, wenn doch die Grünen als angebliche "Umweltpartei" in der Regierung sitzen? Wie können wir als Linke das Klimathema vorantreiben und tatsächlich wirksame Strategien zur Rettung unserer Umwelt finden?

Darüber diskutiert Flora mit Maria Kaltenbrunner

380.590 Personen haben in den letzten Wochen das Klimavolksbegehren unterschrieben. Das Klimavolksbegehren, das an die Erfolge von Fridays For Future des vergangenen Jahres anschließt, fordert die Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung und setzt sich für den Klimaschutz unterstützende Gesetze ein, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu beenden.

Flora Petrik diskutiert mit Max Veulliet: Was bringt das Klimavolksbegehren? Nutzt es wirklich der Bekämpfung des Klimawandels? Was bedeutet so ein Volksbegehren, wenn doch die Grünen als angebliche "Umweltpartei" in der Regierung sitzen? Wie können wir als Linke das Klimathema vorantreiben und tatsächlich wirksame Strategien zur Rettung unserer Umwelt finden?

Diese Woche haben türkisch-faschistische Gruppen rund um die “Grauen Wölfe” eine Frauenkundgebung und linke Vereinslokale mitten in Wien-Favoriten angegriffen. Mit Schlagstöcken, Messern und Brandsätzen. Was sind die Hintergründe der Attacken? Wer steckt hinter den Grauen Wölfen? Warum attackieren sie linke, migrantische Gruppen? Und weshalb sind die Grauen Wölfe für manche türkische Jugendliche ein ansprechendes Angebot?

Diese Woche haben türkisch-faschistische Gruppen rund um die “Grauen Wölfe” eine Frauenkundgebung und linke Vereinslokale mitten in Wien-Favoriten angegriffen. Mit Schlagstöcken, Messern und Brandsätzen. Was sind die Hintergründe der Attacken? Wer steckt hinter den Grauen Wölfen? Warum attackieren sie linke, migrantische Gruppen? Und weshalb sind die Grauen Wölfe für manche türkische Jugendliche ein ansprechendes Angebot?

Während viel über Corona berichtet wurde, hat sich die Krise im Mittelmeer weiter zugespitzt: Rettungsboote wurden an ihrer Arbeit gehindert und tausende Menschen sind im Mittelmeer an der rassistischen Grenzpolitik der EU gestorben. In Flüchtlingscamps leben Menschen dicht gedrängt, ohne lebensnotwendige Versorgung und Hoffnung auf ein besseres Leben. Flüchtende Familien müssen andernorts vor EU-Stacheldrahtzaun in eisiger Kälte auf dem Boden schlafen und an der kroatischen Grenze wurde sogar auf Menschen geschossen. Diese Bilder zeigen uns tagtäglich, dass sich die EU in einer Menschenrechts- und Humanitäre Krise befindet. In unserer aktuellen Folge von kein Katzenjammer fragen wir uns: Wie ist die aktuelle Situation von Geflüchteten? Warum wird global geflüchtet? Was läuft falsch mit der Migrationspolitik der EU? Welche großen gesellschaftlichen Veränderungen braucht es, damit keine Menschen mehr im Mittelmeer sterben?

Der globale Flugverkehr hat sich in den letzten Monaten wegen Corona drastisch reduziert. Viele große Fluglinien müssen mehr als 90 Prozent ihrer Flotte am Boden lassen und geraten dadurch in finanzielle Schwierigkeiten. Wie geht es nach der Krise mit dem Flugverkehr weiter? Wird Fliegen jemals wieder so billig sein - und wie ist das überhaupt vor dem Hintergrund der Klimakrise einzuschätzen? Und was bedeutet das für die Beschäftigungsverhältnisse von Menschen in der Branche?

Hinschauen, aber nicht wegschauen! Der Fingerzeig auf den Rassismus in den USA darf nicht von dem Rassismus ablenken, der uns in Österreich Tag für Tag begegnet: Im Alltag, in unseren Gesetzen, in der Politik. Hat die Polizei ein strukturelles Problem? Wie sieht die Polizeigewalt in Österreich aus? Und welche Funktion erfüllt rassistische Polizeigewalt sowohl in den USA als auch in Österreich?

Immer mehr Studien zeigen auf, dass als eine Folge der Corona-Pandemie vermehrt psychische Erkrankungen auftreten. Die gesellschaftliche Zunahme an Angst, Sorge und Einsamkeit gerät immer mehr in den Blick. Doch ist Corona wirklich der Auslöser? Wie war die Situation vor der Krise? Und was haben psychische Probleme eigentlich mit dem Kapitalismus zu tun?

Die höchste Arbeitslosigkeit seit 1945. Milliardenpakete als Hilfe vom Staat für Unternehmen. Mit der Wirtschaft geht's berab. Die Wirtschaftskrise ist da. Doch was heißt das überhaupt? Wen trifft die Krise am härtesten? Warum kommt es im Kapitalismus immer wieder zu Krisen? Und liegt darin vielleicht auch irgendwo eine Chance für die Linke?