Über Politik

Niemand hat noch geglaubt, dass es wirklich passieren wird. vor über 15 Jahren hat ein Politiker in Österreich gemacht, was alle machen: er ist Korrupt. Davon hört man oft. Die Ermittlungen haben sich über Jahre gezogen, nun ist ein ehemaliger Finanzminister zu 8 Jahren unbedingter Haft verurteilt worden. Sowas hört man doch eher selten.

Anlässlich der Verurteilung von Karl-Heinz-Grasser fragen wir uns in der heutigen Folge: Worum ging’s in der Causa Grasser? Warum werden Politiker*innen überhaupt korrupt? Und welche Rolle spielt Korruption in Österreich? Wie können wir als Linke verhindern, dass unsere Leute korrupt werden? Was heißt das für die Art und Weise, wie wir Politik gestalten wollen?

Direkt nach Beginn der Coronapandemie sind auch die Aktienmärkte sofort abgestürzt. Kein Wunder: Unzähligen Firmen ist der Boden unter den Füßen weggezogen worden, die Zukunft war komplett unsicher. Gleichzeitig mit den Aktienmärkten brach auch die Realwirtschaft komplett ein: Die USA erlebten einen Rekord an neuen Arbeitslosen, auch in Österreich verloren unzählige Menschen ihre Jobs und hunderttausende mussten in Kurzarbeit. Das erste Mal seit dem zweiten Weltkrieg wird die Weltwirtschaft wohl schrumpfen.

Letzte Woche war aber eine Meldung in den Schlagzeilen, die nicht so recht dazu zupassen scheint: Der Dow Jones, der wichtigste US-Aktienindex, hat zum ersten Mal in der Geschichte die Marke von 30.000 Punkten geknackt und das erfolgreichste Monat seit über 30 Jahren hingelegt. Wie kann das sein? Warum explodieren die Aktienmärkte in Zeiten der Pandemie? Und ist das ein Grund für Optimismus, was die Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise angeht?

Die Bundesregierung hat die sogenannte Hacklerregelung abgeschafft. Die „Hacklerregelung“ hat immer für jene gegolten, die Schwerarbeit leisten, auf gut Österreichisch eben hackeln. Pflegerinnen, Maurer und Co. durften daher früher in Pension gehen als der Rest der werktätigen Bevölkerung, nämlich nach 45 Jahren schwerster Arbeit. Und das abschlagsfrei, also mit dem vollen Rentengeld. Damit ist jetzt Schluss.

Von der ÖVP konnte man sich diesen Rückschritt erwarten. Und auch, dass ihn die Grünen mittragen, kommt wohl nicht allzu erschreckend. Letztere haben schließlich sogar versucht, die Zerschlagung der Hacklerregelung als feministisch zu verkaufen. Aber: Was heißt das jetzt eigentlich für die arbeitende Bevölkerung? Was verändert sich? Wem nützt das? Und wie verlief die Debatte darüber?

Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erinnert jährlich am 25. November daran, dass wir uns aktiv gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen einsetzen müssen, um sie zu verhindern. Österreich hat die höchste Frauenmordrate in ganz Europa - und sie steigt seit Jahren. Jede fünfte Frau erlebt Gewalt durch ihren Ehemann oder Ex-Partner. Und: Der gefährlichste Ort für Frauen ist das eigene Zuhause. 90% Prozent aller Gewalttaten an Frauen werden in der Familie und im nahen Umfeld begangen. Die eigenen vier Wände werden dabei zum Gefängnis. Denn viele Frauen können sich allein kein sicheres Dach über dem Kopf leisten. Sie sind von ihrem Partner abhängig.

Vor welchen Herausforderungen stehen wir, wenn wir Gewalt gegen Frauen stoppen wollen? Was sind aktuelle Fragen, die uns als Feministinnen in diesem Kontext beschäftigen sollten? Wie sieht die Situation global, aber auch in Österreich aus?

Die zweite Corona-Welle hat Österreich mittlerweile fest im Griff. Um die drohende Sprengung der Spitalskapazitäten vielleicht doch noch zu verhindern, musste die Regierung nach monatelangem Wegschauen und Beschwichtigen jetzt quasi unvorbereitet einen “Lockdown light” einführen.

Darum stellen wir uns in dieser Folge die Frage, warum Österreich nicht in der Lage ist, das Coronavirus nachhaltig zu bekämpfen? Liegt es an der Unfähigkeit der Regierung, wirtschaftlichen Sachzwängen oder vielleicht am Virus selbst? Wie managen andere Länder die Pandemie? Und warum sind manche von ihnen so viel erfolgreicher in der Pandemiebekämpfung als Österreich?

Der Terroranschlag in Wien am Montagabend schockiert noch immer. Daher wollen wir die aktuelle Folge nutzen, um darüber zu sprechen, wie wir die schrecklichen Ereignisse einordnen können. Was ist am 2. November in Wien passiert? Warum kam dieser Anschlag genau jetzt? Welche Strukturen bringen Menschen hervor, die solche Taten begehen - und wie kann man sie verhindern? Welche Ideologien stehen dahinter und wie können wir uns als Linke sinnvoll gegen diesen Hass positionieren?

Das diskutiert Flora mit Nada El-Azar, sie ist Journalistin beim Biber Magazin, dort Ressortleiterin für Kultur und beschäftigt sich viel mit Themen Islam, Islamismus und Selbstbestimmung

IKommende Woche wählen die USA ihren nächsten Präsidenten und entscheiden damit, wer in den nächsten Jahren einer der mächtigsten Menschen der Welt sein wird. Die Wahl markiert das Ende eines harten Wahlkampfs. Auf der einen Seite stand darin der bisherige Präsident Donald Trump, der sich in seinem Verhalten und mit seinen Reden mit allen Mitteln von der Politik der letzten Jahrzehnte abzugrenzen versucht. Auf der anderen Seite der Demokrat Joe Biden, der – ganz im Gegenteil – seit Jahrzehnten Berufspolitiker ist und durch und durch das Establishment verkörpert, das Trump und seine Anhänger so sehr hassen.

Die Linke scheint in dieser Zuspitzung keinen Platz zu finden. Mit dem linken Kandidaten Bernie Sanders, der im Frühling in den demokratischen Vorwahlen gescheitert ist, ist ihr auch der wichtigste Bezugspunkt zur Wahl abhanden gekommen. Welche Bedeutung ein Wahlsieg Trumps oder Bidens für den Aufbau einer starken Linken in den USA hätte und wie es nach der Bernie Sanders-Kampagne weitergehen soll, scheint weitgehend offen zu sein.

Das diskutiert Flora mit Tyma Kraitt.

IIm Frühjahr 2019 ist KPÖ PLUS Salzburg in den Gemeinderat eingezogen - und damit war neben der Arbeit der KPÖ in Graz, Linz und Krems und der LISTE ALI in Innsbruck, ein weiterer Pfeiler für linke Lokalpolitik geschaffen.

Wir wollen uns heute die Fragen stellen: Warum macht man überhaupt Kommunalpolitik als Linke? Braucht es Kommunalpolitik überhaupt für den Aufbau einer Partei? Funktioniert das so, “von unten”? Wie sieht die Arbeit im Gemeinderat aus, welche Themen bewegen, wen erreicht man mit seinen Angeboten? Und: Wie schafft man es bei all den Herausforderungen nicht, zwischen Schrebergärtnerei und ressourcenraubender Ausschussarbeit, den Blick auf das Wesentliche zu verlieren?

Darüber spreche ich heute mit Kay Michael Dankl, er ist Gemeinderat von KPÖ PLUS im Salzburger Gemeinderat und Mitglied der Jungen Linken Salzburg

In dieser Folge beschäftigen wir uns mit einem Thema, das die Medien durchflutet, aber, mit dem sich Linke aktuell kaum auseinandersetzen: Der Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Region Bergkarabach.

Militärmanöver, Angriffe, Waffenstillstand: Die Gefechte der letzten Wochen, die zahlreiche Tote in der Region zur Folge hatte, wurden zu europäischen Zeitungsmeldungen, doch große Schlagzeilen wurden sie nicht. Viel Unklarheit herrscht über die Situation in Bergkarabach - und die europäischen Regierungen hüllen sich in Schweigen.

Wir fragen uns heute: Was passiert gerade am Kaukasus? Welche Mächte und Interessen sind in den Konflikt involviert? Warum eskaliert die Lage gerade jetzt? Und warum hört man bei uns so wenig darüber?

Diese Fragen diskutiert Flora mit Sona Baghdasarian, sie ist im Landesvorstand der Jungen Linken Niederösterreich und aktiv in der Bezirksgruppe Wiener Neustadt

Am Sonntag, den 11. Oktober hat Wien gewählt. Mehrere Parteien, darunter SPÖ und Grüne haben leichte Zugewinne, während die FPÖ massiv abstürzte. Für einen Achtungserfolg sorgt auch der linke Wahlantritt LINKS, der 2% der Stimmen bekommen hat und damit auch einige BezirksrätInnen stellen wird.

Wir fragen uns heute: Worum ging es eigentlich bei dieser Wahl? Wieso hat die FPÖ so viel verloren? Konnte die Linke von diesen Verlusten profitieren? Was bedeutet das Wahlergebnis von LINKS? Vor welchen Herausforderungen stehen wir als Linke in Wien, nach diesem Wahlergebnis?

Diese Fragen diskutiert Flora mit Max Veulliet, dem Geschäftsführer der Jungen Linken Wien.