Über Politik

Seit dem Ausbruch der Coronapandemie schien die Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Virus das rettende Licht am Ende des Tunnels zu sein. Staaten, Pharmaunternehmen und Forschungseinrichtungen warfen ihr gesamtes Gewicht hinter dieses Projekt und es war ein unfassbarer Triumph der Wissenschaft, als in der zweiten Jahreshälfte gleich mehrere Hersteller Durchbrüche bei der Corona Impfung vermelden konnten.

Anders als wir uns das aber erhofft hatten, ist die Pandemie mit der Entwicklung des Impfstoffes nicht einfach vorbei. Recht schnell ist klar geworden, dass mit den aktuellen Produktionsmengen, Lieferverträgen und der bestehenden medizinischen Infrastruktur die meisten Menschen auf der Welt dieses Jahr überhaupt keine Impfung bekommen werden. Für viele Menschen in ärmeren Ländern wird das Warten wohl noch Jahre weitergehen, wenn sich nichts grundlegend ändert. Auf allen Ebenen ist deswegen in den letzten Wochen die Forderung laut geworden, den Patentschutz für Coronaimpfungen aufzuheben und alles daran zu setzen, die globale Produktion so schnell wie möglich auszuweiten. In der heutigen Folge von “Kein Katzenjammer” werden wir darüber sprechen, wer sich warum für oder gegen diese Forderung stellt, welche Rolle Patente heute wirtschaftlich einnehmen und wie innovativ eigentlich der Kapitalismus ist.

Am 14. Februar ist Valentinstag. Der mag für manche eine Bedeutung haben, für andere weniger, aber er steht jeden Fall für eines: die Idee der romantischen Liebe. Die romantische Liebe als bestimmendes Motiv zur Familiengründung und Eheschließung hat erst begonnen, sich im 19. Jahrhundert als Ideal durchzusetzen. Was wir heute unter Liebe verstehen, hat sich also gesellschaftlich und historisch gewandelt - und wandelt sich immer noch.

In dieser Folge stellen wir uns die Fragen, wo kommt die Liebe überhaupt her? Welche Ansprüche werden - vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher Verhältnisse - an die Liebe gestellt? Ist Liebe nur gesellschaftlich, oder auch “natürlich”? Und was passiert eigentlich, wenn wir uns verlieben?

Nach knapp einem Jahr Pandemie ist offensichtlich, dass die europäische Coronastrategie gescheitert ist: Staaten schlittern von einem Lockdown in den nächsten, trotzdem sind Spitäler an der Kapazitätsgrenze und allein in Österreich sind schon über 7 000 Menschen an Corona gestorben. Die europäischen Regierungen haben versagt, nur scheint bisher die einzige öffentlich diskutierte Möglichkeit ein planloses Ende der Lockdowns mit zigtausenden Toten zu sein.

Die Kampagne Zero Covid möchte das ändern. Statt dem aktuellen Dauerlockdown auf dem Rücken der breiten Masse möchte sie einen wirksamen, solidarischen Shutdown. Seit seiner Veröffentlichung hat der Aufruf medial einige Wellen geschlagen, aber auch in der Linken Kritik einstecken müssen: Manche haben Angst vor autoritären Maßnahmen, andere meinen, dass man der breiten Masse nach drei höchst unsozialen Lockdowns keinen solidarischen Shutdown glaubhaft verkaufen kann. Auf jeden Fall hat die Kampagne aber wichtige strategische Diskussionen in der Linken losgetreten, die bisher noch viel zu wenig stattgefunden haben.

In der aktuellen Folge geht es um ein Thema, das letzte Woche ganz Österreich bewegt hat: Die Abschiebung von Schüler*innen aus Wien. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurden mehrere Familien aus Niederösterreich und Wien nach Georgien und Armenien abgeschoben. Tina und ihre Schwester, Sona und ihr Bruder wurden mit ihren Familien in ein Flugzeug gesteckt und in ein Land gebracht, das sie großteils gar nicht kennen. Ihre Mitschüler*innen haben mobilisiert, an die Türkis-Grüne Regierung appelliert, Aktivist*innen und Angehörige haben die ganze Nacht vor dem Familien-Abschiebezentrum in Wien Simmering ausgeharrt. Trotz der Proteste konnten die Abschiebungen nicht verhindert werden.

Wir wollen in dieser Folge einen Blick auf die Ereignisse der vergangenen Woche werfen. Auf die Rechtslage in Österreich und wie das Asylrecht in den letzten Jahren zunehmend verschärft wurde. Die politische Verantwortung dahinter diskutieren. Und uns fragen, was wir eigentlich tun müssen, um sowas in Zukunft zu verhindern.

Der Tod ist eigentlich ein Thema, über das man nicht so gerne redet. Fast schon ein Tabu. Er ist etwas sehr intimes und macht uns Angst. Trotzdem nimmt der Tod eine große Rolle in jedem Leben ein – wie wir als Gesellschaft damit umgehen ist damit auch eine wichtige politische Frage.

Warum sich auch die Linke so schwer damit tut, über den Tod zu reden, und ob es überhaupt so etwas wie einen “vernünftigen” Umgang mit dem Tod gibt, darüber wollen wir in der heutigen Folge von “Kein Katzenjammer” sprechen.

Viele kennen vielleicht den Equal Pay Day. Das ist ein Tag, meistens im Oktober, an dem Männer im Durchschnitt so viel verdient haben, wie Frauen im ganzen Jahr – Frauen arbeiten ab hier also gratis. Weit weniger bekannt ist der Fat Cat Day. Der findet dieses Jahr in Österreich schon am 8. Jänner statt und markiert den Tag, an dem ein Topmanager bereits den durchschnittlichen Jahreslohns eines Beschäftigten in Österreich verdient hat. Naiv gesagt hätten Top-Manager also für 2021 bereits zu arbeiten aufhören und trotzdem ein durchschnittliches Leben führen können.

In erster Linie ist das zuerst einmal eine furchtbare Ungerechtigkeit. Auf den zweiten Blick werfen die dicken Managergehälter aber eine Reihe von Fragen auf: Manager sind ja rein formal Angestellte. Warum bezahlen Unternehmen für sie solche Fantasiesummen, während bei “normalen” Arbeiter*innen seit Jahrzehnten die Löhne gedrückt werden? Welche Rolle spielen die Manager überhaupt wirtschaftlich? Und was sagt uns das darüber aus, wie der Kapitalismus momentan funktioniert?

In den USA haben am Mittwoch Anhänger von Donald Trump das Kapitol in Washington gestürmt. Während der Sitzung, in der die Abgeordneten des Senats und des Repräsentantenhauses den Wahlsieg von Joe Biden bestätigen sollten, sind bewaffnete Trump-Anhänger in das Gebäude eingedrungen - fast problemlos, wie es schien. Vier Menschen sind nach aktuellem Stand bei den Ausschreitungen ums Leben gekommen.

Wie konnten hunderte Trump-Anhänger so einfach in das Machtzentrum der US-Demokratie vordringen, um eine Wahlbestätigung zu verhindern? Welche Rolle spielt Trump und die US-Politik der letzten Jahre dabei? Welche Bedeutung wird das Ereignis für die gesellschaftlichen Entwicklungen in den nächsten Jahren haben? Ist es so einzigartig, wie gerade von vielen herbeigeschworen?

Viele haben schon gar nicht mehr daran geglaubt, aber am 24. Dezember haben sich Vertreter*innen der EU und Großbritannien doch noch auf ein Handelsabkommen geeinigt – ein Weihnachtswunder quasi. Das war auch reichlich knapp: Sieben Tage später, also an Neujahr, hat die Übergangsfrist nach dem Brexit geendet. Das große Wort “No Deal Brexit” wäre dann Realität geworden.

Mit dem Abkommen scheint der Brexit jetzt vollendet zu sein – über vier Jahre, nachdem der damalige Premierminister David Cameron das Referendum verkündet hat. Unzählige Zeitungen und Nachrichtensender verlieren damit wohl ihr Lieblingsthema. Wir wollen heute noch einmal die Gelegenheit nützen, um die letzten vier Jahre Brexit Revue passieren zu lassen, die Zukunft Großbritanniens nach dem Brexit einzuschätzen und uns zu fragen, was sich die Linke aus all dem mitnehmen kann. Immerhin ist mit Jeremy Corbyns Bewegung eines der hoffnungsvollsten linken Projekte der letzten Jahre im Austrittstheater zerbrochen.

In dieser Podcastfolge fragen wir uns: Was waren und sind die verschiedenen Interessen hinter dem Brexit? Welche Konsequenzen das in den nächsten Jahren noch haben wird? Und, welche linken Perspektiven gibt es zum Brexit überhaupt?

Das Jahr 2020 ist natürlich komplett vom Coronavirus überschattet worden. Alles andere tritt da schnell in den Hintergrund. In diesen Monaten jährt sich aber nicht nur die Pandemie, sondern auch die Koalition von ÖVP und Grünen auf Bundesebene. Am 1. Jänner wurde die Einigung der beiden Parteien verkündet. Was auf die neue Regierung zukommen sollte, hat damals noch keiner geahnt.

Im Februar 2020 haben wir als Junge Linke schon an einer Analyse der neuen Koalition gearbeitet und bei Workshops in ganz Österreich über die neue Regierung und das Machtprojekt der Kurz-ÖVP diskutiert. Das Jahresende wollen wir nun nutzen, um Bilanz nach einem Jahr Türkis-Grün zu ziehen und uns zu fragen, wie die innenpolitischen Machtverhältnisse in Österreich gerade aussehen. Was hat die Regierung im vergangenen Jahr für Schritte gesetzt? Wie lässt sich das Machtprojekt von Kurz und seiner Regierung verstehen? Und welche Rolle spielen da eigentlich die Grünen, welche Interessen haben sie in dieser Regierung?

Darüber spricht Flora mit Marcel Andreu

In „Kein Katzenjammer“ diskutieren wir ja oft kontroverse Themen. Das Weihnachtsfest gehört da auf jeden Fall auch mit dazu: Für die einen ist es die besinnliche, ruhige Zeit, in der man sich Zeit für die Familie nimmt. Für die anderen ist es das Hochfest des Konsums und purer Stress. Heute wollen wir uns aber ausnahmsweise nicht direkt in diese hitzige, moralisch aufgeladene Debatte werfen, sondern das mit dem Weihnachtsfrieden versuchen ernst zu nehmen.

Wir werden uns fragen, wie sich das Weihnachtsfest über die Zeit entwickelt hat, welche Bedürfnisse und Sehnsüchte von Menschen zu welcher Zeit dahintergesteckt haben und was uns solche Feste über die Gesellschaft erzählen, die sie feiert. Quasi eine Weihnachtsgeschichte – Wortwörtlich.