5-Minuten-Talk – wir haben ja nicht ewig Zeit

Haarscharf ist die AfD an einer absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt. Die extreme Rechte wird in Sachsen-Anhalt womöglich trotzdem bald regieren. Der Erdrutschsieg der in Teilen völkischen AfD ist eine politische Zäsur – und ein Schock für die etablierten Parteien, allen voran für die CDU, die bei der Wahl mehr als halbiert wurde.

Woher Spitzenkandidat Ulrich Siegmund jetzt die fehlenden Stimmen für seine Wahl zum Ministerpräsidenten zu organisieren gedenkt, ist unklar. Sicher ist nur: Dem Land steht eine zähe Regierungsbildung bevor, der Kanzlerpartei heftige Auseinandersetzungen über Kurs und Personal. Was lässt sich aus dem Wahlbeben von Magdeburg lernen? Darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz. 

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Am Sonntag wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Nach Umfragen wird die AfD diese Wahl klar gewinnen. Offen scheint nur noch, wie hoch. CDU-Ministerpräsident Sven Schulze steuert auf eine Falle zu: Womöglich kann er sich nur an der Macht halten, wenn seine Koalition sich von der Linkspartei tolerieren ließe. Das wollen manche in der CDU unbedingt verhindern. Sie verweisen auf den gültigen Unvereinbarkeitsbeschluss zur AfD und zur Linkspartei. 

Ist diese Haltung aus der Zeit gefallen oder macht sie weiterhin Sinn? Welche Risiken ginge die CDU ein, würde sie den Unvereinbarkeitsbeschluss einseitig aufkündigen? Darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz. 

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Es ist schon wieder passiert: ein Anschlagsversuch. Diesmal waren es keine Drohnen, die Flugzeuge treffen sollten. Diesmal ging es um gefährliche Pyrotechnik, mit der Umspannwerke in Brandenburg und Köln ausgeschaltet werden sollten. Die Polizei ermittelt, die Politik ist beunruhigt.

Wahrscheinlich ist die Häufung der Angriffe zu dieser Zeit kein Zufall: Die Republik steht vor drei Landtagswahlen. Wer hat ein Interesse daran, ausgerechnet jetzt Verunsicherung zu verbreiten? Wie kann die Politik reagieren? Und wie können solche Anlagen geschützt werden? Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren über die Folgen der neuen hybriden Gefahr.

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An diesem Mittwoch soll die Steuerreform vom Kabinett beschlossen werden. Heißt eigentlich: weißer Rauch. Aber kurz vor Schluss trudelte im Finanzministerium plötzlich ein Beschwerdebrief ein. Absender: das CDU-geführte Wirtschaftsministerium. Katherina Reiche gegen Lars Klingbeil – das kennt man schon. Kein Pärchen im Kabinett verträgt sich schlechter.

Jetzt könnte man sagen: halb so wild. Weil es Reiche und Klingbeil sind, ist der Streit eine Art Ritual. Aber er kommt zu einem heiklen Zeitpunkt und ist ein schlechtes Omen für den Herbst. Denn: Wenn schon bei der Steuerreform der Streit ausbricht, wie soll das dann erst werden, wenn es um die richtig komplizierten Themen geht? Das diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

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Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es eine Gewissheit in der Koalition: Wenn sich an der Performance der Regierung nichts ändert, wird das nicht die letzte schlechte Landtagswahl gewesen sein. Die Reformpakete müssen in Gesetze gegossen, die Wirtschaft stabilisiert werden.

Vor allem drei Kabinettsmitglieder haben den Sommer hoffentlich genutzt, um ihre Rolle zu überdenken. Wer das ist und was sie besser machen müssen – darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

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Rund vier Wochen ist der versuchte Drohnenanschlag am Leipziger Flughafen her, jetzt könnte es Konsequenzen geben. Die Bundesregierung sitzt dem Vernehmen nach an einem Maßnahmenpaket gegen Russland. Die Strippenzieher der gescheiterten Attacke vermutet man demnach in Moskau.

In Kürze könnte sich dazu auch der Kanzler selbst äußern. Das stellte er jedenfalls dieser Tage in Aussicht. Das Problem: Jede Konfrontation mit Russland will wohl überlegt sein. Ohne klaren Beweis, dass Moskau hinter der Tat steckt, wäre jede Eskalation riskant. Welche Optionen Friedrich Merz hat – und welche Hürden es gibt: Das analysieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz.

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Die Verkäuferin, der Klempner, das Familienmitglied, der Kumpel aus dem Verein… „Du etwa auch?“ So ging Jan Gorkow alias Monchi nach der letzten Bundestagswahl durch sein Heimatdorf Jarmen in Vorpommern. Ganz oben rechts in Deutschland wählen die meisten Menschen inzwischen ganz rechts. In Jarmen mehr als jeder und jede Zweite. Viel spricht dafür, dass es bei der Landtagswahl am 20. September wieder so sein wird. Oder kommt es sogar noch schlimmer? 

Wie hält man das aus, als Sänger der Punkrockband „Feine Sahne Fischfilet“, als einer, der anders ist, der hier aufgewachsen, geflohen und dann trotzdem freiwillig zurückgekehrt ist, um zu bleiben? Über sein Leben in der ostdeutschen Provinz hat er jetzt ein Buch geschrieben, Titel: „Jenseits der Brandmauer“. Und darüber spricht Jan Gorkow alias „Monchi“ mit stern-Politikchef Jan Rosenkranz im über den Sommer ausnahmsweise mal etwas längeren 5-Minuten-Talk – dem 5x5-Minuten-Talk, denn in den Ferien nehmen wir uns ein bisschen mehr Zeit. 

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Ein paar Prozentpunkte oberhalb von 40 – womöglich reicht der AfD schon ein Ergebnis in dieser Größenordnung, um bei den Landtagswahlen Anfang September in Sachsen-Anhalt die absolute Mehrheit zu gewinnen. Dann würde Ulrich Siegmund der erste Ministerpräsident einer gesichert rechtsextremen Landesregierung. Was wären die Folgen? Bricht in Magdeburg dann der Faschismus aus, wie manche befürchten? Oder würde es schon nicht so schlimm kommen? 

Was also könnte eine AfD-geführte Landesregierung anrichten – was dürfte sie, was dürfte sie gerade nicht? Jakob Weickert vom Verfassungsblog liefert verständliche Antworten auf komplizierte juristische Fragen im über den Sommer ausnahmsweise mal etwas längeren 5-Minuten-Talk – dem 5x5-Minuten-Talk. 

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Wer regiert die Unregierbare? Wer folgt auf den amtierenden Tennisspieler Kai Wegner im Roten Rathaus? SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach vielleicht? Rein rechnerisch kämen Linke, Grüne und SPD wohl auf eine gemeinsame Mehrheit bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Das legen aktuelle Umfragen nahe. Doch ob es nach dem 20. September überhaupt zu einem rot-grün-roten Linksbündnis in der Hauptstadt kommt, das ist alles andere als sicher. 

Darüber spricht SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach mit stern-Politikchef Jan Rosenkranz im über den Sommer ausnahmsweise mal etwas längeren 5-Minuten-Talk – dem 5x5-Minuten-Talk. Bis Mitte August laden wir einmal pro Woche einen Gast in den Podcast ein, um ausführlich über alles rund um die Landtagswahlen in Ostdeutschland zu sprechen.

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Welche Rolle wird die Linke nach den Landtagswahlen im September spielen? Wird sie in Sachsen-Anhalt eine CDU-Minderheitsregierung stützen? Und welche Kompromisse kann sie eingehen, um in Berlin regieren zu können?

Darüber spricht stern-Reporter Martin Debes mit der Linke-Vorsitzenden Ines Schwerdtner im über den Sommer ausnahmsweise mal etwas längeren 5-Minuten-Talk – dem 5x5-Minuten-Talk. 

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