Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.

Donald Trump war ein guter Präsident. Das sage nicht ich: Das hat Michel Houellebecq erklärt – und zwar schon zu Zeiten, da der US-Präsident war. Der Franzose begründet es noch nicht mal schlecht. Das regt zum Nachdenken über moralische Dilemmata an.

Als der französische Autor zu dieser Einschätzung kam – in einem Essay im Januar 2019 – attestierte er nicht zu Unrecht, dass die USA nur noch »eine bedeutende Macht neben anderen« sei. Daran lässt sich auch heute, unter den neuen Vorzeichen eines etwaigen neuen kalten oder vielleicht eher wahrscheinlichen heißen Krieges, noch immer nichts deuteln. Die Vereinigten Staaten kämpfen in diesen Tagen um die eigene Reputation, ihren Nimbus; sie ringen mit dem Deutungsverlust und stehen wirtschaftlich auf tönernen Füßen.

Als Trump Präsident war, glaubte Houellebecq nicht ganz falsch, dass er der legitime Präsident eines Imperiums sei, dass seine glanzvollsten Tage hinter sich habe.

Die Amerikaner lassen uns unser Leben leben

Denn der Mann, obgleich er ein Clown sei, schien begriffen zu haben, dass sein Land nicht mehr Supermacht war: »Die Amerikaner lassen uns in Frieden«, hörte sich das bei Houellebecq an. »Die Amerikaner lassen uns unser Leben leben. Die Amerikaner versuchen nicht länger, den Planeten mit Demokratie zu überziehen. Welcher Demokratie überhaupt?« Trump zerreiße Handelsverträge; die weltweite Handelsfreiheit, so argumentiert der Schriftsteller in seiner kurzen Schrift, sei für Trump »nicht das A und O des menschlichen Fortschritts«. Wir erinnern uns, wie wir damals gegen TTIP demonstrierten, die deutschen Sozialdemokraten unter Sigmar Gabriel wollten das Freihandelsabkommen unbedingt – Donald Trump wischte es vom Tisch. Und überhaupt: Protektion hielt der damalige US-Präsident nicht per se für unangebracht.

Die Europäische Union mochte er auch nicht, er fand, »wir hätten nicht viel gemeinsam«. Er wolle lieber mit den Staaten einzeln verhandeln, Houellebecq fand das gut, weil Europa nicht existiere und die EU nie darauf ausgelegt war, eine Demokratie zu sein. Außerdem, kein ganz unwichtiger Punkt jenes Essays: »Präsident Trump betrachtet Wladimir Putin nicht als einen unwürdigen Gesprächspartner.« Leider hat sich eine weitere Einschätzung überholt: Er lobte Trump auch für die mangelnde Finanzierung der NATO – so brauche sein Heimatland Frankreich vielleicht gar nicht austreten, weil das Bündnis von selbst verschwindet.

Wenn sich dieser Stil fortsetze, hoffte Houellebecq, dann würde sich der »militärische Messianismus« der USA bald erledigt haben. Für die Amerikaner sei Donald Trump vielleicht eine »notwendige Prüfung« – für den Rest der Welt aber ein Segen nach vielen Jahrzehnte imperialer Weltpolitik.

Man kommt nicht umhin, dem Franzosen bei der Einschätzung des isolationistischen Trump recht geben zu wollen. Weltpolitisch betrachtet war dieser Clown vielleicht kein Friedensbringer, aber eben auch kein Imperialist. Seine Kritik aus allen Lagern, eben auch aus der US-Wirtschaft, bedeutete ja auch: Der Mann störte, er funkte in den Ablauf der Dinge. Das war grundsätzlich schon mal nicht ganz schlecht, dass die Superkapitalisten den Superkapitalisten als Störenfried betrachteten. Die Wachablösung durch Joe Biden – Wachablösung im Bezug auf sleepy Biden: da mussten Sie lachen, gell? – hat die Welt nicht verbessert, so wie es das liberale Amerika gerne beschwor. Es hat Trump revidiert und versucht aus den USA wieder eine Weltmacht zu machen, die uns unser Leben nicht leben lässt.

Vereinheitlichung der Welt

Keine Frage, dass wir in den Anfängen einer globalen Entwicklung stecken, die zur Vereinheitlichung auf dem gesamten Erdenrund führen soll – die ein metrisches Wir erzeugt, wie Steffen Mau dieses Projekt nennt. Die Krisen des Augenblicks, Pandemie und Krieg, haben dem Prozess einen großen Schub verliehen. Aber schon in den Jahren zuvor waren diese Planungen grei...

Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.

Am 27. April 2022 setzte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Besuche an der „NATO-Ostflanke“ – Lettland, Litauen und Polen – mit einer Visite in der Slowakei fort. Zusammen mit der slowakischen Präsidentin Zuzana Caputova wurden die seit Mitte März 2022 an die slowakisch-ukrainische Grenze verlegten deutschen Patriot-Staffeln inspiziert. Steinmeier betonte, man dürfe die Ukraine in diesen schwierigen Zeiten nicht allein lassen, und versprach Hilfe: „humanitär, finanziell und auch militärisch."(1) Daran habe auch seine Ausladung für einen Besuch beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi nichts geändert. Den Kreml warnte er, die Verteidigungsbereitschaft der NATO nicht zu unterschätzen: „Unsere Demokratien sind stark und wehrhaft“ und bereit und in der Lage, „jeden Zentimeter des Bündnisgebietes zu verteidigen - und das gemeinsam."(2)

Als nächstes Besuchsziel Steinmeiers ist Rumänien vorgesehen.

Nach seiner Wiederwahl am 13. Februar 2022 hatte Steinmeier gemäß Artikel 56 GG vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid geleistet:

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ (Also hoffentlich auch gegen die über 2 Millionen Russlanddeutschen.)

In seiner anschließenden Rede versprach er, Verantwortung für alle Menschen zu übernehmen, die in unserem Lande leben. Dabei werde er überparteilich sein, aber nicht neutral, wenn es um die Sache der Demokratie geht. „Wer für Demokratie streitet, der hat mich auf seiner Seite. Wer sie angreift, wird mich als Gegner haben“, so Steinmeier. Er verwies darauf, dass die Menschen in der Ukraine ein Recht auf ein Leben ohne Angst und Bedrohung, auf Selbstbestimmung und Souveränität haben. Haben die Menschen in Serbien, in Afghanistan, im Irak, in Libyen und Syrien nicht auch dieses Recht? Zu den Grundrechten des Völkerrechts gehört das Selbstbestimmungsrecht. Es besagt, dass ein Volk oder eine Nation das Recht hat, frei über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu entscheiden. Dieses Selbstbestimmungsrecht ermöglicht es einem Volk oder einer Nation, sich in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen.(3) Das wird aber den über 2 Millionen Bewohnern der Krim vom Westen nicht zugestanden, dabei haben 13 Länder in Europa eine noch geringere Bevölkerungszahl(4).

Weiter versicherte Steinmeier, dass Deutschland an der Seite der Esten, der Letten und Litauer steht, und versprach Polen, Slowaken und Rumänen und allen Bündnis-Partnern: „Sie können sich auf uns verlassen. Deutschland ist Teil der Nato und der Europäischen Union. Ohne sie würden wir Deutsche heute nicht in Einheit und Freiheit leben“. Hier unterschlug Steinmeier die Tatsache, dass am 10. Februar 1990 Bundeskanzler Helmut Kohl bei seinem Besuch in Moskau die prinzipielle Zustimmung des sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow zur Wiedervereinigung Deutschlands erhielt.(5) Ohne diese Zustimmung hätte es keine deutsche Einheit gegeben.

Obwohl Steinmeier in seiner Rede durchaus zum Ausdruck brachte, dass Deutschland sich „inmitten der Gefahr eines militärischen Konflikts, eines Krieges in Osteuropa,“ befindet, verzichtete er auf einen ernstzunehmenden Aufruf zur diplomatischen Lösung des Konflikts und eine Mahnung zur Friedenspflicht und machte Russland für den Konflikt allein verantwortlich: „Wir suchen nicht die Konfrontation nach außen. Das ist die gleichlautende Botschaft aus Washington, Paris und Berlin in diesen Tagen: Wir wollen friedliche Nachbarschaft im gegenseitigen Respekt“. Es folgte der Appell an Präsident Putin:

Kein Friedensvertrag, aber Einbindung in die US- und NATO-Aggression

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner.

Nicht wenige Menschen wundern sich über die Aggressionen, die von der Berliner Regierung gegen Russland ausgehen. Offensichtlich gibt es Vorgaben aus Washington. Aber warum geht die Bundesregierung, warum geht Kanzler Olaf Scholz darauf ein? Dazu ist es wichtig zu wissen, dass Deutschland seit 1945 und bis heute nicht nur ein Einflussgebiet, sondern ein besetztes Land ist – ein Land, das unter Vormundschaft der ehemaligen Alliierten, insbesondere der USA steht.

Nach der Teilung des bis 1945 bestehenden Deutschen Reiches und der Annexion der Ostgebiete durch Polen wurde und wird ein Friedensvertrag verweigert. Seit 1918 und 1945 hat Deutschland etwa ein Drittel seines Staatsgebietes verloren, Reparationen für den Ersten Weltkrieg mussten aufgrund des Versailler Vertrages noch bis 2010 gezahlt werden. Nachdem nun immer mehr Archive geöffnet werden, halten viele der von Historikern, Politikern und Journalisten aufgestellten Thesen zu den Ursachen der beiden Weltkriege nicht mehr stand.(1) Darauf einzugehen, dürfte ein ergiebiger Stoff für unvoreingenommene Wissenschaftler sein.

Wir leben also im Status eines Waffenstillstands mit den USA, Großbritannien und Frankreich, aber auch mit Russland, das eine Vereinigung der beiden deutschen Staaten ermöglicht hat und einen Friedensvertrag befürwortet hatte (seinerzeit noch die Sowjetunion). Offensichtlich ist das vielen der Politikerinnen und Politiker, die eifrig gegen Russland und dessen Präsidenten Wladimir Putin in beispielloser Weise hetzen, nicht bekannt.

Ebenso unbekannt ist wohl auch, dass Deutschland nach Artikeln 53 und 107 der Charta der Vereinten Nationen de jure immer noch ein Feindstaat im Verhältnis zu den Gegnern im Zweiten Weltkrieg ist. Angeblich hat das keine Bewandtnis mehr, aber wenn dem so wäre, hätte dieser Passus schon lange gestrichen werden können. Die sogenannte Feindstaatenklausel besagt, dass Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls Deutschland erneut eine aggressive Politik verfolgen würde, was gegebenenfalls militärische Interventionen einschließt.

Wenn man diese Tatsachen hinsichtlich der geopolitischen Situation, in der wir uns befinden, in Rechnung stellt, wird vieles klarer: Washington hat erhebliche Möglichkeiten, Druck auszuüben und auf Entscheidungen der deutschen Regierung einzuwirken, was ständig zu beobachten ist. In ein anderes Licht gerät dann geradezu schlagartig auch die von Deutschland mitgetragene Aggressionspolitik gegen China, Syrien, Venezuela, Iran und weitere Länder, die auf der Interventions- und Sanktionsliste der USA stehen. Allerdings erklärt das nicht die Bösartigkeit von Politikerinnen und Politikern wie Annalena Baerbock, Christine Lamprecht, Norbert Röttgen oder Ursula von der Leyen, die jede Gelegenheit zu hasserfüllten Tiraden gegen Russlands nutzen.

Es sind völkerrechtswidrige Anschläge und Sanktionskriege, die von den USA ausgehen, und die ständigen Einmischungen in die innerpolitischen Angelegenheiten anderer Staaten sowie die initiierten Regime Changes verstoßen in gravierende Weise gegen die Charta der Vereinten Nationen, die für die USA offensichtlich keine Bedeutung hat, wenn es um die Durchsetzung eigener, egoistischer Interessen geht. Kaum ein Land auf der Welt kann sich heute eigenständig entwickeln, wenn es den USA nicht passt. Es ist wohl nicht übertrieben festzustellen, dass die CIA und andere „befreundete“ Dienste Einfluss auf alles nehmen, was global geschieht.

Deutlich wurde das in letzter Zeit hinsichtlich der Nichtinbetriebnahme der Ostseepipeline Nord Stream 2. Seit Jahren wurde dagegen aus den USA und von US-affinen westeuropäischen Politikerinnen und Politikern polemisiert, bis sich der Hegemon jenseits des Atlantiks schließlich mit einem Machtwort durchsetzte.

Gedankenknoten sind kleine Texte, die philosophische Probleme erörtern, Fragestellungen aufwerfen und den Leser ins Grübeln bringen. Vom Altertum bis zur Moderne werden Begriffe besprochen, die zum Hinterfragen anregen und das philosophische Problematisieren schulen.

Das Thema heute: Technikphilosophie

Aufgaben einer Technikphilosophie

Thema und Aufgabe einer Philosophie der Technik wird vielleicht am klarsten, wenn man sich eine Parabel zu Gemüte führt, die der Philosoph Günther Anders als Motto seinen Betrachtungen über Rundfunk und Fernsehen „Die Welt als Phantom und Matrize“ voranstellt:

Da es dem König aber wenig gefiel, dass sein Sohn, die kontrollierten Straßen verlassend, sich querfeldein herumtrieb, um sich selbst ein Urteil über die Welt zu bilden, schenkte er ihm Wagen und Pferd. „Nun brachst du nicht mehr zu Fuß gehen“, waren seine Worte. „Nun darfst du es nicht mehr“, war deren Sinn. „Nun kannst du es nicht mehr“, deren Wirkung.

Die übliche Betrachtung und Untersuchung von Technik und Technologien beruht auf der Grundannahme, Techniken seien nichts als Mittel, nichts als Objekte, die wir, die Subjekte, nach Belieben für unsere Zwecke einsetzen können. Zwecke seien streng getrennt von den Mitteln, und wir allein seien es, die Erstere vorgeben.

Der Technikphilosoph denkt andersherum. Haben sich Technik und Technologien schließlich zu unserer Umwelt verallgemeinert, dann kommt nicht mehr technisches Hilfsmittel in einer übergreifenden und dominierenden Natur und Umwelt vor, sondern ab und an etwas Natur in einer vernetzten Technik- und Dingwelt. Dann zwingt die technische Dingwelt uns ihre Sachzwänge und Systemnotwendigkeiten als Zwecke auf. Das Mittel gibt die Zwecke vor und unsere Autonomie ist passé. Aus uns, die wir früher vielleicht einmal Subjekt waren, wird nun Verfügungsmasse und Objekt, das frühere Objekt wird zum eigentlichen Subjekt.

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Anastasios71 / shutterstock

Ein Standpunkt von Markus Fiedler.

Wohin geht die Reise der Transhumanisten? Was könnte uns blühen, wenn Klaus Schwab und seine Gang von selbsternannten Philanthropen den Gang der Welt nach ihren Maßstäben umformen?

Science-Fiction

Bekannter Maßen bin ich Leser und Gucker von Science-Fiction. Dieses Genre hat schon mehrfach den Puls der Zeit vorausgeahnt. Schaut man sich beispielsweise Stanley Kubricks Meisterwerk „2001, Odyssee im Weltraum“ an, wird man in den ersten Minuten des Films eine Szene sehen, in der sich ein Computer mit künstlicher Intelligenz namens „HAL“ mit zwei Astronauten unterhält. Das Spektakuläre dabei ist, dass dieser 1968 erschienene Film eine Technik vorweg nimmt, die erst in den 2000er Jahren marktreif wurde.1 Die zwei Astronauten unterhalten sich beim Essen mit der Maschine HAL in einer Videokonferenzschaltung über zwei große Tablets, etwa in DIN A4 Größe.2 Auch das Design des Tisches sieht verdächtig bekannt aus. Man könnte meinen, die Designer von Stanley Kubricks Film haben sich bei Apple-Designern etwas abgeguckt.3 Das geht selbstverständlich nicht, Apple kam ja erst viel später mit seinen I-Phones. Der Kausalzusammenhang ist sogar sehr wahrscheinlich umgekehrt. Denn tatsächlich war diese Szene ein Beweismittel in einem Gerichtsprozess zwischen Apple und Samsung, in dem es um markenrechtlich geschütztes Design ging.4 Der aufmerksame Zuschauer könnte zum Schluss kommen, dass hier mindestens einer der Technik-Kontrahenten die Schwarz-Weiß-Hochglanzoptik mit abgerundeten Kanten bei Kubricks Film abgekupfert hat.

In dieser Szene sehen wir darüber hinaus gleich mehrere Entwicklungen vereint: Zwei Tablets, wahrscheinlich mit Touchscreen und ultraflachen farbigen LC-Displays. Eine flache große LED-Hintergrundbeleuchtung mit weißem Licht. Die WLAN-Technologie und schlussendlich eine Software für Videokonferenzen. Alles Dinge aus den 2000er Jahren oder noch spätere Entwicklungen.

Star Trek ist ein weiteres Fantasieuniversum, das ebenfalls den Anstoß zu einer der wichtigsten technischen Errungenschaften der Neuzeit gegeben hat.

Wir können dazu lesen: 

„Martin Cooper leitete das Team bei Motorola, das das weltweit erste Handheld-Mobiltelefon entwickelte. […] Er hat gesagt, dass ihn die Beobachtung von Captain Kirk mit seinem Kommunikator in der Fernsehserie Star Trek zu einer erstaunlichen Idee inspiriert hat – ein tragbares Mobiltelefon zu entwickeln. Er und sein Team brauchten 1973 nur 90 Tage, um den ersten Prototyp eines tragbaren 800-MHz-Mobiltelefons zu entwickeln.“5

Für den Star-Trek-Fan unvergessen ist eine Szene aus dem Kinofilm „Star-Trek IV“. Nach einer Zeitreise in die Vergangenheit im Jahr 1986 auf der Erde gestrandet benötigt die Crew der Enterprise große Acrylglasscheiben, hat aber keinen Gegenwert, den sie als Bezahlung anbieten könnten. Geld kennt man in der Utopie Star Trek gar nicht mehr. Die amüsante Lösung im Film ist folgende: Mit Hilfe des Schiffsarztes „Pille“ mimt der Maschinist des Raumschiffs Enterprise namens „Scotty“ einen genialen Professor. Er bietet einem Firmeninhaber im Austausch für Acrylglas eine neuartige Erfindung an, das deutlich fortschrittlicher als Acrylglas sei. Bei nur 1/6 der Dicke hätte dieses Material die gleiche Stabilität wie Acrylglas. Der Chef der Acrylglas-Firma schaut gebannt auf den PC-Bildschirm, den Scotty zuvor als virtuoser Zwei-Finger-Tastatur Schnelltipper mit chemischen Formeln und einer 3-D Darstellung des neuartigen Werkstoffes gefüllt hat.

Fasziniert liest der Ingenieur den Begriff „Transparentes Aluminium“ vom Bildschirm ab.6

Ha ha, alles ein reines Phantasieprodukt, das hat nichts mit der Realität zu tun! So denken Sie jetzt vielleicht. Ja, das dachte auch ich und war daher nicht wenig überrascht, als ich Jahre später von tatsächlich auf dem Markt erscheinendem „transparenten Aluminium“ las. Es handelt sich dabei um Aluminiumoxynitrid,

China provoziert den Stillstand des Welthandels

Ein Kommentar von Peter Haisenko, Betreiber des Portals anderweltonline.com.

Hunderte Containerschiffe liegen auf Reede, weil sie nicht entladen werden können. Die Containerpreise explodieren und die Lieferketten sind ins Stocken geraten. Mehr und mehr Produktionsbetriebe können nicht mehr mit voller Kraft arbeiten, weil Komponenten fehlen. Wir steuern auf eine Zeit des Stillstands zu.

Bevor jemand in Panik verfällt ob meiner Prognose, die ich hier vorstelle, sollte man sich mit einem unerhörten Gedanken befassen. Was würde geschehen, wenn ein Jahr lang keine neuen Autos produziert würden oder andere Industrieprodukte, die nicht zum täglichen (Über-)Leben benötigt werden? Die Antwort ist komplex aber nicht unbedingt schrecklich. In jedem Fall wird ein solcher Bruch die Menschheit zum Nachdenken zwingen, ob das Wirtschaftsmodell das richtige für das Wohlergehen der Zivilisation ist, das während der letzten 30 Jahre auf die Spitze getrieben worden ist: Der ungezügelte Globalismus mit der Ausbeutung billiger Arbeitskräfte, wo immer man sie finden kann.

Es begann mit der Corona-Politik. Nein, nicht mit Corona, sondern nur mit der irrsinnigen Politik, die in dessen Namen befohlen worden ist. Weltweit. Lieferketten sind ins Stocken geraten. Dann lag die „Ever-Given“ quer im Suez-Kanal und die Durchfahrt verzögerte sich um Wochen. Seit mittlerweile etwa einem Jahr liegen Hunderte Containerschiffe vor Los Angeles auf Reede und die fehlen im feingesponnenen Netz des Welthandels. Und jetzt vor Schanghai, wenn auch aus anderem Grund. Der Stau vor der kalifornischen Küste ist bedingt von einer irrsinnigen Umweltpolitik. Die Logistik für die Be- und Entladung ist funktionsfähig, aber es fehlen die Lkw, die die Güter an- und abtransportieren sollen. Die dürfen nur noch in Kalifornien einfahren, wenn sie bestimmte Abgaswerte erfüllen. Davon gibt es aber in den USA nicht genügend und so sind die Lager der Häfen überfüllt mit Waren, die nicht an ihren Bestimmungsort gebracht werden können. Es hakt im System.

China hat seine Exportabhängigkeit drastisch reduziert

Anders in Schanghai. Inwieweit die Meldungen aus dieser Millionenmetropole die tatsächliche Lage darstellen, ist zweifelhaft. Vergleicht man die veröffentlichten Zahlen mit denen anderer Länder, ist ein Lockdown in Schanghai schwer zu begründen. Warum wird er aber dann durchgezogen? Die chinesische Führung weiß um die Folgen für den Welthandel, wenn dort Hunderte Containerschiffe festsitzen. Ist der Lockdown in Schanghai also ein gezielter Angriff auf die Weltwirtschaft? Um hierzu eine mögliche Antwort zu finden, muss die Entwicklung der letzten Jahrzehnte in China betrachtet werden.

China hat während der letzten 30 Jahre eine Entwicklung hingelegt, die in der Geschichte beispiellos ist. Zunächst war Chinas Industrieaufbau weitgehend abhängig von Exporten. Die Produktionsmenge konnte innerhalb Chinas kaum verkauft werden. Seit etwa zehn Jahren aber hat China die Bedingungen geändert und einen landesinternen Markt für seine Produkte aufgebaut. Das heißt, dass China seine Exportabhängigkeit drastisch reduziert hat. Mehr noch, schwimmt China in ausländischen Devisenreserven und die drohen aktuell ihren Wert zu verlieren. Mit der Ukrainekrise und den finanztechnischen Aktionen Russland steht das westlich dominierte Finanzsystem am Rand des Zusammenbruchs. Gerade der US-Dollar könnte zu wertlosem bedruckten Papier werden.

Unter diesen Gesichtspunkten kann es sein, dass sich China von dem Status als Billigwerkbank verabschieden will. Realistisch betrachtet ist es unsinnig anzunehmen, ein Volk von 1,5 Milliarden könnte nicht weitgehend autonom existieren. Immerhin sind das doppelt so viele Menschen, wie die NATO-Länder beheimaten. Geschickt hat sich China seit 50 Jahren westliche Technologie ins Land geholt und sogar weiter entwickelt. In manchen Bereichen zählt China schon zur Weltspitz...

Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.

Am Sonntagabend, dem 24. April 2022, machten US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und sein Kabinettskollege, US-Außenminister Antony Blinken, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi ihre Aufwartung. Nach Einschätzung von Austin können die Ukrainer gewinnen, „wenn sie die richtige Ausrüstung und die richtige Unterstützung haben.“(1) Diese Unterstützung wurde von beiden US-Ministern umgehend zugesagt. Russland dagegen müsse weiter geschwächt werden: „Wir wollen, dass Russland so weit geschwächt wird, dass es zu so etwas wie dem Einmarsch in die Ukraine nicht mehr in der Lage ist“, sagte der Pentagon-Chef.

Wenn das das amerikanische Kriegsziel ist, dann wird sich der Krieg noch sehr lange hinziehen, viele Opfer fordern und viel Geld in die Kassen der US-Konzerne spülen. Für jeden ist offensichtlich, dass der große Gewinner der tragischen Entwicklung in Europa die Vereinigten Staaten von Amerika sind. In der Ukraine verbluten Nichtamerikaner für US-Interessen, und die US-Rüstungskonzerne boomen, ebenso wie die US-Energie/Gaskonzerne.

Da die weltgrößten Lieferanten von Weizen – die Ukraine und Russland – wohl künftig ausfallen werden, können die US-Farmer in die Marktlücke springen.

Außerdem stehen die 30 NATO-Staaten geschlossen hinter den USA, wie schon lange nicht mehr. „In nahezu allen Staaten ist das Zwei-Prozent-Ziel erreicht, selbst in Deutschland (Rüstungsausgaben machen 2 % des BIPs aus), was vor ein paar Wochen noch unvorstellbar gewesen ist“, sagte vor kurzem der ehemalige militärpolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Brigadegeneral a. D., Erich Vad. „Insofern ist das für die USA auch ein Vorteil, wenn man die wirtschaftlichen Konsequenzen sieht, aber die grossen Verlierer sind die Europäer, vor allem Deutschland“(2). Die USA scheinen obendrein konsequent ihrem im Langzeitstrategiepapier TRADOC 525-3-1 (September 2014) festgelegten Ziel „Win in a Complex World 2020-2040“ näherzukommen.(3)

Nur fünf Wochen nach der Vorstellung des TRADOC-Pamphlets Ende Oktober 2014 warnten Roman Herzog, Gerhard Schröder und mehr als 60 andere Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien in dem Aufruf "Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!" vor einem Krieg und riefen zum Dialog mit Russland auf.(4)

Sie forderten eine neue Entspannungspolitik für Europa. Ihren Appell richteten sie an die Bundesregierung, die Bundestagsabgeordneten und die Medien:

„Wir, die Unterzeichner, appellieren an die Bundesregierung, ihrer Verantwortung für den Frieden in Europa gerecht zu werden. Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik für Europa. Das geht nur auf der Grundlage gleicher Sicherheit für alle und mit gleichberechtigten, gegenseitig geachteten Partnern. Die deutsche Regierung geht keinen Sonderweg, wenn sie in dieser verfahrenen Situation auch weiterhin zur Besonnenheit und zum Dialog mit Russland aufruft. Das Sicherheitsbedürfnis der Russen ist so legitim und ausgeprägt wie das der Deutschen, der Polen, der Balten und der Ukrainer.

Wir dürfen Russland nicht aus Europa hinausdrängen. Das wäre unhistorisch, unvernünftig und gefährlich für den Frieden. Seit dem Wiener Kongress 1814 gehört Russland zu den anerkannten Gestaltungsmächten Europas. Alle, die versucht haben, das gewaltsam zu ändern, sind blutig gescheitert – zuletzt das größenwahnsinnige Hitler-Deutschland, das 1941 mordend auszog, auch Russland zu unterwerfen.

Wir appellieren an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, als vom Volk beauftragte Politiker, dem Ernst der Situation gerecht zu werden und aufmerksam auch über die Friedenspflicht der Bundesregierung zu wachen. Wer nur Feindbilder aufbaut und mit einseitigen Schuldzuweisungen hantiert, verschärft die Spannungen in einer Zeit, in der die Signale auf Entspannung stehen müssten. Einbinden statt ausschließen muss das Leitmotiv deutscher Politiker sein.

... sondern darum, die Russen zu schwächen.

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Ich setze mich ganz toll fürs Klima ein. Wir müssen die Welt retten und aufhören Kohle, Öl und Gas zu verbrennen. Auch weil davon nur die Kriegsverbrecher im Kreml profitieren. Ich will die grüne Revolution und trinke deshalb nie aus Plastik-Strohhalmen, sondern immer nur aus Papier-Strohhalmen. Aber aktuell müssen wir alle zuerst die armen Ukrainer mit ihrer wunderbaren Demokratie gegen die bösartigen russischen Untermenschen retten. Dafür müssen wir ihnen auch unbedingt schwere Waffen liefern, um die unschuldigen ukrainischen Frauen und Kinder vor dem wahnsinnigen Russen-Führer Putin zu schützen. Dafür lohnt es sich, den Dritten Weltkrieg und vielleicht auch ein bisschen Atomkrieg zu riskieren. Persönlich glaube ich aber ganz fest, dass es keinen Atomkrieg geben wird. Wir alle wissen ja, der Glaube versetzt Berge.

So in etwa ist der Tenor, wenn man dieser Tage die zunehmend hirnrissigen Talkshows im Fernsehen verfolgt oder sich die Diskussionsrunden im Radio anhört. Es ist erschreckend, wie sich Vertreter der Berliner Ampelkoalition anscheinend in einem Zustand geistiger Umnachtung in ihrer Bereitschaft überbieten, den Weltuntergang zu wagen. Aber es gibt noch eine Steigerung dieses Irrsinns. Den Journalisten sind bei diesen Diskussionen in der Regel die Pläne der Ampelkoalitionäre noch nicht abenteuerlich genug und sie wollen die Gesellschaft, unter anfeuernden Rufen der CDU/CSU noch ein paar Schritt näher an den Abgrund drängen.

Ähnlich wie zuvor bei der Corona-Hysterie ist aktuell die „Waffen-für-Ukraine-Hysterie“ dabei, die Hirne der Massen zu zerfressen. Man kann nur hoffen, dass diese ebenfalls herbei manipulierte Massenpsychose ebenso verschwindet wie die Covid-Psychose.

Dem vorherrschenden Aberwitz haben die Bundestagsfraktionen der Ampelkoalition SPD/FDP/GRÜNE zusammen mit der Fraktion der CDU/CSU Mittwoch dieser Woche (27.4.) mit einem gemeinsamen, 10-Seiten langem Antrag an den Bundestag die Krone aufgesetzt. Dieses unsägliche Pamphlet hatte mir ein ehemaliger Oberst der Bundeswehr Mittwochabend per Email mit der Bemerkung zugeschickt: „Ein historisches Dokument des kollektiven Wahnsinns“. Mit der gestrigen Zustimmung des Parlaments zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine wird das Papier mit dem hochtrabenden Titel „Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung für die Ukraine“ als Bundestagsdrucksache veröffentlicht werden. Damit wird das Totalversagens der politischen Kaste unseres Landes zum Entsetzen späterer Generationen dokumentiert werden.

Denn das Wohl der deutschen Bevölkerung, nämlich in bescheidenem Wohlstand in Frieden zu leben, ist diesen fake-Volksvertretern im Bundestag ganz offensichtlich schnurz egal. Sie dienen anderen Herren. Aber das hält sie nicht davon ab, sich an dem vom Volk geschaffen Reichtum kräftig selbst zu bedienen, nur um zugleich Politiker anderer Länder der Korruption zu bezichtigen. In welche Pläne einer fremden Macht sich dieser brand-gefährliche Schritt des Bundestags passgenau einfügt, werden wir weiter unten diskutieren.

Tatsächlich ist diese von den Fraktionen der fünf Parteien (SPD-FDP-Grüne-CDU und CSU) verfassten Bundestagsdrucksache das reinste Brechmittel. Die Tatsache, dass der Antrag von einer übergroßen Mehrheit von 586 Stimmen angenommen wurde, mit lediglich 100 Nein-Stimmen, hauptsächlich aus AfD und Die Linke und 7 Enthaltungen, zeigt, in welchem Zustand geistiger Umnachtung die große Mehrheit der Bundestagsabgeordneten verharrt. Denn in seiner historischen Bedeutung kommt das Dokument einer Kriegserklärung gegen Russland gleich.

Nicht anders hat das der Vizevorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, interpretiert. Auf dem Messenger-Dienst „Telegram“ hat Medwedew vor den Konsequenzen gewarnt und auf das Ergebnis des Zweiten Weltkriegs,

Die Realitäten in Namibia

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In diesem PodCast berichte ich über die Schwierigkeiten, welche jedem Zuwanderer in Namibia drohen, und ihm die rosarote Brille zum Beschlagen zu bringen, und wie sich für uns der Aufenthalt weiter gestaltete.

Unser Bankkontoantrag bei der Nedbank in Namibia war zuerst gehemmt durch Computerprobleme. Als diese behoben waren mussten wir erneut zur Unterschrift antreten. Nun wurden wieder Dokumente unterschrieben, diesmal solche, die der Computer ausgespuckt hatte. Daraufhin warteten wir auf die Kontonummer, die von der Zentrale in Windhuk vergeben werden sollte. Leider warteten wir vergeblich. Nach drei Tagen die Mitteilung, dass wir kein Konto erhalten würden, da wir keinen Nachweis beigefügt hätten, einen Antrag auf Daueraufenthaltserlaubnis gestellt zu haben. Das war am Freitag. Worauf wir die unseren Antrag bearbeitende Rechtsanwältin baten, einen Brief zu verfassen, der erklärt, dass wir in der Phase der Antragstellung sind. Das Schreiben traf schon am Samstag ein und wir leiteten es am Sonntag weiter zur Bank.

Außerdem warteten  wir noch auf das Geld aus dem Hausverkauf und Dokumente von unserer Bank, mit der wir die „ordentliche“ Vermögenssituation beweisen wollten, d.h. dass wir unseren Verpflichtungen nachgekommen waren.

Vom Hauskäufer in Deutschland hatten wir gehört, dass seine Bank erklärte, das Geld am 20. April „angewiesen“ zu haben. Was das technisch bedeutete war aber unklar. Und am Wochenende war das Geld leider immer noch nicht da. Unsere vertragliche Verpflichtung sah aber vor, den Kaufpreis des Hauses in Namibia bis Ende April zu bezahlen. Deshalb stieg unsere Nervosität langsam an.

Vom Bankkonto hing auch wieder der Abschluss einer Krankenversicherung für die beste aller Ehefrauen ab, ohne die wir wiederum keinen Antrag auf Daueraufenthaltserlaubnis stellen konnten. Außerdem, so das Formular der Post, benötigten wir ein namibisches Bankkonto, um ein Postfach (die Post in Namibia stellt nur bis zum Postfach zu, nicht zur Haustür) beantragen zu können. Wir konnten keine Autoversicherung abschließen, keine Hausversicherung, keinen Internetvertrag.

Übrigens stellte sich später heraus, dass der Postbeamte die Kontonummer in dem Formular durchstrich weil das nicht funktionieren würde. Man müsse jährlich die Gebühr am Schalter in bar bezahlen, meinte er.

Über den Antrag auf Internetverbindung mit Glasfaser hatte ich ja schon im letzten PodCast berichtet. Die Antwort auf unseren Onlineantrag war, dass man den Antrag bearbeite, und dass die Bedingungen des Sonderangebotes gewährt würden, die offiziell am 21. April ablief, dass man aber leider eine Bankverbindung in Namibia benötige.

Für Aufträge der Haus-Renovierung, für Möbelkauf usw. benötigen wir jetzt ebenfalls das Bankkonto. Unsere ganze Hoffnung ruht nun auf dem Brief unseres Rechtsanwaltes, den er zur Verfügung gestellt hatte.

Weltprobleme in Namibia

Natürlich bleibt Namibia nicht von den Problemen der restlichen Welt verschont. Ein gutes Beispiel ist der Versuch, ein E-Bike zu kaufen. Die wichtigsten Komponenten kommen aus Asien, speziell China. Und diese Nachricht erhielt ich von einem Gesprächspartner bei bikes4africa:

„Ich komme gleich zum Punkt: seit 2 Jahren haben wir durch die ganze Misere keine neuen Teile bekommen, d.h. derzeit ist leider kein E-Bike verfügbar, wir pfeifen aus dem letzten Loch um unsere Lieferjungs auf der Straße zu halten. Der gepackte, bezahlte Container steht seit 13 Monaten in Schanghai und kann nicht geladen werden wegen einer endlose Schleife von Lockdowns, Back-Locks der Häfen, kein Platz auf Schiffen, neuen Regelungen der Reederei, abgelaufene Zertifikate für Dangerous Goods etc (…). Und durch die aktuellen Entwicklungen dort zur Corona Dystopie kann ich leider keine zeitliche Abschätzung abgeben. Ich hoffe nur unsere Kontaktperson dort hüpft nicht aus dem Fenster.

Der Wiener Verleger Hannes Hofbauer widmet sich in seinem neuen Buch „Zensur – Publikationsverbote im Spiegel der Geschichte“ ausführlich dem gemeinsamen Angriff großer Konzerne und staatlicher Behörden auf das regierungskritische Portal KenFM.

Ein Auszug aus dem Buch von Hannes Hofbauer.

Verlorenes Vertrauen mit Zwangsmaßnahmen zu kompensieren, gehört zu den ältesten Herrschaftstechniken, deren sich Kirchenhäupter und Monarchen ebenso bedienten wie es Regierungen und führende Medienhäuser unserer Tage tun. Den Verlust einer gewohnten Diskurshegemonie beantworten sie dann mit Publikationsverboten. Betroffen sind Positionen, die das herrschende Narrativ in Frage stellen und gleichzeitig das Potenzial einer weiten Verbreitung besitzen. In genau einer solchen Situation befinden wir uns.

Die Wiederkehr der Zensur wurzelt in der ökonomischen Schwäche des transatlantischen Raums. Im Niedergang kämpft das Establishment um seine Daseinsberechtigung. Je erfolgreicher Gegenöffentlichkeit hergestellt werden kann, desto aggressiver wird ihr von Brüssel oder Berlin begegnet. Staatliche Wahrheitswächter und kalifornische Medienmonopole haben eine neue, gemeinsame Praxis des Löschens und Sperrens von Inhalten entwickelt, für die sie einander gegenseitig die Verantwortung zuspielen; wir erleben die Zensurpraxis des post-industriellen, digital-kybernetischen Zeitalters. (…)

Die wesentlichen Zensurinstrumente der Gegenwart sind in den USA beheimatet; und sie bestimmen auch über weite Teile des Publikationsgeschehens im deutschen Sprachraum, der im Mittelpunkt unserer Analyse steht. In der Kraft von Kommunikationskonzernen wie Facebook/Meta, Twitter und YouTube/Google zeigt sich die Abhängigkeit Westeuropas von den USA.

Zensurmaßnahmen gegen oppositionelle Stimmen, wie sie vor 500 Jahren über Indizes und Exkommunikationsdrohungen der katholischen Kirche durchgesetzt und später durch staatliche Stellen verhängt wurden, haben sich in den vergangenen Jahren in den digitalen Raum verlagert. Dort werden unsere Breiten von US-amerikanischen Unternehmen beherrscht. Die Änderung eines Algorithmus im Techniklabor von Menlo Park, dem Hauptsitz von Facebook, kann die freie Meinungsäußerung in EU-Europa behindern; und sie tut es auch. Dazu kommt eine offen agierende Zensurmaschine, die Positionen rechts und links des Mainstreams im Visier hat und immer mehr von ihnen aus dem Weg räumt. Übrig bleibt ein enger werdender Meinungskorridor mit dem Ziel einer entsprechend den herrschenden Vorgaben gestreamlinten Gesellschaft. (…)

Konzertierte Aktion

Wie US-amerikanische Internet-Monopolisten und der deutsche Staat die reichweitenstärkste Stimme der Gegenöffentlichkeit, das vom Journalisten Ken Jebsen betriebene Portal KenFM, in einer konzertierten Aktion zum Verstummen gebracht haben, ist ein Lehrbeispiel von Zensurpolitik im 21. Jahrhundert. Und ich verweigere an dieser Stelle die von so manchem Kritiker dieses Skandals vorgebrachte Distanzierung zu den Inhalten des Senders, weil eine solche erstens nichts zur Sache tut und ich sie zweitens nicht teile.

Ken Jebsen ist das künstlerische Pseudonym des 1966 in Krefeld geborenen deutsch-iranischen Journalisten. Nachdem er wegen seiner harschen Israelkritik 2011 als Moderator von Radio Berlin Brandenburg (RBB) unter dem Vorwand des Antisemitismus entlassen worden war, machte sich Jebsen selbstständig und gründete im Jahr darauf das Portal KenFM. Mehrere Sendeformate gingen in kürzester Zeit viral. Ein Gutteil seines Erfolges gründete auf langen, ausführlichen Gesprächen mit den unterschiedlichsten InterviewpartnerInnen zu brisanten Themen wie Russland-Ukraine, Migration, US-Imperialismus, dem Israel-Palästina-Konflikt und EU-Politik. In oft eineinhalbstündigen Diskussionen kamen friedenspolitisch engagierte und/oder NATO- sowie EU-kritische Prominente wie Jean Ziegler, Mathias Bröckers, Daniela Dahn, Frieder Wagner, Willy Wimmer, Gaby Weber,