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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Angesichts der Lügen, Verdrehungen und Halbwahrheiten durch aktuelle Politik und Medien, ist es schwer sich zu entscheiden, worüber derzeit am meisten geheuchelt wird. Für mich gibt es jedoch, trotz Corona, Ukraine und Co. einen eindeutigen „Gewinner“. Das ist die öffentlich geäußerte Meinung der meisten Bundestagsabgeordneten zu Israel und Palästina. Und dazu gibt es auch einen speziellen Jahrestag, nämlich den 17 Mai 2019. Der Tag, an dem im deutschen Bundestag so geheuchelt wurde, dass mich wunderte, dass das Glasdach nicht zersprang. Als Antwort auf diese „Aussprache“ entstand ein gewichtiges Buch, das auf über 800 engbedruckten Seiten und mit tausenden von Links das Heucheln deutscher Politiker entlarvt (1). Der engste Verbündete Palästinas ist zweifellos der Iran. Und so wie Israel, ein Apartheidregime, im Westen als „einzige Demokratie in der Region“ gehypt wird, so wird der Iran sinngemäß als „Ausgeburt der Hölle und des Terrorismus“ gebrandmarkt. Dem soll im Folgenden die Sicht aus dem Globalen Süden gegenübergestellt werden. Beachten Sie bitte auch den Anhang.

Vorab will ich auf etwas hinweisen, was zum Nachdenken anregen sollte. Nämlich, dass jene politischen Gruppierungen, welche am heftigsten in der berechtigten oder unberechtigten Kritik stehen, so genannte „Nazis“ zu sein, versuchen, sich als die größten Freunde Israels zu profilieren, und als heftigste Gegner des Irans. Der Grund liegt in der Tatsache verborgen, dass Israel sich als Vertreter aller Juden der Welt bezeichnet. Was von vielen Juden heftig bestritten wird. Wie einige Videos eindrücklich erklären (2). Für sie ist Judaismus eine Religion und keine Zwangs-Staatsangehörigkeit. Trotzdem sind aber insbesondere deutsche Politiker froh, eine selbsternannte Vertretung aller Juden zu haben, welche Deutschland und der deutschen Politik eine Absolution für die Verbrechen des NS-Reiches und der quasi industriellen Vernichtungsmaschine Hitlers erteilt. Alles andere wird dieser Staatsräson untergeordnet. Die Angst geht um, Israel könnte die Absolution zurückziehen.

Womit der Geist des Grundgesetzes in sein Gegenteil verkehrt wird. Statt nicht wegzusehen, wenn Unrecht begangen wird, wird deutsche Politik sogar zum Komplizen für Unrecht, welches an palästinensischen Menschen begangen wird. Jedes Gerede von Menschenrechten und Völkerrecht, ist damit obsolet. Wobei beides ja inzwischen zunehmend durch die Formel „regelbasiert“ ersetzt wird. Was bedeutet, dass nicht mehr international vereinbarte Normen gelten sollen, sondern, was die USA einseitig als Regeln erklären.

Dass die die kritische Sicht auf die Politik des Westens gegenüber Israel und dem Iran insbesondere in Südafrika und anderen Ländern der Region, in denen ich lebe, geteilt wird, dürfte nicht verwundern, haben sie sich doch selbst von einer Apartheid befreien müssen. Einem System, das nach Aussagen von seinerzeitigen Gegnern südafrikanischer Apartheid, weniger brutal war, als das unter israelischer Herrschaft praktizierte. (3)

Doch nun, unter der seit vielen Jahren sich abzeichnenden (4) brutalsten aller rechtsgerichteten israelischen Regierungen, gibt es immer klarere Ansagen aus dem Globalen Süden. Hier nun diejenige des bereits bekannten indischen Ex-Diplomaten M.K. Bhadrakumar zu den jüngsten, tatsächlich unprovozierten Angriffen Israels auf den wichtigsten Unterstützer Palästinas, den Iran (5). Weiterführende Links finden sich im Originalartikel.

Er beginnt seine Analyse mit einer Kritik an einem Wall Street Journal Artikel, der zum Iran darlegte, dass "eine tödliche Razzia und eine kränkelnde Wirtschaft die regierungsfeindlichen Straßendemonstrationen zum Schweigen gebracht haben ... die organisierten Proteste sind weitgehend abgeflaut." Das Paradoxe sei, dass diese Interpretation in der gegenwärtigen Weltlage weithin anwendbar sei, einschließlich der G7-Länder. Wie könne man so tun,

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Die im Westen lebenden 59jährigen „Kreml-Kritiker“ - der gefeierte ehemalige Schach-Weltmeister Garri Kasparov und der Ex-Oligarch Michail Chodorkowski - geben sich überzeugt, dass im Hinblick auf die Fortschritte der Ukraine am Schlachtfeld sowie auf die anhaltende Einigkeit und Entschlossenheit des Westens angesichts von Putins Aggression alles darauf hindeutet, dass 2023 ein entscheidendes Jahr ist: Unter der Standfestigkeit des Westens wird

„Putins Regime wahrscheinlich in naher Zukunft zusammenbrechen“.1)

Um Putins Regime den Todesstoß zu versetzen, müssten allerdings einige der wichtigsten Partner Kiews die Ukrainischen Streitkräfte mit jenen modernen Waffen versorgen, die sie für effektive Angriffe gegen die russischen Großverbände (im Osten des Landes) dringend brauchen. Hier sehen Kasparov und Chodorkowski vor allem Defizite bei der Biden-Administration. US-Präsident Joe Biden scheint, so die beiden Kreml-Kritiker, Angst vor dem Chaos zu haben, das eine entscheidende Niederlage des Kremls begleiten könnte. Das Weiße Haus lehnt es bisher ab,

„ausreichend Kampfflugzeuge, Langstreckenraketen und Drohnen zu schicken, die es den ukrainischen Streitkräften ermöglichen würden, ihre Angreifer zu bekämpfen, ihr Territorium zurückzuerobern und den Krieg zu beenden. Das Ende von Putins tyrannischer Herrschaft wird Russland (und den Rest der Welt) tatsächlich radikal verändern - aber nicht so, wie das Weiße Haus denkt. Anstatt Russland und seine Nachbarn zu destabilisieren, würde ein ukrainischer Sieg eine mächtige revanchistische Kraft ausschalten und die Sache der Demokratie weltweit stärken.“2)

Nach einer militärischen Niederlage Russlands hat nach Ansicht der Autoren Präsident Putin die Alternative: „entweder ein Vasall Chinas zu werden oder mit der Wiedereingliederung in Europa zu beginnen (nachdem es zuvor die Ukraine für die während des Krieges zugefügten Schäden entschädigt und die Kriegsverbrecher bestraft hat).“3)

Unmittelbar nach der Machtübernahme durch "pro-demokratische Russen" würde der Staatsrat ein Friedensabkommen mit der Ukraine schließen, die imperiale Politik des Putin-Regimes sowohl innerhalb Russlands als auch im Ausland formell zurückweisen und sich um die Integration in die euro-atlantischen Institutionen bemühen. Zugleich würde der Staatsrat mit der Entmilitarisierung Russlands beginnen und den Umfang der Streitkräfte und damit auch die Kosten für deren Unterhalt verringern (Militärausgaben 2022 zum Vergleich in Dollar: USA 801 Mrd., China 265 Mrd., Russland 65 Mrd.)4) Um das allmächtige imperiale Zentrum Russlands weiter zu schwächen, würde der Staatsrat auch den Prozess der Dezentralisierung des Landes einleiten und den Regionen weitreichende Befugnisse, auch im Haushaltsbereich, übertragen. Abschließend drückten Kasparov und Chodorkowski die Hoffnung aus, dass Biden das Blatt zu Kiews Gunsten wendet, indem er die Ukraine nicht nur mit Kampfpanzern und HIMARS-Mehrfachraketenwerfern, sondern auch mit Kampfflugzeugen, Langstreckenwaffen sowie modernen Drohnensystemen unterstützt und damit

„der Welt die Torheit einer militärischen Aggression vor Augen führt“.

Da dürfte Biden, der im US-Kongress für alle Kriege (Jugoslawien, Sudan, Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien und Jemen) getrommelt und als Vizepräsident 2014 den Umsturz in der Ukraine dirigiert hat, wohl genau der richtige Mann sein: Man denke nur an die Torheit des 20jährigen Afghanistan-Einsatzes samt fluchtartigem Abzug aus dem besetzten Land im August 2021.

Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine richtete Kasparov via Twitter Appelle mit der Aufforderung an die Welt, alle Brücken zum Aggressor abzureißen und Putin vollständig zu isolieren. Darunter auch zu den im US-Exil lebenden Oppositionellen sowie zur "5. Kolonne": „Die Putin-Versteher,

Ein Standpunkt von Gordon Pankalla.

Der Übergang von der Demokratie in eine Post-Demokratie geht immer einher mit einer sogenannten Expertokratie, die Stimme des Volkes wird weniger wert, die Politik folgt nur noch auserkorenen Fachleuten. Rechtsanwalt Gordon Pankalla eröffnet zur 121. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand einen weiteren Beitrag »DW-Akademie«. Die Zeitung braucht indes weiterhin Unterstützung.

Wenn ich James Dean wäre, dann würde ich mich im Grab umdrehen und zwar gleich zweimal. Erstens, weil sie genau wussten, was sie tun, und zweitens, weil ich mitansehen musste, wie aus einer rebellischen Jugend ein Haufen von weichgespülten Mitläufern wurde.

Nun kommen sie der Reihe nach an, die führenden Köpfe der Corona-Religion, und bitten um Vergebung: »Wir wussten doch nicht, was wir tun.« Doch und zwar ganz genau! Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, baute schon vor, als er 2020 meinte, »wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen« und der Tierarzt Lothar Wieler verbreitete medienwirksam, dass man »diese Regeln« niemals hinterfragen dürfe. Niemals? Nun gesteht Wieler ein, dass man bei einigen der sogenannten »Regeln« danebengelegen habe, wie zum Beispiel bei den Schulschließungen. Er würde sich wünschen, dass man nun die Sache vielleicht dann doch aufarbeitet, um festzustellen, welche Regeln es in der Pandemie-Bekämpfung wirklich gebracht haben.

Da ich Jurist und kein Tierarzt bin, füge ich hinzu: Diese sogenannten Regeln, waren rechtswidrige Verordnungen, da man Grundrechte nur dann einschränken kann, wenn dies geeignet, erforderlich und auch verhältnismäßig ist und zwar zu dem Zeitpunkt, an dem man die Einschränkungen erlässt – und nicht als ex-post Betrachtung nachträglich. Die Einschränkung unser Grundrechte, war jedoch zu keinem Zeitpunkt erforderlich und verhältnismäßig. Wer sagt, dass man dies nicht hinterfragen dürfe, der ist vielleicht Tierarzt, hat aber das Grundgesetz nicht verstanden.

Das Leben in der Post-Demokratie

Dasselbe gilt auch für einige »kleine Richterlein« in diesem Land, die sich der Medizinlobby widerspruchslos untergeordnet haben. Sie hätten es besser wissen müssen, weil sie per Gesetz dazu verpflichtet sind, diese »Regeln« zu hinterfragen. Stattdessen hat sich die Justiz einer Ideologie und Panikmache angeschlossen, wie wir sie in der Geschichte der BRD niemals zuvor erlebt haben. Sie stützen sich dabei auf eine Wissenschaft, die keine freie Wissenschaft mehr ist, sondern eine von der Pharmalobby gesteuerte.

Ein Zeichen für eine Post-Demokratie ist, wenn der Wille der Menschen nicht mehr zählt, wenn selbsternannte Experten etwas behaupten und eine andere Ansicht nicht mehr erlaubt ist. Die bunte Vielfalt, von der so viel gesprochen wird, ist nur noch dann erlaubt, wenn ein »Experte« dies für richtig erachtet. Dazu schafft man sich eigene Expertenräte, wie das RKI, den Ethikrat, die Ministerpräsidenten-Konferenz oder die Leopoldiner – die in einer Demokratie nicht vorgesehen und auch nicht demokratisch legitimiert sind, aber die öffentlichen Meinung umso mehr beeinflussen. Aufgrund dieser Beeinflussung trauten sich unsere Richterlein auch nicht mehr nachzufragen, wenn sie nicht selbst als ZDF-Zuschauer der Panik verfallen waren, was ich des Öfteren bei Gericht erleben konnte.

Bleibt die Frage, ob Spahn und Co. bereits damals wussten, was sie taten, oder man ihnen aufgrund ihrer angeblichen Unkenntnis doch verzeihen sollte. Am 25. März 2020 stellte die Bundesregierung eine epidemische Lage von nationaler Tragweite »fest«. Damit sind eine Reihe von Corona-Verordnungen nach Paragraf 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Kraft getreten. Diese Verordnungen blieben zunächst bis zum 31. März 2021 aufrecht und wurden dann mehrfach verlängert. Nach § 28 IfSG kann die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen treffen.

Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.

"Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und noch immer arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genaustens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert." – Bärbel Bohley, Malerin, DDR-Bürgerrechtlerin, 1990.

Die Zeit der Schläfer 

Die Österreichische Kronen Zeitung schrieb am 2. Februar auf ihrer Titelseite, dass Corona am 30. Juni vorbei sein wird. Das ist insofern erstaunlich, da Corona laut der Medizin ein respiratorisches Virus ist und so gut wie jeder Mensch Träger der sogenannten Coronaviren ist. Bisher galten die Coronaviren als simple Erkältungskeime. Corona ist nun ab dem 30. Juni vorbei. Erstaunlich. Ist Corona ausgerottet?

Sicher meinte die Kronenzeitung, dass die Pandemie am 30. Juni vorbei sein wird. Und noch wahrscheinlicher ist, dass damit die Pandemiemaßnahmen gemeint sind. Am 30. Juni sind in Österreich die Pandemiemaßnahmen vorbei.

Ich weiß ja nicht, wie es ihnen geht, lieber Leserschaft, aber für mich ist nichts dergleichen vorbei. Für mich beginnen die Maßnahmen erst jetzt. Nämlich die der Aufarbeitung der konstruierten Plandemie. Haben sie schon einmal ausgerechnet, wie viel Zeit ihnen durch die sinnlosen Maßnahmen gestohlen wurde? Dabei erscheint mir die gestohlene Zeit noch harmlos im Vergleich zu meiner inneren Veränderung.

War ich noch vor März 2020 ein geselliger Kerl, so meide ich heute normopathische Menschen, die nicht eins und eins ganz alleine zusammenzählen können. Auch bei uns im Dorf halte ich so gut wie keinen Schnack mehr. Ich halte die mainstreamverbildeten Menschen heute für eine lauernde Gefahr. In Wahrheit sind das alles Schläfer, die nur auf ein Zeichen warten, um dann mit völliger Verblödung zuzuschlagen. Viele von denen halten Krieg für Frieden und glauben, wenn zwei sich streiten, müsse man Messer und Äxte verteilen, damit der Zwist aufhört. Sie sagen so gut wie zu allem, was aus der Röhre kommt, dass das richtig sei. Sie löschen mit Fackeln ein brennendes Haus und glauben, wer gegen die Röhre ist, ist ein Blinddarm, der abgetrennt gehört. Die Tyrannei der Nichtfernsehglotzer ist denen eine große Gefahr. Es stört deren Schlafwandelei.

Menschlichkeitsverbrecher werden umjubelt

Die Masse will sich nicht selbstständig am eigenen Leben beteiligen. In der großen Mehrheit ist ihr das lästig. Sie versteht nicht im Ansatz, dass alles was sie mit sich machen lässt, dass sie damit nicht nur die eigene Gegenwart an die Zukunft verkauft. Sie merkt nicht, was sie ihren eigenen Enkelkindern damit antut. Man könnte vom Zombieozoikum sprechen, einer völlig anderen Spezies, als der, der ich und viele anderen sapiens, angehören. Ich habe das Gefühl, dass das wirklich andere Menschen sind. Die Trennung, die die Masse von mir mittels Plandemie gemacht hat, erscheint mir wie zwei verschiedene Universen zu sein. In dem einen Universum läuft alles nach Plan einer Idiokratie ab. Ähnlich dem Kinofilm Idiocracy. Auf dem anderen Planeten trifft man Menschen, die an Fortentwicklung, Verantwortung und geistige Entfaltung Interesse zeigen.

Normalerweise ist ein Journalist, der ich nicht bin,

Ein Standpunkt von Felix Feistel.

Immer wieder wird in Bezug auf das Coronaregime vom Faschismus gesprochen. Dabei werden hier oft wild alle Assoziationen in einem Topf miteinander vermischt, die fast schon reflexhaft mit diesem Begriff einhergehen. Viele weisen den Vorwurf von sich mit der Begründung, dieser verharmlose den Nationalsozialismus. Andere mühen sich auf der oberflächlichen Erscheinungsebene ab und sind der Meinung, Faschismus könne nur mit kahlköpfigen Rassisten, Fackelmärschen und Hakenkreuzen einhergehen. Beides ist zwar verständlich, nichtsdestotrotz ist es falsch. Faschismus hat nicht in erster Linie etwas mit dem Nationalsozialismus zu tun. Dass dieser in einer faschistischen Bewegung an die Macht kam, ist zwar richtig, doch Nationalsozialismus und Faschismus sind zwei unterschiedliche Dinge, die man voneinander trennen muss. Das sieht man schon daran, dass es im Laufe des zwanzigsten Jahrhunderts in vielen Ländern vor Allem Europas faschistische Bewegungen gab, und nicht alle davon mit den Ideen des Nationalsozialismus einhergingen.

Die Wiege des Faschismus ist zum Beispiel Italien. Der italienische Faschismus, der noch vor dem deutschen das Land übernahm, war nicht ansatzweise so rassistisch oder antisemitisch wie der deutsche. So waren in den faschistischen Banden auch Schwarze und Juden vertreten, etwas, das es in Deutschland so nicht hat geben können. Dies wurde behindert durch die nationalistische, völkische Idee des Nationalsozialismus, der ausgewählte Menschengruppen als anderen überlegen betrachtete. Nationalsozialismus ist somit eine reine Ideologie, die zu menschenverachtenden Verbrechen geführt hat. Der Faschismus hingegen, auch wenn er in allen Ländern mit Gewalt, Mord, Kampf und Unterdrückung einherging, ist mehr als eine Ideologie. Er ist eine Form, Gesellschaften zu organisieren.

Wenn wir die letzten beinahe 3 Jahre des Coronaregimes aufarbeiten wollen, was definitiv dringend notwendig wäre, kommen wir auch um die Frage nicht herum, wie sehr sich hier Geschichte wiederholt hat, obwohl wir doch stets behauptet haben, aus dieser gelernt zu haben. Daher ist es wichtig zu klären, was eigentlich Faschismus ist, und inwiefern das Coronaregime faschistische Züge aufwies. Nun gibt es jedoch keine einheitliche Definition von Faschismus. Es gab im Laufe der Zeit viele Versuche, zu erklären, was Faschismus ist. Fangen wir daher mit jemandem an, der es wissen muss.

Staat und Kapital

„Faschismus sollte zu Recht Korporatismus genannt werden, denn er ist die Verschmelzung von Unternehmens- und Regierungsmacht“,

ist ein Zitat, das Benito Mussolini, dem italienischen Duce, also Führer der faschistischen Bewegung zugesprochen wird. Es ist also eine Verschmelzung von Unternehmensmacht mit Regierungsmacht notwendig, wenn man vom Faschismus sprechen will. In welcher Form diese Verschmelzung stattfindet, also ob die Regierungsmacht die Unternehmensmacht übernimmt, oder umgekehrt, ist hier nicht erkennbar. Dahingehend kann eine weitere Aussage Mussolinis für Aufklärung sorgen, derzufolge der Staat die Unternehmen dirigiere und kontrolliere.

Dass im Zuge des Coronaregimes eine Verschmelzung von Regierungs- und Unternehmensinteressen stattgefunden hat, ist wohl kaum von der Hand zu weisen. In nie gekanntem Ausmaß haben Staaten eine Krise ausgesprochen und entsprechende, restriktive Gesetze beschlossen, welche die Menschen in eine Zwangslage brachte, in der sie sich Masken kaufen und aufsetzen, sich ständig testen lassen, und schließlich eine experimentelle Gentherapie spritzen lassen mussten. Masken, Tests, Desinfektionsmittel, Genspritzen, all das wird von Konzernen hergestellt, denen die Staaten Milliarden an Steuergeldern in den Rachen geschmissen haben.

Ein Verlierer des Krieges in der Ukraine steht schon fest: Die Bundesrepublik Deutschland. Deren Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verhält sich wie ein Vasall der herrschenden Kreise der USA, zum Schaden des eigenen Landes mit seiner Bevölkerung und Wirtschaft. Das ist anscheinend gewollt.

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Der Krieg in der Ukraine ist mehr als nur ein Krieg des US-geführten Westens gegen Russland. „In diesem Krieg geht es um Deutschland.“ Das hat der französische Historiker und Politikwissenschaftler Emmanuel Todd in einem am 5. Januar 2023 veröffentlichen Interview mit der Schweizer Zeitung „Die Weltwoche“ klargestellt. Todd wurde bekannt, als er 1976 den Untergang der Sowjetunion vorhersagte und später das Buch „Weltmacht USA: Ein Nachruf“ (2004 auf Deutsch) veröffentlichte.

Sein Interview mit der „Weltwoche“ ist brisant und wird wahrscheinlich gerade deswegen von den etablierten Medien hierzulande ignoriert. Denn er widerspricht ganz klar der Legende, dass die USA die „Schutzmacht“ der Bundesrepublik und Europas in Gestalt der Europäischen Union (EU) sei:

„Deutschlands Tragödie besteht darin, dass es noch immer daran glaubte, von den Vereinigten Staaten beschützt zu werden.“

Er erinnert daran, dass der US-Geostratege und -Politiker Zbigniew Brzezinski in seinem Buch „Die einzige Weltmacht“ (1997 auf Deutsch) Eurasien als „großes Schachbrett“ bezeichnete, auf dem die USA ihre Vorherrschaft sichern. Dazu müsse die Annäherung zwischen Russland und China verhindert werden – und die an Deutschland und die von ihm dominierte EU.

Rivale für die USA

„Die Finanzkrise von 2008 hat deutlich gemacht, dass Deutschland mit der Wiedervereinigung zur führenden Macht in Europa wurde und damit auch ein Rivale der USA. Bis 1989 war es politisch ein Zwerg. Nun ließ Berlin seine Bereitschaft erkennen, sich mit den Russen einzulassen. Der Kampf gegen diese Annäherung wurde zu einer Priorität der amerikanischen Strategie.“

Deshalb ist für Todd nicht nur klar, dass die USA das deutsch-russische Gasabkommen torpedierten und für den Angriff auf die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 verantwortlich sind.

Auch die Nato-Osterweiterung sei „nicht in erster Linie gegen Russland gerichtet, sondern gegen Deutschland. Deutschland, das seine Sicherheit Amerika anvertraut hatte, wurde zur Zielscheibe der Amerikaner.“

Für den französischen Historiker war der russische Einmarsch in die Ukraine „eine defensive Invasion“. Der Westen habe Russland provoziert. Dessen Nachbarland sei durch die Kiewer Zusammenarbeit mit den USA und Großbritannien „faktisch zum Nato-Mitglied“ gemacht worden.

Seine Analyse der wahren Verhältnisse in der Nato:

„Sie besteht aus der Achse Washington–London–Warschau–Kiew. Deutschland und Frankreich sind ihre Juniorpartner, mit ihrer vorherrschenden Stellung in Europa ist es vorbei.“

Die Macht, die gegenüber den Deutschen vorgab, sie zu beschützen, habe dagegen

„nichts unversucht gelassen, um die vorherrschende Stellung Deutschlands in Europa zu zerschlagen“.

Todd sagte, dass Berlin „nur zu genau“ wisse, dass Nord Stream von den USA gemeinsam mit den Briten und Polen zerstört wurde. „Aber sie können es nicht sagen. In Tat und Wahrheit sind die Deutschen von den Amerikanern angegriffen worden. Man wollte sie vom russischen Gas abkoppeln.“

Aus seiner Sicht werde Deutschland angesichts des Verrats der USA an seinen Interessen „kognitiv überfordert“. Und:

"In diesem Krieg hat man den Eindruck, als wolle die Welt Deutschland in den Wahnsinn treiben.“ Er wünsche sich, „dass die Deutschen begreifen würden: Die Seite des Guten, auf der sie stehen möchten, ist diesmal nicht jene der Vereinigten Staaten. Das Gute bedeutet: diesen Krieg beenden.“

In 20 Jahren wirst Du die Dinge, die du nicht getan hast, mehr bedauern als deine Taten.  (Mark Twain)

Ein Standpunkt von Uwe G. Kranz.

Stolz ließ sich der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holotschek (CSU) in der Lokalpresse (Passauer Neue Presse vom 27. Januar) dafür feiern, dass der Freistaat „weitere fünf Millionen Euro in die Versorgungsforschung zu Corona-Langzeitfolgen“ steckt. Die politische Botschaft: Man kümmere sich also um die so genannten „Long-Covid-Patienten“ und biete mit dieser Förderinitiative zugleich „interessante Perspektiven für Akteure im ländlichen Raum“. Abschlussbericht und finale Ergebnisse würden für Mitte des Jahres erwartet. 

Long-Covid - Finale Ergebnisse - Abschlussbericht?

Die kleine Pressemeldung hat mich zutiefst irritiert und sogar geärgert. Das klingt ja ganz wie eine abschließende Kurzuntersuchung an einer kleinen Kohorte kranker Menschen! Dabei wird doch Long-Covid schon seit Mitte 2020 vom US-CDC (Centers for Disease Control and Prevention) und dem deutschen Robert-Koch-Institut (RKI) definiert als eine langfristige Krankheitsfolge nach einer COVID-19-Infektion. Long-Covid ist auch unter dem Namen „Post-COVID“, „chronic COVID“, „posturales orthostatisches Tachykardiesyndrom (POTS)" oder den eher wissenschaftlich-technischen Begriffen „post-COVID conditons“ (PCC) oder Post-Acute Sequelae of SARS-CoV-2 infection (PASC) bekannt, und alle müssen gemäß Patientenleitlinien (S 1) länger als mindestens vier Wochen oder mehr dauern, in manchen Fällen sogar mit schweren oder sogar lebensbedrohlichen Folgen mindestens 12 Monate oder Jahre nach der Infektion. Wochen – dann heißt das Syndrom aber „Post-Covid“. Sehr verwirrend. Absicht?

Besonders problematisch ist, dass der Zeitpunkt der Infektion von vielen Menschen gar nicht genau bestimmt werden kann (z.B. asymptomatisch Erkrankte), die also ihre aktuellen Krankheitsphänomene gar nicht in Verbindung zu einer COVID-Infektion bringen können. Und bis heute gibt es keinen Test, mit dem festgestellt werden könnte, ob die angeschlagene gesundheitliche Kondition des Patienten oder die festgestellten konkreten Symptome der höchst unterschiedlichen Krankheiten definitiv von COVID-19 herrühren oder nicht. Selbst ein früherer positiver COVID-Test ist kein alleiniges Bestimmungsmerkmal. Es bedarf tatsächlich ausführlicher medizinischer Anamnese und wissenschaftlicher Erforschung des Long-Covid-Phänomens. Forschung ist essenziell, um die wissenschaftliche Beweislage zu schaffen, auf deren Basis Long-Covid verhindert oder erkrankte COVID-Patienten eventuell erfolgreich behandelt werden können, die volksgesundheitlichen und -wirtschaftlichen Kosten zu ermessen, wirksame Behandlungsmethoden und Medikamente zu identifizieren, Informationen/Leitlinien für die Ärzteschaft zu erarbeiten, u.v.a.m. Insoweit ist das bayerische Vorhaben, Long-COVID noch besser als bisher zu erforschen, grundsätzlich löblich, denn die vom Bildungs- und Forschungsministerium (BMBF) bislang veranlassten Maßnahmen zur „Förderung von Forschungsmaßnahmen zu Spätsymptomen von Covid-19 (Long-Covid)“ durch inzwischen 10 Forschungsverbünde unter Einsatz von schäbigen knapp 6,5 Millionen Euro waren allenfalls suboptimal.

Peanuts, Verschwendungssucht & Kokolores

Aber gerade mal fünf Millionen Euro für dieses große Projekt zusätzlich zur Verfügung zu stellen, ist vergleichsweise immer noch lächerlich. Das Bundesgesundheitsministerium hat in der Plandemie bislang „Impfstoffe“ im Wert von 13 Milliarden Euro bestellt (davon gehen 10,05 Mrd. auf das Konto von ex-BGM Jens Spahn – im übertragenen Sinne, natürlich). Der Preis war jedenfalls beiden Ministern ziemlich egal. Er wurde ja vom Steuerzahler bezahlt, sicher in der Geheimschutzstelle der Bundesregierung gebunkert und wird selbst auf parlamentarische Anfragen nicht preisgegeben. Er soll sich aber in den letzten zwei Jahren kometenhaft entwickelt haben.

Rohstoffhändler erzielen riesige Gewinne durch das Mischen und den Wiederverkauf von billigem russischem Öl.

Das Ende letzten Jahres in Kraft getretene Verbot der Europäischen Union und der USA für russisches Rohöl zwingt Russland, mehr Abnehmer im östlichen Teil der Welt zu finden. Neben dem steigenden Appetit Chinas und Indiens auf russische Rohölimporte strömt eine Flut von billigem Öl nach Singapur. Es wird dort gemischt und dann weltweit reexportiert, wobei die Händler große Gewinne erzielen. Es sei daran erinnert, dass russische Energieprodukte im letzten Sommer nach China verkauft und für die europäischen Märkte umverpackt wurden. Bevor Russland in die Ukraine einmarschierte, war Europa Moskaus größter Abnehmer von Rohöl und raffinierten Erdölerzeugnissen. Doch diese Zeiten sind vorbei, da die westlichen Sanktionen Russland zwangen, seine Energieversorgungsketten nach Osten zu verlagern.

[Ein Kommentar] von Tyler Durden.

Moskau erkannte, dass es neben dem Ausbau der Pipelines nach Asien und anderswo, der Jahre dauern könnte, um die Infrastruktur für die Erhöhung der Ölströme zu entwickeln, am besten eine Flotte von Schattentankern für den Transport des Öls einsetzen sollte.

Laut Bloomberg steigt nun die Nachfrage nach Lagertanks in Singapur sprunghaft an, da das preiswerte russische Rohöl eine neue Heimat findet.

Laut einem leitenden Angestellten eines Tankbetreibers und einem Berater, der Händler in dieser Angelegenheit berät, wird der Tankraum im Stadtstaat aufgrund des gestiegenen Interesses und der Gewinne aus der Vermischung von billigen Treibstofflieferungen aus Russland mit Lieferungen aus anderen Quellen regelrecht aufgekauft. Dieser Prozess kann dazu beitragen, die Herkunft der Ladungen zu verschleiern, sagten sie.

Im Gegensatz zu vielen westlichen Ländern hat Singapur bisher kein Verbot für russisches Öl oder Erdölprodukte verhängt, obwohl es den dort ansässigen Banken verboten ist, russische Länder zu finanzieren oder direkt mit ihnen zu handeln.

In den kommenden Wochen bereitet sich Europa darauf vor, neue Sanktionen gegen russische Erdölerzeugnisse zu verhängen, was die Ströme von Russland nach Asien nur noch verstärken wird, die zu Drehkreuzen wie denen in Singapur geleitet werden, wo billige russische Kraftstoffe mit anderen Quellen gemischt und weltweit weiterverteilt werden.

„Wir haben in der Zeit vor Dezember einen Anstieg der Anfragen für Kurzzeitlagerungen beobachtet“, sagte ein Sprecher des Öllagerunternehmens Advario Asia Pacific per E-Mail.

Sechsmonatige Mietverträge für die Lagerung von Heizöl oder Rohöl in Singapur stiegen im letzten Jahr um bis zu 20 Prozent, so die örtlichen Tankbetreiber, darunter Advario, Jurong Port, Horizon und Royal Vopak.

Die Schiffsverfolgungsdaten von Vortexa Ltd. zeigen, dass die Terminals, die Öl entgegennehmen, im Dezember das Volumen an russischem Naphtha und Heizöl im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt haben. Die Terminals erhielten 2,6 Millionen Barrel Naphtha, fast 40-mal mehr als vor einem Jahr.

Russisches Naphtha, das in den Tanklagern in Singapur lagert, wird schnell in andere asiatische Märkte re-exportiert, so Armaan Ashraf, globaler Leiter des Bereichs Erdgasflüssigkeiten beim Branchenberater FGE.

William Tan, Senior Vice President der Brennstoffberatungsfirma Miyabi Industries, sagte, dass die Tanklager in Singapur bei Händlern sehr beliebt sind, die billiges russisches Rohöl aufnehmen, es mischen und mit „sehr guten“ Gewinnspannen in andere Länder exportieren. Er sagte, dass die Händler eine Gewinnspanne von 20 Prozent erzielen.

Russland wird seine Schattentankerflotte ausbauen müssen, da die Energieversorgungsketten aufgrund der westlichen Sanktionen neu geordnet werden. Die Händler profitieren von diesen neuen Handelsströmen. Dennoch muss der Westen Russland erst noch komplett lahmlegen,

Ein Standpunkt von Jonny Rieder.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Jonas Alters Dokumentation „Höchstens vier Wochen“ begleitet den „längsten Streik in der Geschichte des deutschen Gesundheitswesens“.

Der Verfall der Kliniken in diesem Land zeichnet sich schon lange ab. Wie soll ein Gesundheitssystem funktionieren, wenn es Gewinn machen muss? An Personal wird gespart, dafür gibt es reichlich unnötige OPs. Erst ist das Personal ausgebrannt, dann sterben die Patienten. Toll gemacht, Politiker! Wie immer. Zeit für einen Streik.

„Meine Kollegin hatte einen sauerstoffpflichtigen Patienten zur Radiologie gebracht. Nach der Untersuchung musste der Patient drei Stunden warten, bis er abgeholt wurde. Er verstarb unbemerkt. An Sauerstoffmangel. Es war kein Personal anwesend, das bemerkt hätte, dass seine Sauerstoffflasche leergelaufen war.“

Der Auftritt des jungen Mannes am Rednerpult der gut gefüllten Kirche ist kurz, aber seine Geschichte bleibt hängen. Nur einer von vielen Fällen, die dokumentieren, wie kaputt, wie krank das deutsche Gesundheitssystem ist. Endlich einmal wird eine Kirche genutzt, um die Gesellschaft wachzurütteln, statt erfundene Götter um Beistand zu bitten, den sie nicht liefern können. Es liegt an uns Menschen, unsere Probleme zu lösen.

Jonas Alters Filmdoku „Höchstens vier Wochen — Die Geschichte des größten Streiks im deutschen Gesundheitssystem“ begleitet die Streikenden der sechs Unikliniken Nordrhein-Westfalens während ihres 77 Tage langen, basisdemokratisch organisierten Kampfs für akzeptable Arbeitsbedingungen. Die Massenmedien ignorieren den Streik so gut sie können. Gesundheit ist offenbar nicht sexy. Zudem kratzt das Thema an der schönen neuen Welt des Neoliberalismus, dem sich Politik und Medien vollständig verschrieben haben. Womöglich sind die Medien auch zu sehr damit beschäftigt, den Menschen die Prioritäten dieses Systems und seiner Lakaien in der Regierung schmackhaft zu machen: „Waffen, Waffen und nochmals Waffen“ (1).

„Mehr von uns ist besser für alle!“

Die Parole „Mehr von uns ist besser für alle!“ zeigt, dass es den Arbeitern nicht wie so oft bei Arbeitskämpfen um mehr Geld geht — obgleich auch das ein mehr als legitimes Anliegen wäre —, denn sonst hieße es „Mehr für uns (…)“. Es geht schlicht um mehr Personal. Personal, um die täglich nötige Versorgung der Patienten zu gewährleisten. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, wie der Name Krankenhaus vermuten ließe. In seinem kürzlich erschienen Buch „Würde“ (2) erinnert Gerald Hüther daran, dass es bis Mitte der 1980er-Jahre in der BRD gesetzlich verboten war, „in Krankenhäusern Gewinne zu machen“.

Spätestens seit die Bundesregierung 2004 unter Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) mit tatkräftiger Beihilfe Karl Lauterbachs ein neues Finanzierungsmodell eingeführt hat, das DRG-System (DRG steht für „diagnosebezogene Fallgruppen“), sind die Kliniken quasi Profitcenter und folglich chronisch unterbesetzt. Seitdem geht es nicht mehr um die Gesundheit der Patienten, sondern um lukrative Behandlungen.

Kurz: Personalabbau, denn Personal kostet. Dafür Operationen um jeden Preis. Die bringen Geld. „Bei Patienten, die längerer Zuwendung bedürfen, aber dem Betreiber kein Geld einbringen, wenn eine vereinbarte Operation abgeschlossen ist,

Ein Kommentar von Peter Haisenko (Betreiber des Portals anderweltonline.com).

Ein direktes Kräftemessen zwischen NATO-Waffensystemen und sowjetisch/russischen hat es kaum gegeben. Wenn diese aufeinander trafen, dann spielte sich das in Drittländern ab, zumeist mit örtlichem Personal. Aber selbst dann konnten die Sowjetwaffen den westlichen große Probleme bereiten. Ist diese Erkenntnis maßgeblich für die Weigerung des US-Präsidenten, F 16-Jets an die Ukraine zu liefern?

Der Georgien-Krieg 2008 hat die Kriegsherren der NATO zutiefst erschreckt. Ich weise in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, dass der EuGH nach diesem Krieg festgestellt hat, dass es nicht Russland war, das diesen Krieg angezettelt oder Schuld daran zu tragen hat. Die CIA hatte ihre schmutzigen Finger drin. Georgien hatte damals seit einiger Zeit F 16 Kampfflugzeuge aus US-Produktion. Die kamen in diesem Krieg zum Einsatz. Das Ergebnis war, dass russische Kampfpiloten mit russischen Jets die amerikanischen F 16 vom Himmel putzten, ohne einen eigenen Verlust. Nun könnte man meinen, die georgischen Piloten wären nicht professionell genug gewesen. Könnte man, wenn ich nicht aus sicherer Quelle wüsste, dass in diesen georgischen F 16 auch amerikanische Elitepiloten saßen. Auch die waren nicht in der Lage, die russischen Kampfjets zu besiegen. Nicht einen einzigen.

Die Westmedien schwiegen sich darüber aus, aber in den NATO-Zentralen brannte die Hütte. Es konnte doch nicht sein, dass die hochgelobten NATO-Jets den russischen derart unterlegen sind. Während Russland seine Kampfflugzeuge in den folgenden 15 Jahren weiter entwickelt hat, haben die USA an neuem Gerät fast nur die F 35 in die Luft gebracht. Die ist aber derart technik-überladen, dass sie ganz offen als Problemfall bezeichnet wird, der über keine zuverlässige Einsetzbarkeit verfügt. Als die sowjetische MiG 29 1990 zur Luftwaffe kam, sagte mir ein Luftwaffenoffizier, der von der Phantom kam, dass er keinen westlichen Kampfjet kenne, der diesem Flugzeug ernsthaft Paroli bieten könnte. Die MiG 29 zählt nach wie vor zu den favorisierten Jets der Länder des ehemaligen Ostblocks. Die MiG 31 ist das schnellste Kampfflugzeug, das sich im Einsatz befindet.

Die überlegenen Flugabwehrsysteme Russlands

Das russische Flugabwehrsystem S 400 ist das leistungsfähigste System, das es aktuell gibt. Kein Angreifer, der in seine Reichweite kommt, kann das überleben. Obwohl das S 400 im Ukraine-Konflikt noch gar nicht zum Einsatz gekommen ist, meldet Russland, dass man bereits mehr als 200 ukrainische Kampfflugzeuge abgeschossen hat. Darunter eben auch die MiG 29. Das liegt nicht etwa daran, dass die ukrainischen Piloten unprofessionell wären, aber Russland kann das einfach besser. Zum Teil auch, weil die russischen Versionen kontinuierlich weiter entwickelt worden sind. Damit bin ich bei einem wesentlichen Vorteil der russischen Flugzeugindustrie gegenüber der westlichen.

Wenn im Westen ein Flugzeug die Zulassung erhalten hat, militärisch oder zivil, dann wird daran nichts mehr verändert. Das liegt daran, dass, je nach Umfang der Veränderung, eine komplette Neuzulassung verlangt wird. Russland hat da eine andere Philosophie. Was spricht dagegen, in ein älteres Modell ein verbessertes Triebwerk einzubauen und den Rest unverändert zu lassen? Muss man da tatsächlich ein komplettes Zulassungsverfahren anordnen? Im Westen schon, in Russland nicht. So kann Russland seine Flugzeuge ohne großen Aufwand modernisieren. Aber die Unterschiede gehen weiter.

Probleme bei der Umschulung

Jeder Flugzeughersteller hat seine eigene „Philosophie“. Douglas baut anders als Boeing oder Lockheed oder Airbus. Der entscheidende Unterschied zwischen sowjetischen und westlichen Flugzeugen bestand aber im „künstlichen Horizont“. Die liefen genau anders herum. Während die unseren den Horizont immer parallel zum r...