apolut: Standpunkte

Selbst die Kämpfer für Grund- und Menschenrechte wollen sie nicht allen Menschen gleichermaßen gewähren

Ein Standpunkt von Felix Feistel.

Eigentlich gibt es an den Worten „Grundrechte“ und „universelle Menschenrechte“ nicht viel zu verstehen. Es sind Rechte, die jedem einzelnen Menschen kraft seiner Geburt, und teilweise sogar schon davor, bedingungslos zustehen. Man kann sie den Menschen nicht einfach entziehen, und auch nicht an Bedingungen knüpfen. Es handelt sich dabei eben nicht um Privilegien, sondern um Rechte, die sich explizit als Abwehrrechte gegen die unbeschränkte Verfügungsgewalt des Staates richten, diesen in seinem Handeln begrenzen und somit einen Kontrollmechanismus darstellen. Der Staat darf Grund- und Menschenrechte nicht einfach wahllos einschränken, beschneiden oder abschaffen. Für jeden Eingriff muss es einen sehr guten Grund geben, und jede Beschränkung muss die Hürde der Verhältnismäßigkeit überwinden. Das bedeutet, dass das Interesse der Allgemeinheit, und nicht das der Regierung, das Interesse des Einzelnen an seinem Grundrecht überwiegt.

Gleichzeitig darf der Staat aber niemals in den Wesenskern des Grundrechtes eingreifen. Es ist ihm verboten, unter dem Vorwand der Bewahrung der Grundrechte anderer, oder eines Interesses der Allgemeinheit, Grund- und Menschenrechte so weit einzuschränken, dass von ihnen nichts mehr übrig bleibt. In Deutschland sind die Menschenrechte, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (UN), sowie der Grundrechtecharta der EU niedergelegt sind, per Grundgesetz ebenso bindend, wie die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes.

All das hat in den vergangenen Jahren die Regierung und das Parlament nicht davon abgehalten, schwerwiegende Grundrechtseinschränkungen zu verhängen. Beinahe alle Grundrechte wurden vollkommen ausgesetzt. Unter dem Vorwand einer Pandemiebekämpfung wurde den Menschen die Ausübung ihrer Religion und ihrer Arbeit verwehrt. Manche Berufe wurden auf die Stufe der Illegalität gestellt, wenn sie trotzdem ausgeübt wurden. Das kulminierte in absurde Schlagzeilen wie diese: „Illegaler Friseurring ausgehoben“, oder „Illegales Haareschneiden boomt“ (1).

Der Eingriff ging bis in die körperliche Unversehrtheit, in dem Menschen zum Tragen von Masken, zu Tests und schließlich zur Genspritze faktisch gezwungen wurden. Denn die Androhung des Arbeitsplatzverlustes, ebenfalls ein schwerer Eingriff in die Berufsfreiheit, oder monetärer Sanktionen stellt einen faktischen Zwang dar, dem sie die Menschen kaum auf Dauer widersetzen konnten. So musste schließlich niemand kommen, und den Menschen die Spritze in den Arm rammen, da die angedrohten Sanktionen genügten, den Willen der Menschen zu brechen. So hat sich der Staat mit Gewalt den Zugriff auf die menschlichen Körper erschlossen, um sie biotechnologischen Experimenten zu unterwerfen, ein schwerer Verstoß gegen den Nürnberger Kodex, der es verbietet, an Menschen gegen ihren Willen oder ohne ihre Kenntnis Experimente durchzuführen.

Schließlich wurde auch die Würde des Menschen, wie sie in Artikel 1 des Grundgesetzes als unantastbar normiert ist, abgeschafft(2). Denn die Würde des Menschen ist dann angetastet, wenn der Mensch zum Objekt staatlichen Handelns degradiert ist...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/eingeschraenkte-menschenrechte-von-felix-feistel

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Die Demokratie wird den Bürgern von den Eliten als Spielzeug hingeworfen, damit sie — obwohl in Wahrheit machtlos — das Gefühl haben, mitbestimmen zu können.

Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.

Sie treten die Menschen, die zu vertreten sie behaupten. Die politische Kaste und ihre Verbündeten in Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und anderen gesellschaftlichen Bereichen streben danach, die Welt weitgehend ungestört beherrschen zu können. Dazu versuchen sie, Macht zu bündeln, nützliche Personen als dienstbare Geister zu rekrutieren und Widerspruch möglichst auszuschalten. Von einer Demokratie kann man da eigentlich nicht mehr reden, der Begriff eignet sich wegen seiner Beliebtheit aber nach wie vor als Etikett, das man auf eine solche Mogelpackung kleben kann. Der Vorteil einer Demokratiesimulation gegenüber unverhülltem Despotismus besteht darin, dass für die Machthaber gefährliche Aufstände in ersterem System kaum zu befürchten sind. Im Bewusstsein der eigenen „Mitverantwortung“ halten sich die Regierten überwiegend ruhig.

Seit einigen Jahrtausenden lebt der Großteil der Weltbevölkerung in einer Plutokratie, in einer Gesellschafts- beziehungsweise Staatsform, in der die Besitzenden die politische Herrschaft ausüben. Geld regiert die Welt. Um dieses System am Leben zu halten, stehen die Reichen heutzutage nicht selbst an der Front wie einst Kaiser und Könige. Zur Erfüllung dieser Aufgabe benutzen sie ihre Marionetten, die Politiker, Medien und Wissenschaftler. Die Geldeliten ziehen die Fäden im Hintergrund.

Die Aufgabe der Politiker in diesem „Spiel“ ist es, die Privilegien und das Vermögen der Besitzenden durch entsprechende Gesetze, Rechtsprechung und Maßnahmen abzusichern und möglichst zu erweitern. Durch die Entwicklung der Demokratie brachten sich die Drahtzieher aus der Schusslinie, und das Volk hatte das Gefühl, der Souverän zu sein. Schön wär’s, aber der Schein trügt!...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/sedativum-fuers-volk-von-uwe-froschauer

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 08. November 2023 bei manova.news

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Ein Standpunkt von Norbert Häring.

In Trier findet ein Friedensfestival statt. Der Kulturdezernent von der SPD wollte zwei nach seinem Geschmack zu regierungskritische Künstler ausladen lassen. Die Veranstalterin hat sich standfest hinter diese gestellt, trotz Androhung einschneidender Konsequenzen. Ein Künstler, der gecancelt werden sollte, streckt die Hand aus und lädt seine Kritiker ein, nach dem Auftritt mit ihm zu diskutieren. Diese beiden setzen Ausgrenzen und Intoleranz eine Haltung entgegen, die eine schönere Welt aufscheinen lässt. <1>

... hier weiterlesen: https://apolut.net/regisseurin-und-saenger-setzen-zeichen-der-menschlichkeit-gegen-cancel-culture-von-norbert-haering

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In seinem Buch „Meine Vertreibung“ beschreibt Boris Reitschuster, wie der Staat und ein regierungsfrommes Medienestablishment kritischen Journalisten die Hölle heiß machen.

Ein Standpunkt von Roland Rottenfußer.

Darf man in Deutschland die Regierungspolitik kritisieren? Ja, solange man nicht erwartet, dann noch unbehelligt leben und arbeiten zu können. Zumindest gilt dies für Journalisten, die als Oppositionelle einen gewissen Bekanntheitsgrad erlangt haben. In diesem Fall kommt es zu einem Kesseltreiben, an dem sich Behörden, eingebettete Medienvertreter, Banken, Polizei, Internetplattformen und noch viele andere Richtigdenker dienstbeflissen beteiligen. Wer aufmuckt, an dem wird ein Exempel statuiert. Sonst könnte ja jeder kommen, und aus einem glimmenden Widerstandsfeuer entstünde ein Flächenbrand. Boris Reitschusters partielle Autobiografie umfasst die Zeitspanne zwischen seiner Rückkehr aus Moskau aufs deutsche Parkett 2015 und seiner erzwungenen Umsiedelung nach Montenegro 2021. Reitschuster ist nicht der einzige „Corona-Skeptiker“ und kritische Geist, der es in Deutschland nicht mehr ausgehalten hat, der quasi rausgemobbt wurde. Die Perle des freien Westens ist zum Auswanderungsland geworden, jedenfalls für jene, die sich nicht damit abfinden wollen, dass die Parole hier mittlerweile lautet: „Mund halten und zurück ins Glied!“ Ja, Reitschuster ist auch als Kritiker von Putins Staatsapparat hervorgetreten. Sein neues Buch zeigt jedoch: Wer das Deutschland von heute kennengelernt hat, den kann Putins Russland nicht mehr schrecken.

„Ich habe den Eindruck, bei den Deutschen sind die demokratischen Sicherungen durchgebrannt“, sagte die Frau. Sie ist Russin und Ukrainerin mit jüdischen Wurzeln, war lange Zeit wohnhaft in Deutschland. „Ich kann mir richtig vorstellen, wie das in der Vergangenheit gewesen sein muss. Da wird Angst geschürt, ganz massiv, dann präsentiert sich jemand als Retter, und eine Mehrheit schaltet das Gehirn aus und läuft dem vermeintlichen Retter blind hinterher.“ Schon ihre russische Großmutter, deren Mann im Krieg gegen Hitler gekämpft hatte, hatte sie immer vor Deutschland gewarnt. Sie aber hat sich in das Land verliebt und die Bedenken in den Wind geschlagen. Bis Corona kam … Jetzt ist sie ausgewandert, nach Montenegro. Mit ihrem Mann, der vielen ein Begriff sein wird: Boris Reitschuster.

Der Wohnortwechsel glich eher einer Flucht als einem freiwilligen Umzug an einen Sehnsuchtsort. Die Reitschusters fühlten sich in Deutschland schon längere Zeit als verfolgte Dissidenten, nicht mit dem Tod bedroht vielleicht, aber von Schikanen, die unerträglich geworden waren. Das eben erinnert Frau Reitschuster, deren Vorname vielleicht von Ehemann Boris bewusst und zum Schutz verschwiegen wird, an ein anderes, ihr wohlbekanntes Land. „Ich glaube, es ist so, wie es in Russland damals war in der Revolution. Eine kleine Gruppe, die glaubt, Wahrheit und Moral gepachtet zu haben, reißt ein ganzes Land ins Elend.“ Sie sagt:

„Inzwischen beschleicht mich das Gefühl, aus dem Regen in die Traufe zu kommen. Ich habe den Zusammenbruch der UdSSR 1990 erlebt, ich habe ein Gespür für solche Zusammenbrüche, und bei mir schrillen aktuell alle Alarmglocken in Deutschland. Ich erkenne hier die Unsitten aus der Sowjetunion auf Schritt und Tritt, nur gut getarnt.“...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/ein-land-zum-davonlaufen-von-roland-rottenfusser

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 08. November 2023 bei manova.news

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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Israels „Brutkästen“?

Vielleicht erinnert sich der Eine oder Andere an die Kriegslügen, mit denen Bombardierungen von Vietnam, sogar zweimal des Iraks, Libyens, Serbiens(3) und anderer Länder gerechtfertigt wurden. Umso erstaunlicher, dass sich jetzt wieder eine so große Menge an deutschen Medienkonsumenten in einen Empörungswahn hereinsteigern lässt. Wenn ich über Gazas Geschichte schreibe, gerate ich leicht in emotionale Probleme. Deshalb will ich heute lieber schreiben, was Max Blumenthal auf der US-Internetseite The Grayzone (1) berichtet. Er zeigt auf, wie das Verhalten der israelischen Armee, der angeblich moralischsten der Welt, wirklich aussieht. Es lohnt sich, den Originalartikel wegen der vielen Links, Bilder und eingeblendeten Tweets anzuschauen. Hier nun die deutsche Zusammenfassung für dieses Format. Zunächst aber eine Klarstellung: Alle Kriegsverbrechen, egal von welcher Seite, müssen dringend durch neutrale internationale Kommissionen verfolgt werden, auch der Status einer von UNO-Resolutionen legitimierten Freiheitsbewegung kann Kriegsverbrechen nicht entschuldigen.

Blumenthal beginnt damit, zu erklären, dass das israelische Militär den Befehl erhalten hatte, israelische Häuser und sogar eigene Stützpunkte zu beschießen, als es am 7. Oktober von Hamas-Kämpfern überwältigt wurde. Wie viele israelische Bürger, die von Hamas-Kämpfern angeblich "bei lebendigem Leibe verbrannt" wurden, seien tatsächlich durch „friendly fire“ getötet worden, fragt er. Dann beginnt er mit den Details.

Yasmin Porat, eine der Zeuginnen, erklärte: "Sie haben alle getötet, auch die Geiseln", und meinte damit israelische Spezialeinheiten. Der Autor weist darauf hin, dass David Sheen und Ali Abunimah schon in der Electronic Intifada berichtet hatten, was Porat als "sehr, sehr schweres Kreuzfeuer" nannte, eingeschlossen israelischer Panzerbeschuss, der zu vielen Opfern unter den Israelis geführt habe. Während der Gefangenschaft durch die bewaffneten Hamas-Männer, so erinnerte sich Porat: "Sie haben uns nicht misshandelt. Wir wurden sehr menschlich behandelt... Niemand behandelte uns gewaltsam." Sie fügte hinzu, was schon früher berichtet worden war:

"Das Ziel war, uns nach Gaza zu entführen, nicht, uns zu ermorden."

Hinzufügen sollte man, dass die Hamas von Anfang an erklärt hatte, diese Geiseln gegen Gefangene der Hamas in israelischen Gefängnissen austauschen zu wollen. Inhaftierte, von denen einige seit Jahren ohne Gerichtsverfahren einsitzen, andere mit Verurteilungen auf Grund von geheimen Beweisen, welche nicht einmal den Anwälten der Angeklagten zugänglich waren...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/israels-brutkaesten-von-jochen-mitschka

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Ein Standpunkt von Hans-Jürgen Geese.

Im Zeitraum der Jahre 2010, 2011 stellte Belgien einen Weltrekord auf. Sage und schreibe 589 Tage lebte das Land ohne eine Regierung. Sie könnten meinen, dass Belgien aus dieser Erfahrung gelernt hätte. Aber nein! Im Dezember 2018 fiel die belgische Regierung über das Thema Migration auseinander. Die Belgier ergriffen die Gelegenheit beim Schopf und schafften es anschließend tatsächlich, nach 652 Tagen ohne Regierung ihren eigenen Weltrekord noch einmal zu verbessern.

Was hatten die Bürger falsch gemacht? Nun, sie hatten gewählt, wie es ihre Pflicht war. In Belgien muss der Bürger zur Wahl gehen. So will es das Gesetz. Die Schuld an dem doppelten Debakel kann also nur bei den Politikern liegen. Sie hatten durch die Wahl von den Bürgern zwar den Auftrag erhalten, das Land zum Wohl aller zu regieren. Es stellte sich allerdings heraus, dass die Politiker nicht einmal in der Lage waren, eine Regierung zu bilden. Auf die Idee, sich vorrangig um das Wohl des Landes und der Bürger zu kümmern, waren sie nicht gekommen. Sie kümmerten sich erst einmal um sich selbst und um ihre Parteien. Wenn Sie je ein Beispiel der Bankrotterklärung von Demokratie im extrem brauchen, hier wurde es Ihnen geliefert. Demokratie als Selbstbedienungsladen für Politiker, deren Interessen vor allen anderen Interessen bestehen.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/friede-den-wutbürgern-von-hans-juergen-geese

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Das Werk Niccolò Machiavellis dient heutigen Politikern als Blaupause für die skrupellose Unterwerfung der Welt. Exklusivauszug aus „Das 1x1 des Staatsterrors“.

Ein Standpunkt von Ullrich Mies.

Es geschieht vor unseren Augen, doch viele sehen es nicht. Die Demokratie ist weitestgehend abgeschafft, aber die meisten Menschen scheinen blind dafür zu sein: Hausdurchsuchungen, Kontensperrungen, Überwachungskameras überall, Zensur, politische Justiz. Das Ganze entstammt keinem dystopischen Film, sondern ist unsere Realität. Ullrich Mies taucht tief in die schleichenden Veränderungen ein, die in den westlichen Gesellschaften stattfinden. Viele glauben, der Faschismus sei eine Angelegenheit der Geschichte. Völlig klar ist jedoch, dass er nie wieder im alten Gewand auftreten würde. Tatsächlich ist er nicht verschwunden — er hat sich lediglich modernisiert und tritt als globales Projekt in die Welt, als transnationaler Stakeholder-Kapitalismus, Global Governance und biopolitischer Sicherheitsstaat. „Der Neue Faschismus, der keiner sein will“, bedient sich massiver Propaganda, moderner Technologien und raffinierter psychologischer Operationen. Die ökonomisch Mächtigen, die politische Kaste, korrupte Wissenschaftler und manipulative Medien ziehen alle am selben Strang. In diesem dritten Auszug aus Ullrich Mies' neuem Buch zeigt dieser, dass jene zynische Machtstrategie, die als „Machiavellismus“ bezeichnet wurde, zur üblichen Vorgehensweise heutiger Staatenlenker geworden ist...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/macht-ist-recht-von-ullrich-mies

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Die westlichen Zentralbanken befinden sich im Abwehrkampf gegen die Kryptowährungen und den digitalen Yuan. Diese untergraben die bisherige Vormachtstellung des politischen Westens im Finanzsystem. Wieso ist der Westen so sehr in die Defensive geraten, dass er sich nun von anderen Kräften das Gesetz des Handelns aufzwingen lassen muss?

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.

Wer zu spät kommt

Noch im Januar 2021 war Augustin Carstens, der Chef der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) - also der Notenbank der Notenbanken - der Meinung, dass der Nutzen des digitalen Euros für Verbraucher „als begrenzt“ (1) anzusehen sei. Eine sinnvolle Anwendung als Zahlungsmittel konnte er „nur für Banken und Unternehmen“ (2) erkennen.

Tatsache war damals wie heute, dass das Bankennetz in Europa gut ausgebaut ist für die Versorgung mit Bargeld, und Geldautomaten ermöglichen Abhebungen rund um die Uhr. So stellten Mitte des Jahres 2020 selbst Geschäftsbanken noch die Frage,

„warum der einfache Verbraucher in Zeiten von Echtzeit-Überweisungen und kontaktlosen Kartenzahlungen einen digitalen Euro benötigt“ (3).

Zudem nutzen immer mehr Menschen das online-banking, was Bargeld und den Gang zur Bank fast ganz überflüssig erscheinen ließ.

Damit klangen die Argumente der Befürworter des digitalen Euro, der schnellere und kostengünstigere Transaktionen ermögliche, genau so fadenscheinig wie das der höheren Sicherheit gegen Bankenpleiten. Denn durch die Einlagensicherung der Banken waren Guthaben bis zu einem Wert von 100.000 Euro ohnehin gegen Ausfall geschützt. Bis dahin hatte auch die EZB selbst die Einführung eines digitalen Euro nicht besonders leidenschaftlich betrieben. Noch bis Mitte des Jahres 2020 musste die BIZ

„schon fast im Monatsrhytmus die Notenbanken dazu antreiben ..., sich den digitalen Innovationen und Herausforderungen zu stellen“ (4)...

... hier weiterlesen: https://apolut.net/digitales-geld-schwächt-den-westen-von-ruediger-rauls

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Ein Standpunkt von Thomas Röper.

Das russische Verteidigungsministerium hat wieder eine Erklärung über die US-Biowaffenprogramme in der Ukraine und anderen Staaten abgegeben. Dieses Mal ging es unter anderem um Planspiele der RAND-Corporation für Angriffe mit Biowaffen.

Ich erinnere daran, dass die russischen Erklärungen über das US-Biowaffenprogramm keine russische Propaganda sind, sondern dass mir und meinem Informanten, mit dem ich für das Buch „Inside Corona <1>“ recherchiert habe, viele der jetzt von Russland veröffentlichten Informationen schon lange aus öffentlich zugänglichen Quellen bekannt waren. Das Pentagon hat das meiste jedoch nach Beginn der russischen Veröffentlichungen vom Netz genommen, um die Spuren zu verwischen, wie ich hier aufgezeigt habe <2>. Wenn Sie nicht wissen, worum es in dem Buch geht, lesen diese beiden aufeinander aufbauenden Artikel dazu, zuerst diesen <3> und dann diesen <4>.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/in-den-usa-werden-planspiele-fuer-angriffe-mit-biowaffen-durchgefuehrt-von-thomas-roeper

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Die Muslimbrüder als strategische Waffe zur Errichtung Groß-Israels

Ein Standpunkt von Peter Frey.

Was einem Palästina schaden möchte, richtet sich natürlich auch und vor allem gegen die Menschen, welchen das Recht auf einen Staat Palästina zusteht, den Palästinensern. Die Palästinenser sind real. Palästina, als nationalstaatliches Gebilde, ist dagegen nach wie vor lediglich ein Projekt. Übrigens ein von den Vereinten Nationen im Sinne des Völkerrechts beauftragtes Projekt. Dem fassadendemokratischen Israel und seinen geostrategischen Ziehvätern war und ist das ein Dorn im Auge.

Drei Personalien, die in teils tragischer Weise miteinander verbunden sind, werden sich wie ein roter Faden durch die folgende Abhandlung ziehen: Amos Yadlin, Benjamin Netanjahu und Yitzhak Rabin. Was sie vereint, ist ihre prägende Rolle israelischer Politik in Vergangenheit und Gegenwart.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/werkzeug-hamas-von-peter-frey/

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