Bastian Barucker

Interview mit Professor für öffentliches Recht

Die Pandemiepolitik brachte noch nie dagewesene Einschränkungen der eigentlich unveräußerlichen Grund- und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland mit sich. Begründet wurden diese massiven und in vielerlei Hinsicht schädlichen Eingriffe in das Leben von Millionen von Menschen mit der Behauptung eines hohen Gesundheitsrisikos und einer möglichen Überlastung des Gesundheitssystems wegen des neuartigen Corona-Virus. Die Rechtmäßigkeit dieser politisch verordneten Einschränkungen musste mehrfach vor Gerichten auf ihre Verhältnismäßigkeit geprüft werden. Dafür braucht es freilich Richter, die den Sachverhalt unter Hinzuziehung verschiedener kompetenter Sachverständiger gründlich ermitteln.

Die Gerichte haben sich bei dieser Aufgabe jedoch fast ausnahmslos viel zu sehr auf die Expertise des Robert-Koch-Instituts berufen, das bekanntlich dem Bundesgesundheitsministerium untersteht. Die geleakten RKI-Protokolle zeigen nun in unübersehbarer Deutlichkeit, wie stark der Einfluss der Politik auf jene Behörde war, die in der Öffentlichkeit von der Politik irreführend als die Stimme der Wissenschaft dargestellt wurde. Dieser Umstand stellt im Prinzip sämtliche Corona-Urteile der letzten Jahre in Frage und zeigt auf, wie sorglos Gerichte zumeist über die Einschränkung der Grundrechte entschieden haben. Dazu zählt auch das höchste Gericht in Deutschland, welches eigentlich die Aufgabe gehabt hätte, die Verfassung und damit auch die Abwehrrechte der Bürger gegen einen übergriffig handelnden Staat zu verteidigen.

Doch wie mein Interviewgast, der Anwalt und Professor für öffentliches Recht Volker Boehme-Neßler, sagt: "Der Geist der Verfassung war in unserer Gesellschaft nicht so stark verankert, dass er in der Krisensituation hätte wirken können. Das ist das Problem." Mit Volker Boehme-Neßler spreche ich über das offenkundig gewordene Justizversagen in der Pandemiepolitik, über die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks während des Corona-Geschehens sowie über die Unverzichtbarkeit einer gesamtgesellschaftlichen Aufarbeitung.

Artikel und Video: https://blog.bastian-barucker.de/justizversagen-pandemiepolitik-boehme-nessler/

Produktionskosten: ca. 1150 €

Meine Arbeit unterstützen: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/

Warum wurden Genesene zur Impfung gedrängt?

Die Corona-Impfkampagne wirft nach wie vor Fragen auf. Unter anderem, warum die natürliche Immunität geleugnet wurde, obwohl sie der Impfung offenbar überlegen war.

Ein Artikel von Bastian Barucker, erschienen in der Open-Source-Initiative der Berliner Zeitung

Artikel: https://archive.is/xbRL3#selection-923.0-923.165

Eingesprochen von Adam Nümm: https://adamnuemm.de

Meine Arbeit ermöglichen: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/

Evidenz und Corona mit Prof. Gerd Antes

Professor Gerd Antes wird als Wegbereiter der evidenzbasierten Medizin in Deutschland bezeichnet. Er ist Medizinstatistiker und Mathematiker und war Mitglied in mehreren Wissenschaftskommissionen, darunter der Ständigen Impfkommission (STIKO) des Robert-Koch-Instituts (RKI). Gerd Antes ist also ein erfahrener Fachmann, wenn es darum geht, Daten klug auszuwerten, Studien zu interpretieren und den Qualitätsgrad von Evidenz zu bewerten. Bereits im März 2020 kritisierte er die erhobenen Daten, die zur Steuerung der Pandemiepolitik genutzt wurden, mit dem Satz: "Die Zahlen sind vollkommen unzuverlässig."

Es folgten weitere kritische Wortmeldungen, in denen Gerd Antes wiederholt darauf hinwies, "dass nahezu jeder Fehler gemacht wurde, den man machen konnte". In meinem Gespräch mit ihm geht es unter anderem um die Frage, ob er angesichts der veröffentlichten Protokolle des Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts, die eine deutliche politische Einflussnahme auf das RKI belegen, immer noch von Fehlern – also Inkompetenz – oder aber von Vorsatz ausgeht.

Außerdem geht es um die Leitgedanken der evidenzbasierten Medizin, die im Gegensatz zur eminenzbasierten und eher autoritätsgläubigen Medizin steht. Zum Schluss unseres Gesprächs geht es um die Notwendigkeit und die Wahrscheinlichkeit einer Corona-Aufarbeitung und um den immensen, durch die weitestgehend evidenzbefreite Pandemiepolitik entstandenen, Vertrauensverlust in "die Wissenschaft"

Artikel und Video: https://blog.bastian-barucker.de/evidenz-corona-gerd-antes/

Produktionskosten: ca. 1150 €

Meine Arbeit ermöglichen: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/

Wir brauchen juristische Aufarbeitung statt kollektiver Verdrängung

"Zuerst steht die juristische Untersuchung, dann die politische Aufarbeitung. Eine Replik auf den Spiegel-Artikel von Strafrechtler Fischer, der eine „unangenehme Neigung zur Aufarbeitung“ sieht.

Ein Artikel aus der Open-Source-Initiative der Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/open-source/corona-und-das-gesellschaftliche-gift-der-verdraengung-li.2260562

Eingesprochen von Adam Nümm: https://adamnuemm.de/about/

Produktionskosten: ca. 150 €

Meine Arbeit unterstützen: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/

Bildquelle: https://wolter-hoppenberg.de/team/sebastian-lucenti/

im Gespräch mit Prof. Niko Härting

Niko Härting praktiziert seit 1993 als Anwalt in Berlin und ist seit 1991 Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. 1996 gründete er die Kanzlei Härting. Er hatte bereits im Frühjahr 2020 Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Pandemiepolitik geäußert. Bald darauf startete Härting einen Podcast mit dem Titel "Corona im Rechtsstaat", der verschiedene Aspekte der Pandemiepolitik beleuchtete.

Mit Prof. Härting sprach ich über seine Erfahrungen an den Gerichten dieses Landes während des Corona-Geschehens, als es um die Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen ging, über die Bedeutung der geleakten und freigeklagten RKI-Protokolle und über sein Vertrauen in den Rechtsstaat.

Video und Artikel: https://blog.bastian-barucker.de/corona-im-rechtsstaat-haerting/

Meine Arbeit unterstützen: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/

Produktionskosten: ca. 1150 €

Kunst- und Meinungsfreiheit zu Unrecht eingeschränkt?

CJ Hopkins ist ein preisgekrönter Dramatiker, Romanautor und politischer Satiriker, der sich frühzeitig kritisch zu den Corona-Maßnahmen der Regierung geäußert hat. Im Jahr 2022 veröffentlichte er das Buch „The Rise of the new normal Reich“, welches auf dem Cover eine Maske mit einem Hakenkreuz zeigt. Hopkins lebt seit 20 Jahren in Berlin und ist mit einer Jüdin verheiratet. Herr Hopkins stand nun zum zweiten Mal wegen ein und derselben Sache vor Gericht. Es geht dabei um die „Verbreitung verfassungswidriger Symbole“, die ihm von Seiten der Staatsanwaltschaft aufgrund zweier Tweets vorgeworfen wird.

Im Januar diesen Jahres wurde er diesbezüglich vor dem Amtsgericht in Berlin freigesprochen. Nun folgte vor dem Kammergericht in Berlin eine Aufhebung dieses Freispruchs. Im Gespräch mit ihm und seinem Anwalt Friedemann Däblitz aus Berlin geht es um die aktuelle gerichtliche Entscheidung.

Artikel über das aktuelle Urteil: https://www.velazquez.press/p/skandalurteil-der-us-amerikanische

Kommentar von CJ Hopkins über das aktuelle Urteil: https://cjhopkins.substack.com/p/guilty

Artikel über den Freispruch im Januar 2024: https://www.velazquez.press/p/freispruch-fur-den-us-amerikanischen

CJ Hopkins finanziell unterstützen: https://cjhopkins.substack.com/p/legal-defense-fund-reboot

Auf beiden Seiten der Front mit Patrik Baab

Der Journalist und Autor Patrick Baab, der 40 Jahre als Journalist unter anderem im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gearbeitet hat, bereiste 2023 zu Recherchezwecken das Gebiet der Ostukraine. Seine direkte Begegnung mit dem Kriegsgeschehen eröffneten ihm den Blick für die Auswirkungen des Kriegs auf die Zivilbevölkerung und das enorme entstandene Leid.

Im Gegensatz zur in den meisten Medien üblichen Berichterstattung via Internet – vom Schreibtisch aus dem wohl temperierten Büro heraus –, geriet Patrick Baab vor Ort unter Beschuss, befragte sowohl die Zivilbevölkerung als auch Soldaten und das – wie der Titel seines im Oktober 2023 erschienenen Buches andeutet – auf "beiden Seiten der Front". Er, der den Krieg aus erster Hand kennengelernt hat, weiß zu berichten: "Auf beiden Seiten der Front habe ich einen Satz am häufigsten gehört: Wir wollen Frieden."

Mit Patrick Baab sprach ich über die geopolitischen Hintergründe des Ukraine-Konflikts, über das politische Geschehen seit 2014 bis zum völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands in die Ostukraine und vor allem über die Rolle der Medien.

In einem Interview mit den Nachdenkseiten hatte Baab die Mitverantwortung der Presse pointiert zusammengefasst: „Die Mainstream-Presse arbeitet nach dem Motto: Wir liefern die Kriegspropaganda, die Ukrainer liefern die Leichen.“ Seiner Meinung nach kommt den Journalisten, die ohne ausreichende Sorgfalt und vor allem zu unausgewogen berichten, eine bedeutende Mitverantwortung an diesem Krieg mit all seinen Opfern zu. Sein aktuelles Buch "Propaganda Presse - Wie uns Medien und Lohnschreiber in Kriege treiben" beginnt mit der dazu passenden Aussage: „Wenn die Journalisten in Deutschland ihre Arbeit gemacht hätten, wäre es wahrscheinlich zu diesem Krieg in der Ukraine nicht gekommen.“

Artikel und Video: https://blog.bastian-barucker.de/ukraine-krieg-baab/

Produktionskosten: ca. 1150€

Meine Arbeit unterstützen: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/

Was war die Corona-Krise?

"Im Folgenden werde ich argumentieren, dass die staatlichen Antworten auf das Auftreten des neuen Corona-Virus in den Kontext eines globalen Biosecurity-Dispositivs zu stellen sind, das militärischer Natur ist. Gemeint ist damit eine dem Militärischen entnommene Vorstellung von Sicherheit, die diese primär unter dem Gesichtspunkt von biologischen Bedrohungen wahrnimmt. Zu einem Dispositiv gehört aber nicht nur eine bestimmte Denkweise und die damit verbundene Problemwahrnehmung, sondern alle praktischen Instrumente, die es braucht, um diese in die Realität umzusetzen.

Die eigentliche Gefahr scheint mir deshalb heute weniger von rechts auszugehen, als von dieser an sich schon schwer verständlichen und daher kaum greifbaren Gemengelage von linken Werthaltungen, Kapitalinteressen und supranationalen, westlich-kapitalistischen Netzwerken, die sich unter dem Dispositiv von Biosecurity zusammengefunden haben: Eine Gefahr, die sich unter dem Vorwand des „Schutzes des Lebens“ und dem Appell an die Solidarität als linkes Projekt zu tarnen vermag, obwohl es sich um den bisher in der Geschichte des Kapitalismus vermutlich umfassendsten Zugriff des Kapitals auf unser Leben handelt.

Tove Soiland ist Historikerin. Sie ist Mitbegründerin von Linksbündig, einer politischen Organisation aus der Schweiz, die sich der Aufarbeitung der Coronakrise aus einer dezidiert linken Perspektive widmet. Ebenso ist sie Mitglied des Kollektivs Feministischer Lookdown."

Dieser Beitrag wurde in der Open-Source-Initiative der Berliner Zeitung veröffentlicht: https://www.berliner-zeitung.de/open-source/corona-krise-verschwoerung-oder-zufall-weder-noch-li.2256408

Eingesprochen von Adam Nümm: https://adamnuemm.de/about/

Fotoquelle: https://www.linksbuendig.ch

Meine Arbeit unterstützen: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/

mit Prof. Gerd Antes und Prof. Volker Boehme-Neßler

Ein Abend mit dem Medizinstatistiker und Mathematiker Gerd Antes und dem Professor für öffentliches Recht Volker Boehme-Neßler, moderiert von Bastian Barucker

Die Protokolle des Robert-Koch-Instituts(RKI) offenbaren eine starke Einflussnahme der Politik auf die Arbeit der obersten Seuchenschutzbehörde des Landes. Die Einschätzungen des RKI waren entscheidend für die Verhältnismäßigkeitsprüfung der staatlichen Maßnahmen vor etlichen Gerichten. Aber wie wissenschaftlich fundiert war die Pandemiepolitik? Welche Bedeutung haben die Protokolle für eine juristische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen? Um das und mehr geht es an diesem Abend.

Video und Artikel: https://blog.bastian-barucker.de/podiumsdiskussion-corona-aufarbeitung/

Produktionskosten: ca. 2000 €

Spenden: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/

Interview beim Kontrafunk

Am 18. September war ich beim Online-Radiosender Kontrafunk zu Gast, um dort über meinen Artikel "Beruhte die Corona-Impfkampagne auf der Vorspiegelung falscher Tatsachen?" aus der Berliner Zeitung zu sprechen.

Quelle: https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-18-september-2024#id-article

Der besprochene Artikel inklusive Podcast ist hier zu finden: https://blog.bastian-barucker.de/impfkampagne-politik-mrna-rki-protokolle/