Berlin Code – mit Linda Zervakis

Über das ARD-Sommerinterview mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel wird gerade viel diskutiert. Dabei geht es weniger um den Inhalt als mehr um die Begleitumstände. Aus einem Bus heraus wurde laute Musik abgespielt, um so die Livesendung und das Interview zu stören.

Wolken verdunkeln die Sommersonne: Es ist frostig geworden zwischen Union und SPD nach der geplatzten Richterwahl im Bundestag. Wie geht es nun weiter – während der Sommerpause und danach?

Es war eine turbulente letzte Woche vor der parlamentarischen Sommerpause. An den Abenden gab es viele Feste und tagsüber wurde im Bundestag heftig gestritten. Es ging um den Haushalt 2025 und um Richter. Denn die schwarz-rote Koalition konnte sich vorerst nicht auf die Wahl der drei Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht verständigen. Besonders umstritten in den Reihen von CDU und CSU: die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf, ein Vorschlag des Koalitionspartners SPD.

Warum konnte sich die Koalition nicht auf die Wahl für das höchste deutsche Gericht einigen? Und hat die Regierung jetzt ein Vertrauensproblem? Darüber spricht Linda Zervakis mit den Korrespondentinnen Tina Handel und Bianca Schwarz aus dem ARD-Hauptstadtstudio.

Schon nach acht Wochen ist Schwarz-Rot richtig unter Strom. Obwohl sehr viel Geld da ist, hat sich die neue Koalition beim Thema Stromsteuer und Haushalt einen ersten offen ausgetragenen Streit geleistet. Weitere Konflikte drohen bei Bürgergeld, Gastrosteuer und auch der Frage, ob die Bundesregierung ein AfD-Verbotsverfahren vorantreiben soll. Profilierung oder Teamwork – wo stehen CDU/CSU und SPD?

Im Bundestag hat es diese Woche ordentlich gebrodelt. Der Grund: die Masken-Deals aus der Corona-Zeit, für die Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn jetzt scharfe Kritik einstecken muss. Sein Standpunkt? Man habe eben dringend Masken gebraucht und "getan, was notwendig war".

ARD-Hauptstadtstudio 2025, Redaktion Torben Ostermann, Tina Handel

Nach mehr als anderthalb Jahren Krieg gegen die Hamas hat Israel am 13. Juni begonnen, strategische Ziele im Iran anzugreifen - insbesondere mit der Begründung, den Bau einer iranischen Atombombe zu unterbinden. Deutschland versucht seit vielen Jahren seine vielfältigen Kontakte in die Region zu nutzen, um auf eine Verhandlungslösung in Nahost hinzuarbeiten. Jetzt spricht Kanzler Merz von "Drecksarbeit", die Israel erledigen würde.

ARD-Korrespondent Stephan Stuchlik war mit Boris Pistorius auf Reise im Kriegsgebiet Ukraine – unter strengen Sicherheitsvorkehrungen und mit politischen Spannungen im Gepäck. Grund: ein Papier prominenter SPD-Politiker. Es stellt die Ukraine-Politik infrage – sehr zum Ärger von Pistorius. Wo immer der Minister auftrat, warteten Journalisten bereits mit Fragen dazu. Linda Zervakis spricht mit Stephan Stuchlik und Iris Sayram über die Wirkung dieses Papiers. Darin geht es auch um die Frage, wie gefährdet Deutschland wirklich ist. Alles nur Alarmrhetorik, so wie das SPD-Papier nahelegt, oder müssen wir uns angesichts der Bedrohung aus dem Osten warm anziehen? Und was bedeutet der eskalierende Konflikt zwischen Israel und Iran für uns?

Am Ende war alles doch nicht so schlimm wie befürchtet: Als Bundeskanzler Friedrich Merz den US-Präsidenten Trump besuchte, hat Deutschland mitgefiebert. Viele haben sich gefragt, ob Merz ungeschoren davonkommt oder ähnlich gegrillt wird wie der ukrainische Präsident Selenskyj. Tipps vorab gab es reichlich. Darf man Trump in die Augen schauen, sein Knie berühren und welches Gastgeschenk passt am besten? Das erste Treffen der beiden haben die ARD-Hauptstadtkorrespondenten Anna Engelke und Markus Preiß beobachtet. Sie sind mit Merz gereist und direkt vom Flughafen ins Studio gekommen. Gemeinsam mit Linda Zervakis schauen sie hinter die Kulissen des Oval Office und analysieren, wie sich Merz geschlagen hat.

Die neue Bundesregierung gibt Gas - oder will zumindest diesen Eindruck vermitteln. Nach dem Koalitionsausschuss legte Schwarz-Rot ein Sofortprogramm mit über 60 Maßnahmen vor, die zum Teil noch bis zum Sommer umgesetzt werden sollen. Allerdings stehen die so auch schon im Koalitionsvertrag drin. Warum also diese Inszenierung? Und wie viel davon werden wir tatsächlich auch schnell selbst spüren? Zudem sorgte Bundeskanzler Merz mit Aussagen zur Ukraine-Unterstützung und zum Umgang mit Israel für Schlagzeilen.

Über eins kann sich die AfD nicht beklagen. Über mangelnde Aufmerksamkeit. In dieser Woche haben die Partei und der Umgang mit ihr immer wieder Schlagzeilen gemacht. Das Gutachten des Verfassungsschutzes liegt inzwischen vielen Medien vor. Kernaussage: Die AfD wird dort gesichert als rechtsextremistisch bewertet. Auch wenn diese Einstufung vorerst ruht, bis die Gerichte darüber entschieden haben. Viele fordern, die AfD nun erst recht zu verbieten, während Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU im Gutachten keine ausreichenden Beweise sieht, um ein Verbotsverfahren anzustoßen. Und in dieser Gemengelage nimmt der Bundestag seine reguläre Arbeit wieder auf. Da stellt sich zum Beispiel die Frage, wie die AfD in den Parlamentsbetrieb eingebunden werden soll? Also, kann die Partei beispielsweise Chefposten in den Fachausschüssen besetzen?

Darüber spricht Linda Zervakis mit der Korrespondentin im ARD-Hauptstadtstudio Julie Kurz und mit dem ARD-Geheimdienstexperten Michael Götschenberg.

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ARD-Hauptstadtstudio 2025, Redaktion: Moritz Rödle, Martin Polansky