July 17, 2025

DAT343 Datenhunger bei Sicherheitsbehörden (Threema, Peter Szabó, Teil 2)

20 minutes

Welche Daten erhalten Behörden von Threema auf welchem Weg?

Teil 1: DAT342 Instant Messaging mit Threema

Teil 3: DAT344 Massenüberwachung in der Schweiz

Weblinks:

Spezialgast Peter Szabó (Threema):

Peter Szabó (LinkedIn)

Ein Staatsanwalt und ein Datenschützer im Streitgespräch zur Überwachung (Neue Zürcher Zeitung, NZZ)

Threema – Persönliche Kommunikation mit konsequentem Schutz Ihrer Privatsphäre

Transparenzbericht (Threema)

Rechtsgrundlagen:

Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)

Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF)

Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (Art. 269 ff. StPO)

Auskunftstyp IR15COM: Auskünfte über Teilnehmende von anderen Fernmelde- oder abgeleiteten Kommunikationsdiensten (Art. 43 VÜPF)

Strafprozessuale Möglichkeiten:

Editionsverfügung (Herausgabepflicht) (Art. 265 StPO)

Verbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271 StGB)

Budapest Convention on Cybercrime (CCC) (Englischsprachige Wikipedia)

Art. 32 CCC: Grenzüberschreitender Zugriff auf gespeicherte Computerdaten mit Zustimmung (Onlinekommentar)

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen (Bundesamt für Justiz)

Anbieterinnen abgeleiteter Kommunikationsdienste (AAKD):

Anbieterinnen von Diensten, die sich auf Fernmeldedienste stützen und eine Einweg- oder Mehrwegkommunikation ermöglichen (Anbieterinnen abgeleiteter Kommunikationsdienste, AAKD) (Art. 2 lit. c BÜPF)

AAKD mit weitergehenden Auskunftspflichten (Art. 22 VÜPF)

AAKD mit weitergehenden Überwachungspflichten (Art. 52 VÜPF)

Auskünfte zur Identifikation der Täterschaft bei Straftaten über das Internet und zur Identifikation von Personen bei Bedrohungen der inneren oder äusseren Sicherheit (Art. 22 BÜPF)

Pflichten der Anbieterinnen abgeleiteter Kommunikationsdienste («Special Cases») (Art. 27 BÜPF)

Threema gilt nicht als Anbieterin von Fernmeldediensten im Sinne des BÜPF (MLL)

Revison der VÜPF:

Fernmeldeüberwachung und mitwirkungspflichtige Unternehmen: Vernehmlassung eröffnet (Schweizerischer Bundesrat)

Vernehmlassung zu Teilrevisionen zweier Ausführungserlasse zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF, VD-ÜPF) (Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, EJPD)

Die Schweiz ist drauf und dran, autoritäre Überwachungsstaaten zu kopieren (Republik)

VÜPF-Revision fällt in der Vernehmlassung komplett durch (Inside IT)

Alle Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungsantworten (EJPD)

Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz steht vor der Beurteilung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (Digitale Gesellschaft)

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Über die «Datenschutz-Plaudereien»

Rechtsanwalt Martin Steiger und Andreas Von Gunten, Co-Gründer von Datenschutzpartner, plaudern über Aktuelles, Bemerkenswertes und Persönliches rund um den Datenschutz und verwandte Themen.

Impressum: https://www.datenschutzpartner.ch/impressum/

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By Martin Steiger & Andreas Von Gunten, Datenschutzpartner