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356,4 Milliarden Euro – ein ordentliches Sümmchen, das die Bundesregierung zur Verfügung hat. Aber sie muss mit dem Geld auch viele Aufgaben bewältigen. Mehr Geld bekommt sie dafür auch nicht, der Bundeshaushalt muss nämlich ausgeglichen sein.

Aber wo kommen die Milliarden eigentlich her? Und wofür gibt es Merkels Kabinett eigentlich wieder aus? Ein Großteil des Haushaltes geht an das Ministerium für Arbeit und Sozial, Minister Hubertus Heil finanziert damit zum größten Teil Sozialleistungen und die Rente. Aber auch Straßen, die Bundeswehr oder Wissenschaftsförderung wollen bezahlt werden.

Das Geld ist also schneller verplant, als man denken mag. Kann man sich da auch schon mal verschätzen? Klar, kommt immer mal wieder vor.

Was passiert, wenn der Geldtopf leer ist und was im Bundeshaushalt eigentlich so verplant wird, besprechen detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz, Journalist Hajo Schumacher und Verfassungsexperte Alexander Thiele dieses Mal zusammen im Leipziger Podcaststudio.

Ihr habt Fragen oder Feedback? Dann schreibt uns gerne an grundgesetz[at]detektor.fm

Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.

Anna Feist hat für das ZDF eine halbstündige Fernsehreportage gedreht. Sie stellt darin nicht nur die aktuelle deutsche Drogenpolitik in Frage und zeigt deren Schwächen auf, sondern führt Beispiele an, wie und was geändert werden könnte. Dafür hat sie Polizisten in Niedersachsen besucht, einen Drogenumschlagsplatz in Westafrika gesehen und unter anderem mit einem drogensüchtigen Töpfer in Portugal und einer heute „cleanen“ Mutter aus Deutschland gesprochen.

Es gibt ein recht großes Angebot an kommerziellen „Stalkerware“-Apps, mit denen etwa Eltern ihre minderjährigen Kinder überwachen können. Das ist rechtlich sogar erlaubt. Diese Apps werden aber auch illegal missbraucht, um Erwachsene auszuspionieren. Die Hersteller nehmen dies wissend in Kauf, wie Chris Köver von Netzpolitik.org ausführt.

Daniel Schulz hat 2018 einen sehr persönlichen Text über seine Jugend in Brandenburg geschrieben und damit einen Nerv getroffen. Mittlerweile hat er dafür Preise erhalten und der Deutschlandfunk hat ein Feature produziert. Das Besondere an Schulz‘ Text ist der ehrliche und offene Umgang mit den „Baseballschlägerjahren“, wie die Zeit in den 90er Jahren mittlerweile auf Twitter betitelt wird. Mit Florian Schairer spricht er über den Auslöser für seinen Text, über die Parallelen zu heute und die Reaktionen nach der Veröffentlichung.

Alle Geschichten in voller Länge gibt es im neuen piqd Hintergrund, moderiert von Florian Schairer.

Redaktion: piqd // Florian Schairer & Maximilian Rosch 

Am Mittwoch hat sich Gordan Sondland – der US-amerikanische Botschafter bei der EU in Brüssel – zu Trumps angeblichen Forderungen an die ukrainische Regierung geäußert. Trump soll implizit gedroht haben, 391 Millionen Dollar US-Militärhilfe für die Ukraine nur zu gewähren, wenn der ukrainische Präsient Wolodymyr Zelensky gegen den Sohn des US-Präsidenschaftskandidaten Joe Biden ermittelt.

Laut Sondland haben unter anderem US-Außenminister Mike Pompeo, Stabschef Mick Mulvaney und selbst der Vizepräsident Mike Pence davon gewusst. Allerdings hat Trump nicht direkt mit Sondland kommuniziert, sondern nur über seinen privaten Anwalt Rudy Giuliani. Deshalb steht es vorerst Aussage gegen Aussage im Impeachement-Prozess.

Es handelt sich um 226,5 Kilogramm, die im Jahr 2017 pro Kopf in Deutschland an Müll angefallen sind. Insgesamt sind das drei Prozent mehr als im Vorjahr. Die Gründe für einen derartigen Müllanstieg sind vielseitig. So tragen vor allem erhöter Onlineversand und Essen und Trinken für Unterwegs dazu bei. Zusätzlicher Konsum und damit zusätzlicher Verpackungsmüll entsteht außerdem durch immer kleiner werdende Portionierungen von Lebensmitteln.

Rund 15 000 Geflüchtete haben die vom Bundesamt für Migrationshilfe angebotene „StarthilfePlus“ in Anspruch genommen. Dabei handelt es sich um eine Finanzierung, die es ausreisewilligen Menschen erleichtern soll, in ihre Heimat zurückzukehren.

Über die Themen der Woche spricht detektor.fm-Moderatorin Doris Hellploldt mit Krautreporter Christian Fahrenbach.

Redaktion: Fabian Hapich

Jede Woche passiert viel – aber haben wir daraus auch etwas gelernt?

Gemeinsam mit dem Krautreporter Christian Fahrenbach wagen wir jeden Freitag den Wochenrückblick und fragen, was bleibt.

Schon seit Jahren gibt es in Deutschland einen Medikamten-Engpass: Arzneimittel, darunter auch lebenswichtige, können nicht in ausreichender Menge geliefert werden. Laut den deutschen Apothekerverbänden haben 2017 etwa die Hälfte aller Patienten nur einen Arzneistoff zweiter Wahl bekommen. Besonders betroffen sind vor allen Dingen Schmerzmittel wie Ibuprofen, Blutdrucksenker und einige Antidepressiva.

Die Suche nach Lösungen bei Lieferengpässen gilt als eines der größten Ärgernisse im Alltag von Apothekern und gefährdet nicht zuletzt auch Patientinnen und Patienten. Nun will die SPD Pharmaunternehmen in die Pflicht nehmen: Kommen sie der Versorgung nicht nach, sollen notfalls Geldstrafen drohen.

Über die Gründe für den Medikamenten-Engpass sind sich ärztliches Fachpersonal und Apotheken weitgehend einig: Pharmaprodukte werden oft billig im Ausland hergestellt, bei Verunreinigungen gibt es dann Rückrufaktionen – und das Medikament ist anschließend nicht mehr auf dem Markt.

Ein weiterer Grund sind die sogenannten Arzneimittel-Rabattverträge. Das sind Verträge zwischen Pharmafirmen und Krankenversicherungen über exklusive Belieferungen: Pharmafirmen bieten günstiger an, dafür werden die Versicherten dann ausschließlich mit diesem Medikament versorgt. So werden Arzneimittel zwar billiger, es schränkt aber auch die Auswahl an Verschreibungsmöglichkeiten ein. Ärzte und Apotheker wünschen sich neue Regeln, doch die Krankenkassen meinen, Rabattverträge haben nichts mit den Lieferengpässen zu tun.

„Wir haben eine große Zentralisierung der Arzneimittelproduktion an Billigstandorten“, sagt der Apotheker Mathias Arnold.

Wie es zu den Lieferengpässen kommt und welche Lösungsvorschläge es gibt, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt mit Mathias Arnold, Vizepräsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände gesprochen.

Redaktion: Dominik Lenze

Weltweit haben 81 Prozent der Kinder zu wenig Bewegung. In Deutschland sind es sogar 84 Prozent der Jugendlichen, die zu wenig Sport treiben.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt, dass sich Kinder jeden Tag eine Stunde lang sportlich betätigen. Darunter fallen allerdings auch relativ moderate Bewegungen, wie etwa Fahrradfahren oder zu Fuß gehen.

„Das ist das Resultat einer über Jahrzehnte hinweg negierten Berücksichtigung des Bewegungsbedürfnisses von Kindern in den ersten Lebensjahren“, stellt die Erziehungswissenschaftlerin Renate Zimmer fest.

Mädchen sind vom Mangel an Bewegung noch stärker betroffen als Jungs. Fast 90 Prozent der Mädchen und knapp 80 Prozent der Jungs in Deutschland bewegen sich zu wenig.

Generell erklären sich die Mitarbeiter der Weltgesundheitsorganisation die Zahlen mit der „digitalen Revolution“. Ihre Annahme: Da Kinder immer früher Zugang zu Smartphone und Computer haben, bewegen sie sich weniger. Ein anderer Grund könnte sein, dass Kinder öfter mit dem Auto zur Schule gebracht werden und den Schulweg nicht mehr zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurücklegen. Der Geschlechterunterschied könne darauf zurückgeführt werden, dass Angebote von Sportvereinen meist immer noch eher auf Jungs zugeschnitten sind.

Mangelnde Bewegung beeinflusst die Gesundheit massiv. Regelmäßige Bewegung wirkt sich auf eine Vielzahl von Körperaktivitäten positiv aus. So haben Kinder, die sich schon frühzeitig bewegen, eine bessere Herzgesundheit.

Die Weltgesundheitsorganisation hat deswegen Regierungen weltweit dazu aufgefordert, mehr Sportunterricht in den Schulen und mehr sportliche Freizeitangebot anzubieten. Auch sollte Bewegung in einem größeren Ausmaß in andere Schulfächer integriert werden.

„Wenn Sie sich die Klassenräume angucken, dann dominieren natürlich Tische und Stühle. Lernen hat aber auch ganz viel mit Bewegung zu tun“, mahnt Renate Zimmer.

Woran die mangelnde Bewegung liegt und wie man Kinder eher dazu kriegt, Sport zu treiben, hat detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt die Erziehungswissenschaftlerin Renate Zimmer gefragt. Sie arbeitet am Institut für Sport- und Bewegungswissenschaften der Universität Osnabrück und hat bereits 1991 den Kongress „Bewegte Kindheit“ initiiert.

Zu den Aufgaben eines Imams gehören die religiöse Unterweisung von Jugendlichen und die Leitung des fünfmal täglich stattfindenden Gebets in den Moscheen. Trotzdem ist es bis jetzt noch nicht möglich, eine Imam-Ausbildung in Deutschland zu absolvieren. Obwohl es in Deutschland zwischen 2.300 und 2.500 muslimische Gemeinden gibt.

Das soll sich jetzt ändern. Denn in dieser Woche ist ein Pilotprojekt zur Imam-Ausbildung in Osnabrück gestartet. Das sogenannte Islamkolleg. Dafür ist ein eigener Trägerverein gegründet worden, der sich aus Islamverbänden, Einzelpersonen und islamischen Theologen zusammensetzt.

Eigentlich fast alle Imame, die bisher in Deutschland praktizieren, sind im Ausland ausgebildet worden. Schon lange gibt es daran Kritik, Angst vor politischer Einflussnahme und die Forderung, Imame in Deutschland auszubilden.

Gerade der türkische Islamverband Ditib – der größte Islamverband in Deutschland – wird dafür kritisiert, von der türkischen Regierung zu abhängig zu sein. Ditib kritisitert das neugegründete Islamkolleg und will ebenfalls selbst Imame ausbilden. Der Zentralrat der Muslime begrüßt die Initiative und ist auch selbst an dem Trägerverein beteiligt.

„Durch die veränderten politischen Beziehungen zur Türkei, ist man darauf aufmerksam geworden, dass man auch gerne Menschen aus der hiesigen Gesellschaft ausbilden möchte, um sicherzugehen, dass die Imame die deutsche Gesellschaft auch kennen“, sagt Sadiqu al-Mousslie, der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Niedersachsen.

In Zukunft sollen Studierende der islamischen Theologie die Möglichkeit haben, im Anschluss an ihr Studium am Islamkolleg ein zweijähriges Praxisseminar zu absolvieren. Zum ersten Mal würden sich damit deutsche Universitäten an der Imam-Ausbildung beteiligen. Das Bundesinnenministerium fördert das Projekt mit 400.000 Euro.

Wie sich die Imam-Ausbildung verändern wird, hat detektor.fm-Moderatorin Yvi Strüwing den Vorsitzenden des niedersächsichen Landesverbandes des Zentralrats der Muslime, Sadiqu al-Mousslie, gefragt.

Redaktion: Rewert Hoffer

Die Länder dürfen ihr eigenes Geld ausgeben, wofür sie wollen. Gleiches gilt für den Bund. Der jeweils andere darf keine Vorschriften machen, wie das Geld auszugeben ist. Diese sogenannte Haushaltsautonomie ist in Artikel 109 des Grundgesetzes festgeschrieben, er gehört zum Bereich Finanzen in der Verfassung.

Es kann jedoch auch vorkommen, dass unerwartete Ausgaben den Haushalt ins Wanken bringen. Oder vielleicht schlicht schlecht gewirtschaftet wurde und am Ende fehlt das Geld an gleich mehreren Enden. Das Grundgesetz versucht, solche Haushaltsnotlagen von vornherein abzuwenden. Und wenn das nicht klappt, bietet die Verfassung zumindest einen Anhaltspunkt, wie man mit einer solchen Situation umzugehen hat.

„Dem liegt auch so ein „Naming and Shaming“ zu Grunde. Es wird dann eben auch öffentlich gemacht und damit eben auch der Druck steigen. Es soll mit dem Finger auf die Länder gezeigt werden, die betroffen sind“, erläutert  Alexander Thiele.

Über die Finanzen von Bund und Ländern, die Schuldenbremse und Haushaltsnotlagen sprechen detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz und der Journalist Hajo Schumacher. Alexander Thiele unterstützt mit seiner juristischen Expertise.

Ihr habt Fragen oder Feedback? Dann schreibt uns gerne an grundgesetz[at]detektor.fm

Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.

Ab dem 1. Januar 2020 gilt Kassenbon-Pflicht. Das bedeutet: Verkaufspersonal muss fortan jedem Kunden und jeder Kundin einen Kassenbon ausstellen, selbst wenn diese bloß eine Bratwurst für 1,80 Euro kaufen oder ein Brötchen beim Bäcker für 30 Cent. Damit will die Bundesregierung Steuerbetrug verhindern: Keine Bratwurst soll am Fiskus vorbei verkauft werden. Steuerbehörden schätzen, dass der Staatskasse jährlich mehrere Millionen Euro durch Mini-Steuerbetrug an der Ladentheke verloren gehen. Konkrete Zahlen hierzu gibt es allerdings nicht.

Kleine und mittelständische Unternehmen befürchten, dass der zunehmende Papierverbrauch Mehrkosten verursachen wird. Besonders die Bäckerinnen und Bäcker artikulieren ihre Kritik lautstark, in Hannover gingen sie sogar gegen die Kassenbon-Pflicht auf die Straße. Ebenso sind Umweltschützer gegen die Bon-Pflicht, da die Kassenzettel samt ihrer Tinte giftig und unweltschädlich seien.

„Wir sind für das Gesetz, aber gegen die Bon-Regelung“, erklärt  Ralph Brügelmann vom Handelsverband Deutschland.

Diskutiert wird auch, inwiefern die Pflicht zum Bon überhaupt ein sinnvoller Beitrag zur Eindämmung von Steuerbetrug ist. Denn die Kassenbon-Pflicht ist Teil der sogenannten Kassensicherungsverordnung: Zu diesem Bündel an Regelungen gehört auch die für den Handel verpflichtende Anschaffung neuer, vor Manipulation sicherer Kassenssysteme. Doch gibt es auch hier Probleme – die Kassen sind für viele zu teuer und es gibt gar nicht genügend Exemplare auf dem Markt. Der Gesetzgeber erlaubt auch, Kassenbons digital – also per App oder E-Mail – auszustellen. Einige Start-Ups wittern hier bereits das große Geschäft.

Über Sinn und Unsinn der Kassenbon-Pflicht und welche Alternativen es gibt, um Steuerbetrug im Kleinformat zu vermeiden, spricht detektor.fm-Moderatorin Amelie Berboth mit Ralph Brügelmann vom Handelsverband Deutschland.

Redaktion: Dominik Lenze

Mikroplastik ist quasi überall, im Wasser, in den Böden und in den Körpern von Menschen und Tieren. Was dabei oft untergeht: Ein erheblicher Teil davon entsteht durch den Abrieb von Autoreifen oder Kunstrasen – ist also genau genommen eigentlich Mikrogummi.

Wie enorm die Mengen an Mikrogummi sind, die Jahr für Jahr in die Umwelt gelangen, haben bereits mehrere wissenschaftliche Untersuchungen nachgewiesen. Laut einer kürzlich veröffentlichten Studie der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) in der Schweiz haben sich dort in den letzten 30 Jahren etwa 200 000 Tonnen der kleinen Kunststoffpartikel angesammelt.

Der Reifenabrieb verursacht dabei mit etwa 97 Prozent den größten Anteil an Mikrogummi. Lediglich drei Prozent stammen von Gummigranulat aus künstlichen Grünflächen.

In Deutschland ist die Menge an Mikrogummi in der Umwelt sogar noch um einiges höher. Mehr als 100 000 Tonnen der kleinen Kunststoffpartikel landen hier jedes Jahr in Böden und Gewässern.

„In der Luft gibt es extrem wenig von diesem Gummi, der landet sofort auf dem Boden. Das ist also nicht der Mensch, der betroffen ist, sondern vor allem Organismen, die im Boden leben“, erklärt Dr. Bernd Nowack. Er ist wissenschaftlicher Gruppenleiter im Bereich Technologie und Gesellschaft an der Empa in der Schweiz.

Trotz dieser Mengen ist die Forschungslage zum Thema Mikrogummi bisher noch relativ dünn, vor allem was dessen Auswirkungen auf verschiedene Ökosysteme und auf den Menschen angeht. Klar ist allerdings: Die Masse an Mikrogummi in der Umwelt ist riesig und das Thema somit äußerst relevant.

Über Mikrogummi und dessen potenzielle Auswirkungen auf Mensch und Umwelt spricht detektor.fm-Moderator Christian Erll mit Bernd Nowack. Er ist wissenschaftlicher Gruppenleiter im Bereich Technologie und Gesellschaft an der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt in der Schweiz und Leiter der Studie zu Reifenabrieb in der Umwelt.

Redaktion: Yannic Köhler

Forschungsquartett – Wissenschaft bei detektor.fm. Jede Woche blicken wir auf neue Entwicklungen und Ergebnisse in der deutschen Forschungslandschaft. Überall in Deutschland arbeiten Wissenschaftler daran, die Welt ein wenig besser zu machen. Wir schauen ihnen über die Schulter.