Die Blaue Runde - der Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg

Ein totaler Flop! Vor 10 Jahren wurde aus der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus und der Fachhochschule Lausitz eine Institution. Seither gehen die Studentenzahlen zurück, die Professoren laufen weg und die Profile der beiden Hochschulen verschwimmen bis zur Unkenntlichkeit. Schon 2019 hat die AfD sich ins Landeswahlprogramm geschrieben, diesen Unfug rückgängig zu machen. Bisher gelang das der AfD-Fraktion aus der Oppositionsrolle heraus (noch) nicht - aber nun könnte die AfD das Land Brandenburg bald regieren. Die Hintergründe zum Fusions-Flop in der Lausitz und wie der schnell rückgängig gemacht werden kann von der Cottbuser AfD-Abgeordneten Marianne Spring-Räumschüssel.

Vom Verfassungsgericht über den Rundfunkrat bis hin zum Landesrechnungshof: Immer öfter entscheidet das Parteibuch und nicht die fachliche Qualifikation über die Vergabe von Sitzen und Ämtern. Damit will die AfD-Fraktion Schluss machen und statt dem bisherigen „Parteienstaat" alle Bürger mehr in Entscheidungen einbeziehen. Eben mehr direkte Demokratie! Wie das funktionieren soll, erklärt der Abgeordnete Dr. Philip Zeschmann.

Linke Extremisten verüben einen Terroranschlag auf einen Strommast bei Grünheide, der unter anderem das TESLA-Werk mit Energie versorgt. Stromausfall und Millionenschaden – nicht nur bei TESLA. Im Brandenburger Landtag lässt die noch regierende SPD darüber diskutieren, wie wichtig Sicherheit gerade für Wirtschaft und Industrie ist. Doch ist es nicht gerade diese SPD, die linksextremistische Vorfeldorganisationen mit Abermillionen Steuergeld finanziert und hofiert? Über die scheinheilige Debatte im Landtag und über die komplette Zerrissenheit der Regierungskoalition auch in dieser Frage berichtet heute in der Blauen Runde der Fraktionsvorsitzende der AfD, Dr. Christoph Berndt.

Die Altparteien bauen auf perfide Art Druck auf, um die freie Meinungsäußerung in den Schulen zu unterdrücken. Dafür wurde das Schulgesetz geändert. Hinzugefügt wurde ein Paragraf, "der es in sich hat". Das sagt Dennis Hohloch. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion skizziert in dieser Blauen Runde, was Schülern zukünftig droht, wenn sie ihre politische Meinung im Unterricht kundtun und auf welcher Basis die AfD-Fraktion gegen das Schnüffel-Gesetz des SPD-Bildungsministers klagt.

Sachleistungen statt Geldleistungen! Das ist schon immer die Forderung der AfD-Fraktion und von dieser wird sie auch nicht abweichen. Die Einführung einer "Bezahlkarte" für Migranten hält der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Nothing, für ein reines Ablenkungsmanöver der Altparteien, die dem Wahlvolk nur vorspielen, Positionen der AfD-Fraktion zu übernehmen. Nichts als Stimmenfang vor der Landtagswahl Brandenburg, Scheindebatten der Regierenden, um an der Macht zu bleiben?

Die vorerst letzte Sitzung des zweiten Corona-Untersuchungsausschusses (UA) im Brandenburger Landtag steht an. Und die Abgeordneten haben sich erneut SPD-Ministerpräsident Woidke als Zeugen geladen. Einmal schon haben die Fragen der AfD-Fraktion ihn der Lüge überführt. Mit welchen Fragen er nun konfrontiert wird, was der Corona-Ausschuss schon alles aufgedeckt hat und warum es nach dem Willen der AfD-Fraktion auch noch einen dritten UA-Corona geben muss, das erzählt in dieser Blauen Runde der Abgeordnete Lars Hünich.

In einer lebensbedrohlichen Situation, beispielsweise bei einem Herzinfarkt, können Sekunden über Leben und Tod entscheiden. Doch in einigen Regionen Brandenburgs sind Rettungswagen oder Ersthelfer sehr schnell vor Ort - in anderen dauert es zum Teil deutlich länger. Das darf nicht sein! Wie die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, die Ärztin Dr. Daniela Oeynhausen dafür kämpft, dass allen Brandenburgern gleich schnell und gleich gut geholfen wird, erzählt sie in dieser Blauen Runde!

Teure GEZ-Lüge: "Die AfD ist mit Ihrem Versuch, das Mehrparteiensystem abzuschaffen, gescheitert." Das meldete der öffentlich-rechtliche rbb und musste jetzt klein beigeben: Die Meldung frei erfunden, Teil einer anhaltenden Kampagne gegen die Brandenburger AfD-Fraktion. In der Blauen Runde erzählt der medienpolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Hohloch, heute, wie die mit Milliarden GEZ-Gebühr finanzierten Öffentlich-Rechtlichen immer öfter beim Schummeln und Lügen erwischt werden und wie sich die AfD-Fraktion einen wieder nach journalistischen Grundsätzen arbeitenden, neutralen Rundfunk vorstellt.

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In Brandenburg ist der Verfassungsschutz dem CDU-Innenminister unterstellt. Und natürlich schützt er nicht die Verfassung, sondern er schützt die Regierung. Der Inlandsgeheimdienst wird von den Altparteien vorwiegend gegen die AfD in Stellung gebracht, um die einzige Opposition zu diskreditieren. Und in diesem Wahljahr treiben es die Altparteien auf die Spitze: Der Begriff "Extremist" wird umgedeutet. Mit welchen Spitzeltricks die Schlapphüte noch gegen die AfD, ihre Landtagsfraktion und ihre Abgeordneten ins Feld ziehen? Dazu heute in dieser Blauen Runde aus Frankfurt (Oder) mit dem sicherheitspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Wilko Möller.

Bürgerdialog in der Gemeinde Panketal mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Steffen John. Eingeladen auch: Der SPD-Bürgermeister Wonke. Friedlich und konstruktiv wird mit den Bürgern diskutiert. Das Interesse ist riesig. Der Saal bis auf den letzten Platz gefüllt, Bürger müssen draußen bleiben, weil einfach kein Platz ist. Doch nach der Veranstaltung dreht sich die Stimmung urplötzlich: In der Presse beleidigt der SPD-Mann die anwesenden Bürger und diffamiert die AfD aufs Übelste. Was war passiert? Wer hat Druck auf den SPD-Bürgermeister ausgeübt? Die Antworten in dieser Blauen Runde von Steffen John.