Die Blaue Runde - der Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg

Sondersitzung im Brandenburger Landtag nach den brutalen Messermorden von Solingen. Die AfD legt einen Maßnahmenkatalog vor, wie sich Solingen in Brandenburg niemals ereignen könnte. Natürlich wird auch dieser Antrag von den Altparteien abgelehnt. Doch diese Sitzung ist etwas ganz Besonderes: ob Innenminister Stübgen von der CDU oder der woke Vielfalt-Woidke: beide scheinen ordentlich aus dem AfD-Wahlprogramm abgeschrieben zu haben. Doch der Fraktionsvorsitzende Dr. Christoph Berndt sagt uns, die Forderungen der Altparteien haben alle eine sehr kurze Haltbarkeit - spätestens nach den Landtagswahlen am 22. September sind die bei SPD, CDU und Co. schnell wieder vergessen. Nicht so bei der AfD!

Verfassungsrechtler schlagen Alarm, das Verbot des regierungskritischen Compact-Magazins ist in keiner Weise mit unserem Grundgesetz vereinbar. Und doch hat Nancy Faeser, die Innenministerin von der SPD, mit einem höchst fragwürdigen Trick die privatwirtschaftliche GmbH zu einem Verein umgedeutet und diesen einfach verboten. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger Landtag, Dr. Christoph Berndt, ist sich sicher, dass damit Verleger Jürgen Elsässer und sein Compact-Magazin sicherlich nicht zum Schweigen gebracht werden. Dazu und wie jeder von uns jetzt die freie Presse unterstützen kann und sollte, in dieser Ausgabe der Blauen Runde.

Krankenhausreform? Ja, aber nicht so, wie sich das der SPD-Bundesgesundheitsminister und die SPD-geführte Landesregierung vorstellen. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat einen ganz konkreten Plan wie die Gesundheitsversorgung für die Bürger im Land besser werden könnte, wie trotzdem alle Krankenhausstandorte erhalten werden können und wie wir als Land Brandenburg weiter die Hoheit über unsere Krankenhäuser behalten und nicht die gesamte Verantwortung an den Bund abgeben. Diese Pläne erläutert heute in der Blauen Runde die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Daniela Oeynhausen.

Die AfD-Fraktion hat recht! Das sagt das Landesverfassungsgericht Brandenburg. Die AfD-Abgeordneten hatten geklagt gegen den Landeshaushalt, der mit Schulden Millionen-Geschenke z.B. auch an linksextreme Vereine vorgesehen hatte. Kleinlaut gesteht die Woidke-Truppe ein, Fehler gemacht zu haben. Die Finanzministerin von der SPD meint, da wäre „geschludert" worden. Wohl nicht zum ersten Mal, wie der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Christoph Berndt in der Blauen Runde erklärt.

Dorffest im Bad Freienwalder Ortsteil Altranft: Ein schönes Fest, friedliche, ausgelassene Stimmung. Nach 1 Uhr nachts macht sich eine Gruppe Deutscher gut gelaunt auf den Heimweg. Doch in dunkler Nacht lauert den Männern und Frauen aller Altersgruppen eine Horde äußerst gewalttätiger Migranten auf. Nach verbalen Beleidigungen folgen Schläge, Tritte selbst gegen den Kopf, etliche der Besucher müssen in ärztliche Behandlung. Die Täter: überwiegend polizeibekannt! Es ist nicht ihr erster Angriff. Und vor allem ist es kein Einzelfall, berichtet in dieser Ausgabe der Blauen Runde der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Günther.

Verfehlte Migrationspolitik, unsinnige Energiewende, verpeilte Verkehrspolitik - die noch ein paar Tage regierende Potsdamer Koalition aus SPD, CDU und Grünen ist Weltmeister im Verschwenden von Steuergeld. Nur für die Unis und Fachhochschulen im Land ist so gut wie kein Geld da. Die Gebäude und deren Ausstattung sind oft in bemitleidenswertem Zustand. Der Investitionsrückstau beträgt inzwischen 460 (!) Millionen Euro. Die Woidke-Truppe zuckt nur mit den Schultern, die AfD-Fraktion hat einen Plan! Den erläutert die AfD-Haushaltspolitikerin Marianne Spring-Räumschüssel.

Fast 400 Gäste der AfD-Fraktion Brandenburg beim Sommerempfang der Fraktion im Potsdamer Landtag. Nette Leute, gutes Essen, gute Getränke und interessante Gespräche vor dem Plenarsaal. Die Blaue Runde ist mittendrin und unterhält sich über tolle Ergebnisse der Kommunal- und EU-Wahlen und über die bevorstehenden Landtagswahlkämpfe mit:

Jörg Urban (Partei- und Fraktionschef der AfD in Sachsen) Peter Boehringer (Stellvertretender Bundessprecher der AfD) Björn Höcke (Partei- und Fraktionschef der AfD in Thüringen) Nikolaus Kramer (Fraktionschef der AfD in Mecklenburg-Vorpommern) Mary Khan-Hohloch (frisch gewählte Brandenburger AfD-EU-Abgeordnete) Dr. Alexander Gauland (Ehrenvorsitzender der AfD-Brandenburg) Dr. Christoph Berndt (Fraktionsvorsitzender der AfD in Brandenburg) Und mit vielen Besuchern des Sommerempfangs.

Die AfD-Fraktion fordert Asylzentren im Ausland - so wie das Großbritannien z.B. in Ruanda macht. Wer Asyl in Deutschland beantragen will, kann das vor Ort machen. Das hat immense soziale und finanzielle Vorteile für unser Land. Keine Überlastung der Kommunen, keine Überlastung der Finanzen in Land und Bund. Und ein wichtiger "Pull-Faktor" fällt weg: Die Wartezeit auf das Ende des Verfahrens - manchmal bis zu 10 Jahre lang - findet nicht in Vollversorgung und Sozialleistungen bei uns statt. Wie das funktionieren kann, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Lena Kotré.

Normalerweise tagt der Untersuchungsausschuss BER des Brandenburger Landtages öffentlich. Das bedeutet: Jeder kann zuhören, jeder kann zusehen. Doch heute blieben die Türen des Beratungsraums geschlossen. Geheime Sitzung. Was steckt dahinter? Die Frage beantwortet in der Blauen Runde der Obmann der AfD-Fraktion im BER-Untersuchungsausschuss, Daniel Freiherr von Lützow. Und da dieser auch der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion ist, gibt es von ihm kurz vor der EU- und Kommunalwahl wichtige Hinweise für alle, die wollen, dass ihre Stimme am Sonntag wirklich zählt.

„Eigentlich haben wir alles richtig gemacht, nur zwei Kleinigkeiten hätte man ändern können, um noch besser zu sein." So völlig fern jeder Realität schätzt die SPD-geführte Landesregierung ihr Agieren in der Coronazeit ein. Das berichtet heute in der Blauen Runde der Obmann der AfD-Fraktion im Corona-Untersuchungsausschuss 2, Lars Hünich. Er sieht die Situation natürlich völlig anders und sagt, die Noch-Regierenden haben in der Coronazeit tatsächlich alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte. Und genau deswegen ist er sich so sicher: Es braucht nach der Landtagswahl im Herbst einen neuen Corona-Untersuchungsausschuss, weil so viel vom Versagen der Altparteien noch längst nicht ans Licht gekommen ist.