Die Blaue Runde - der Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lena Kotré und Daniel Freiherr von Lützow hat es aufgedeckt: Es gibt keinerlei Bevölkerungsschutz mehr in Brandenburg. Kein einziger Bunker ist einsatzbereit und in der Fläche ist die Anzahl der Sirenen bei weitem nicht ausreichend, um die Bevölkerung bei Gefahren zu warnen. Was das in einer Zeit, in der die Altparteien immer intensiver mit Geld, Waffen und Personal in den Ukraine-Russland-Konflikt eingreifen und Deutschland damit zur Kriegspartei machen, bedeutet, darüber reden wir heute mit dem Sprecher der AfD-Fraktion für Brand- und Katastrophenschutz, Daniel Freiherr von Lützow.

Kleine Anfrage hier nachlesen: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w8/drs/ab_0300/343.pdf

Der AfD-Abgeordnete Dr. Dominik Kaufner ist Lehrer, Lehrerausbilder und Vater - kaum jemand kennt sich besser mit dem Bildungssystem in Brandenburg aus als er. Und doch wollen SPD und CDU ihm den Vorsitz im Bildungsausschuss des Brandenburger Landtages verwehren. Auch, weil links bis linksextrem unterwanderte Institutionen wie Landesschülerrat oder Landesjugendring öffentlich Stimmung gegen den AfD-Mann machen. Alles hängt am BSW. Erinnert sich die Wagenknecht-Partei noch an ihre Wahlversprechen und stimmt für einen Ausschuss-Vorsitzenden der AfD?

Was das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel für die Meinungsfreiheit bedeutet, wie Linke Hand in Hand mit den etablierten Medien einen AfD-Bürgerdialog geplant stören, was die Regierungsbildung durch Herbert Kickl in Österreich auch für Deutschland bedeutet und was vom AfD-Bundesparteitag am Wochenende erwartet werden darf. Heute in der Blauen Runde 01/25 mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Christoph Berndt.

Welche Kliniken überleben, welche gehen pleite – das soll die Klinikreform von SPD-Gesundheitsminister Lauterbach eigentlich regeln. Doch genau kann das heute tatsächlich noch niemand sagen. Auch wenn die neue SPD/BSW-Koalition in Potsdam meint, alle Krankenhäuser erhalten zu können, so hat doch der Bund offensichtlich das letzte Sagen und Lauterbach, wie so oft, keinen Plan. Und das macht aus der Krankenhausreform eine Katastrophen-Reform, sagt die Gesundheitsexpertin der AfD-Fraktion Brandenburg, Dr. Daniela Oeynhausen in dieser Ausgabe der Blauen Runde aus Potsdam.

TESLA, die Monsterfabrik bei Grünheide, und der zuständige Wasserverband machen einen Deal: TESLA verbraucht weniger Wasser, darf dafür aber mehr Schadstoffe ins Abwasser einleiten. Wie das die Gesundheit vieler tausender Menschen rund um die Fabrik beeinträchtigen könnte und ob dieser Kuhhandel noch zu stoppen ist? Dazu heute in der Blauen Runde die Umweltexpertin der AfD-Fraktion Brandenburg, Kathi Muxel.

Es hat im Brandenburger Landtag bereits zwei Corona-Untersuchungsausschüsse gegeben. Und doch sind noch so viele Fragen offen, denn gerade als die regierende SPD den Vorsitzenden des Ausschusses stellte, durfte die oppositionelle AfD viele der wirklich wichtigen Fragen nicht stellen. Da hat eine Regierungspartei dafür gesorgt, dass das eigene Regierungshandeln eben nicht kritisch betrachtet werden konnte. Wie weiter mit diesen offenen Fragen? Wird es einen neuen Untersuchungsausschuss in der neuen Legislaturperiode geben oder eröffnen sich ganz andere Möglichkeiten zu hinterfragen, welche Verantwortung auf die damals Regierenden noch zukommt? Wir reden in dieser Blauen Runde mit dem Corona-Experten der AfD-Fraktion Brandenburg, Lars Hünich, der mit einer überraschenden Nachricht aufwartet: Was Trumps neuer Gesundheitsminister Kennedy mit der Corona-Aufklärung in Brandenburg zu tun hat – Sie erfahren es in diesem Podcast!

Schneller, effizienter, kostengünstiger – ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass nicht nur staatliche Stellen, sondern auch private Unternehmen für die Abschiebung genutzt werden können. So können Asylbewerber, die keinen Asylgrund haben, die straffällig geworden sind, deren Duldung abgelaufen ist, die im Amtsdeutsch „ausreisepflichtig" sind und trotzdem seit Jahren bei uns leben, tatsächlich abgeschoben werden. Dazu waren die Altparteien und die von ihnen kontrollierten staatlichen Stellen in der Vergangenheit so gut wie nicht in der Lage. Die AfD-Fraktion hat schon vor langem ein entsprechendes Konzept vorgelegt, dass die Altparteien mit den üblichen Phasen („menschenverachtend", „grundgesetzwidrig", …) abgelehnt haben. Könnte es jetzt zum Wohle unseres Landes und unserer Bürger endlich umgesetzt werden? Dazu heute in der Blauen Runde die Abgeordnete Lena Kotré, die Innenexpertin der AfD-Fraktion.

Seit der Kommunalwahl ist die AfD die stärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt (Oder) mit beeindruckenden 13 Abgeordneten. Wie der Umgang mit den anderen Parteien ist, warum die Frankfurter Landtagsabgeordneten von SPD, BSW und AfD zukünftig oft an einem Strang ziehen wollen und wie die Oderstadt auf die Bundestagswahl gleich im neuen Jahr schaut, darüber reden wir heute in der Blauen Runde mit dem AfD-Landtagsabgeordneten für Frankfurt, Wilko Möller, aus dessen Bürgerbüro unser Podcast heute kommt.

Die Ampel ist weg! Naja - noch nicht so ganz. Kanzler Scholz klammert sich ans Amt und das letzte bißchen Macht und versucht offensichtlich mit Tricks ("Wir haben kein Papier für die Wahlzettel ...." - "Unser Wahlprogramm ist noch gar nicht fertig!") Neuwahlen zu verzögern. Was steckt hinter den parteitaktischen Spielchen? Sind schnelle Neuwahlen gut oder schlecht für die AfD? Wie kann der Druck auf Scholz erhöht werden? Und: Warum hat die Wahl von Donald J. Trump möglichweise Auswirkungen auf die nächste Bundestagswahl? Darum geht es heute in der neuesten Blauen Runde mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Christoph Berndt.

Mitten im Brandenburger Landtagswahlkampf: Ans Wittenberger Gymnasium werden die Direktkandidaten aller Parteien eingeladen. Nur einer nicht: Der von der AfD. Dafür wird den Kindern und Jugendlichen ein Sozialarbeiter vorgesetzt, der den AfD-Mann nachspielen soll. Problem: Sozialarbeiter Martin Hampel ist Mitglied der CDU, war sogar Bürgermeisterkandidat für die Union. Gegen Hampel läuft nun ein Abwahlverfahren, gegen den Wittenberger Schulleiter (ebenso CDU) eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Mit Erfolg? Dazu in dieser Blauen Runde heute der Parlamentarische Geschäftsführer und Bildungspolitiker der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch.