Die Blaue Runde - der Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg

Die Landwirte müssen ent- und nicht belastet werden – fordert die AfD. Von der SPD kommen in Richtung der Bauern nur die üblichen hohlen Phrasen der Altparteien, so wirbt die Woidke-Truppe jetzt für „Farming for Future“. Da weiß jeder sofort, woher der ideologische Wind weht. Was den Landwirten jetzt wirklich helfen würde, stellt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Hünich, heraus. Und er räumt auch mit Gerüchten auf, die AfD wolle den Bauern „alle Subventionen streichen“ oder wäre für die ersatzlose Abschaffung des Agrardiesels.

Diese von Medien und Altparteien inszenierte Empörung über ein rein privates Treffen wird der AfD nicht schaden. Ganz im Gegenteil! Es wird uns noch stärken! Das sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Brandenburg, Dr. Christoph Berndt, in dieser Ausgabe der Blauen Runde. Und tatsächlich: Auch in den neuesten Umfragen ist die AfD nach wie vor stärkste Kraft und die bis zu diesem Jahr dauerregierende SPD rutscht ab auf den nur noch dritten Platz.

Remigration – von der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg in unzähligen Debatten und Anträgen immer wieder gefordert. Doch plötzlich bekommt der Begriff eine ganze neue Bedeutung zugewiesen. Das vor allem von den Öffentlich-Rechtlichen betriebene Framing schlägt zu und setzt in der öffentlichen Debatte Remigration gleich mit Deportation. Dass das eine mit dem anderen gar nichts zu tun hat und dass die AfD-Forderung nach Remigration gar nicht rechtsstaatlicher sein könnte, das erklärt in dieser Blauen Runde die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Lena Kotré.

Heute: Die wichtigsten Momente des politischen Jahres 2023 und der Ausblick auf das kommende Jahr. Was erwartet Brandenburg, was erwartet die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag im Jahr 2024? Welche Erkenntnisse werden die Untersuchungsausschüsse (BER, rbb und Corona II) bringen? Was werden die Wahlen - kommunal, EU und Landtag - verändern? Darüber sprechen wir in dieser letzten Blauen Runde des Jahres mit:

Dr. Christoph Berndt

Steffen John

Steffen Kubitzki

Lena Kotré

Dennis Hohloch

Lars Hünich

und

Dr. Philip Zeschmann

Herzlichen Dank für Ihr Interesse und Ihre Treue. Die Blaue Runde wünscht allen einen guten Rutsch und ein frohes, gesundes Jahr 2024!

Die Linken im Brandenburger Landtag setzen sich dafür ein, den Vergabe-Mindestlohn zu erhöhen. Das ist der Stundenlohn, den ein Auftragnehmer zahlen muss, wenn er einen Auftrag vom Land oder einer Kommune akzeptiert. Liegt der Vergabe-Mindestlohn aktuell noch bei 13 € wollen die Linken ihn erhöhen auf 14 €. Was erstmal gut klingt, könnte der Todesstoß für viele Unternehmen, vor allem mittelständische, in unserem Land Brandenburg sein. Denn die Unternehmer stehen jetzt schon mit dem Rücken zur Wand. Belastet durch unfassbar steigende Energiekosten und zur Kasse gebeten für rein ideologische Projekte wie CO₂-Steuer oder CO₂-Maut. In dieser Blauen Runde erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Steffen John, warum die Forderung der Linken abzulehnen ist und wie man den Arbeitnehmern und den Arbeitgebern im Land Brandenburg viel effektiver helfen könnte.

Die Linken brauchen Geld, viel Geld! Denn sie wissen eines ganz genau: dem nächsten 

Landtag von Brandenburg werden sie nicht mehr angehören. Deswegen wollen sie jetzt schon Versorgungsposten schaffen, um ehemalige Abgeordnete und Mitarbeiter des parlamentarischen Betriebs unterbringen zu können. Und dafür soll unser Land Brandenburg ihrer Meinung nach Schulden machen. So viele Schulden, dass das mit der Schuldenbremse nicht vereinbar ist und so fordern sie einfach eine Abschaffung der Schuldenbremse. Die AfD-Haushaltspolitikerin Marianne Spring-Räumschüssel erklärt in dieser Blauen Runde die Hintergründe und zitiert Großbritanniens ehemalige Regierungschefin Margaret Thatcher, die einst sinngemäß sagte „Sozialisten können mit Geld nicht umgehen, sie geben stets nur das Geld der kleinen Leute aus“.

Ausländerkriminalität, Parallelgesellschaften, fehlender Wille zur Integration von Migranten – das könnte alles in Zukunft noch viel schlimmer werden. Die Ampelregierung in Berlin möchte Ausländer in Zukunft noch schneller einbürgern als bisher. Sind es bisher 8 Jahre, die vergehen müssen, bis jemand die deutsche Staatsangehörigkeit bekommt, sollen es künftig nur noch fünf, vielleicht sogar nur noch drei Jahre sein. Mussten Migranten sich bisher mit der deutschen Sprache, mit der deutschen Kultur und mit unserer Art zu Leben auseinandersetzen, ist das wohl nun keine Voraussetzung mehr, um Deutscher zu werden. Stand die Staatsbürgerschaft früher einmal am Ende der Integration, soll sie jetzt am Anfang stehen. Und warum? Vielleicht, weil mit der Staatsbürgerschaft auch das Wahlrecht verbunden ist? Oder die Möglichkeit, gewählt zu werden? Über die Ampelpläne und ihre Hintergründe und wie die AfD-Fraktion in Brandenburg sich dafür einsetzt, dies noch zu verhindern, sprechen wir in der Blauen Runde mit der innenpolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg, Lena Kotré.

Sinnlose Subventionen auf Kosten aller Brandenburger Steuerzahler machen die unzuverlässigen sogenannten erneuerbaren Energien noch teurer! Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen Kubitzki, erzählt in dieser Blauen Runde, wie CO₂-Steuer und CO₂-Maut uns alle zusätzlich belasten werden. Denn die davon betroffenen Fuhrunternehmer müssen die teils drastischen Preiserhöhungen natürlich an ihre Kunden weitergeben, letztendlich bezahlt die Zeche jeder, der einkaufen geht. Und das alles für hirnrissige ideologische Experimente der Grünen und ihrer roten und schwarzen Verbündeten. Deshalb gilt: Sind die Grünen endlich weg, gehen auch die Preise runter - für Strom, Benzin, Lebensmittel und und und …

Schon wieder ein Skandal der noch regierenden Altparteien? Fest steht: beim Brandenburger Landessportbund ist die Führungsetage wohl etwas zu gierig geworden. Hohe Gehälter, hohe Zulagen, sinnlose Ausgaben und das alles auf Kosten der Brandenburger Steuerzahler und vor allem auf Kosten der 300.000 Brandenburger, die in Vereinen organisiert sind und dort ordentlich ihre Mitgliedsbeiträge bezahlen. Aufgedeckt vom Landesrechnungshof und der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg. Zu den Vorfällen und zur verschleppten Aufarbeitung durch die SPD-dominierte Landesregierung in dieser Blauen Runde der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Schieske.

Was bringt der Protest auf der Straße und ist es tatsächlich nur logisch, dass in der heutigen Zeit Straßenprotest auch automatisch seinen Weg in die Parlamente finden muss? Der AfD-Abgeordnete Lars Hünich hat in der vergangenen Woche die Reihe der Potsdamer Gespräche in der AfD-Fraktion wieder aufleben lassen und zum Auftakt über genau dieses Thema mit seinen Gästen diskutiert. Wo waren diese sich einig und wo lagen die Differenzen? Wie kann der Protest auf der Straße dazu beitragen, dass die Wahlen im kommenden Jahr tatsächlich zu einer Verschiebung der Mehrheiten in den Parlamenten und einem Machtwechsel im Land führen? Die Antworten heute in dieser Blauen Runde!

Welches Thema der aktuellen Politik sollen sich die Potsdamer Gespräche im kommenden Jahr vornehmen? Schreiben Sie eine E-Mail an Lars Hünich: [email protected]

Die Aufzeichnung der Podiumsdiskussion in voller Länge bei YouTube