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Die Zahl der Wölfe in Brandenburg muss reguliert werden. Es muss, wie unsere europäischen Nachbarn es vormachen, eine Obergrenze für Wölfe geben. Davon ist der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Lars Hünich, überzeugt. Nicht der Wolf sei das Problem in Brandenburg, das Problem seien die Grünen. Warum genau? Das begründet Hünich in dieser BLAUEN RUNDE!
Lars Hünich redet im Landtag zum Wolfs-Antrag der AfD-Fraktion: https://afdseite.de/wolf
Abertausende Brandenburger wissen nicht mehr, wie sie am Monatsende die Rechnungen bezahlen sollen. Ständig wird alles teurer. Energie, Lebensmittel, Treibstoffe, usw. Die Preissteigerungen sind allesamt eine Folge der verfehlten Politik der Altparteien. Und gerade diese Altparteien verordnen sich jetzt im Brandenburger Parlament nicht nur einen ordentlichen Aufschlag auf die monatlichen Diäten der Abgeordneten, sondern haben auch einen Automatismus in Gang gesetzt, der Jahr für Jahr, ohne jede öffentliche Debatte, die Bezüge der Abgeordneten steigen lässt. Die AfD-Fraktion sagt: da machen wir nicht mit. Das ist Geld, das bei den Bürgern des Landes viel besser aufgehoben ist als bei den Abgeordneten, die ohnehin schon reichlich entlohnt werden. In dieser BLAUEN RUNDE begründet das ausführlich der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch.
Sehen Sie sich die Reden zum Thema im Brandenburger Landtag an:
Dennis Hohloch (AfD): https://afdseite.de/diaetenhohloch
Steeven Bretz (CDU): https://afdseite.de/diaetenbretz
Nancy Faeser, die Innenministerin von der SPD, spricht davon, an der Grenze zu Polen stationäre Grenzkontrollen einrichten zu wollen. Eine Forderung, die die AfD-Fraktion schon vor Jahren aufgemacht hat. Wird sie jetzt endlich von der Ampel-Regierung umgesetzt? Mitnichten! Das sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Lena Kotré. Sie meint: Diese Äußerungen sind nichts anderes als Nebelgranaten und Wahlkampfgeplänkel. Denn nur die AfD würde die Grenzsicherung wirklich ernsthaft angehen. Wir meinen es ernst! Die Hintergründe dazu heute in dieser BLAUEN RUNDE aus Potsdam.
Das Boot ist voll - übervoll! Grenzen dicht – wir brauchen das Geld für die Brandenburger, für die eigenen Bürger. Doch außer der AfD traut sich kaum einer im Land, diese Wahrheit auszusprechen. Es kommen jeden Tag mehr – meist illegale – Migranten. Die wenigsten sind wirklich auf der „Flucht“, die wenigsten sind tatsächliche „Flüchtlinge“. Es sind nach wie vor größtenteils junge Männer auf der Suche nach einem staatsfinanzierten Auskommen im bequemen deutschen Bürgergeld. Wie das die Kommunen und vor allem auch unser Gesundheitssystem belastet, darum geht es heute in der BLAUEN RUNDE mit dem migrationspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Nothing, und der gesundheitspolitischen Sprecherin, Dr. Daniela Oeynhausen.
Der gesamte Gesundheitsausschuss des Brandenburger Landtages geht auf Reisen: alle Abgeordneten aller Parteien, viele Referenten der einzelnen Fraktionen, die Gesundheitsministerin und und und. Das erste Mal war für die AfD-Fraktion die gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Daniela Oeynhausen, auf einer solchen Reise mit dabei. Es ging in die Niederlande. Gesundheitssystem, Pflege - wie machen das die Holländer? Ist es besser oder schlechter? Teurer oder günstiger als bei uns? Und: Lohnt sich eine solche Reise überhaupt? Sinnvoll oder Geldverschwendung? Das diskutiert Detlev Frye heute in der BLAUEN RUNDE mit Dr. Daniela Oeynhausen.
Wie läuft eine Plenardebatte ab? Wie sieht es in den Fraktionsräumen der AfD aus? Welcher Abgeordnete ist für was zuständig? Wie sieht so ein direkter Schlagabtausch zwischen der Regierung und der AfD als einziger Opposition im Landtag aus? In dieser Woche hat die AfD-Fraktion politisch interessierte Bürger in den Landtag eingeladen. Zur Besichtigung des Landtagsschlosses, zum Besuch der Plenarsitzung, zur Diskussion mit den Abgeordneten. Die BLAUE RUNDE hat die Besucher während ihres spannenden Tages im Parlament begleitet.
Ist Habecks irrer Heizungs-Hammer noch zu stoppen? Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg wird es im Interesse aller Bürger zumindest versuchen. Denn das sog. "Gebäudeenergiegesetz" ist ein Einspruchsgesetz, das durch den Bundesrat noch verhindert werden kann. Wie das mit dem Einspruch funktioniert und warum das grüne Gesetz eine Katastrophe für viele Brandenburger wäre, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Brandenburg, Dr. Christoph Berndt.
UPDATE nach der Plenarsitzung:
Aktuelle Stunde zum „Heizungsgesetz“: Die Stärke der Opposition zeigt Wirkung
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat sich der Landtag in der Aktuellen Stunde am 20.09.23 mit dem Gebäudeenergiegesetz beschäftigt. Als Vertreter der Landesregierung sagte Minister Guido Beermann (CDU), Brandenburg wolle im Bundesrat einen Beitrag leisten, damit das vom Bundestag beschlossenen Gesetz so nicht in das Bundesgesetzblatt kommt.
Dr. Christoph Berndt kommentiert: „Dass die Landesregierung auf Distanz zum Heizungsgesetz der Ampel geht, kann nur als Reaktion auf die aktuellen Umfragewerte verstanden werden. Als bei weitem stärkste Kraft setzt die AfD die Kenia-Koalition unter großen Druck. Auf einmal kommt Bewegung in das müde Kabinett. Woidkes Distanzierung von seinen in Berlin regierenden Parteigenossen Olaf Scholz und Klara Geywitz ist ein großer Erfolg für die AfD-Fraktion, der uns für die weitere Arbeit stark motiviert.“
Wie viele Impfnebenwirkungen? Wie viele Todesfälle durch die Corona-Impfung? Warum ist der eine Impfstoff vom Markt genommen worden und der andere nicht? Warum sind über 700.000 Meldungen von Nebenwirkungen über die sog. „Safe-Vac“-App niemals ausgewertet worden? Warum wird jetzt die Impfkampagne schon wieder hochgefahren, obwohl von der regierenden Politik offensichtlich niemand wirklich Bescheid weiß und niemand verlässliche Zahlen zu haben scheint? Unendlich viele Fragen, mit denen sich der Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg beschäftigen muss. Hintergründe und Antworten heute in der BLAUEN RUNDE vom AfD-Obmann im Ausschuss, Lars Hünich.
Brandenburgs Unternehmer werden immer älter und finden immer seltener Nachfolger, die die Firma weiterführen wollen. Woran liegt es? Die Antwort erstaunt wenig: Auch hier haben die stets SPD-geführten Landesregierungen es verschlafen, zu handeln. Die AfD-Fraktion ist schon lange dran an dem Thema. Wie Unternehmensnachfolgen entbürokratisiert und Unternehmer und Interessenten zusammengebracht werden können - das erklärt - auch der Landesregierung - in dieser Ausgabe der BLAUEN RUNDE der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen John.
„Die CDU ist einfach nur noch peinlich!“ Das sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Lena Kotré hier in der BLAUEN RUNDE. Die Landes-CDU sammelt Unterschriften, um an den Grenzen wieder Kontrollen einzuführen und somit den Migrantenstrom zu bremsen. Und brüskiert damit den eigenen CDU-Innenminister Stübgen, der einmal mehr in der Potsdamer Kenia-Koalition handlungsunfähig zu sein scheint. Grenzkontrollen – eine ureigene AfD-Forderung, von der CDU einfach geklaut. Und genauso halbherzig gemeint wie die vermeintliche „Task Force Abschiebung“, die alles macht, nur so gut wie nie abschiebt. Wie die AfD-Fraktion auf das Wahlkampfgeplänkel der CDU reagiert, hören Sie in dieser BLAUEN RUNDE.
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