Die Blaue Runde - der Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg

Es läuft etwas gewaltig schief in einem Land, das jedes Jahr für meist vermeintliche Asylbewerber Milliarden ausgibt und dann die zwei oder drei Millionen Euro für die Förderung der Ansiedlung von Landärzten streichen will. Im Gesundheitswesen Brandenburgs droht die Katastrophe: Hunderte Arztpraxen stehen leer - Hausärzte, Fachärzte, Zahnärzte fehlen fast überall im Land und die SPD-CDU-Grünen-Regierung schaut taten- und ahnungslos zu. Wo sofort angepackt werden muss - und wie - erklärt in dieser BLAUEN RUNDE die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Daniela Oeynhausen.

Deutscher ist, wer von deutschen Eltern geboren wird! Das sagen alle Fraktionsvorsitzenden der AfD in Deutschland in ihrer gemeinsamen Erklärung zum Staatsbürgerschaftsrecht. Sie wenden sich damit gegen die von der Ampel in Berlin und besonders der SPD-Innenministerin Faeser vorangetriebenen regelrechten Verramschung der deutschen Staatsangehörigkeit und die Reform des entsprechenden Gesetzes. Außerdem fordern sie, dass sowohl der Doppelpass als auch die Einbürgerung Ausnahmen und nicht die automatische Regel sein sollen. Wie die AfD-Fraktionen das in den Parlamenten durchsetzen wollen und warum die Initiative dazu von der Berliner AfD-Fraktion kam, das fragen wir den AfD-Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger Landtag, Dr. Christoph Berndt in dieser Blauen Runde.

Die ärztliche Versorgung gerade in den ländlichen Regionen ist ein ganz bedeutendes Kriterium dafür, ob eine Region Überlebenschancen hat oder nicht. Gibt es keinen Arzt im Ort, wird es schwierig mit dem Zuzug und ist es schwierig Leute im Ort zu halten. Eine funktionierende ärztliche Versorgung ist also überlebenswichtig für die Regionen des Landes Brandenburg. Aber auch hier hat die stets SPD-dominierte Landesregierung seit der Wende alles verschlafen, was man nur verschlafen kann. Die Situation wird immer dramatischer. Wie es im Moment aussieht, wie sich die Situation noch entwickeln könnte und welche Konzepte die AfD-Fraktion dagegen setzt, verrät in dieser Blauen Runde die gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Daniela Oeynhausen.

Paaaaanik! Nach Corona verbreitet Bundes-Angst-Minister Lauterbach von der SPD schon wieder Bedrohungsszenarien. Es ist Sommer – und wie das im Sommer manchmal so ist, ist es draußen warm, manchmal sogar heiß. Das war schon immer so. Doch Lauterbach fordert sofort einen Hitzeschutzplan, eine Hitzeschutzbehörde und Hitzeschutzbeauftragte, die nachschauen, ob die Bürger sich auch benehmen und manchmal auch Hausbesuche machen. Ist das sinnvoll? Braucht das irgendjemand oder wird da von den Regierenden schon wieder eine neue Bedrohung herbei fabuliert, um die Bürger weiter zu unterdrücken, zu entrechten und auszupressen? Kann gut sein, denn es ist selbst von „Hitzeschutz-Lockdowns“ die Rede. Was wirklich hilft gegen Hitze und was von den Regierungsplänen zu halten ist, dazu heute die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg, Dr. Daniela Oeynhausen, in der Blauen Runde!

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kostet jedes Jahr Milliarden Euro. Geld das wir alle zwangsweise zahlen müssen. Dabei ist es egal, ob wir ARD & ZDF überhaupt gucken bzw. hören. Damit muss endlich Schluss sein. Die AfD-Fraktion Brandenburg legt als erste AfD-Fraktion in Deutschland einen eigenen Rundfunkstaatsvertrag vor, der das Zusammenspiel zwischen dem Land und dem jeweiligen Landessender regelt. In der Blauen Runde bringt Dennis Hohloch, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion das so auf den Punkt: Wir brauchen einen schlanken, günstigen und neutral berichtenden rbb. Und mit dem Modell der AfD müsste kein Bürger jemals wieder einen Zwangsbeitrag an die GEZ zahlen.

Wo sind die vielen BER-Milliarden versickert? Wo ist das Geld der Brandenburger Steuerzahler geblieben und wer ist verantwortlich für die Katastrophe von Schönefeld? Stück für Stück, Frage um Frage tastet sich der Untersuchungsausschuss – eingesetzt von der AfD-Fraktion – an die Wahrheit heran. Keine große Hilfe war auch bei seiner zweiten Vernehmung vor dem Ausschuss der ehemalige Minister für Infrastruktur und später auch für Umwelt, Jörg Vogelsänger von der SPD. Über die überschaubaren Erkenntnisse heute in der Blauen Runde die AfD-Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow und Peter Drenske.

Habecks Heizungshammer ist vorerst vom Tisch. Das Bundesverfassungsgericht hat das Heizungsgesetz der Ampelregierung gestoppt. Doch das heißt nicht, dass das Gesetz nicht kommen wird. Spätestens nach der Sommerpause hat die Koalition in Berlin angedroht, das irre Gesetz erneut in den Bundestag einbringen zu wollen. Wie es doch noch gestoppt werden könnte und welche Rolle der Brandenburger Landtag darin spielen kann, das erklären in dieser Blauen Runde der infrastrukturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg Daniel Münschke und der Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger Landtag, Dr. Christoph Berndt.

Die Bürger werden über die verfehlte Migrationspolitik der SPD-Grüne-CDU-Regierung ständig getäuscht. Nur ein Beispiel: Die Polizei hat Anweisung, bei „Vorfällen“ im Asylbewerberheim nicht mehr mit Sirene und Blaulicht zum Einsatz zu fahren, damit die Anwohner „nicht beunruhigt werden“. Die AfD-Abgeordneten aus Elbe-Elster, Volker Nothing und Peter Drenske, berichten heute über Doberlug-Kirchheim. Da übernimmt der Kreis Elbe-Elster in einer Nacht-und-Nebel-Aktion die riesige Aufnahmeeinrichtung vom Land Brandenburg. 700 bis 1000, überwiegend junge Männer aus unterschiedlichsten Kulturkreisen ziehen ein. Und geben schon mal einen Vorgeschmack auf das, was uns bevorsteht: Als Erstes treten sie in den Streik. Sie wollen für mehr Geld. Wie die AfD-Fraktionen in Kreis und Land dieses Treiben beenden werden? Dazu heute in der Blauen Runde aus dem Landtag.

Ein Moor trockenlegen, damit TESLA noch mehr Wasser ziehen kann? Moor? Da war doch was? Genau! Das pseudo-grüne "Moorschutzprogramm". Sollten wir dadurch nicht eigentlich mehr und nicht weniger Moore bekommen? Ja schon, aber wenn Tesla ruft, steht die SPD-Grüne-CDU-Regierung in Potsdam stramm und winkt alles durch. Dazu die Grünheiderin und forstpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg, Kathi Muxel heute in der Blauen Runde.

In den Jahren 2021/2022 sind in Deutschland und Brandenburg viele tausend Menschen mehr gestorben als in den Vorjahren. Viele Menschen mehr als statistisch hätten sterben müssen. Der Grund liegt höchstwahrscheinlich nicht in der Corona-Infektion, da ist sich die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Daniela Oeynhausen sicher. Sie möchte untersuchen lassen, was die wirklichen Ursachen sind. Doch die Brandenburger Landesregierung und allen voran die grüne Gesundheitsministerin wollen nicht aufklären. Was versuchen die Altparteien zu vertuschen?