Die Blaue Runde - der Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg

Jeden Tag aufs Neue: Die Altparteien versagen in allem, was sie anpacken (wenn sie überhaupt mal etwas anpacken). Die Bildung unserer Kinder ist gefährdet, es gibt viel zu wenige Lehrer, ständig fallen Schulstunden ersatzlos aus. Und auch im Sportunterricht zeigt sich das Unvermögen der Regierenden: Bei den Fünftklässlern in Brandenburg kann jeder dritte (!) nicht schwimmen, über 40 % schwimmen höchst unsicher. Eine lebensgefährliche Entwicklung, die die AfD-Fraktion im Potsdamer Landtag stoppen will. Wie? Das erklärt der sportpolitische Sprecher, Lars Schieske, heute in der Blauen Runde.

Das Sparkassen-Sterben in Brandenburg setzt sich fort. Besonders die Mittelbrandenburgische Sparkasse will nun weitere Filialen schließen – für jede fünfte ist das Aus angekündigt worden. Welche Gründe führt das Unternehmen an? Wie die betroffenen Bürger sich wehren können und ob die Digitalisierung tatsächlich das Problem löst – dazu heute in der Blauen Runde die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Daniela Oeynhausen.

„Der Mann hat gelogen“, sagt der Obmann der AfD-Fraktion im Corona-Untersuchungsausschuss, Lars Hünich, über Brandenburgs SPD-Ministerpräsidenten Woidke. „Er hat mit seiner SPD im Untersuchungsausschuss versucht, das Recht so weit auszuhebeln, dass überhaupt keine Aufklärung funktioniert.“ Auf eine solche Falschaussage stehen bis zu fünf Jahre Haft. Oder der SPD-Regierungschef wirklich ins Gefängnis muss? Dazu heute in dieser Blauen Runde mit Lars Hünich.

Die Altparteien, die sich selbst so gern als die einzig „demokratischen“ betiteln, haben in dieser Woche einmal mehr gezeigt, dass Ihnen die Demokratie, die Bürger, die Meinungsfreiheit, der Wählerwille, die Toleranz und nicht zuletzt der simple Anstand gegenüber anderen Menschen völlig egal sind: Die Wahl in Oder-Spree wird Thema im Landtag, die AfD klagt gegen das scheinheilige „Brandenburg-Paket“ der Regierung und Eklat beim Hissen der Regenbogenflagge: Der linksgrüne Block, angeführt von der Regierungspartei SPD, krakelt, pfeift und brüllt im Landtag – damit die Abgeordnete Birgit Bessin nicht reden kann.

Das Ölembargo gegen Russland ist für Brandenburg gar nicht durchzuhalten. Es würde unweigerlich zum Energienotstand führen. Das hat selbst die Woidke-Truppe auf der Regierungsbank, wenn auch langsam, begriffen. Und so wird das Embargo schnell umbenannt: zur Normierung. Wo der Unterschied liegt und was das für die Bürger bedeutet und warum trotzdem weiter das Märchen vom 100-prozentigen Umstieg auf „grünen“ Wasserstoff erzählt wird – dazu heute in der Blauen Runde der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen John.

Von Alternativen in der Energiepolitik wollen die Altparteien nichts hören: Ob Atomenergie oder Energiesicherheit – egal was die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag vorschlägt, im Plenarsaal werden die Altparteien ausfallend und versuchen mit Geschrei und Gebrüll eine wirkliche parlamentarische Debatte zu verhindern. Und doch lässt die AfD-Fraktion nicht locker: Sie nimmt den Auftrag sehr ernst, der Ihnen von einem Viertel der Wähler bei der letzten Wahl mitgegeben wurde und setzt sich dafür ein, dass wir alle morgen noch heizen können und dass trotz Unverstand und Verblendung gerade auf der Regierungsbank morgen noch Strom aus der Steckdose kommt. Die Blaue Runde heute mit dem energiepolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen Kubitzki.

Jeden Sommer das gleiche Bild: Waldbrände verursachen in Brandenburg Millionen-Schäden. Oft lodern die Flammen über Wochen, weil auf munitionsbelasteten Flächen nicht am Boden gelöscht werden kann. Einzige Möglichkeit: Löschen aus der Luft. Doch eigene Helikopter hat Brandenburg nicht, die müssen für viel Geld geliehen werden, es dauert manchmal Tage bis sie einsatzbereit sind und wirklich viel Löschwasser können sie auch nicht aufnehmen. Deshalb sagt der Feuerwehrmann und AfD-Landtagsabgeordnete Lars Schieske – Jahr für Jahr aufs Neue: Brandenburg braucht Löschflugzeuge!

"Rassistischer Übergriff in Heidesee!" Deutsche Jugendliche bedrohen eine Gruppe von migrantischen Jugendlichen aus Berlin Kreuzberg und diese fliehen aus dem Ferienlager im Kreis Dahme-Spreewald. Alle Medien erzählen die gleiche Geschichte, SPD-Ministerpräsident Woidke säuselt Betroffenheit in die Kameras und Mikrofone. Doch jetzt kommt raus: Wer hier das Opfer ist und wer die Täter, steht längst nicht fest. Denn keiner außer einem AfD-Politiker hat sich die Mühe gemacht, die deutschen Jugendlichen zu befragen. Die erzählen eine ganz andere Geschichte: Die migrantischen Jugendlichen hätten gedroht, "sie abzustechen". Über einseitige Propaganda der etablierten Medien heute Lena Kotré und Dr. Christoph Berndt in dieser Blauen Runde.

Eines wird jeden Tag deutlicher: die Brandenburger brauchen eine demokratische Alternative. Eine Alternative zum Kartell der Altparteien, die sich im Brandenburger Landtag zur quasi Einheitspartei zusammengeschlossen haben und nicht müde werden, sich selbst als die einzig demokratischen Kräfte in unserem Land zu loben. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Dr. Christoph Berndt, warnt in dieser Ausgabe der Blauen Runde ausdrücklich vor dieser Argumentation. Gerade wenn den Bürgern von Altparteien und Alt-Medien immer und immer wieder das Gleiche erzählt würde, sollten diese höchst wachsam sein. In dieser Woche hat die AfD-Fraktion im Landtag auch deshalb die Kampagne "So! geht Demokratie" gestartet. Warum die Kampagne heute wichtiger denn je ist, belegt Christoph Berndt mit zwei aktuellen Beispielen aus dem Potsdamer Politikbetrieb. 

Unter den Altparteien macht sich gerade die SPD in Brandenburg den Staat immer öfter zur Beute. Insbesondere werden Schlüsselpositionen wohl nur noch mit „treuen Genossen“ besetzt. Bei der Polizeibeauftragten, der Landes-Kinder- und Jugendbeauftragten, dem Chef des rbb-Verwaltungsrates und auch im jüngsten SPD-Filz-Fall, bei dem es darum geht, dass einer der Direktorenposten des Landesrechnungshofes ohne Ausschreibung, ohne Blick auf die Qualifikation nur nach Parteibuch vergeben wird. „Genossen kontrollieren Genossen“ – wie das noch zu verhindern wäre, dazu heute in der Blauen Runde der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Brandenburg, Dennis Hohloch.