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Biogasanlagen könnten viel von dem Gas und dem Strom, den wir in Brandenburg brauchen, selbst herstellen und zur Energiesicherheit und erträglichen Preisen beitragen. Doch Bundesgesetze bremsen die Bauern aus uns deckeln die Produktion. Warum und was die AfD dagegen tun will, erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Peter Drenske, heute in dieser Blauen Runde aus Potsdam.
Schon nächsten Sonntag tritt das nächste Sinnlos-Embargo der EU gegen Russland in Kraft: Dann dürfen keine Erdölprodukte mehr eingeführt werden. Auch kein Diesel. Aber längst nicht aller Diesel-Kraftstoff, den Brandenburg braucht, macht die PCK in Schwedt selbst. Viel wird importiert und fehlt dann ab 05.02. an der Tanke. Und jetzt? Lohnt hamstern und wie entwickeln sich die ohnehin schon hohen Diesel-Preise in Brandenburg und Berlin weiter? Das diskutieren wir in dieser Blauen Runde mit dem energiepolitischen Specher der AfD-Fraktion, Steffen Kubitzki, und dem wirtschaftspolitischen Sprecher, Steffen John.
Sozialwohnungen sind knapp in Brandenburg. Und sie werden immer knapper. Hauptgrund: Die beständig anhaltende Migration in unser Land - sowohl legal als auch illegal. Deutsche mit geringem Einkommen haben - besonders rund um Berlin - keine Chance, bezahlbaren Wohnraum zu finden. In der heutigen Blauen Runde sprechen wir mit dem infrastrukturpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Daniel Münschke, über die Vorstellungen der AfD-Fraktion. Ein Einwanderungstop, geschlossene Grenzen würden die Lage auf dem Wohnungsmarkt sofort entschärfen. Und junge Familien brauchen Eigenheime. Brandenburg soll das Land der Eigentümer werden. Wie das gelingen kann? Hören Sie selbst ...
Fest steht: Gutachter haben schlampig gearbeitet und z.T. falsche Gutachten über die Ansprüche von Flughafen-Anrainern zum Schallschutz erstellt. Ein Skandal oder Einzelfälle? Die AfD-Abgeordneten Birgit Bessin (Vorsitzende des U-Ausschusses BER) und Daniel Freiherr von Lützow berichten aus der jüngsten Sitzung des Ausschusses und über erste Ergebnisse der Zeugenbefragungen.
Der Landessender rbb bleibt auch bei der "Aufklärung" der eigenen Verfehlungen seiner Maxime treu: hohe Kosten für wenig Leistung. Jetzt sind 1,4 Millionen Euro Rundfunkzwangsgebühr der Brandenburger und Berliner für Anwälte ausgegeben worden. Die haben bis zu 500 Euro pro Stunde kassiert. Was die dafür geliefert haben - oder auch nicht - erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Dennis Hohloch, in dieser Blauen Runde.
Banden jugendlicher Migranten terrorisieren die Brandenburger Bevölkerung. Die AfD-Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow und Lars Schieske berichten aus dem Innenausschuss des Landtages und interpretieren die jüngste Gewalt-Statistik, die das Ministerium auf AfD-Anfrage bekannt geben musste. Wie es abseits der Regierungs-Erzählungen wirklich im Land aussieht, zeigt das "Schwarzbuch Kriminalität" der AfD-Fraktion Brandenburg.
Gut versteckt in dicken Aktenbergen schlummert offensichtlich der nächste Skandal der Woidke-Regierung: Haben sich leitende Mitarbeiter von Brandenburger Gewässerverbänden selbst die Gehälter erhöht und viel Geld in die eigene Tasche gesteckt? Was wissen Minister und Ministerium? Und warum hat außer der AfD-Fraktion niemand Interesse an der Aufklärung? Was die AfD-Abgeordnete Kathi Muxel in den Prüfberichten des Landesrechnungshofes gefunden hat, sagt sie in dieser Blauen Runde.
Damit in Brandenburgs Schulen alle Schüler etwas lernen, muss der Migrantenanteil auf maximal 10 % begrenzt werden, es dürfen keine neuen Migranten ins Land kommen und jeder, der auf eine Brandenburger Schule will, muss unsere Sprache sprechen können. Über die Ideen der AfD-Fraktion für eine Schulbildung, die ihren Namen verdient, heute der Bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Hohloch, in der Blauen Runde.
Volker Nothing, migrationspolitischer Sprecher der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion erklärt die Gründe für die Silvester-Krawalle in Berlin, Frankfurt (Oder) und anderen Städten im Land. Und er zeigt auf, wie die AfD-Fraktion mit solchen Ausschreitungen umgehen würde. Was wirklich gegen gewalttätige migrantische Kriminelle hilft? Das hören Sie heute im Podcast "Die Blaue Runde"!
Mit: Wilko Möller, der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, zeigt auf, dass die Pläne von SPD-Innenministerin Faeser nichts als Aktionismus sind. Mit dem Verbot von Armbrüsten werden die Silvesternächte in Berlin nicht friedlicher. "Sie will wohl bloß die Sportschützen ärgern", so Wilko Möller.
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