Die Justizreporter*innen

Kaum ein Thema scheint die Gemüter so zu erhitzen wie das Gendern. Das merken wir auch an unserem Podcast. Während das Gendern eigentlich dazu dienen sollte mehr Menschen mitzudenken, fühlen sich viele Menschen extrem gestört. Einzelne Bundesländer wollen das Gendern sogar verbieten. Doch wie ist die Rechtslage? Unser Rechtsreferendar Noah Kappus hat sich intensiv mit dem Thema beschäftigt und spricht mit Justizreporterin Alena Lagmöller über seine Recherchen. Für diesen Podcast hat er unter anderem mit Constanze Spieß, Sprachwissenschaftlerin an der Universität Marburg, Dr. Josef Lange, dem Vorsitzenden des deutschen Rates für Rechtschreibung gesprochen und Isabel Lischewski, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für öffentliches Recht an der Universität Münster.

Schwangerschaftsabbrüche sollen in der Frühphase nicht mehr grundsätzlich strafbar sein – das empfiehlt eine Expertenkommission der Bundesregierung. Auch international nimmt die Debatte um Abtreibungen wieder Fahrt auf, mit gegenläufigen Tendenzen. Während Frankreich die „Freiheit auf Abtreibung“ in der Verfassung verankert, übertreffen sich konservativ regierte US-Bundesstaaten mit immer strengeren Abtreibungsverboten. In Deutschland galt die Debatte um Schwangerschaftsabbrüche lange als befriedet. Denn Abtreibungen sind zwar im Strafgesetzbuch geregelt – bleiben aber in den allermeisten Fällen straffrei. Wie es zu dieser widersprüchlich anmutenden Regelung gekommen ist, welche Grundlagen das Bundesverfassungsgericht mit seinen Entscheidungen aus 1975 und 1993 gelegt hat und was genau die Expertenkommission der Bundesregierung vorschlägt, darüber spricht die Justizreporterin Alena Lagmöller mit Laura Klein, wissenschaftlicher Mitarbeiterin und Habilitandin an der Universität Mainz.

Die Fußballeuropameisterschaft in Deutschland soll ein großes Fest für alle werden. Doch sie wird auch zu einer Masse an rassistischen Beschimpfungen und Beleidigungen im Internet führen. Vor allem bei Misserfolgen der deutschen Mannschaft kennt der Hass in sozialen Netzwerken keine Grenzen. „Das darf nicht zur Normalität werden, wir müssen zeigen, dass das Konsequenzen hat.“, sagt Oberstaatsanwalt Benjamin Krause im Gespräch mit Justizreporter Kolja Schwartz. Krause leitet die „Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität“ in Frankfurt am Main und kämpft gemeinsam mit dem DFB und der UEFA gegen Hate Speech im Sport. Bei den Justizreporter*innen erzählt er, warum das für die Gesellschaft so wichtig ist und berichtet, wie die Ermittlungen vom meist anonymen Kommentar bis hin zu den Konsequenzen für die „Hater“ aussehen.

Die Kanzlei organisieren, Mandantentermine vereinbaren und sogar ganze Klageschriften verfassen - künstliche Intelligenz kann Rechtsanwält*innen auch jetzt schon viel Arbeit abnehmen. Aber neben solchen Vorteilen der Arbeitserleichterung stellen sich auch die Fragen: Welche rechtlichen Probleme ergeben sich durch den Einsatz von ChatGPT und Co.? Muss das Berufsrecht geändert werden? Wie steht es um den Datenschutz? Und wie weit kann man K.I. schon jetzt vertrauen? Die Justizreporter*innen Elena Raddatz und Philip Raillon haben auf dem Deutschen Anwaltstag 2024 in Bielefeld mit der Legal Tech Spezialistin Nathalia Schomerus und dem IT-Rechtler Karsten U. Bartels gesprochen. Sie diskutieren etwa, welche Herausforderungen es bei der Entwicklung neuer K.I. Modelle für die Anwaltschaft gibt.

Cybergrooming und der Rabbit-Hole-Effect – das sind nicht unbedingt Stichworte, an die man bei der Nutzung einer Social Media Plattform wie TikTok denkt. Schließlich ist TikTok doch zuerst einmal ein Zeitvertreib, auf dem man lustige Tanzvideos hochladen und sich Kurzvideos zu allen möglichen Themen von Kochen bis Politik angucken kann. Allerdings gerät die App zunehmend auch in die Kritik. TikTok kümmere sich zu wenig um den Kinder- und Jugendschutz. Gerade die Jüngsten müsse man dringend besser vor gewalttätigen oder selbstverletzenden Inhalten schützen. Was ist dran an der Kritik? Macht ein bereits diskutiertes Verbot von TikTok überhaupt Sinn? Darüber sprechen die Justizreporter*innen Elena Raddatz und Victoria Schwarzer mit der TikTokerin Lotta Stichler und dem Direktor der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz, Sebastian Gutknecht

Über eine Million Menschen sind Anfang des Jahres auf die Straße gegangen, nicht für oder gegen eine spezielle Sache, sondern für die Verfassungsordnung selbst, für die Demokratie des Grundgesetzes. Die halten sie für gefährdet durch Rechtsextreme und die AfD. Sorgenvolle Debatten über die Demokratie überschatten das 75. Jubiläum des Grundgesetzes. Und auch Verfassungsexpert*innen sprechen so besorgt wie lange nicht über die Verfassung. Wie bedroht ist die Ordnung des Grundgesetzes? Was sind die verfassungsgemäßen Mittel, die Verfassung vor Verfassungsfeinden zu schützen? Und wie gut ist die Ordnung des Grundgesetzes eigentlich gerüstet für die großen Zukunftsaufgaben wie für den Klimawandel? Diese Themen besprechen wir zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes mit den Jura-Professor*innen Katharina Mangold und Alexander Thiele, mit dem Justizjournalisten Ronen Steinke und mit der Rechtsanwältin Roda Verheyen.
Alexander Thiele, Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht an der Business & Law School in Berlin.
Gast in dieser Folge ist Ronen Steinke, Autor und Justizjournalist bei der Süddeutschen Zeitung.

Über eine Million Menschen sind Anfang des Jahres auf die Straße gegangen, nicht für oder gegen eine spezielle Sache, sondern für die Verfassungsordnung selbst, für die Demokratie des Grundgesetzes. Die halten sie für gefährdet durch Rechtsextreme und die AfD. Sorgenvolle Debatten über die Demokratie überschatten das 75. Jubiläum des Grundgesetzes. Und auch Verfassungsexpert*innen sprechen so besorgt wie lange nicht über die Verfassung. Wie bedroht ist die Ordnung des Grundgesetzes? Was sind die verfassungsgemäßen Mittel, die Verfassung vor Verfassungsfeinden zu schützen? Und wie gut ist die Ordnung des Grundgesetzes eigentlich gerüstet für die großen Zukunftsaufgaben wie für den Klimawandel? Diese Themen besprechen wir zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes mit den Jura-Professor*innen Katharina Mangold und Alexander Thiele, mit dem Justizjournalisten Ronen Steinke und mit der Rechtsanwältin Roda Verheyen.
Zu Gast in dieser Folge ist Roda Verheyen, Rechtsanwältin und Expertin für Umweltrecht in Hamburg. Sie hat 2021 den Klima-Beschluss des BVerfG erstritten.

Über eine Million Menschen sind Anfang des Jahres auf die Straße gegangen, nicht für oder gegen eine spezielle Sache, sondern für die Verfassungsordnung selbst, für die Demokratie des Grundgesetzes. Die halten sie für gefährdet durch Rechtsextreme und die AfD. Sorgenvolle Debatten über die Demokratie überschatten das 75. Jubiläum des Grundgesetzes. Und auch Verfassungsexpert*innen sprechen so besorgt wie lange nicht über die Verfassung. Wie bedroht ist die Ordnung des Grundgesetzes? Was sind die verfassungsgemäßen Mittel, die Verfassung vor Verfassungsfeinden zu schützen? Und wie gut ist die Ordnung des Grundgesetzes eigentlich gerüstet für die großen Zukunftsaufgaben wie für den Klimawandel? Diese Themen besprechen wir zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes mit den Jura-Professor*innen Katharina Mangold und Alexander Thiele, mit dem Justizjournalisten Ronen Steinke und mit der Rechtsanwältin Roda Verheyen.

Zu Gast in dieser Folge ist Anna Katharina Mangold, Professorin für Europarecht an der Europa-Universität Flensburg.

Über eine Million Menschen sind Anfang des Jahres auf die Straße gegangen, nicht für oder gegen eine spezielle Sache, sondern für die Verfassungsordnung selbst, für die Demokratie des Grundgesetzes. Die halten sie für gefährdet durch Rechtsextreme und die AfD. Sorgenvolle Debatten über die Demokratie überschatten das 75. Jubiläum des Grundgesetzes. Und auch Verfassungsexpert*innen sprechen so besorgt wie lange nicht über die Verfassung. Wie bedroht ist die Ordnung des Grundgesetzes? Was sind die verfassungsgemäßen Mittel, die Verfassung vor Verfassungsfeinden zu schützen? Und wie gut ist die Ordnung des Grundgesetzes eigentlich gerüstet für die großen Zukunftsaufgaben wie für den Klimawandel? Diese Themen besprechen wir zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes mit den Jura-Professor*innen Katharina Mangold und Alexander Thiele, mit dem Justizjournalisten Ronen Steinke und mit der Rechtsanwältin Roda Verheyen.

Zu Gast in dieser Folge ist Alexander Thiele, Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht an der Business & Law School in Berlin.

Die Justizreporter*innen live aus dem Karlstorbahnhof in Heidelberg. Frank Bräutigam begrüßt die Verfassungsrechtsanwältin Dr. Roya Sangi und den Comedian Cossu. Gemeinsam sprechen sie über Meinungsfreiheit, die Einschränkungen in der Corona Zeit und den Rechtsstaat. Anlass war eine Dokumentation die Frank Bräutigam gemeinsam mit Sandra Maischberger zum Jubiläum des Grundgesetzes gedreht hat. Sie klären unter anderem warum die Pflege des Rechtsstaat wie Zähneputzen sein sollte und was man Kindern übers Recht erklären sollte.

Link zur Doku: https://www.ardmediathek.de/video/dokumentation-und-reportage/wie-gut-ist-unser-grundgesetz/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzIwMjQtMDUtMTNfMjAtMTUtTUVTWg