Helle Panke

Die wichtigsten Ergebnisse und Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung seit 1990

Mitschnitte eines Workshops des Forums Wirtschafts- und Sozialpolitik im Juni 2015

Über die ökonomische Gesamtbilanz des Einigungsprozesses informiert Prof. Udo Ludwig (ehem. IWH Halle und Universität Leipzig), Franziska Wiethold (von März bis Juli 1990 Vertreterin des Außenbüros hbv BRD in Leipzig, von Juli 1990 bis Oktober 1992 tätig in der Berliner Außenstelle der hbv-Hauptverwaltung für die neuen Bundesländer) beleuchtet die Rolle der Gewerkschaften und der Wirtschaftshistoriker Prof. Jörg Roesler schaut nicht nur über die letzten 25 Jahre, sondern vergleicht diese mit den letzten 25 Jahren der DDR.

Einführung: Prof. Klaus Steinitz

Moderation: Elke Breitenbach (MdA, Sprecherin für Arbeit, Soziales, Inklusion sowie Senioren der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus)

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Jede Nacht werden im Fernsehen 25 Jahre alte Nachrichtensendungen ausgestrahlt. Wer sie verfolgt, stößt auf die vielen Prognosen und Versprechen zur Zukunft Ostdeutschlands. Pessimisten gingen damals davon aus, dass der Angleichungsprozess zwischen Ost und West etwas länger als zehn Jahre dauern würde. Die meisten Stimmen waren jedoch weitaus euphorischer. Kanzler Kohl stand mit seiner Erwartung "blühender Landschaften" nicht allein. Was folgte, war jedoch keine schnelle Angleichung der Lebensverhältnisse, sondern ein Absturz Ost/Wachstumsboom West in den Jahren 1990 bis 1992, auf den bis 1996 ein Aufholen des Ostens folgte. Seither stagniert der Aufholprozess.

Im 25. Jahr der Wiedervereinigung werden nun allerorten die Erfolge des Einigungsprozesses gefeiert. Diesem Jubelmarathon wollen wir nicht einfach eine weitere Veranstaltung hinzufügen, sondern neben einer kritischen Gesamtbilanz auch bisher vernachlässigte Probleme und Aspekte erörtern: Wir thematisieren die Rolle der Gewerkschaften bei der Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme in den neuen Bundesländern, wagen einen Vergleich der 25 Jahre in der vereinigten, größeren Bundesrepublik mit den letzten 25 Jahren der DDR, erfragen die Sicht der jüngeren Generation auf den Einigungsprozess und schauen auf die politischen und finanziellen Spielräume der Länder und Kommunen Ostdeutschlands. Zudem wollen wir die Aussichten für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse und für das Erreichen einer selbst tragenden wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland erörtern.

Politische und finanzielle Spielräume der neuen Bundesländer und der Kommunen

Mitschnitte eines Workshops des Forums Wirtschafts- und Sozialpolitik im Juni 2015

Ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Erfahrungen und Überlegungen zur Zukunft schildern Dr. Frank Thiel/Frank Hoffmann (MdL der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt) und Almuth Hartwig-Tiedt (Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Brandenburg)

Moderation: Dr. Dietmar Müller

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Jede Nacht werden im Fernsehen 25 Jahre alte Nachrichtensendungen ausgestrahlt. Wer sie verfolgt, stößt auf die vielen Prognosen und Versprechen zur Zukunft Ostdeutschlands. Pessimisten gingen damals davon aus, dass der Angleichungsprozess zwischen Ost und West etwas länger als zehn Jahre dauern würde. Die meisten Stimmen waren jedoch weitaus euphorischer. Kanzler Kohl stand mit seiner Erwartung "blühender Landschaften" nicht allein. Was folgte, war jedoch keine schnelle Angleichung der Lebensverhältnisse, sondern ein Absturz Ost/Wachstumsboom West in den Jahren 1990 bis 1992, auf den bis 1996 ein Aufholen des Ostens folgte. Seither stagniert der Aufholprozess.

Im 25. Jahr der Wiedervereinigung werden nun allerorten die Erfolge des Einigungsprozesses gefeiert. Diesem Jubelmarathon wollen wir nicht einfach eine weitere Veranstaltung hinzufügen, sondern neben einer kritischen Gesamtbilanz auch bisher vernachlässigte Probleme und Aspekte erörtern: Wir thematisieren die Rolle der Gewerkschaften bei der Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme in den neuen Bundesländern, wagen einen Vergleich der 25 Jahre in der vereinigten, größeren Bundesrepublik mit den letzten 25 Jahren der DDR, erfragen die Sicht der jüngeren Generation auf den Einigungsprozess und schauen auf die politischen und finanziellen Spielräume der Länder und Kommunen Ostdeutschlands. Zudem wollen wir die Aussichten für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse und für das Erreichen einer selbst tragenden wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland erörtern.

Neue Herausforderungen und veränderte Bedingungen für die Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen

Mitschnitte eines Workshops des Forums Wirtschafts- und Sozialpolitik im Juni 2015

Abschlussplenum mit Susanne Hennig-Wellsow (MdL, Landes- und Fraktionsvorsitzende der Linken in Thüringen), Helmut Holter (MdL, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Landtag Mecklenburg-Vorpommern), Dr. Joachim Bischoff (Zeitschrift „Sozialismus“) und Dr. Wolfram Friedersdorff (Präsident der Volkssolidarität)

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Ergebnisse, ungelöste Probleme und Perspektiven

Jede Nacht werden im Fernsehen 25 Jahre alte Nachrichtensendungen ausgestrahlt. Wer sie verfolgt, stößt auf die vielen Prognosen und Versprechen zur Zukunft Ostdeutschlands. Pessimisten gingen damals davon aus, dass der Angleichungsprozess zwischen Ost und West etwas länger als zehn Jahre dauern würde. Die meisten Stimmen waren jedoch weitaus euphorischer. Kanzler Kohl stand mit seiner Erwartung "blühender Landschaften" nicht allein. Was folgte, war jedoch keine schnelle Angleichung der Lebensverhältnisse, sondern ein Absturz Ost/Wachstumsboom West in den Jahren 1990 bis 1992, auf den bis 1996 ein Aufholen des Ostens folgte. Seither stagniert der Aufholprozess.

Im 25. Jahr der Wiedervereinigung werden nun allerorten die Erfolge des Einigungsprozesses gefeiert. Diesem Jubelmarathon wollen wir nicht einfach eine weitere Veranstaltung hinzufügen, sondern neben einer kritischen Gesamtbilanz auch bisher vernachlässigte Probleme und Aspekte erörtern: Wir thematisieren die Rolle der Gewerkschaften bei der Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme in den neuen Bundesländern, wagen einen Vergleich der 25 Jahre in der vereinigten, größeren Bundesrepublik mit den letzten 25 Jahren der DDR, erfragen die Sicht der jüngeren Generation auf den Einigungsprozess und schauen auf die politischen und finanziellen Spielräume der Länder und Kommunen Ostdeutschlands. Zudem wollen wir die Aussichten für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse und für das Erreichen einer selbst tragenden wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland erörtern.

Zur aktuellen Entwicklung der Produktivkräfte und ihren gesellschaftlichen Wirkungen

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe „Forum Wirtschafts- und Sozialpolitik“ am 12. März 2015

Referent: Prof. Dr. Franz Rudolph (Ökonom)

In allen entwickelten Industrieländern vollzieht sich gegenwärtig ein grundlegender Wandel der Produktivkräfte. Die Bundesregierung hat deshalb unter dem Titel "Industrie 4.0" ein umfangreiches Förderprogramm aufgelegt. Andere Politiker und Wirtschaftsexperten sprechen von einer 2. oder 3. industriellen Revolution. Die Haupttreiber dieser Entwicklung sind das Internet, insbesondere das Internet der Dinge und Dienste, und die wachsende Leistungsfähigkeit eingebetteter softwareintensiver Systeme.

Fest steht, dass diese neue industrielle Revolution nicht nur zu einem Produktivitätssprung, sondern auch zu tiefgreifenden strukturellen Veränderungen sowie zu neuen Chancen für den gesellschaftlichen Fortschritt führen wird.

Zur Situation nach dem Wahlerfolg von SYRIZA

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe „Europa von Links“ vom 21. April 2015

Referent: Andreas Wehr

Mit großer Mehrheit, einschließlich der Mehrheit der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE., hat der Bundestag am 27. Februar 2015 dem Antrag des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble „Finanzhilfen zugunsten Griechenlands, Verlängerung der Stabilitätshilfen“ zugestimmt. In ihm wird auf die Vereinbarung der Eurogruppe vom 20. Februar 2015 verwiesen. Danach bleibt das Memorandum gültig, die Troika führt weiter Aufsicht, nun unter der Bezeichnung „Institutionen“, „Griechenland erklärt, allen finanziellen Verpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern vollständig und pünktlich nachzukommen“ sowie „keine bereits umgesetzten Maßnahmen rückgängig zu machen und einseitig keine Maßnahmen umzusetzen, die die Haushaltsziele, die wirtschaftliche Erholung oder die Finanzstabilität gefährden.“ Von einem angestrebten Schuldenschnitt ist keine Rede.

Über Fragen wie die korsettartigen Rahmenbedingungen der Antikrisenpolitik in Griechenland nach dem Wahlsieg von Syriza, das Verständnis von Dialog und Solidarität der Regierenden in Europa und die Antwort der Linken wollen wir nach dem einführenden Referat gemeinsam diskutieren.

Ein Prozess in Prag – Das Volk gegen Rudolf Slánský und Genossen

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe „Philosophische Gespräche“ am 3. März 2015

Referent: Dr. Jan Gerber (seit 2009 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Simon-Dubnow-Institut, er leitet dort das Ressort »Ereignis, Politik, Gesellschaft«)

Im November 1952 fand in Prag der letzte stalinistische Schauprozess statt. 14 hochrangige Funktionäre des Staats- und Parteiapparats der Tschechoslowakei, darunter Rudolf Slánský, der vormalige Generalsekretär der Kommunistischen Partei, wurden beschuldigt, sich gegen die volksdemokratische Ordnung verschworen zu haben. Elf von ihnen wurden zum Tode verurteilt und kurz darauf gehenkt.

Der Slánský-Prozess unterschied sich nicht nur in seiner Größendimension, sondern auch durch seinen offen antisemitischen Charakter von den anderen politischen Prozessen des beginnenden Kalten Kriegs. Die Mehrheit der Angeklagten war jüdischer Herkunft; parallel zum Tribunal wurden Juden aus allen mittleren und höheren Positionen des Staats- und Parteiapparats verbannt. Diese Ausrichtung des Prozesses war zwar nicht zuletzt dem sowjetischen Interessenwandel im Nahen Osten geschuldet. Auf einer verborgenen Ebene steht der Slánský-Prozess indes auch für das Ende der Geltungskraft des Begriffs der Klasse.

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe „Politik und Kultur“ vom 20. März 2015

Die musikalischen Beispiele mussten leider auf Grund urheberrechtlicher Bestimmungen aus diesem Mitschnitt entfernt werden.

Rolf Lukowsky, Komponist, Musikdozent, Chorleiter, Dirigent, lernte Ernst Busch 1965 eher zufällig bei der Vorbereitung der 7. Arbeiterfestspiele kennen. Eine langjährige Zusammenarbeit folgte. Lukowsky arrangierte und komponierte Lieder für Busch, begleitete ihn als Pianist, war auch an den Aufnahmen der Aurora-Schallplattenreihe beteiligt. „Lukowsky, haben Sie Zeit? Na, dann kommen Sie mal her“ hieß es bei Busch.

Was bleibt vom „Bucharinismus“?

Referent: Dr. Wladislaw Hedeler

Moderation: Dr. Frank Engster

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe "Vielfalt sozialistischen Denkens" (2015).

Dr. Wladislaw Hedeler stellt seine Anfang des Jahres im Berliner Verlag Matthes & Seitz veröffentlichte Biographie "Nikolai Bucharin. Stalins tragischer Opponent" vor. Der fast auf den Tag genau vor 145 Jahren geborene Wladimir Uljanow hatte Nikolai Bucharin im Brief an den Parteitag 1922, der als sein politisches Testament gilt, als "Liebling der Partei" bezeichnet und dessen Stärken und Schwächen als Theoretiker skizziert. Stalin, Lenins Nachfolger als Generalsekretär der Kommunistischen Partei, ließ Bucharin im Schauprozess 1938 zum Tode verurteilen und hinrichten.

Mit Blick auf die Möglichkeiten und Grenzen biografischer Forschung nach dem Zusammenbruch der UdSSR bleibt die Beantwortung der Frage, was vom "Bucharinismus" bleibt, aktuell.

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe „Philosophische Gespräche“ am 26. Februar 2015

Referent: Prof. em. Dr. Alfons Söllner (1994-2012 Universitäts-Professor für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Technischen Universität Chemnitz)

Über Begriff und Inhalt der Totalitarismustheorie wurde lange Zeit ein erbitterter Streit zwischen Links und Rechts geführt. Der Vortrag diskutiert die Geschichte des Konzepts: den pluralen Ursprung in den 1920er Jahren, die polemische und wissenschaftliche Ausformulierung in den 1930er/40er Jahren, die politische Instrumentalisierung in der Epoche des Kalten Krieges und die Neutralisierung durch Sovietforschung und Studentenbewegung. Was bedeutet seine Renaissance nach 1989?

Ein Gespräch über digitale Überwachung und unsere Möglichkeiten politisch dagegen vorzugehen(2015).

ReferentInnen: Martina Renner (MdB, sitzt als Obfrau für die Linksfraktion im "NSA-Untersuchungsauschuss") und Andre Meister (bloggt für netzpolitik.org über und aus dem Auschuss)

Moderation: Fabian Kunow

Seit knapp einem Jahr tagt der sogenannte "NSA-Untersuchungsausschuss". Das Gremium unter Vorsitz des Abgeordneten Prof. Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU) soll Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären. Es geht um die digitale Überwachung durch die Nachrichtendienste der Staaten der sogenannten "Five Eyes" (der Vereinigten Staaten von Amerika, des Vereinigten Königreichs, Kanadas, Australiens und Neuseelands) von deutschen Bürgern, Firmen und Amtsträgern. Angestoßen wurde dieses Aufklärungsvorhaben durch die Enthüllungen von Edward Snowden.

Nun, nach über zwölf Sitzungen, ist es stiller geworden um diesen Ausschuss. Ein Grund für uns nachzufragen, was bis jetzt dort verhandelt wurde und wie wir aus diesen Enthüllungen zu einer Agenda gegen die praktizierte digitale Totalüberwachung kommen können.

Hierfür haben wir zwei ReferentInnen gewonnen, die von Anfang an diesen Bundestagsausschuss aktiv begleitet haben.