Helle Panke

Diskussion: "Unser Leben lang haben wir nichts verbrochen …" by Helle Panke

Eine Diskussion zwischen Gregor Gysi, Constanze Kurz und Hans-Christian Ströbele über die Folgen aus dem NSA-Skandal.

Berlin, 8.5.2014

Am Tag der Veranstaltung hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur NSA-Lauschoffensive einstimmig beschlossen, Edward Snowden als Zeugen zu hören. Für Ausschuss-Mitglied Hans-Christian Ströbele stellt dieser Beschluss - unabhängig vom noch nicht definierten Ort der Befragung - ein bedeutendes Signal an die USA dar. «Wir Parlamentarier lassen uns nicht durch ein politisch motiviertes ‹Rechtsgutachten› aus den USA unverhohlen unter Druck setzen oder gefügig machen!»

«Kein anderer Staat unter uns und auch keiner über uns. Das muss das eigentliche Ziel sein.» Laut Gregor Gysi Gysi sind wir an einem Scheidepunkt der Beziehungen angelangt: «Duckmäusertum erzeugt Verachtung und Verachtung ist die schlechteste Vorraussetzung für Freundschaft.»

Tagung in Berlin, 11.10.2014

Einführung von Prof. Dr. Klaus Steinitz (Helle Panke e.V.)

Tagung in Berlin, 11.10.2014

Soziale und ökologische Konflikte in China

Prof. Dr. Bettina Gransow (FU Berlin): Umstrittene Stadträume – Diskurse zum Recht auf die chinesische Stadt

Dr. Eva Sternfeld (TU Berlin): China - Herausforderungen für Ökologie und Klimaschutz

Moderation: Prof. Dr. Klaus Steinitz (Helle Panke)

www.rosalux.de/documentation/51340

Tagung in Berlin, 11.10.2014

Begrüßung durch Dr. Dagmar Enkelmann (Vorsitzende des Vorstands der Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Tagung in Berlin, 11.10.2014

Die Bedeutung Chinas in der Weltwirtschaft und Weltpolitik

Prof. Dr. Hansjörg Herr (Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin): Handels- und Kapitalverflechtungen Chinas in der Weltwirtschaft

Dr. Stefan Schmalz (Universität Jena): Der Aufstieg Chinas, die globalen Machtverschiebungen und geopolitische Konflikte

Moderation: Marlies Linke (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Mitschnitt einer Konferenz vom 14. November 2014

Begrüßung und Einführung: Elke Breitenbach (arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und stellv. Landesvorsitzende DIE LINKE Berlin)

Input zu den rechtlichen Grundlagen der Arbeitnehmerfreizügigkeit und den vorhandenen Unklarheiten und Widersprüchen:

Markus Pleyer (arbeitsmarktpolitischer Experte und Vertreter des Paritätischen Wohlfahrtsverband LV Berlin e.V. sowie der LIGA der freien Wohlfahrtsverbände in den Beiräten der Berliner Jobcenter)

Podiumsdiskussion und offene Debatte zur Umsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Berlin:

Georgi Ivanov (Mitglied des Vorstands von Amaro Foro e.V.),

Anke Otter-Beaujean (Koordinatorin Migration im Referat Jugend, Migration und Beratungsdienste des AWO LV Berlin e.V.),

Monika Fijarczyk (DGB-Beratungsbüro für entsandte Beschäftigte),

Moderation: Carsten Schatz (europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin)

Die Veranstaltung wurde von Helle Panke e.V. in Kooperation mit der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus organisiert.

Nicht für alle Menschen, die ihr Recht auf Arbeitnehmerfreizügigkeit in Anspruch nehmen und nach Berlin kommen, verläuft dieser Weg reibungslos. Die gesetzlichen Regelungen sind unzureichend, was zu Problemen führt. Oftmals existieren auch Informationsdefizite, was die Rechte und die Beratungs- und Unterstützungsangebote betrifft. Ausbeuterische Arbeitsverhältnisse oder finanzielle Probleme treiben viele dieser Menschen in prekäre und ausweglose Lebenssituationen.

Was ist notwendig um in Berlin eine Willkommenskultur zu entwickeln, die EU-BürgerInnen eine Starthilfe für alle wichtigen Belange anbietet? Wie erfahren Ratsuchende von Beratungsangeboten, die sie über ihre Rechte aufklären und sie bei deren Durchsetzung unterstützen? Reichen die bestehenden Angebote und ihre Ausstattung aus? Welchen Anforderungen müssen Jobcenter und Sozialämter in diesem Zusammenhang gerecht werden?

Die Anerkennung der im Ausland erworbenen Qualifikationen ist für alle BerlinerInnen mit Einwanderungsgeschichte zentral. Die entsprechenden Gesetze auf Bundes- und Landesebene sollten den Anerkennungsprozess erleichtern und die ersten Erfahrungen liegen vor. Sind die gesetzlichen Regelungen ausreichend? Welche Probleme entstehen bei der Umsetzung? Reichen die existierenden Beratungsangebote in Berlin aus? Wie viele Menschen scheitern, weil sie den Anerkennungsprozess nicht finanzieren können? Welche Unterstützungsangebote gibt es für sie? Inwieweit ist eine Ausweitung der Weiterbildungs- und Qualifizierungsangebote erforderlich? Welche Rolle spielt beim Anerkennungsprozess die Interkulturelle Öffnung des Öffentlichen Dienstes und der Jobcenter, wie sie im Partizipations- und Integrationsgesetz vorgeschrieben ist und welche Schritte sind hier nötig?

Mitschnitt einer Konferenz vom 14. November 2014

Input zu den Erfahrungen mit dem Landesanerkennungsgesetz: Olesia Muschenko (Projektleitung der Zentralen Erstanlaufstelle Anerkennung des IQ Netzwerks)

Podiumsdiskussion und offene Debatte zur Umsetzung des Anerkennungsgesetzes in Berlin:

Tatjana Forner (Geschäftsführerin von Club Dialog e.V.),

Witold Kaminski (Mitbegründer des Polnischen Sozialrates e.V.),

Marie-Therese Reichenbach (Leiterin von Frostschutzengel e.V.),

Lale Yildirim (Beraterin im TBB-Anerkennungscoaching),

Moderation: Elke Breitenbach, MdA

Die Veranstaltung wurde von Helle Panke e.V. in Kooperation mit der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus organisiert.

Nicht für alle Menschen, die ihr Recht auf Arbeitnehmerfreizügigkeit in Anspruch nehmen und nach Berlin kommen, verläuft dieser Weg reibungslos. Die gesetzlichen Regelungen sind unzureichend, was zu Problemen führt. Oftmals existieren auch Informationsdefizite, was die Rechte und die Beratungs- und Unterstützungsangebote betrifft. Ausbeuterische Arbeitsverhältnisse oder finanzielle Probleme treiben viele dieser Menschen in prekäre und ausweglose Lebenssituationen.

Was ist notwendig um in Berlin eine Willkommenskultur zu entwickeln, die EU-BürgerInnen eine Starthilfe für alle wichtigen Belange anbietet? Wie erfahren Ratsuchende von Beratungsangeboten, die sie über ihre Rechte aufklären und sie bei deren Durchsetzung unterstützen? Reichen die bestehenden Angebote und ihre Ausstattung aus? Welchen Anforderungen müssen Jobcenter und Sozialämter in diesem Zusammenhang gerecht werden?

Die Anerkennung der im Ausland erworbenen Qualifikationen ist für alle BerlinerInnen mit Einwanderungsgeschichte zentral. Die entsprechenden Gesetze auf Bundes- und Landesebene sollten den Anerkennungsprozess erleichtern und die ersten Erfahrungen liegen vor. Sind die gesetzlichen Regelungen ausreichend? Welche Probleme entstehen bei der Umsetzung? Reichen die existierenden Beratungsangebote in Berlin aus? Wie viele Menschen scheitern, weil sie den Anerkennungsprozess nicht finanzieren können? Welche Unterstützungsangebote gibt es für sie? Inwieweit ist eine Ausweitung der Weiterbildungs- und Qualifizierungsangebote erforderlich? Welche Rolle spielt beim Anerkennungsprozess die Interkulturelle Öffnung des Öffentlichen Dienstes und der Jobcenter, wie sie im Partizipations- und Integrationsgesetz vorgeschrieben ist und welche Schritte sind hier nötig?

Matthias Wenzel (Gotha, Autor "Wendezeiten: Gotha")

Veranstaltungsmitschnitt vom November 2014

Die Geschehnisse 1989/90 in Gotha, Halberstadt und Pritzwalk

1989 und 1949 – Versuche für ein anderes Deutschland

Am 4. November 1989 demonstrierten Hunderttausende auf dem Alexanderplatz. Die Bilder dieser Großveranstaltung haben sich ebenso in unser Gedächtnis eingeprägt, wie jene aus Leipzig oder Dresden. Doch was geschah zu dieser Zeit abseits der Großstädte? Passierten die gleichen Dinge im Kleinen? Was verlief in Städten, in denen sich die Leute unter Umständen persönlich kannten, anders? Gab es auch hier Friedensgebete, Besetzungen der MfS-Dienststellen, Kundgebungen, Runde Tische? Und wann wurde in der Provinz aus dem Slogan "Wir sind das Volk" die Losung "Wir sind ein Volk"?

Dr. Renate Hürtgen (Berlin, Autorin "Ausreise per Antrag: Der lange Weg nach drüben: Eine Studie über Herrschaft und Alltag in der DDR-Provinz")

Veranstaltungsmitschnitt vom November 2014

Die Geschehnisse 1989/90 in Gotha, Halberstadt und Pritzwalk

1989 und 1949 – Versuche für ein anderes Deutschland

Am 4. November 1989 demonstrierten Hunderttausende auf dem Alexanderplatz. Die Bilder dieser Großveranstaltung haben sich ebenso in unser Gedächtnis eingeprägt, wie jene aus Leipzig oder Dresden. Doch was geschah zu dieser Zeit abseits der Großstädte? Passierten die gleichen Dinge im Kleinen? Was verlief in Städten, in denen sich die Leute unter Umständen persönlich kannten, anders? Gab es auch hier Friedensgebete, Besetzungen der MfS-Dienststellen, Kundgebungen, Runde Tische? Und wann wurde in der Provinz aus dem Slogan "Wir sind das Volk" die Losung "Wir sind ein Volk"?