Jung & Naiv

Politik für Desinteressierte

Zurück im Bundestag und zu Gast bei der Vizepräsidentin des Hauses: Claudia Roth leitet seit sechs Jahren regelmäßig die Parlamentsdebatten und hat die Ordnungsgewalt im Bundestag inne. Was der Posten bedeutet und welche Befugnisse damit verbunden sind, erklärt Claudia im Interview.

Mit Claudia geht's aber zunächst um ihr Leben und ihren damit verbundenen politischen Werdegang: Wie ist zu der Person geworden, die sie heute ist? War sie schon als Jugendliche aktiv? Wie wurde Claudia politisiert? Warum hat sie der katholischen Kirche den Rücken gekehrt? Und welches Problem hat der Vatikan mit ihr?

Wir sprechen über die Zeit der 68er und ihr Studium in den Siebzigern. Wie ist Claudia irgendwann Managerin der Band "Ton Steine Scherben" um Rio Reiser geworden? Was hat sie da gemacht? Warum ging die Zeit zu Ende? Und wie hat sie den Weg zu den Grünen gefunden?

Außerdem geht's um ihre Lehren aus der ersten grünen Regierungsbeteiligung von 1998 bis 2005: Wie ist Claudia mit der Zustimmung zu den Kriegseinsätzen der Bundeswehr (Jugoslawien, Afghanistan) umgegangen? Hat sie der Agenda 2010 zugestimmt? Und wieso fordern die Grünen heutzutage eigentlich nicht das Notwendige, wenn es um den Klimaschutz geht?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 444 - wir haben sie am 31. Oktober 2019 im Bundestag aufgezeichnet.

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:

Jung

IBAN: DE36700222000072410386

BIC: FDDODEMMXXX

Verwendungszweck: Jung & Naiv

PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Zurück im Bundestag und zu Gast bei der Vizepräsidentin des Hauses: Claudia Roth leitet seit sechs Jahren regelmäßig die Parlamentsdebatten und hat die Ordnungsgewalt im Bundestag inne. Was der Posten bedeutet und welche Befugnisse damit verbunden sind, erklärt Claudia im Interview.

Mit Claudia geht's aber zunächst um ihr Leben und ihren damit verbundenen politischen Werdegang: Wie ist zu der Person geworden, die sie heute ist? War sie schon als Jugendliche aktiv? Wie wurde Claudia politisiert? Warum hat sie der katholischen Kirche den Rücken gekehrt? Und welches Problem hat der Vatikan mit ihr?

Wir sprechen über die Zeit der 68er und ihr Studium in den Siebzigern. Wie ist Claudia irgendwann Managerin der Band "Ton Steine Scherben" um Rio Reiser geworden? Was hat sie da gemacht? Warum ging die Zeit zu Ende? Und wie hat sie den Weg zu den Grünen gefunden?

Außerdem geht's um ihre Lehren aus der ersten grünen Regierungsbeteiligung von 1998 bis 2005: Wie ist Claudia mit der Zustimmung zu den Kriegseinsätzen der Bundeswehr (Jugoslawien, Afghanistan) umgegangen? Hat sie der Agenda 2010 zugestimmt? Und wieso fordern die Grünen heutzutage eigentlich nicht das Notwendige, wenn es um den Klimaschutz geht?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 444 - wir haben sie am 31. Oktober 2019 im Bundestag aufgezeichnet.

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:

Jung

IBAN: DE36700222000072410386

BIC: FDDODEMMXXX

Verwendungszweck: Jung & Naiv

PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Regierungspressekonferenz in der Bundespressekonferenz

Berlin, 01.11.2019

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:

Jung

IBAN: DE36700222000072410386

BIC: FDDODEMMXXX

Verwendungszweck: BPK

PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Thema: Kabinettbeschluss über Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und Hasskriminalität mit:

- Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer

- Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht

- Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Franziska Giffey

Naive Fragen zu (ab 30:30)

- Demokratiefördergesetz

- nicht mehr Geld für Demokratie-Projekte

- Gamerszene

- Änderung Haftungsrecht

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:

Jung

IBAN: DE36700222000072410386

BIC: FDDODEMMXXX

Verwendungszweck: BPK

PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

...vom 30. Oktober 2019 über die Gäste nach der Landtagswahl in Thüringen, Ramelow, Höcke in der BPK sowie die Erkenntnisse aus Seehofers Antihass-BPK und der gestrigen RegPK.

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:

Jung

IBAN: DE36700222000072410386

BIC: FDDODEMMXXX

Verwendungszweck: BPK

PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Auf Twitter/Instagram:

- https://twitter.com/aahsh bzw. @tylermeister

- https://twitter.com/TiloJung & instagram.com/tilojung

Naive Fragen zu:

Regierungsreise nach Indien (ab 1:24)

- Können Sie etwas zu den Wirtschaftsvertretern sagen, die da mitreisen? Wie viele sind das, aus welchen Bereichen? Fliegen die im gleichen Flieger? (ab 5:45)

- Es geht um die Menschenrechtslage in Indien. Dies hat Herr Seibert gerade nicht angesprochen. Das wird offenbar kein Thema sein; zumindest habe ich es nicht herausgehört. Sind Treffen mit Menschenrechtsorganisationen, mit regierungskritischen Organisationen in Indien geplant, die ja in den letzten Jahren durch Repressionen der Regierung Opfer geworden sind?

Kabinettsbericht (ab 11:27)

Mobilfunkstrategie (ab 23:00)

- ich kann mich verhört haben, aber in Ihren Ausführungen zur Mobilfunkstrategie sagten Sie, es seien Maßnahmen beschlossen worden. Sie haben aber nicht gesagt, was für Maßnahmen.

- Können Sie uns Beispiele nennen, was für Maßnahmen jetzt in diese Strategie einfließen und wie Sie die Mobilfunksituation verbessern wollen?

BMU-Berater (ab 40:20)

- Wenn sich diese berichteten 600 Millionen Euro nicht auf "externe Beratung" beziehen, sondern auf "allgemeine Unterstützungsleistungen": Können Sie uns dann sagen, wie die Summe für externe Beratungen in diesem Zeitraum ist? (ab 43:48)

- Sie geben kein Geld für externe Berater aus?

- Die Ministerin hat doch auch mit Experten vom DIW usw. zusammengesessen; die haben Sie beauftragt usw.

Neues Kohlekraftwerk (ab 52:40)

- Können Sie jetzt offiziell bestätigen, dass das Kohlekraftwerk Datteln IV nächstes Jahr ans Netz gehen wird? Gerade angesichts der Klimaschutzbemühungen der Bundesregierung kommt es für viele als ein Schock, dass Sie es nicht geschafft haben, dass das nicht ans Netz gehen wird. Können Sie erläutern, was Sie in den letzten Monaten konkret getan haben, damit dieses Kraftwerk nicht ans Netz gehen wird, und woran das gescheitert ist?

- könnte das BMU sagen, wie es dieses neue Kohlekraftwerk für Deutschland bewertet?

- Können Sie wenigstens sagen, warum die gescheitert sind?

- wie bewertet die Kanzlerin, die ja Klimaschutz möchte, dass nächstes Jahr ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen wird. Wie passt das zu ihrer Klimaschutzbilanz?

- wann können Sie denn zu Datteln IV etwas sagen?

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:

Jung

IBAN: DE36700222000072410386

BIC: FDDODEMMXXX

Verwendungszweck: BPK

PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Thema: Auswirkungen der Landtagswahlen in Thüringen auf die Bundespolitik mit:

- Prof. Dr. Jörg Meuthen, MdEP, AfD-Bundessprecher

- Dr. Alexander Gauland, MdB, AfD-Bundessprecher

- Björn Höcke, Vorsitzender AfD-Fraktion im Thüringer Landtag

Naive Fragen zu:

- Höcke in der "Mitte der AfD" (ab 8:45)

- Faschist-Beschluss

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:

Jung

IBAN: DE36700222000072410386

BIC: FDDODEMMXXX

Verwendungszweck: BPK

PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Thema: Auswirkungen der Landtagswahlen in Thüringen auf die Bundespolitik mit:

- Robert Habeck, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen

Ohne naive Fragen.

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:

Jung

IBAN: DE36700222000072410386

BIC: FDDODEMMXXX

Verwendungszweck: BPK

PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Thema: Auswirkungen der Landtagswahlen in Thüringen auf die Bundespolitik mit:

- Katja Kipping, Parteivorsitzende DIE LINKE

- Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE

- Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende des Landesverbandes Thüringen der Partei DIE LINKE

- Bodo Ramelow, Spitzenkandidat des Landesverbandes Thüringen der Partei DIE LINKE

Naive Fragen zu:

- Verfahren (ab 15:10)

- Wer ist der Chefin/die Chefin bei den Linken?

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:

Jung

IBAN: DE36700222000072410386

BIC: FDDODEMMXXX

Verwendungszweck: BPK

PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Naive Fragen zu:

Tod vom ISboss (ab 2:22)

- woher weiß die Bundesregierung, dass dieser Mann tot ist? (ab 5:42)

- Wussten Teile der Bundesregierung vorab von diesem Spezialeinsatz?

Thüringen/AfD (ab 12:15)

- Der Thüringer Verfassungsschutz sieht Herrn Höcke ja als Extremisten an bzw. meint, dass er immer extremistischere Positionen vertrete. Es ist gerichtlich entschieden worden, dass er Faschist genannt werden darf. Wie ist der Status beim Bundesverfassungsschutz? (ab 15:38)

- Können Sie einmal erklären, wann ein Verdachtsfall zu einem Beobachtungsfall wird?

DNA-Analyse (ab 22:18)

- Ermittler sollen ja neue Befugnisse bei DNA-Analysen in Strafverfahren bekommen; das war hier auch letzten Mittwoch schon Thema, als es von Herrn Seibert vorgestellt wurde. Der Deutsche Anwaltverein spricht da von einem Tabubruch und kritisiert die Bundesregierung scharf dafür, dass man das jetzt probiert. Frau Krüger, wie will die Bundesregierung diese neuen Befugnisse mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger vereinbaren?

- Eine Befürchtung ist ja, dass die DNA-Informationen zum Beispiel gespeichert und in ein System überführt werden könnten, so dass irgendwann quasi auf DNA-Basis Rasterfahndungen durchgeführt werden könnte. Können Sie diese Bedenken, dass die DNA-Informationen weiter genutzt werden, ausräumen?

- Die Trefferquote bei diesen Merkmalen ob eine Person blond oder dunkelblond ist liegt bei 50 bis 70 Prozent. Da kann man doch gar nicht davon ausgehen, dass das in irgendeiner Weise hilfreich ist. Warum warten Sie da nicht, bis es technische Fortschritte gibt?

Inlandsflüge (ab 25:35)

- vergangenes Jahr gab es insgesamt 230 000 Inlandsflüge von Mitarbeitern von Bundesbehörden, Ministerien usw. Hat die Bundesregierung das Ziel, dass diese Zahl 2019 sinkt? Was ist der Plan für die nächsten Jahre, damit diese Zahl sinkt, oder haben Sie dieses Ziel gar nicht? Wollen Sie weiter fliegen? (ab 27:08)

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:

Jung

IBAN: DE36700222000072410386

BIC: FDDODEMMXXX

Verwendungszweck: BPK

PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv