Jung & Naiv

Kabinettsbericht (ab 0:58)

Naive Fragen zu:

Kohleausstieg (ab 5:05)

- Ich würde gern verstehen, was passiert, wenn wir früher aus der Kohle herausgehen. Fließt trotzdem das gesamte Geld? (ab 11:47)

- Es kann ja sein, dass eine neue Bundesregierung in zwei Jahren sagt: Wir gehen bis 2030 raus. Fließt dann trotzdem das ganze Geld?

- Es heißt, dass die Bundesregierung aktuell immer noch mit RWE über Entschädigungen verhandele. Herr Seibert, können Sie uns sagen, wer dabei mit wem verhandelt und wie lange das dauern soll? (ab 15:22)

- mich würde die Einschätzung des Umweltministeriums interessieren, weil der Bund mit dem Geld auch neue Autobahnen, Bundesstraßen und Bahntrassen baut. Mir geht es darum, ob Sie das bei den Bundesstraßen und Autobahnen als förderlich für den Klima- und Umweltschutz ansehen. Denn wenn ich alle die Experten und „scientists“ richtig verstanden habe, dann sagen sie, dass wir aufhören müssen, Straßen zu bauen.

Bundeswehrausrüstung (ab 19:02)

- Können Sie sagen, welche neuen Panzer und Schiffe entwickelt werden? (ab 22:31)

Amazonas-Feuer (ab 42:20)

- wie geht die Bundesregierung mit der Reaktion der brasilianischen Seite um, dass man die Soforthilfen jetzt nicht annehmen wird, solange sich Herr Macron nicht bei Herrn Bolsonaro entschuldigt?

- Können Sie uns sagen, wie viel Geld von deutscher Seite in diese Soforthilfe einfließen soll?

- Macron und, glaube ich, auch Irland versuchen jetzt, das Handelsabkommen zwischen der EU und Südamerika zu stoppen, es vielleicht auch neu zu verhandeln usw. usf. Dabei geht es darum, dass diese Waldrodungen und Waldbrände durch dieses Freihandelsabkommen ja gefördert werden, dadurch, dass genmanipuliertes Soja zollfrei nach Europa gelangen kann. Die roden die Wälder also für uns. Ist es auch für die Bundesregierung jetzt der nächste Schritt, MERCOSUR zu stoppen bzw. infrage zu stellen?

Scholz als Minister vs. als SPD-Kandidat (ab 55:59)

- eine kurze Lernfrage. Als Herr Scholz letzte Woche in der BPK mit Frau Geywitz war, haben Sie ihn begleitet. Sie haben auch unten die Interviews koordiniert. Sie haben gesagt „Stellen Sie sich einmal vor die Kamera“ usw. Hier war er aber als SPD-Kandidat. Wie passt das zusammen? (ab 59:28)

Erdöl (1:07:14)

- können Sie uns sagen, was Sie mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes machen wollen? Was ist der Sinn dahinter?

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Regierungspressekonferenz in der Bundespressekonferenz

Berlin, 26.08.2019

Themen:

01:00 Amazonas

08:33 Vermögenssteuer

09:20 Klimaziele

10:45 Energiebilanz der Ministerien

13:35 LKW-Maut-Einnahmen (BMU vs. BMVI)

16:57 Klimaanleihen

18:56 Wahlkämpfender Finanzminister Scholz 

20:52 INF-Vertrag

24:58 Beteiligte am Jemen-Krieg

28:11 Seenotrettung Mittelmeer

28:57 Israel vs. Iran

30:17 Iranischer Außenminister in Biarritz (G7)

33:20 Klimabilanz der Digitalisierung

34:50 Kritik am Entwurf des Reha-Gesetztes

36:58 Trumps Plan eines Staatsbesuchs in Deutschland

38:52 Ratifizierung der ILO-Konvention zum Schutz indigener Völker

39:30 Geheimdienstgerüchte über den Mord in Berlin-Moabit

40:20 Sicherheit von E-Rollern

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Politik für Desinteressierte

Vierter und letzter Teil unserer Interviewserie zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2019: Martin Dulig ist der Spitzenkandidat der SPD und seit 2014 Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Sachsen. Er wurde 1992 SPD-Mitglied, 2004 Landtagsabgeordneter und 2009 Landesvorsitzender seiner Partei.

Mit Martin geht's zunächst um seinen Werdegang: Wie wuchs er in der DDR auf? Was wäre er geworden, wenn die Wende nicht gekommen wäre? Warum hat er später studiert? Was hat ihm seine Ausbildung zum Sozialpädagogen für die spätere Politikkarriere gebracht? Was läuft mit dem heutigen Bildungssystem falsch? Was möchte Martin ändern?

Es geht um die wirtschaftliche Lage Sachsens: Ist es Standortvorteil, wenn die Menschen im Land im Schnitt 22% weniger als im Westen verdienen? Wie will Martin Sachsen konkret zu einem "Hochlohnland" machen? Warum sind die Löhne überhaupt so niedrig? Wie viele Arbeitsplätze könnten in den nächsten 10-20 Jahren aufgrund der voranschreitenden Digitalisierung und Automatisierung verloren gehen? Was sind seine Antworten darauf? Was hält der sächsische SPD-Chef vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Ein weiteres Schwerpunktthema ist der Klimaschutz in Sachsen: Wann will Martin aus der Kohle raus? Wie viele neue Windräder und Solarpanels braucht das Bundesland?

Außerdem sprechen wir über Martins Einsatz für Bürgerrechte und warum er zusammen mit der CDU in Sachsen ein Polizeigesetz verabschiedet hat, das die Grundrechte einschränkt und die Polizei mit "Instrumenten" ausstattet, von denen die Stasi nur träumen konnte...

Das und vieles, vieles mehr in Folge 432 - wir haben sie am 13. August 2019 in Dresden aufgezeichnet. Die Spitzenkandidaten der AfD & FDP hatten keine Lust bzw. Zeit.

Link:

- Teil 1 aus Sachsen mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU)

- Teil 2 aus Sachsen mit der Landesvorsitzenden der Linken, Antje Feiks

- Teil 3 aus Sachsen mit der Grünen Spitzenkandidatin Katja Meier

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Vierter und letzter Teil unserer Interviewserie zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2019: Martin Dulig ist der Spitzenkandidat der SPD und seit 2014 Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Sachsen. Er wurde 1992 SPD-Mitglied, 2004 Landtagsabgeordneter und 2009 Landesvorsitzender seiner Partei.

Mit Martin geht's zunächst um seinen Werdegang: Wie wuchs er in der DDR auf? Was wäre er geworden, wenn die Wende nicht gekommen wäre? Warum hat er später studiert? Was hat ihm seine Ausbildung zum Sozialpädagogen für die spätere Politikkarriere gebracht? Was läuft mit dem heutigen Bildungssystem falsch? Was möchte Martin ändern?

Es geht um die wirtschaftliche Lage Sachsens: Ist es Standortvorteil, wenn die Menschen im Land im Schnitt 22% weniger als im Westen verdienen? Wie will Martin Sachsen konkret zu einem "Hochlohnland" machen? Warum sind die Löhne überhaupt so niedrig? Wie viele Arbeitsplätze könnten in den nächsten 10-20 Jahren aufgrund der voranschreitenden Digitalisierung und Automatisierung verloren gehen? Was sind seine Antworten darauf? Was hält der sächsische SPD-Chef vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Ein weiteres Schwerpunktthema ist der Klimaschutz in Sachsen: Wann will Martin aus der Kohle raus? Wie viele neue Windräder und Solarpanels braucht das Bundesland?

Außerdem sprechen wir über Martins Einsatz für Bürgerrechte und warum er zusammen mit der CDU in Sachsen ein Polizeigesetz verabschiedet hat, das die Grundrechte einschränkt und die Polizei mit "Instrumenten" ausstattet, von denen die Stasi nur träumen konnte...

Das und vieles, vieles mehr in Folge 432 - wir haben sie am 13. August 2019 in Dresden aufgezeichnet. Die Spitzenkandidaten der AfD & FDP hatten keine Lust bzw. Zeit.

Link:

- Teil 1 aus Sachsen mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU)

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- Teil 3 aus Sachsen mit der Grünen Spitzenkandidatin Katja Meier

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Politik für Desinteressierte

Dritter Teil unserer Interviewserie zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2019: Katja Meier bildet mit Wolram Günther das Spitzenduo der Grünen zur sächsischen Landtagswahl. Sie ist seit 2005 Mitglied bei den Grünen und seit 2015 Landtagsabgeordnete.

Mit Katja geht's zunächst um ihren Werdegang: Wie ist sie politisiert worden? Wo wuchs sie auf? Was wollte sie nach dem Abi werden? Hat sie nach dem Studium mal abseits der Grünen gearbeitet?

Es geht um Feminismus: Wie kann Sachsen feministischer werden? Wie stellt sich Katja Frauenförderung vor? Wie gehen Männer im Landtag mit weiblichen Abgeordneten um? Wir sprechen über die soziale Lage im Land und die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen: Wo möchten die Grünen ein Modellprojekt starten? Was soll das bringen? Welche Probleme hat Katja mit dem BGE? Wir lernen, dass Sachsen ein reiches Land ist: Gibt es Millionäre oder sogar Milliardäre dort? Was droht ihnen, wenn die Grünen an die Macht kommen? Was droht Rechten, wenn die Grünen in einer Regierungskoalition sind?

Es geht um Klimaschutz und eine Verkehrswende: Wie soll mehr öffentlicher Nahverkehr bereitgestellt werden? Was soll aus den Kohleabbauregionen werden? Außerdem geht's um Abschiebungen aus Sachsen nach Afghanistan.

Das und vieles, vieles mehr in Folge 431 - wir haben sie am 13. August 2019 in Dresden aufgezeichnet. Es folgt noch das Interview mit dem SPD-Spitzenkandidaten (und Vizeministerpräsidenten).

Link:

- Teil 1 aus Sachsen mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU)

- Teil 2 aus Sachsen mit der Landesvorsitzenden der Linken, Antje Feiks

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Dritter Teil unserer Interviewserie zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2019: Katja Meier bildet mit Wolram Günther das Spitzenduo der Grünen zur sächsischen Landtagswahl. Sie ist seit 2005 Mitglied bei den Grünen und seit 2015 Landtagsabgeordnete.

Mit Katja geht's zunächst um ihren Werdegang: Wie ist sie politisiert worden? Wo wuchs sie auf? Was wollte sie nach dem Abi werden? Hat sie nach dem Studium mal abseits der Grünen gearbeitet?

Es geht um Feminismus: Wie kann Sachsen feministischer werden? Wie stellt sich Katja Frauenförderung vor? Wie gehen Männer im Landtag mit weiblichen Abgeordneten um? Wir sprechen über die soziale Lage im Land und die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen: Wo möchten die Grünen ein Modellprojekt starten? Was soll das bringen? Welche Probleme hat Katja mit dem BGE? Wir lernen, dass Sachsen ein reiches Land ist: Gibt es Millionäre oder sogar Milliardäre dort? Was droht ihnen, wenn die Grünen an die Macht kommen? Was droht Rechten, wenn die Grünen in einer Regierungskoalition sind?

Es geht um Klimaschutz und eine Verkehrswende: Wie soll mehr öffentlicher Nahverkehr bereitgestellt werden? Was soll aus den Kohleabbauregionen werden? Außerdem geht's um Abschiebungen aus Sachsen nach Afghanistan.

Das und vieles, vieles mehr in Folge 431 - wir haben sie am 13. August 2019 in Dresden aufgezeichnet. Es folgt noch das Interview mit dem SPD-Spitzenkandidaten (und Vizeministerpräsidenten).

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Thema: Vorstellung der gemeinsamen Kandidatur für den SPD-Vorsitz mit:

- Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz

- Klara Geywitz, Mitglied des Landtags Brandenburg

Naive Fragen zu:

- Olafs Damenwahl (ab 16:55)

- Geywitzs Funktion

Hans Jessens Fragen (ab 44:05)

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Kabinettsbericht (ab 1:11)

Naive Fragen zu:

Merkel in der Arktis (ab 5:40)

- die Kanzlerin sagte in Island, dass der Preis des Nichtstuns höher sein werde als der Preis des Handelns. Hat die Bundesregierung ausgerechnet, wie hoch der Preis für die letzten 20 Jahre Nichtstun war?

- Die Kanzlerin war ja schon vor 20 Jahren Umweltministerin. Damals hat sie auch schon vom CO2-Ausstoß und den Einfluss auf die Atmosphäre gewusst. Sie ist seit 2005 Kanzlerin, und alle sind sich einig selbst die Bundesregierung , dass nicht genug getan wurde.

Erster Resettlement-Flug (ab 6:50)

- Jetzt haben wir Mitte August. Warum war das jetzt erst der erste Flug? (ab 8:53)

- Es soll ja nicht nur Flüge aus Libanon, sondern auch aus Jordanien, Ägypten und Äthiopien geben. Wann werden die ersten stattfinden? Wie viele Flüge sind dieses Jahr noch an sich geplant?

Iranischer Tanker/Völkerrecht (ab 19:22)

- auf welche Rechtsgrundlage des Seevölkerrechts stützen Sie sich? (ab 21:10)

- Ich möchte gerne öffentlich von Ihnen hören, warum das laut der Bundesregierung nicht völkerrechtswidrig ist, wenn Sie das so sagen.

Erdogan/Merkel (ab 24:20)

- Waren die Bürgermeister denn im Telefonat ein Thema, Herr Seibert? (ab 25:51)

- können Sie uns die aktuelle Zahl der deutschen Gefangenen in der Türkei nennen, vielleicht sogar der politischen Gefangenen?

- Nachreichung AA + Sind Sie mit allen Gefangenen in konsularischem Kontakt? Gibt es eine konsularische Betreuung?

Anti-ISeinsatz (ab 29:20)

- könnten Sie uns aktuelle Zahlen der letzten vier Wochen und des bisherigen gesamten Jahres dazu nennen, wie viele Tankflugeinsätze und wie viele Aufklärungsflüge von deutscher Seite es gab? (ab 32:19)

- Die haben Sie uns hier immer genannt. Warum jetzt nicht?

- Entschuldigung, aber wenn Sie hier ein Mandat verlängern wollen, dann müssen Sie uns doch auch sagen können, was aktuell passiert!

US-Truppen in Deutschland (ab 33:30)

- eine Mehrheit der Deutschen ist ja seit Jahren für den Abzug der US-Truppen aus Deutschland. Wie lange, wie viele Jahre oder Jahrzehnte, sollen die denn noch hierbleiben? (ab 36:40)

- Die dunkle Seite der US-Truppen sind ja Ramstein und die weltweiten Drohnenmorde. Gehört das auch zu den deutschen Sicherheitsinteressen, die die Amerikaner erfüllen und von denen Sie gerade gesprochen haben, Herr Seibert?

- Aber die werden ja nicht ewig hierbleiben. Wie lange sollen die hierbleiben?

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...vom 21. August 2019 über den erneuten Besuch von Olaf Schäuble in der BPK. Diesmal aber mit einer Dame an seiner Seite. Beide wollen die SPD übernehmen. Tyler & Mr. Show erzählen, was ihr in der Fragerunde sowie in der RegPK verpasst habt.

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Politik für Desinteressierte

Zweiter Teil unserer Interviewserie zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2019: Antje Feiks ist seit 2017 Landesvorsitzende der Linken in Sachsen und steht auf Platz 3 der Landesliste. Die Abgeordnete war von 2009 bis 2017 Landesgeschäftsführerin ihrer Partei.

Mit Antje geht's um ihren Werdegang: Wie hat sie in die Politik gefunden? Was hat sie nach dem Abi gemacht? Wie wurde sie politisiert und wieso hat sie sich der damaligen PDS angeschlossen? Ist sie eine Sozialistin? Soll Sachsens sozialistisch werden? Warum herrscht der Finanzkapitalismus in Sachsen? Was will die Linke dagegen tun?

Es geht um die soziale und wirtschaftliche Lage der Sachsen: Weshalb sind so viele Menschen arm? Wie ist die Vermögensverteilung im Land? Müssen die Reichen vor den Linken in der nächsten Landesregierung Angst haben? Antje spricht über das bedingungslose Grundeinkommen: Die Linke möchte in Sachsen ein Modellprojekt starten. In welcher Region soll das passieren? Was erhoffen sich die Linken dadurch?

Wir sprechen über Rechtsradikalismus in Sachsen: Was sind die Ursachen? Was kann die Linke dagegen tun? Wovor müssen Rechtsextreme in Sachsen Angst haben, wenn die Linken mit an der Regierung sind?

Außerdem geht's um Klimaschutz: Wann wollen die Linken in Sachsen aus der Kohle raus? Auf welche erneuerbare Energien setzt man stattdessen?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 430 - wir haben sie am 12. August 2019 am Rande Dresdens aufgezeichnet. Es folgen Interviews mit der grünen Spitzenkandidatin und dem SPD-Spitzenkandidaten (und Vizeministerpräsidenten).

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