Jung & Naiv

Politik für Desinteressierte

Er gehört zu den anerkanntesten Rechtsextremismusfoschern des Landes: Hans-Joachim „Hajo“ Funke lehrte von 1993-2010 an der Freien Universität Berlin Politikwissenschaft, zuvor war er u.a. an der Harvard Universität und Berkeley in den USA akademisch tätig. 2012 trat er als Sachverständiger im NSU-Untersuchungsausschuss in Bayern auf. Auch als Pensionär meldet er sich heutzutage noch zum Bereich Rechtsextremismus, NS-Forschung, Antisemitismus und AfD zu Wort.

Mit Hajo geht's zunächst um seinen Lebensweg: Wie war es mit einem überzeugten Wehrmachtssoldaten als Vater aufzuwachsen? Wie hat er sich mit seinem Vater und der NS-Zeit auseinandergesetzt? Wie wurde Hajo politisiert? Warum ist er nach (West-)Berlin gegangen? Wieso ist er in der Studentenbewegung der 60er aktiv geworden? Was haben die tödlichen Schüsse auf Benno Ohnesorg mit ihm gemacht? Wie hat Hajo die 68er miterlebt? Hat er sich radikalisiert? Gegen wen haben er und seine Mitstreiter damals gekämpft? Wie war und ist sein Verhältnis zur Springerpresse?

Hajos akademischer Kampf gegen Faschismus und Rechts ging in den 70ern und 80ern weiter. Wir reden über das Erstarken der AfD-Vorgängerparteien wie DVU, Republikaner, NPD: Was hatten sie gemeinsam, was unterscheidet sie? Wo sind die Parallelen zur NS-Ideologie? Woran erkennt man heute Rechtsextremisten?

Zum Schluss geht's um das Erstarken der Rechten in Ostdeutschland: Was sind die Ursachen? Was lässt sich dagegen tun? Reichen da Zuhörtouren von MinisterpräsidentInnen?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 435 - wir haben sie am 13. September 2019 in der Berliner Buchhandlung Ocelot (Brunnenstraße) aufgezeichnet.

Links:

- Hajos Blog https://hajofunke.wordpress.com/

- Hajo auf Twitter https://twitter.com/pressehajofunke

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Er gehört zu den anerkanntesten Rechtsextremismusfoschern des Landes: Hans-Joachim „Hajo“ Funke lehrte von 1993-2010 an der Freien Universität Berlin Politikwissenschaft, zuvor war er u.a. an der Harvard Universität und Berkeley in den USA akademisch tätig. 2012 trat er als Sachverständiger im NSU-Untersuchungsausschuss in Bayern auf. Auch als Pensionär meldet er sich heutzutage noch zum Bereich Rechtsextremismus, NS-Forschung, Antisemitismus und AfD zu Wort.

Mit Hajo geht's zunächst um seinen Lebensweg: Wie war es mit einem überzeugten Wehrmachtssoldaten als Vater aufzuwachsen? Wie hat er sich mit seinem Vater und der NS-Zeit auseinandergesetzt? Wie wurde Hajo politisiert? Warum ist er nach (West-)Berlin gegangen? Wieso ist er in der Studentenbewegung der 60er aktiv geworden? Was haben die tödlichen Schüsse auf Benno Ohnesorg mit ihm gemacht? Wie hat Hajo die 68er miterlebt? Hat er sich radikalisiert? Gegen wen haben er und seine Mitstreiter damals gekämpft? Wie war und ist sein Verhältnis zur Springerpresse?

Hajos akademischer Kampf gegen Faschismus und Rechts ging in den 70ern und 80ern weiter. Wir reden über das Erstarken der AfD-Vorgängerparteien wie DVU, Republikaner, NPD: Was hatten sie gemeinsam, was unterscheidet sie? Wo sind die Parallelen zur NS-Ideologie? Woran erkennt man heute Rechtsextremisten?

Zum Schluss geht's um das Erstarken der Rechten in Ostdeutschland: Was sind die Ursachen? Was lässt sich dagegen tun? Reichen da Zuhörtouren von MinisterpräsidentInnen?

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Regierungspressekonferenz in der Bundespressekonferenz

Berlin, 13.09.2019 

Themen:

- Termine der Kanzlerin (01:17)

- Energiewende (06:28)

- Baukindergeld (17:52)

- Iran (21:10)

- Italien (23:20)

- Rechnungshofbericht Deutsche Bahn (27:27)

- Flüchtlingszahlen Griechische Inseln / Türkei (32:19)

- Gas-Transport Kapazität (33:36)

- Venezuela / Guaidó (35:17)

- BER (37:26)

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Hongkong-Proteste für Desinteressierte ► BPK vom 11. September 2019 (Podcast https://bit.ly/2k7RRh0)

mit Joshua Wong, Generalsekretär von Demosisto (Partei in Hongkong) und Glacier Kwong

Naive Fragen zu:

- Kompromissbereitschaft in Peking (ab 18:03)

- Regimewechsel in Peking (ab 42:17)

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Themen: Nahostkonflikt, Strategie zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung, Aufstellung der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechtsextremismus, Benennung von EU-Kommissionsressorts, Krise zwischen den USA und dem Iran, genehmigungspflichtige Ausfuhr von Gütern nach Hongkong, Benennung der neuen Drogenbeauftragten, Anstieg der Ankunftszahlen auf den griechischen Inseln, Teilnehmerliste zur China-Reise der Bundeskanzlerin, Vorschlag für eine Klimastiftung

Naive Fragen zu:

Annexion der Westbank (ab 1:40)

- wie bewerten Sie denn die Aussagen des israelischen Premierministers, die Westbank bzw. Teile des Westjordanlands zu annektieren?

- Was wären dann die Konsequenzen?

- Sie sagen ja selbst, dass es illegal wäre, dass es völkerrechtswidrig wäre. Das würde ja automatische Konsequenzen bedeuten, oder?

- Es gab ja auch Gewalt, und zwar sowohl von palästinensischer als auch von israelischer Seite, auf Gaza. Wie bewerten Sie das? (ab 4:38)

- Verurteilen Sie die Angriffe auf Gaza?

EU-Kommission (ab 8:25)

- mich würde von Ihnen als Kommunikationschef interessieren, wie die Bundesregierung die Umbenennung einiger Kommissare in der EU bewertet. Die designierte Kommissionspräsidentin hat neue Namen angekündigt.

- Mir geht es um das Framing und die Umbenennung, zum Beispiel des Migrationskommissars, der jetzt „Commissioner for Protecting our European Way of Life“ genannt werden soll. Das ist ein rechtsradikales Framing; das nutzen ja Rechtsradikale: unser „European way of life“. Das wird gerne von Muslimenfeinden usw. genannt. Finden Sie das unproblematisch?

- Sie sehen das rechtsradikale Framing hier nicht?

Neue Drogenbeauftragte (ab 13:54)

- Es gibt eine neue Drogenbeauftragte, Frau Ludwig. Es würde mich interessieren, warum sie das geworden ist. Welche Qualifikationen bringt sie für dieses Amt mit?

- Wer sucht das denn aus? Die CSU-Landesgruppe oder der Gesundheitsminister?

- Es ist interessant, dass Sie selbst sagen, dass sie noch nicht qualifiziert dafür ist; so verstehe ich das jetzt. Aber die Frage war ja: Wer sucht aus, wer die Drogenbeauftragte wird? Ist das Herr Spahn oder die CSU-Landesgruppe?

- Also hat Herr Spahn das entschieden?

Flüchtlingslager auf griechischen Inseln (ab 16:25)

- Da wir vorhin das Thema mit den Kommissionsnamen hatten: Herr Seibert, passt denn die Lage in diesen Lagern in Griechenland zu unserem „way of life“, zu der europäischen Lebensweise? (ab 19:04)

- Ist denn die Situation für die Menschen in den Lagern die europäische Lebensweise, Herr Seibert?

Merkels Reise nach China (22:01)

- es sind ein paar mitfliegende Gäste der Kanzlerin nach China schon bekannt. Könnten Sie uns vielleicht die komplette Liste der Wirtschaftsvertreter und anderer Vertreter nachreichen, die die Kanzlerin nach China begleitet haben?

Altmaiers Klimastiftung (22:45)

- Eine Frage an das BMU: Der Wirtschaftsminister möchte eine Klimastiftung und stellt sich da etwas vor. Wie reagieren denn die Umweltministerin und ihr Ministerium darauf? Ist das eine gute Idee für Klimaschutzpolitik?

- Aber ich habe jetzt das Umweltministerium gefragt. Es geht ja um eine Klimastiftung. Ist das sinnvoll?

- Sie haben keine Haltung dazu?

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...vom 11. September 2019 über den Besuch des Hongkong-Aktivisten Joshua Wong in der BPK sowie die reichhaltigen Themen der heutigen Regierungspressekonferenz, u.a. zu Altmaiers Klimaanleihen und Merkels Mitreisende nach China...

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- https://twitter.com/TiloJung & instagram.com/tilojung

Themen: Abbruch der Friedensverhandlungen zwischen den USA und den Taliban, Reise des Aktivisten Joshua Wong nach Deutschland, Austausch von Gefangenen zwischen Russland und der Ukraine, Bundesratsinitiative hinsichtlich eines Mieter-Grundsteuer-Entlastungsgesetzes, Wiederaufnahme des Engagements der Bundespolizei bei der Modernisierung des saudi-arabischen Grenzschutzes, Nuklearabkommen mit dem Iran, Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers zur Einrichtung einer Klimastiftung, deutsche EU-Ratspräsidentschaft in 2020, Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr, Forderungen nach einer Obergrenze für große SUV in Innenstädten, geplante Wiedereinführung der Meisterpflicht, Tötung eines georgischen Staatsangehörigen in Berlin, Verhaftung von drei deutschen Staatsangehörigen in Frankreich im Vorfeld des G7-Gipfels, Forderungen nach einer Strafsteuer bzw. Ticketabgabe auf Billigflüge

Naive Fragen zu:

Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr (ab 31:10)

- Was ist denn die militärische Notwendigkeit dieses Mandats? Gibt es gute Gründe, das zu verlängern? (ab 33:00)

- Was meinen Sie denn mit Schlüsselfähigkeiten? Die Aufklärungsflüge werden ja keine Schlüsselfähigkeiten sein; das machen andere auch. Und das Nachtanken? Sehen Sie das als Schlüsselfähigkeit, die kein anderer macht? Es gibt ja genug Nachtankflugzeuge von anderen Nationen, die dabei sind. Was würde also diese Koalition ohne die Deutschen nicht mehr machen können? Können Sie uns vielleicht sagen, welcher Beitrag in den letzten drei Monaten von Deutschland abgerufen wurde. Wie oft gab es Aufklärungsflüge? Wie oft wurde nachgetankt? (ab 40:50)

- Vielleicht könnten Sie noch nachreichen, wie das in letzter Zeit war, damit man quasi eine Entwicklung nachvollziehen kann.S

SUV-Debatte (ab 46:00)

- Wie viele SUV sind in Ihrem Ministerium aktuell im Einsatz? Sie sind heute Morgen ja auch mit einem SUV gekommen. (ab 48:05)

- Können Sie uns das nachreichen und sagen, ob Sie vielleicht gedenken, den Einsatz zu verringern oder diese Fahrzeuge gar nicht mehr einzusetzen?

Vielen Dank an Thomas Wiegold für den Mitschnitt der PK.

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Politik für Desinteressierte

Sie will es noch einmal wissen: Gesine Schwan wollte schon 2004 und 2009 Bundespräsidentin werden, nun also der SPD-Parteivorsitz. Die 76-Jährige kandidiert gemeinsam mit Ralf Stegner als neues Spitzenduo. Ob sie das Zeug dafür hat? Findet es heraus.

Gesine ist aktuell Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission und war u.a. von 1999 bis 2008 Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder).

Da Gesine schon vor fünf Jahren zu Gast war (woran ihr euch ja alle gut erinnert), geht's diesmal nur kurz um ihre Biografie. Trotzdem versuchen wir die Zeit der 68er mit der heutigen zu vergleichen. Was haben 68 und die "Fridays For Future" Bewegung gemeinsam? Was nicht? WIe hat sich Gesine damals positioniert und wie heute? Worin unterstützt sie die FFF-Demonstranten? Was können Klimaschützer von einer SPD-Parteichefin Gesine erwarten, was nicht? Kann sie aus ihren Analysen über die Fehler in der Vergangenheit die richtigen Schlüsse ziehen?

Es geht außerdem um das bedingungslose Grundeinkommen, eine "Entschuldigung" für Hartz 4, die massiv ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland sowie Gesines Friedenspolitik: Was bedeutet das konkret beim Thema Waffenexporte?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 434 - wir haben sie am 30. August 2019 in Berlin aufgezeichnet.

Tipp:

- Folge 138 mit Gesine über "good governance, bad governance"

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Gesine ist aktuell Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission und war u.a. von 1999 bis 2008 Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder).

Da Gesine schon vor fünf Jahren zu Gast war (woran ihr euch ja alle gut erinnert), geht's diesmal nur kurz um ihre Biografie. Trotzdem versuchen wir die Zeit der 68er mit der heutigen zu vergleichen. Was haben 68 und die "Fridays For Future" Bewegung gemeinsam? Was nicht? WIe hat sich Gesine damals positioniert und wie heute? Worin unterstützt sie die FFF-Demonstranten? Was können Klimaschützer von einer SPD-Parteichefin Gesine erwarten, was nicht? Kann sie aus ihren Analysen über die Fehler in der Vergangenheit die richtigen Schlüsse ziehen?

Es geht außerdem um das bedingungslose Grundeinkommen, eine "Entschuldigung" für Hartz 4, die massiv ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland sowie Gesines Friedenspolitik: Was bedeutet das konkret beim Thema Waffenexporte?

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Themen:

- Termine der Kanzlerin

- Pflege

- Iran / JCPOA / Instex / Hisbollah

- Kolumbien / FARC

- PKW-Maut

- Chinabesuch der Kanzlerin

- Geflüchtete auf den griechischen Inseln

- Mord in Moabit

- Erdogan will türkische Atombombe

- Russland & die Opposition

- Zuzug nach Berlin

- CSU-Haushaltsgeräte-Plan / Klimakabinett

- Jemen

- Anti-IS-Mandat

- 10a Kunduz

- rassistischer Angriff auf uniformierten Soldaten

Ohne naive Fragen heute.

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