Jung & Naiv

Europawahl für Desinteressierte

Die Europawahl steht vor der Tür und Damian Boeselager will ins Brüsseler Parlament: Der 31-Jährige hat mit zwei Freunden eine eigene Partei dafür ins Leben gerufen. Warum er "Volt" gegründet hat und wie schnell es überhaupt möglich ist an der EU-Wahl teilzunehmen, erklärt er im Interview.

Der ehemalige Unternehmensberater erzählt, wie er politisch und später zum Politiker wurde: Was hat die Nacht der Wahlniederlage von Hillary Clinton damit zu tun? Was war die Idee für Volt? Warum ist er nicht einfach in eine bereits existierende Partei eingetreten? Was will Volt, was andere nicht wollen? Wie ist das Wahl- und Parteiprogramm zustande gekommen? Wie finanzieren sie sich? In welchen EU-Ländern treten sie an und in welchen wurde es doch nix?

Es geht um die "Herausforderungen", die Damian mit Volt angehen will. Was hält er von einer "europäischen Identität"? Warum soll Europa zu einer "neuen Wirtschaftsmacht" werden? Wie passt das mit echtem Klimaschutz zusammen? Es geht um Verbote, Transparenz und die Besteuerung von globalen Konzernen.

Damian spricht über seine Vision für 2050. Es geht u.a. um eine EU-Armee. Warum findet man im Volt-Programm nichts zu europäischen Kriegseinsätzen und Waffenexporten? Warum will Volt praktisch nichts verbieten?

Schließlich geht's um den europäischen Überwachungsstaat und innere Sicherheit: Ist Europa etwa unsicher? Was will Volt gegen staatliche Überwachung tun? Warum plädieren sie für unsichere elektronische Wahlsysteme und einen "E-Perso"? Inwiefern braucht es eine andere EU-Flüchtlingspolitik? Sollte sich die EU Menschen nach wirtschaftlicher Nützlichkeit aussuchen und dann reinlassen?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 416 - wir haben sie am 16. Mai in im temporären Volt-HQ in Berlin aufgezeichnet.

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Volt/Damian online:

- Homepage https://www.voltdeutschland.org/

- Twitter: https://twitter.com/d_boeselager

Die Europawahl steht vor der Tür und Damian Boeselager will ins Brüsseler Parlament: Der 31-Jährige hat mit zwei Freunden eine eigene Partei dafür ins Leben gerufen. Warum er "Volt" gegründet hat und wie schnell es überhaupt möglich ist an der EU-Wahl teilzunehmen, erklärt er im Interview.

Der ehemalige Unternehmensberater erzählt, wie er politisch und später zum Politiker wurde: Was hat die Nacht der Wahlniederlage von Hillary Clinton damit zu tun? Was war die Idee für Volt? Warum ist er nicht einfach in eine bereits existierende Partei eingetreten? Was will Volt, was andere nicht wollen? Wie ist das Wahl- und Parteiprogramm zustande gekommen? Wie finanzieren sie sich? In welchen EU-Ländern treten sie an und in welchen wurde es doch nix?

Es geht um die "Herausforderungen", die Damian mit Volt angehen will. Was hält er von einer "europäischen Identität"? Warum soll Europa zu einer "neuen Wirtschaftsmacht" werden? Wie passt das mit echtem Klimaschutz zusammen? Es geht um Verbote, Transparenz und die Besteuerung von globalen Konzernen.

Damian spricht über seine Vision für 2050. Es geht u.a. um eine EU-Armee. Warum findet man im Volt-Programm nichts zu europäischen Kriegseinsätzen und Waffenexporten? Warum will Volt praktisch nichts verbieten?

Schließlich geht's um den europäischen Überwachungsstaat und innere Sicherheit: Ist Europa etwa unsicher? Was will Volt gegen staatliche Überwachung tun? Warum plädieren sie für unsichere elektronische Wahlsysteme und einen "E-Perso"? Inwiefern braucht es eine andere EU-Flüchtlingspolitik? Sollte sich die EU Menschen nach wirtschaftlicher Nützlichkeit aussuchen und dann reinlassen?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 416 - wir haben sie am 16. Mai in im temporären Volt-HQ in Berlin aufgezeichnet.

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Europawahl für Desinteressierte

Die Europawahl steht vor der Tür und Nico Semsrott will ins Brüsseler Parlament: Der 33-Jährige steht nach Martin Sonneborn auf Listenplatz 2 seiner PARTEI. Nico war bisher Slam-Poet und Kabarettist, worauf er mittlerweile aber keine Lust mehr hat. Warum erklärt er im Interview.

Zunächst geht's mit Nico aber über seinen Werdegang: Wie wurde er politisiert? Warum war er auf einer katholischen Schule? Warum werden so viele SatirikerInnen in solchen Bildungseinrichtungen groß? Warum zahlte sich Hartnäckigkeit für Nico oft aus? Bei welchen Parteien hatte er mal vorbeigeschaut um politisch aktiv zu werden? Wieso wurde er depressiv und wie kam er da wieder raus? Wie sollte unsere Gesellschaft und die Politik mit psychischen Krankheiten umgehen?

Wir reden über Nicos politische Haltung: Warum ist er gegen das Sterben im Mittelmeer? Weshalb lässt die EU es überhaupt so weit kommen? Was kann Nico als eventueller Europaabgeordneter dagegen tun? Was müssten wir tun, damit sich Menschen gar nicht erst in diese Notlage begeben?

Dann geht's um den Klimaschutz: Warum fliegt Nico eigentlich gar nicht mehr? Ist er für das Ende von innerdeutschen Flügen? Wie soll man zukünftig von Berlin nach Mailand kommen? Was wäre die Alternative? Was ist die Klimaschutzpolitik der PARTEI?

Außerdem geht's um Lobbyismus, den Euro, bedingungsloses Grundeinkommen und die Einführung der Demokratie auf europäischer Ebene.

Das und vieles, vieles mehr in Folge 415 - wir haben sie am 14. Mai in der Berliner Buchhandlung "Ocelot" (Brunnenstraße) aufgezeichnet.

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Die Europawahl steht vor der Tür und Nico Semsrott will ins Brüsseler Parlament: Der 33-Jährige steht nach Martin Sonneborn auf Listenplatz 2 seiner PARTEI. Nico war bisher Slam-Poet und Kabarettist, worauf er mittlerweile aber keine Lust mehr hat. Warum erklärt er im Interview.

Zunächst geht's mit Nico aber über seinen Werdegang: Wie wurde er politisiert? Warum war er auf einer katholischen Schule? Warum werden so viele SatirikerInnen in solchen Bildungseinrichtungen groß? Warum zahlte sich Hartnäckigkeit für Nico oft aus? Bei welchen Parteien hatte er mal vorbeigeschaut um politisch aktiv zu werden? Wieso wurde er depressiv und wie kam er da wieder raus? Wie sollte unsere Gesellschaft und die Politik mit psychischen Krankheiten umgehen?

Wir reden über Nicos politische Haltung: Warum ist er gegen das Sterben im Mittelmeer? Weshalb lässt die EU es überhaupt so weit kommen? Was kann Nico als eventueller Europaabgeordneter dagegen tun? Was müssten wir tun, damit sich Menschen gar nicht erst in diese Notlage begeben?

Dann geht's um den Klimaschutz: Warum fliegt Nico eigentlich gar nicht mehr? Ist er für das Ende von innerdeutschen Flügen? Wie soll man zukünftig von Berlin nach Mailand kommen? Was wäre die Alternative? Was ist die Klimaschutzpolitik der PARTEI?

Außerdem geht's um Lobbyismus, den Euro, bedingungsloses Grundeinkommen und die Einführung der Demokratie auf europäischer Ebene.

Das und vieles, vieles mehr in Folge 415 - wir haben sie am 14. Mai in der Berliner Buchhandlung "Ocelot" (Brunnenstraße) aufgezeichnet.

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Europawahl für Desinteressierte

Die Europawahl steht vor der Tür und Gregor Gysi will viele Linke im EU-Parlament vertreten sehen: Seit Dezember 2016 ist Gregor Präsident der Europäischen Linken, schreibt nebenbei seine Autobiografie, sitzt im Bundestag und vertritt Mandanten als Anwalt.

Woher nimmt er die Zeit? Wollte er nicht ruhiger machen? Mit Gregor geht's um den linken Blick auf die Europäische Union: Warum ist die EU seit der letzten Krise "noch neoliberaler und autoritärer" geworden? Warum steht Neoliberalismus und Profitstreben in den EU-Verträgen? Welche Antworten haben Sozialisten auf die Klimakatastrophe? Wieso sind linke Parteien in Osteuropa so schwach?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 414 - wir haben sie am 9. Mai im Bundestag aufgezeichnet.

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Woher nimmt er die Zeit? Wollte er nicht ruhiger machen? Mit Gregor geht's um den linken Blick auf die Europäische Union: Warum ist die EU seit der letzten Krise "noch neoliberaler und autoritärer" geworden? Warum steht Neoliberalismus und Profitstreben in den EU-Verträgen? Welche Antworten haben Sozialisten auf die Klimakatastrophe? Wieso sind linke Parteien in Osteuropa so schwach?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 414 - wir haben sie am 9. Mai im Bundestag aufgezeichnet.

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...vom 15. Mai 2019 über Motorradführerschein ab 15, "Clan"-Kriminalität, US-Krieg gegen Iran, unseren Lieblingsgifthersteller, Commerzbank, Mietpreisbremse, Unternehmerentlastung und NATO-Sorgen

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Kabinettsthemen (ab 1:15)

Naive Fragen zu:

Führerschein ab 15 (ab 8:58)

- auf der Seite der Bundesregierung steht unter „Ohne Aussprache beschlossen“ „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes“.

- Lernfrage: Angenommen, ich mache mit 15 meinen Führerschein in Mecklenburg-Vorpommern und fahre dann nach Bayern, wo der erst mit 16 gemacht werden kann, kann ich den dann da benutzen? (13:36)

"Clan"-Kriminalität (ab 15:47)

- wie definieren Sie einen Clan? (ab 17:53)

- Bis heute gibt es also keine.

- Gibt es ein Bundesland, das Herrn Seehofer in Sachen Definition am nächsten kommt?

USA vs Iran (ab 18:40)

- was tut die Bundesregierung denn aktuell konkret, um einen Angriff der Amerikaner auf den Iran zu verhindern, zum Beispiel auf diplomatischer Ebene? (ab 25:30)

- Ihre Position kenne ich. Ich wollte wissen, was Sie tun.

- Haben Sie den Amerikanern gesagt oder klargemacht, dass bei einem Kriegsfall deutsche US-Basen nicht genutzt werden können, also dass zum Beispiel Ramstein nicht für Luftangriffe auf den Iran genutzt werden kann?

- hat Frau Merkel sich in den letzten Tagen vielleicht mit Herrn Trump zu diesem Thema verständigt, oder plant sie das? (31:08)

Monsanto/Glyphosat (ab 31:40)

- wie bewerten Sie die Berichterstattung der letzten Tage, dass Monsanto geheime Listen von Glyphosat-Kritikern führe und auch eingeräumt habe, dass das zum Beispiel in Deutschland geschehe. Fordern Sie da die Offenlegung? Wie bewerten Sie das Vorgehen von Monsanto an sich?

- Was werden Sie denn jetzt unternehmen? Hier werden ja Menschen überwacht, auch Parlamentarier.

Verjährungsfristen (ab 38:25)

- Sie haben ja gerade die Digitalisierung angesprochen. Warum schaffen Sie die Verjährung denn nicht ganz ab? Wenn die Daten einmal im System sind, dann können sie da doch für immer bleiben. Das ist doch keine Belastung oder Bürokratie. (ab 42:20)

- Wir haben doch bei Cum-Ex gelernt, dass die aktuellen Verjährungsfristen nicht auf der Höhe der Zeit sind, und jetzt wollen Sie die noch kürzen?

Seenotrettung (ab 45:55)

- Ich wollte noch zu dem gestern gegen Kapitän Reisch gefällten Urteil kommen, der eine Geldstrafe von 10 000 Euro bekommen hat, weil das Schiff, die „Lifeline“, nach Auffassung des Gerichts nicht ordnungsgemäß registriert war. Wie bewerten Sie denn das Urteil, Frau Adebahr? Waren deutsche Offizielle bei der Gerichtsverhandlung anwesend? Wie beurteilen Sie die allgemeine Kriminalisierung deutscher und europäischer NGOs, die auf See retten?

- BMI: macht Ihr Ministerium die Strafverfolgung gegenüber deutschen NGOs Sorgen? Hat sich Herr Seehofer schon einmal mit deutschen Seenotretter-NGOs getroffen und sich ihre Sorgen angehört oder plant er das?

Der Diesel (ab 50:05)

- die Bildungsministerin Karliczek hat gesagt, der Diesel sei kein Auslaufmodell. Können Sie sich dem anschließen?

- verfolgen Sie zum Beispiel nicht das Ziel, dass Diesel ab 2030 nicht mehr neu zugelassen werden?

- Was für ein sauberer Diesel, Herr Strater? Den gibt es nicht.

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Regierungspressekonferenz in der Bundespressekonferenz

Berlin, 13.05.2019

Themen:

- Organisierte Kriminalität

- Iran vs. USA

- Klimaschutz

- Grundsteuer

- Ausbildungsvergütung

- Wahlbeeinflussung

- Fall Kashoggi

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Europawahl für Desinteressierte

Die Europawahl steht vor der Tür und Sven Giegold will erneut ins Brüsseler Parlament: Der 49-Jährige bildet gemeinsam mit Ska Keller das Spitzenduo der Grünen zur Europawahl.

Sven ist seit 2009 Abgeordneter im Europäischen Parlament, erst ein Jahr zuvor wurde er Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Wie das kam, erklärt er im Interview. Er ist Mitbegründer von NGOs wie Attac Deutschland, AllerWohnen eG und Tax Justice Network.

Wie ist Sven politisch geworden? Wofür hat er sich schon zu Schulzeiten engagiert? Was hat er studiert? Warum hat er sich den Grünen angeschlossen? Ist er ein Antikapitalist, ein Sozialist?

Sven ist Mitglied im EU-Ausschuss für Wirtschaft und Währung und kennt sich daher in den Finanzthemen aus: Warum gibt es immer noch Steueroasen in der EU? Was wurde in den letzten Jahren getan diese auszutrocknen? Wie läuft's mit der Bankenunion? Warum schaffen es Amazon, Facebook & Co kaum Steuern in Europa zu zahlen? Warum ist Geldwäsche in der EU so leicht möglich?

Wieso ist das EU-Parlament mittlerweile das am transparentesten arbeitende Parlament? Wo kann sich der Bundestag noch eine Scheibe abschneiden? Wer blockiert weitere Fortschritte? Welchen Einfluss haben Lobbyisten auf ihn? Wer oder was ist "Lobbygift" in Brüssel?

Was kann innerhalb der EU für den Klimaschutz getan werden? Was hält Sven von innereuropäischen Flugverboten? Und was sieht er anders als Greta Thunberg?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 413 - wir haben sie am 8. Mai in der Buchhandlung "Ocelot" (Berliner Brunnenstraße) aufgezeichnet.

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Sven online:

- Blog https://sven-giegold.de/

- Twitter https://twitter.com/sven_giegold