Jung & Naiv

Wir sind zu Gast im Wiener Cafè Eiles und treffen den bemerkenswertesten Europa-Abgeordneten Österreichs: Michel Reimon. Er ist seit 2014 Mitglied der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz. Vorher war Abgeordneter im burgenländischen Landtag. Seit 2004 ist er Grünen-Mitglied.

Mit Michel geht's um seine ersten Jahre im EU-Parlament und seine Lieblingsbeschäftigung: Die Kontrolle von Lobbygruppen und Konzernen. Speziell geht's um Facebook, Google & Co. und die digitalen Herausforderungen in und für Europa. Außerdem besprechen wir, was die neue österreichische Regierung von Sebastian Kurz (ÖVP) und Hans-Christian Strache (FPÖ) für die Europapolitik des Landes bedeutet und noch bedeuten könnte.

Das und vieles, vieles mehr in der 363. Folge - wir haben sie am 11. April 2018 in Wien aufgenommen.

Links:

- Michels Blog https://www.reimon.net/

- Twitter https://twitter.com/michelreimon

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Österreichs Politik für Desinteressierte

Wir sind zu Gast in der Redaktion des "Falter", dem wöchentlichen Wiener Stadtmagazin und treffen Florian Klenk. Florian ist promovierter Jurist und seit 2012 Chefredakteur der Zeitung.

Mit Florian geht's zunächst um sein Blatt: Steckt der Falter ebenfalls in der Zeitungskrise? Wie schafft man es sich gegen den Trend zu entwickeln? Welche politische Ausrichtung hat der Falter? Warum wird das Magazin überhaupt noch auf Papier gedruckt? Mit wem legt sich der Falter an?

Dann geht's um Österreichs Politik: Wie kann man die neuen starken Männer in Österreich, Sebastian Kurz und Hans-Christian Strache, verstehen? Wie machen sie Politik? Was ist von der neuen Rechtsaußenregierung in Wien zu erwarten? Warum war Kurz einst ein "Hoffnungsträger" und ist nun ein "klassischer Rechtspopulist"? Wie hat Strache die FPÖ wieder wählbar gemacht? Ist es wirklich keine Nazi-Partei mehr? Ist mit einer neuen österreichischen Außenpolitik zu rechnen? Warum gibt es eine Sinnkrise der Linken? Und wie beantwortet Sebastian Kurz eigentlich Fragen?

Das und vieles, vieles mehr in der 362. Folge - wir haben sie am 11. April 2018 in Wien aufgenommen.

Links:

- Falter www.falter.at

- Twitter https://twitter.com/florianklenk

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Dann geht's um Österreichs Politik: Wie kann man die neuen starken Männer in Österreich, Sebastian Kurz und Hans-Christian Strache, verstehen? Wie machen sie Politik? Was ist von der neuen Rechtsaußenregierung in Wien zu erwarten? Warum war Kurz einst ein "Hoffnungsträger" und ist nun ein "klassischer Rechtspopulist"? Wie hat Strache die FPÖ wieder wählbar gemacht? Ist es wirklich keine Nazi-Partei mehr? Ist mit einer neuen österreichischen Außenpolitik zu rechnen? Warum gibt es eine Sinnkrise der Linken? Und wie beantwortet Sebastian Kurz eigentlich Fragen?

Das und vieles, vieles mehr in der 362. Folge - wir haben sie am 11. April 2018 in Wien aufgenommen.

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Termine der Kanzlerin (ab 0:35 min)

Naive Fragen zu:

Girls Day (ab 4:20)

- gibt es einen Girls’ Day im BMI? (ab 5:45 min)

- Mit Involvierung von Herrn Seehofer?

US-Drohnenprogramm (17:58 min)

- gibt es eigentlich eine gemeinsame EU-Position zum US-Drohnenprogramm? Das wird die Kanzlerin ja bestimmt auch ansprechen.

Merkel mit UN-Flüchtlingskoordinator (23:22 min)

- Herr Seibert, Sie sagten auch etwas zu einem Treffen mit dem UN-Flüchtlingskoordinator oder vertreter. Was hat die Kanzlerin da denn im Gepäck? Vielleicht mehr Geld für die UN-Flüchtlingshilfe?

Betrugsvorwürfe im Bremer BAMF (ab 26:20 min)

- Eine kurze Verständnisfrage: Herr Seibert, Sie sagten gerade, dass die Vorgänge aufgeklärt und untersucht werden müssten. Ist das ein neues Prinzip innerhalb der Bundesregierung? (ab 36:28 min)

- Ihre Politik und Ihre Entscheidungen der letzten Wochen basierten nicht auf irgendwelchen Sachen, die erstmal untersucht werden müssen.

Neuwahlen in der Türkei (ab 41:30 min)

- mich würde anders herum einmal interessieren, ob die Kanzlerin plant, in dieser Zeit in die Türkei zu reisen; das hat die Kanzlerin in der Vergangenheit vor Wahlterminen ja auch getan; sie hat Herrn Erdoğan den Gefallen getan und für Fotos in Ankara zur Verfügung gestanden. Ist das diesmal auch wieder in Planung, gibt es da Wünsche von türkischer Seite? (ab 46:58 min)

- Ist es ausgeschlossen für die Kanzlerin, während der Wahlkampfzeit in die Türkei zu reisen?

Syrien (ab 1:07:15 min)

- haben Sie uns die völkerrechtliche Bewertung des türkischen Angriffs auf Afrin mitgebracht? (ab 1:09:53 min)

- Die Türken besetzen seit einem Monat Afrin. Ist das für die Bundesregierung mittlerweile auch eine Besatzung?

- Wann können wir damit rechnen?

Kubas neuer Präsident (1:14:37 min)

- Miguel Diás-Canel wird der neue Staatspräsident von Kuba. Hat die Kanzlerin schon gratuliert?

Urteil zu Vorratsdatenspeicherung (ab 1:20:20 min)

- Gibt es aktuell Provider, die Daten der Bürger auf Vorrat speichern? (ab 1:21:49 min)

- Das weiß die Bundesregierung nicht?

- Frau Einhorn, wissen Sie das?

- Kennen Sie die Unternehmen, die dieser Verpflichtung nachkommen?

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Tilo Jung

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...vom 20 April 2018 über die gute Laune/schlechte Laune von Tyler, über potenzielle Schweinereien in Bremen und unsere Urlaubsankündigung.

Tilos BPK-Text bei übermedien: https://uebermedien.de/27225/jetzt-machen-die-russen-auch-noch-unsere-schoene-bundespressekonferenz-kaputt/

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Naive Fragen zu:

USA-Besuch der Kanzlerin (ab 6:55 min)

- wird Ramstein Thema sein? (ab 8:22 min)

- haben die Amerikaner die offenen Fragen des AA mittlerweile beantwortet?

Chemiewaffeneinsatz in Syrien (ab 18:20 min)

- Herr Maas sagt, dass er die Beweise für den Chemiewaffeneinsatz kennt. Hat die Bundesregierung ihre Erkenntnisse und diese Beweise der OPCW sofort zu melden, so wie es das Chemiewaffen-Abkommen vorsieht? (ab 21:20 min)

Deutsche Gefangene in der Türkei (ab 29:25 min)

- was machen die deutschen Gefangenen in der Türkei? Wie viel sind es, gibt es jemanden, der keine konsularische Betreuung hat? und können Sie bestätigen, dass der deutsche Soziologe und Journalst Adil Demirci in Untersuchungshaft sitzt?

Reform der Eurogruppe (ab 36:50 min)

- gibt es andere Staatenlenker oder Regierungschefs der Eurozone, die den Vorschlag unterstützen? Wurde das mit jemanden abgesprochen? (ab 40:18 min)

Frieden in Korea (ab 41:45)

- mich würde die Einschätzung zur Nord- und Südkorea interessieren. Dort sind auf einmal Friedensgespräche in Planung, nach Jahrzehnten des Waffenstillstands. Wie bewertet man die Chancen für einen Friedensvertrag? Was tut man selbst dafür?

- Frau Merkel hatte mal den Gedanken geäußert, dass man da helfen könnte. Wurde dieser Gedanke mittlerweile begraben?

- wie viele deutsche Botschaftsmitarbeiter gibt es in Nordkorea? Wie ist die Lage?

Judentum in Deutschland (45:15 min)

- prüft das BMI immer noch, ob das Judentum zu Deutschland gehört? (ab 47:30 min)

Ende der Castro-Ärä auf Kuba (ab 54:50 min)

- wie bewerten Sie den Machtwechsel in Kuba? wann gab es die letzten bilateralen Kontakte?

- wird die Kanzlerin dem neuen Präsidenten gratulieren?

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...vom 18. April 2018 mit Thomas Wiegold von Augen Geradeaus! über den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst und die Folgen für deutsche Soldaten. Außerdem ist weiter unklar, ob das Judentum laut BMI zu Deutschland gehört. Zum Schluss kommt Tyler mit den High- und Lowlights des Tages

Link zu Thomas' Blog:

http://augengeradeaus.net/

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...vom 16. April 2018 über Tylers Lehren aus der heutigen Regierungspressekonferenz und die Fragen der Hans Jessen Show zu den Luftangriffen der USA, Großbritannien und Frankreich aufs Assad-Regime.

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Naive Fragen zu:

- Völkerrecht

- deutsche militärische Enthaltung

- Regierungsgeld für Facebook

- Saudi-Arabien/Jemen

- Gazastreifen

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Österreichs Politik für Desinteressierte

Wir sind zu Gast in Wien und starten unsere Serie über die österreichische Politiklandschaft mit Matthias Strolz. Matthias hat 2012 NEOS ("Das Neue Österreich und Liberales Forum") mitgegründet und sitzt seit 2013 als Abgeordneter im Nationalrat. Vorher war er Kommunikationstrainer, Unternehmens- und Politikberater. NEOS bekam bei der letzten Wahl 5,3 Prozent der Stimmen.

Im Gespräch geht es natürlich zunächst um Matthias' Werdegang: Wollte er schon immer einen Bühnenberuf und in die Politik gehen? Wie hat alles angefangen? Was müssen wir über seine Heimat Voralberg wissen? Wie sind er und seine Mitstreiter auf die NEOS-Partei gekommen? Wie kommt's, dass man sich so offen neoliberal gibt? Wie hat die etablierte Politik Österreichs auf die Gründung reagiert? Welchen Werten hat sich NEOS verschrieben? Wie ist Matthias' Verhältnis zu FDP-Chef Christian Lindner? Warum zählt sich NEOS zu den "Lobbyisten der Freiheitsliebe"?

Wer sind die Gewinner und Verlierer in der österreichischen Gesellschaft? Warum lässt sich NEOS von einem Mäzen und Multimillionär aushelfen? Was ist an der Parteifinanzierung des Landes so besonders? Welche europapolitischen Vorstellungen hat der NEOS-Chef? Und was ist von der neuen Regierung von ÖVP und FPÖ zu erwarten?

Das und vieles, vieles mehr in der 361. Folge - wir haben sie am 10. April 2018 in Wien aufgenommen.

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