Jung & Naiv

Wir sind zu Gast in Wien und starten unsere Serie über die österreichische Politiklandschaft mit Matthias Strolz. Matthias hat 2012 NEOS ("Das Neue Österreich und Liberales Forum") mitgegründet und sitzt seit 2013 als Abgeordneter im Nationalrat. Vorher war er Kommunikationstrainer, Unternehmens- und Politikberater. NEOS bekam bei der letzten Wahl 5,3 Prozent der Stimmen.

Im Gespräch geht es natürlich zunächst um Matthias' Werdegang: Wollte er schon immer einen Bühnenberuf und in die Politik gehen? Wie hat alles angefangen? Was müssen wir über seine Heimat Voralberg wissen? Wie sind er und seine Mitstreiter auf die NEOS-Partei gekommen? Wie kommt's, dass man sich so offen neoliberal gibt? Wie hat die etablierte Politik Österreichs auf die Gründung reagiert? Welchen Werten hat sich NEOS verschrieben? Wie ist Matthias' Verhältnis zu FDP-Chef Christian Lindner? Warum zählt sich NEOS zu den "Lobbyisten der Freiheitsliebe"?

Wer sind die Gewinner und Verlierer in der österreichischen Gesellschaft? Warum lässt sich NEOS von einem Mäzen und Multimillionär aushelfen? Was ist an der Parteifinanzierung des Landes so besonders? Welche europapolitischen Vorstellungen hat der NEOS-Chef? Und was ist von der neuen Regierung von ÖVP und FPÖ zu erwarten?

Das und vieles, vieles mehr in der 361. Folge - wir haben sie am 10. April 2018 in Wien aufgenommen.

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Politik für Desinteressierte

Erste Folge der neuen Schreiber-Edition-Reihe mit jungen weiblichen Abgeordneten, heute mit: Gökay Akbulut von den Linken.

Gökay ist seit 2017 Abgeordnete der Linken im Bundestag. Sie hat kurdisch-alevitische Wurzeln und setzt sich u.a. für die Rechte der Kurden ein. Offenbar schon seit einigen Jahren wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet, wovon sie erst vor kurzem erfahren hat. Mit Juliane spricht Gökay über ihren Werdegang, was sie politisiert hat, warum sie ausgerechnet in der Linken ist, warum wie vom Verfassungsschutz beobachtet wird und warum es nicht mehr junge Frauen in der Politik gibt. Außerdem geht es um die Situation der Kurden, die Lage in Afrin und die Rolle des Verfassungsschutzes.

Das und vieles, vieles mehr in der 360. Folge - wir haben sie am 21. März 2018 im Bundestag aufgenommen.

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...vom 12. April 2018 über unseren Besuch bei Österreichs Ex-Kanzler Christian Kern, Schnitzelessen mit der Hans Jessen Show und unserem Prater-Besuch.

Für unseren Austria-Trip brauchen wir EURE finanzielle Unterstützung. Und diesmal werdet ihr ab dem ersten Euro Produzenten unserer Folgen aus Österreich. Gebt dafür im Verwendungszweck einfach "Österreich", "Austria" oder "MAGA" an. Danke vorab!

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...vom 11. April 2018 über unseren Besuch bei PULS4 und Infochefin Corinna Milborn. Der österreichische Sender PULS4 gehört wie ATV zum ProSieben.Sat1-Konzern. Es geht um politische Sendungen im Privatfernsehen und den Umgang mit der FPÖ/AfD.

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...vom 9. April 2018 über den Reisetag in dieses Österreich

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Flüchtlingspolitik für Desinteressierte

Wir sind zu Gast beim ESI, der "Europäischen Stabilitätsinitiative". Mitgründer und Vorsitzender der unabhängigen Denkfabrik ist Gerald Knaus. Das ESI hat den sogenannten Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei erarbeitet. Wie es dazu kam, erklärt Gerald im Interview.

Zunächst geht es aber um Geralds Werdegang: Was hat er während des Jugoslawienkrieges gemacht und wie ist er mit seinen Mitstreitern darauf gekommen, das ESI zu gründen? Was für Papiere hat der Verein seit der Gründung 1999 ausgearbeitet? Wie schafft das ESI ihre Einschätzungen in den Umlauf zu bringen? Wer finanziert den Verein?

Dann geht's um die europäische Flüchtlingspolitik: Funktionierte das "Dublin-Abkommen" zumindest vor der sogenannten Flüchtlingskrise? Wie argumentieren die Rechten und Rechtsextremen in Europa? Wie ist Gerald auf den Plan für die Türkei und der EU gekommen? Und wer hat sich ihn am Ende zu eigen gemacht? Warum gab es einen "Merkelplan", einen "Samsom-Plan" und einen "Davotuglu-Plan"? Was hat das "Statement" überhaupt vorgesehen? Warum war es kein "Deal"?

Wie ist Gerald mit der Umsetzung zufrieden? Was haben die Türken nicht umgesetzt, was hat die EU verschlafen? Warum sterben noch immer Flüchtlinge auf dem Mittelmeer? Warum wurden nicht ausreichend "legale Fluchtwege" geschaffen? Würde Gerald seinen Plan heute nochmal ganz genauso pitchen?

Das und vieles, vieles mehr in der 359. Folge - wir haben sie am 27. Februar 2018 in Berlin aufgenommen.

Gerald online:

- Twitter https://twitter.com/rumeliobserver

- www.esiweb.org

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Zunächst geht es aber um Geralds Werdegang: Was hat er während des Jugoslawienkrieges gemacht und wie ist er mit seinen Mitstreitern darauf gekommen, das ESI zu gründen? Was für Papiere hat der Verein seit der Gründung 1999 ausgearbeitet? Wie schafft das ESI ihre Einschätzungen in den Umlauf zu bringen? Wer finanziert den Verein?

Dann geht's um die europäische Flüchtlingspolitik: Funktionierte das "Dublin-Abkommen" zumindest vor der sogenannten Flüchtlingskrise? Wie argumentieren die Rechten und Rechtsextremen in Europa? Wie ist Gerald auf den Plan für die Türkei und der EU gekommen? Und wer hat sich ihn am Ende zu eigen gemacht? Warum gab es einen "Merkelplan", einen "Samsom-Plan" und einen "Davotuglu-Plan"? Was hat das "Statement" überhaupt vorgesehen? Warum war es kein "Deal"?

Wie ist Gerald mit der Umsetzung zufrieden? Was haben die Türken nicht umgesetzt, was hat die EU verschlafen? Warum sterben noch immer Flüchtlinge auf dem Mittelmeer? Warum wurden nicht ausreichend "legale Fluchtwege" geschaffen? Würde Gerald seinen Plan heute nochmal ganz genauso pitchen?

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...vom 6. April 2018 über Hans' Freude und seine frühere Raucherphase. Außerdem geht's um die "Lehren" aus der heutigen RegPK, Tylers lustige Beobachtungen und Tilos Hinweis zu unserer anstehenden Österreich-Reise

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Naive Fragen zu:

Fall Puigdemont (ab 4:11 min)

- wie hat denn die Kanzlerin gestern die Freilassung auf Kaution von Herrn Puigdemont aufgenommen? (ab 7:44 min)

Fall Skripal (ab 10:30 min)

- Sie hatten gerade schon wieder konkrete Fragen an die Russen angesprochen. Können Sie uns erläutern, welche das genau sind? Können Sie konkret werden? (ab 15:00 min)

- Hat die Bundesregierung weiterhin bei der britischen Regierung nachgefragt, ob das Labor, in dem das jetzt untersucht wurde, selbst Nowitschok hergestellt hat oder es besitzt oder ob Nowitschok dieses Labor im Vorfeld verlassen hat?

- Wenn Sie hier von konkreten Fragen sprechen, die es gibt, dann müssen Sie uns doch sagen können, welche das sind.

Antisemitismus/Muslimhass (ab 32:30 min)

- wie plant die Bundesregierung die steigende Islamophobie und Muslimfeindlichkeit zu bekämpfen? (ab 34:08 min)

- Es wird ja einen Antisemitismusbeauftragten geben; wird es also auch einen Islamophobiebeauftragten geben?

- angesichts der Aussagen von Herrn Seehofer über den Islam: Ist Ihnen bekannt, ob Herr Seehofer das Judentum für einen Teil Deutschlands hält? (ab 38:44 min)

Afrin/Türkei/Syrien/Völkerrecht (ab 43:43 min)

- Die Türkei hat diese Woche in Afrin eine Schule wiedereröffnet, mit großer türkischer Beflaggung usw. Die Kinder sollen dort umerzogen werden. Hier ist ja immer wieder ein Thema, ob man das als Besatzung bezeichnen kann. Halten Sie angesichts dieser Nachrichten aus Afrin immer noch nichts davon, von einer Besatzung Afrins durch die Türkei zu sprechen? (ab 45:17 min)

- Wie lange müssen wir darauf noch warten?

- Warum betont die Bundesregierung die Einhaltung des humanitären Völkerrechts, aber nicht die Einhaltung des Kriegsvölkerrechts? (51:00 min)

- Und die syrischen Kurden?

Israel/UNHCR/Gazastreifen (ab 1:02:04 min)

- zuerst zum Thema des UNHCR-Deals von Herrn Netanjahu. Er hatte ja, nachdem er den Deal verkündet und bevor er ihn endgültig abgeblasen hatte, behauptet, dass ein Teil der Menschen auch nach Deutschland kommen würde. Die Bundesregierung hat dementiert, dass es dazu irgendwelche Kontakte gab. Gab es seitdem bilaterale Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Israelis darüber, wie es zu solch einem, gelinde gesagt, Missverständnis kommen konnte?

- Angesichts einer heute wieder zu erwartenden Eskalation am Gazastreifen würde mich interessieren, ob es diese Woche bilaterale Kontakte bezüglich des israelischen Einsatzes von scharfer Munition im Gazastreifen gab. Hat die Bundesregierung die Israelis zum Beispiel wie die UN und andere Organisationen dazu aufgefordert, das zu unterlassen?

- War die Forderung der EU-Beauftragten Mogherini nicht mit der Bundesregierung abgestimmt? Sie fordern ja zwei verschiedene Dinge.

- Frau Mogherini fordert eine unabhängige Untersuchung, und Sie fordern, dass die Israelis selbst das aufklären.

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