Jung & Naiv

Naive Fragen zu:

4:11 Corona/Masken

- ändern Sie was an Ihrem Verfahren? Oder würden Sie es heute nochmal so machen? (ab 14:40)

- wie wurde die Qualität der Masken überprüft? Macht das der Zoll?

16:53 "Allianz der Multilateralisten"

- wer sind denn da die prominenten Vertreter? Sind die Amerikaner dabei, Chinesen, Brasilianer, Israelis? (ab 18:05)

- wurden die Amerikaner und Chinesen eingeladen?

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Ideologiekritik von Wolfgang M. Schmitt

Neue Folge der "Politikanalyse": Wolfgang M. Schmitt bespricht mit ideologiekritischem Blick die Politik von heute. Diesmal geht's um die Jung & Naiv Interviews mit Richard David Precht, Umweltpolitologin Lena Partzsch, Tiefseeforscherin Antje Boetius, Naturschutzring-Präsident Kai Niebert, JU-Chef Tilman Kuban, Lorenz Gösta Beutin von den Linken und die BPK mit Kanzlerin Angela Merkel

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Thema: Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2021 und Finanzplan bis 2024 mit:

- Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz

- Staatssekretär Werner Gatzer, BMF

Naive Fragen zu:

21:53 historische Herausforderungen Corona/Klimawandel

24:12 Schwarze Null vs. Klimaschutz

39:05 Schwarze Null vs. Klimaschutz

41:14 Klimaschädliche Subventionen

45:40 Kanzler Scholz vs Finanzminister Scholz

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Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zum Bundeshaushalt 2021 und zum Finanzplan bis 2024, Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes und anderer Vorschriften, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften, Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, Entwurf eines Gesetzes zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze, Entwurf einer Förderrichtlinie „Bundesförderung coronagerechter Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“), informelle Videokonferenz der für den Tourismus zuständigen Ministerinnen und Minister der Europäischen Union, Entlassung von Alexej Nawalny aus der stationären Behandlung in der Charité, Nord Stream 2, Amtsantritt von Alexander Lukaschenko, runder Tisch zur Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, Klimaschutzziele Chinas, Jordanienreise des Bundesaußenministers, Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland über den Verlauf der Seegrenzen im Mittelmeer, „FinCEN Files“, COVID-19-Pandemie (Spiel der Fußball-Nationalmannschaft der Frauen in Montenegro, Reisewarnungen)

1:33 Kabinettsbericht

Naive Fragen zu:

26:00 Belarus

- zu der Nicht-Anerkennung der letzten Wahl: Herr Seibert, was ist der Unterschied zwischen dieser Wahl und den Wahlen zuvor? Lukaschenko wurde schon 2015 in Anführungsstrichen – gewählt; er wurde 2010, 2006 und 2001 „gewählt“. Keine dieser Wahlen hatte gemäß der OSZE demokratische Standards. Warum wird diese Wahl jetzt nicht anerkannt und die davor offenbar schon? Er hat ja immer beschissen (ab 29:54)

- Das heißt, weil bei den letzten Wahlen keine brutale Gewalt von der belarussischen Staatsgewalt ausging, haben Sie das akzeptiert?

36:24 Chinesische Klimapolitik

- Vielleicht kann das Umweltministerium dazu Stellung nehmen. Wenn China erst in zehn Jahren den Höchststand seiner CO2-Emissionen erreichen will, dann können das Bundesregierung und EU nicht gutheißen (ab 37:09)

- Sie haben jetzt auf etwas geantwortet, was ich gar nicht gefragt habe. Ich wollte wissen, wie Sie bewerten, dass der Höchststand der chinesischen Emissionen erst in zehn Jahren erreicht werden soll. Macht Ihnen das Sorgen?

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Naive Fragen zu:

28:21 Wirecard

- könnten Sie kurz erläutern, warum Sie sich mit Transparency International und Finanzwende auseinandersetzen? (34:32)

- welche Vertretungen fließen noch ein?

36:14 Geldwäsche

- warum wird bei dem Thema nicht auch mit Transparency International nicht zusammengearbeit? Die weisen seit Jahren Ihr Ministerium daraufhin, dass der deutsche Immobilienmarkt ein Paradies für Schwerkriminelle ist (40:23)

50:00 LNG-Terminals

- Lernfrage: Können Sie kurz erklären, wie das Frackinggas aus den USA, das im Grunde so schädlich wie Kohleverbrennung ist, mit den Klimazielen zusammenpassen? (ab 53:14)

- wenn die Diversifizierung dazu führt, dass mehr CO2-Emissionen durch die Förderung des Frackinggas entstehen, dann verstehe ich nicht, wie das mit Ihren Klimazielen zusammenpasst. Und erkennen Sie an, dass Frackinggas die dreckigste Form von Flüssiggas ist, die es auf der Welt gibt?

1:05:10 #LeaveNoOneBehind

- es haben Zehntausende am Wochenende für die Aufnahme der Geflüchteten auf Moria und die Evakuierung des Lagers demonstriert. Hat die Kanzlerin diese Demos wahrgenommen? Wie bewertet Sie das? Sind Sie mit den Maskenträgern zufrieden?

- Wie sieht Herr Seehofer diese Proteste?

- zum Anliegen der Demos wollen Sie jetzt nichts sagen?

- begrüßt Herr Seehofer denn diese Demos? Findet er das gut, dass sich gegen seine Politik, für eine humane Politik eingesetzt wird?

1:08:20 China vs Taiwan

- wenn das chinesische Militär Manöver macht, wo es keine Manöver machen sollte, sind Sie immer die ersten, die dazu was sagen. Bei Taiwan höre ich jetzt keine Verurteilung, keine Sorgen raus. Warum nicht? (ab 1:12:55)

- gehört die Souveränität Taiwans zu den deutschen Interessen?

1:13:45 Rassissmusstudien

- kurze Erinnerung ans BMAS: Sie wollten seit Freitag nachreichen, ob Sie eine Rassismusstudie bei der Agentur für Arbeit für erforderlich halten (1:15:01)

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Politik für Desinteressierte

Wir sind zurück im Ocelot und treffen den Philosophen und Schriftsteller Wolfram Eilenberger. Wolfram ist Gründungschefredakteur des Philosophie Magazins, hat eine Trainerlizenz des Deutschen Fußballbundes (DFB) und erlangte mit seinem Buch "Zeit der Zauberer - Das große Jahrzehnt der Philosophie 1919-29" den internationalen Durchbruch. Sein aktuelles Buch heißt "Feuer der Freiheit - Die Rettung der Philosophie in finsteren Zeiten 1933-43".

Mit Wolfram geht's zunächst um seinen Beruf: Seit wann ist er Schriftsteller? Wie wird man das überhaupt? Wie sieht er den Buchmarkt? Wann ist ein Buch erfolgreich? Weshalb hat er Philosophie studiert? Wer waren seine ersten Idole? Was hat es mit Nietzsche, Hegel und Marx auf sich? Wo bleiben die philosophischen Denkanstöße im 21. Jahrhundert?

Wir sprechen über den Status Quo und die Herausforderungen durch den Klimawandel: Ist es Zeit für einen "system change"? Ist der Kapitalismus noch reformierbar? Wie schaut Wolfram auf die herrschende massive ökonomische Ungleichheit? Wieso ist die Erbschaftssteuer sinnvoll für Umverteilung? Können wir als Gesellschaft unsere Gewohnheiten sowie Verhaltensweisen ändern und so für mehr Klimaschutz sorgen? Was hält er vom Wettlauf gegen die Zeit? Steht uns ein Systemzusammenbruch bevor? Was ist Wolframs Vision vom Ausstieg aus dem fossilen Zeitalter?

Außerdem geht's um die Situation der Parteien vor der Bundestagswahl 2021, Liberalismus vs Neoliberalismus, Prediger auf Anti-Corona-Demos und Lesereisen nach China.

Das und vieles, vieles mehr in Folge 476 - wir haben sie am 14. September in der Berliner Buchhandlung Ocelot aufgezeichnet.

Links:

- Wolfram auf Twitter https://twitter.com/WEilenberger

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Mit Wolfram geht's zunächst um seinen Beruf: Seit wann ist er Schriftsteller? Wie wird man das überhaupt? Wie sieht er den Buchmarkt? Wann ist ein Buch erfolgreich? Weshalb hat er Philosophie studiert? Wer waren seine ersten Idole? Was hat es mit Nietzsche, Hegel und Marx auf sich? Wo bleiben die philosophischen Denkanstöße im 21. Jahrhundert?

Wir sprechen über den Status Quo und die Herausforderungen durch den Klimawandel: Ist es Zeit für einen "system change"? Ist der Kapitalismus noch reformierbar? Wie schaut Wolfram auf die herrschende massive ökonomische Ungleichheit? Wieso ist die Erbschaftssteuer sinnvoll für Umverteilung? Können wir als Gesellschaft unsere Gewohnheiten sowie Verhaltensweisen ändern und so für mehr Klimaschutz sorgen? Was hält er vom Wettlauf gegen die Zeit? Steht uns ein Systemzusammenbruch bevor? Was ist Wolframs Vision vom Ausstieg aus dem fossilen Zeitalter?

Außerdem geht's um die Situation der Parteien vor der Bundestagswahl 2021, Liberalismus vs Neoliberalismus, Prediger auf Anti-Corona-Demos und Lesereisen nach China.

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1:08 Termine der Kanzlerin

Naive Fragen zu:

8:07 Bildung/Schnelles Internet

- Sie sprachen vom "Anschluss aller Schulen an das schnelle Internet" - was heißt für die Bundesregierung "schnelles Internet"? (ab 12:51)

13:52 75 Jahre Vereinte Nationen

- haben sich die Mitglieder der Bundesregierung die jeweiligen Teilnahmen an den Videokonferenzen ausgesucht oder wurden sie speziell eingeladen? (15:25)

40:21 Stahlindustrie

- Sie haben hier Mitte Juli "das nationale Handlungskonzept Stahl" vorgestellt. Wie verträgt sich denn ein Einstieg in Stahlunternehmen mit Ihrem Konzept? (ab 44:00)

- gehören zu diesen "konkreten Maßnahmen" potenzielle Einstiege in die Stahlindustrie?

47:30 Moria

- haben Sie Verständnis oder können Sie nachvollziehen, warum dort Brände gelegt wurden? Angesichts der katastrophalen Situation, wie Sie selbst sagen? Verstehen Sie das als Hilferuf oder als Kriminaltat? (ab 49:47)

54:44 Antirassismus

- die beteiligten Migrantenorganisationen fordern ja nicht nur eine Rassismusstudie bei der Polizei, sondern auch bei anderen Behörden des Bundes. Ist Herr Seehofer offen für eine Rassismusstudie beim BAMF? Ist das BMAS offen für eine Rassismusstudie bei der Agentur für Arbeit? (ab 1:02:51)

1:13:00 Hassredegesetz

- halten Sie dieses Gesetz, Stand heute, noch in allen Teilen für verfassungsgemäß? (ab 1:17:22)

- das Problem ist ja, was Sie da reingeschrieben haben: dass Telekommunikationsunternehmen Daten an das BKA übermitteln sollen und das BKA Daten von zB Facebook abfragen soll - was alle verfassungswidrig wäre

1:21:30 Kontrollen in der Ernährungswirtschaft

- was tut Ihr Ministerium gegen den Personalmangel (bei den Lebensmittelkontrollen)? (ab 1:23:48)

- Geld fehlt für mehr Personal in den Ländern - tun Sie was dagegen?

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1:22 Kabinettsbericht

Naive Fragen zu:

10:58 EU-Klimaziele

- bezieht die Bundesregierung in ihren eigenen Reduzierungsmodelle Senken mit ein? (ab 20:25)

- wie bewertet das BMWi die neuen Pläne aus Brüssel? Sind das jetzt Klimaschutzmaßnahmen "mit aller Kraft"?

37:40 Nord Stream 2/LNG-Terminals

- warum geht man überhaupt in Verhandlungen mit den USA, die quasi einen Erpressungsversuch starten? Warum geht man auf den Erpresser zu? (ab 42:50)

- ans BMU: Finden Sie es denn sinvoll amerikanisches Frackinggas zu importieren und das auch noch zu fördern - angesichts Ihrer Klimaziele?

- deutsches Frackinggas ist doof, amerikanisches aber sinnvoll?

50:09 Moria

- was soll mit den restlichen mehr als 10.000 Menschen in Moria passieren? Haben die Pech? (ab 55:25)

- Hintergrund: das Lager müsste evakuiert werden, d.h. die anderen Menschen müssen auch raus. Warum hat sich das BMI nicht dafür eingesetzt, ALLE Menschen rauszuholen, wenn sich keine anderen EU-Staaten finden ließen? Wenn wir so "ein starkes Land" sind, wie Frau Demmer sagte...

- plant Herr Seehofer einen Besuch vor Ort?

1:04:50 Rechtsextreme Polizisten

- wie bewertet denn die Kanzlerin, dass schon wieder bekannt wird, dass sich Polizeieinheiten Hitler-Bilder, Hakenkreuze, fiktive Darstellungen von Geflüchteten in der Gaskammer oder von schwarzen Menschen, die erschossen werden, in Chatgruppen schicken? (ab 1:12:04)

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