Jung & Naiv

Wir sind zurück im Ocelot und treffen die Leiterin des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung, Antje Boetius. Sie ist seit 2009 Professorin für Geomikrobiologie an der Universität Bremen, Vorsitzende von "Wissenschaft im Dialog" und hat 2019 das Bundesverdienstkreuz erhalten.

Mit Antje geht's zunächst um ihren Werdegang: Wie ist sie als Hessin Seefahrerin geworden? Warum wollte sie Meeresbiologin werden? Wie ist ihr Interesse für die Tiefsee entstanden? Was wissen wir Menschen eigentlich schon über die Tiefsee und ihre Lebewesen? Inwiefern spielt Methan im Meer eine Rolle und wieso müssen wir uns damit befassen? Und wie hat Antje die "Methanfresser" unter Wasser entdeckt?

Wir sprechen über Wissenschaft und was Wahrheitssuche für Antje bedeutet. Wie können wissenschaftliche Erkenntnisse auf gesellschaftliche und politische Entscheidungsprozesse mehr Einfluss nehmen? Was würde sie als Umweltministerin machen? Wie zufrieden ist Antje mit der deutschen Klimaschutzpolitik? Was hält sie von Kreuzfahrten und der Nord-Stream-Pipeline in der Ostsee?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 472 - wir haben sie am 18. August 2020 in der Berliner Buchhandlung Ocelot aufgezeichnet.

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1:59 Termine der Kanzlerin

Naive Fragen zu:

4:30 Corona-Testkapazitäten

- können Sie das noch einmal erklären? Sie haben uns über Wochen und Monate erzählt, wie hoch die Testkapazitäten sind, dass sie bei über einer Million liegen, aktuell bei 1,1 Millionen. Aber wenn es jetzt hart auf hart kommt, können sie nicht abgerufen werden. Müssen Sie uns künftig zwei Zahlen nennen, also eine theoretische Kapazität an Tests und eine tatsächliche? (ab 13:11)

- aber wie kommt das? Wie kann es sein, dass es aktuell einen Rückstau an Tests gibt, obwohl Sie doch gerade die beiden Zahlen genannt haben? Eigentlich müsste das alles also doch im grünen Bereich sein, und es dürfte gar keinen Stau geben.

- von ca. 17 100. Das haben die teilnehmenden Labore gemeldet. Die kommen gar nicht hinterher mit den Tests.

- Haben Sie Kenntnis von Lieferengpässen bei den 41 Laboren, denen Materialien fehlen? Wie erklären Sie sich, dass es Lieferschwierigkeiten gibt? (ab 20:25)

- Sie haben aber nicht gesagt, wie Sie sich selbst erklären, dass es zu diesen Lieferschwierigkeiten kommt. Man weiß ja vorher, was die Labore brauchen. Wenn Sie 1,5 Millionen Tests zur Verfügung stellen wollen, wissen Sie ja, was dazu nötig ist. Wie kommt es zu diesen Lieferschwierigkeiten?

- im aktuellen RKI-Bericht steht, dass 41 Labore Lieferschwierigkeiten haben. Das wissen Sie nicht?

27:07 Nawalny

- gab es erst das Angebot an die Nawalny-Seite, ihn in Deutschland behandeln zu lassen, oder ob es erst eine Anfrage von der Nawalny-Seite gab, ob er hier behandelt werden dürfe. Sie haben gesagt: Ja, klar. – Könnten Sie das kurz erläutern? (ab 31:58)

- Hat die Bundesregierung der Nawalny-Seite angeboten, ihn in Deutschland behandeln zu lassen, oder hat die Nawalny-Seite erst einmal bei der deutschen Bundesregierung angefragt, ob das möglich wäre, und dann hat die die Bereitschaft dazu signalisiert?

- Herr Seibert, könnten Sie noch einmal erläutern, welche Bedeutung Herr Nawalny für die Bundesregierung hat? Warum ist er ein so wichtiger Politiker?

40:14 Rüstungsexporte nach Ägypten

- gilt noch der Satz aus dem Koalitionsvertrag, dass keine Rüstungsexporte an Staaten getätigt werden, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind? Ägypten ist unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt (ab 42:44)

- BMWi - Ägypten ist unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt. Die Bundesregierung hat Exporte an solche Staaten ausgeschlossen. Wie passt das zusammen?

50:40 Mercosur

- Sie werden ja auch von dem Abkommen wissen, dass Vorschriften wie Nachhaltigkeitskapitel des Abkommens rechtlich nicht durchsetzbar sind. Möchte die Kanzlerin da irgendetwas nachbessern? (ab 53:15)

- An das BMU: Wie bewerten Sie das Mercosur-Abkommen an sich? Halten Sie das Abkommen für mit den Klimaschutzzielen der Bundesregierung sowie der EU vereinbar, und wenn ja, wie erklären Sie sich, dass Wissenschaftler aus Europa und Südamerika mittlerweile errechnet haben, dass das Abkommen den Treibhausgasausstoß um 30 Prozent steigern würde? Das kann ja nicht Ihr Ziel sein.

- Was heißt denn unabhängige Teams? Sind das wieder private Kanzleien?

- Wer sollte das sein? Juristische Experten? Umweltexperten? Nachhaltigkeitsexperten?

- Aber Sie erkennen an, dass durch dieses Abkommen, wenn dadurch der südamerikanische oder europäische Handelsverkehr gesteigert werden soll, auch die Treibhausgasemissionen zunehmen werden?

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...vom 21. August 2020 über Deutschlands Corona-Testkapazitäten, Nawalny, Äähgypten & Seenotrettung

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"Folgen einer europarechtswidrigen Gesetzgebung beim Patientendatenschutzgesetz"

Bundespressekonferenz, 19.08.2020

Prof. Ulrich Kelber (SPD), Bundesdatenschutzbeauftragter (BfDI)

Dagmar Hartge, Datenschutzbeauftragte Brandenburg

Barbara Thiel (CDU), Datenschutzbeauftragte Niedersachsen

Dr. Stefan Brink (FDP), Datenschutzbeauftragter Baden-Württemberg

Ohne naive Fragen.

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1:50 Kabinettsbericht (Hartz 4 Anpassung, Klimaschutzmaßnahmen uvm.)

Naive Fragen zu:

8:54 Hartz4-Erhöhung

- warum bleibt der Hartz4-Regelsatz für Kinder zwischen 6 und 14 gleich? (ab 10:19)

- Berechnungsmethode (ab 14:09)

15:20 Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung

- wie wünscht man sich ins Kanzleramt? (ab 23:20)

- Klimaneutralität 2050 vs 2035

- Verkehrsemissionen steigen/weniger Autos bis 2030

51:10 Putsch in Mali

- bildete deutsche Soldaten putschende malische Soldaten aus? (ab 59:49)

- Massendemos gegen zurückgetretenden Präsidenten

1:02:10 Belarus

- direkter Kontakt zu Lukashenko statt über Putin (ab 1:05:25)

1:17:18 Rassismus bei der Polizei

1:21:34 Polizeigewalt

- verhältnismäßige Polizeigewalt in Ingelheim? (ab 1:23:53)

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...vom 19. August 2020 über neue Hartz-4-Sätze, Klimaschutz der Bundesregierung, Belarus und Polizeigewalt

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Themen: Lage in Weißrussland nach der Präsidentschaftswahl, Reise des Bundesaußenministers nach Libyen und in die Vereinigten Arabischen Emirate, COVID-19-Pandemie (Kosten von Coronatests, Corona-Warn-App, mögliches Treffen mit den Regierungschefs und Regierungschefinnen der Länder, Produktion von FFP2-Masken in Deutschland, Kurzarbeitergeld), Auslaufens des Waffenembargos gegen den Iran, balancierte transatlantische Partnerschaft, Sommerpressekonferenz der Bundeskanzlerin, Hackerangriff auf den Fuhrparkservice der Bundeswehr, Novelle der Straßenverkehrsordnung, Entwurf zur Änderung der Tierschutzhundeverordnung und zur Tierschutztransportverordnung, Baukindergeld, Pressekonferenz des Bundesinnenministers zum Thema Desinformation

Naive Fragen zu:

1:30 Belarus

- Sie sagten, es habe einen Kontakt gegeben. Können Sie das ein bisschen spezifizieren? Wer mit wem? Wann und wie? (ab 10:21)

- Sie sprachen von Folter im Gefängnis. Können Sie das ein bisschen erläutern? Woher wissen Sie das genau? Was für eine Folter? Bei jedem Festgenommenen, bei jedem in Haft, bei Einzelnen?

- gibt es eigentlich Deutsch-Belarussen? Es gibt ja manche Doppelstaater. Haben Sie Erkenntnisse darüber, ob einige davon in Gefängnissen sitzen? Betreuen Sie dort jemanden konsularisch?

17:15 Corona-App

- 17 Millionen sind schön, und die App ist auch richtig. Aber es sind ja noch nicht genug, Herr Seibert. Oder doch? (ab 21:45)

- Was tun Sie denn dafür, dass es noch mehr werden? Werden Sie vielleicht auch andere Wege versuchen? Es gibt ja wahrscheinlich Leute, die das alles mitbekommen haben Ihre Werbung, wen Sie alles bezahlen und welche Werbeanzeigen Sie machen. Aber an vielen Leuten geht das vorbei. Haben Sie als PR-Chef der Bundesregierung schon andere Mittel und Wege gefunden oder im Kopf?

47:12 Hundehaltung

- Ein Hund soll nicht mehr den ganzen Tag alleine gelassen werden können. Was ist, wenn er 23 Stunden alleine gelassen wird? Wie wollen Sie das überhaupt kontrollieren? (ab 49:08)

- Habe ich Sie richtig verstanden, dass der Hund zweimal täglich mindestens eine Stunde ausgeführt werden muss? Jeweils eine Stunde oder insgesamt eine Stunde? Wie wollen Sie das kontrollieren? Ich kenne genug Hundehalter, die mit dem Hund kurz rausgehen, ihn pissen lassen und dann wieder nach Hause gehen. Das ist ein Aufwand von einer Viertelstunde.

- Lernfrage: Wie viele Hunde gibt es ein Deutschland?

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Umweltpolitik für Desinteressierte

Wir sind zu Gast im Berliner Tiergarten und treffen Kai Niebert, der seit 2015 Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR) ist. Hauptberuflich ist er Professor für Didaktik der Naturwissenschaften und Nachhaltigkeit an der Universität Zürich. Er studierte Biologie, Chemie und Politik auf Lehramt in Hannover und war Mitglied der "Kohlekommission".

Mit Kai geht's zunächst mal um den Naturschutzring: Warum ist er sowas wie der Deutsche Gewerkschaftsbund für Umweltverbände? Sind alle Klima-, Tier und Umweltschützer Mitglied? Woher kommt die Konkurrenz zum Bauernverband? Welche unterschiedlichen Ziele verfolgen beide? Wie finanziert sich der DNR? Braucht es noch mehr Geld? Kai berichtet, wie er es geschafft hat, das Budget des DNR zu erhöhen.

Dann sprechen wir über Kais Lebensweg: Ist er schon als Jugendlicher politisch aktiv gewesen? Warum hat er sich der SPD angeschlossen? Was ist sein Weltbild? Wieso hat er schon mit Anfang 30 seinen Doktor gemacht?

Wir sprechen über Umwelt- und Klimaschutz: Wie lassen sich die umweltschädlichen Subventionen in Deutschland runterfahren? Wie kann Fliegen unattraktiver und Bahnfahren attraktiver werden? Wie hält es Kai mit der Postwachstumsökonomie? Und warum hat er bei der "Kohlekommission" nicht einfach Nein zum "schlechten" Kompromiss gesagt?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 471 - wir haben sie am 13. August 2020 in Berlin Tiergarten aufgezeichnet.

Kai auf Twitter https://twitter.com/kainiebert

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Ideologiekritik von Wolfgang M. Schmitt

Neue Folge der "Politikanalyse": Wolfgang M. Schmitt bespricht mit ideologiekritischem Blick die Politik von heute. Diesmal geht's um die Jung & Naiv Interviews mit dem "Wirtschaftsweisen" Achim Truger, der grünen Bundestagsabgeordneten Canan Bayram, dem Ökonomen Stefan Brunnhuber, dem israelischen Philosophen Omri Boehm, dem Journalisten Deniz Yücel, dem SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans sowie der BPK mit Daniela Ludwig (CSU).

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