Schmiedings Blick

Ausblick auf die Zwischenwahlen zum Kongress und die möglichen Folgen. – Am 3. November stehen in den USA die Zwischenwahlen zum US-Kongress an. Was steht auf dem Spiel? Was sagen die Umfragen? Was kreiden die Befragten Trump an? – Derzeit haben die Republikaner eine knappe Mehrheit in beiden Häusern des US-Kongresses. Wie sehen die Wahrscheinlichkeiten für den Wahlausgang in Bezug auf das Abgeordnetenhaus und auf den Senat aus? Was würde eine gegenseitige Blockade zwischen Präsident und Kongress für die Wirtschafts- und Finanzpolitik der USA bedeuten? Und welche Folgen hätte ein Sieg der Demokraten für die Außenpolitik der USA? – In den USA müssen Gesetze von beiden Häusern des Kongresses verabschiedet werden. Um künftig Gesetzesinitiativen von Trumps Republikanern abzuschmettern, würde den Demokraten die Mehrheit im Abgeordnetenhaus bereits reichen. Welchen Unterschied würde es machen, wenn die Demokraten auch im Senat die Mehrheit gewännen? – In zwei Jahren, im November 2028, wählen die Amerikaner einen neuen Präsidenten und bestimmen erneut, wer sie im Kongress vertreten soll. Lässt sich jetzt schon etwas über den möglichen Ausgang 2028 sagen? Und gibt es bereits Favoriten für die Präsidentenwahl 2028? – Außerdem noch zwei aktuelle Themen: Am Wochenende ist es in Frankreich zu massiven Ausschreitungen und Plünderungen gekommen. Die Proteste und Krawalle sind inzwischen auch in andere europäische Großstädte übergeschwappt. Ändert das etwas am Ausblick für Frankreich und für Europa, wie wir ihn vor zwei Wochen besprochen hatten? – Ebenso für Schlagzeilen hat das Verhalten von US-Präsident Trump gegenüber der Ukraine und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj gesorgt. Wie gefährlich ist dies für die Ukraine?

Der Wandel in China und die Herausforderungen für Deutschland und Europa. – Vor 77 Jahren hat die Kommunistische Partei unter Mao Zedong in China die Macht übernommen. Heute ist das Land die Wirtschaftsmacht Nummer 2 auf der Welt. Wie kam es zum Aufstieg Chinas nach den Turbulenzen der Mao-Jahre? Ist das eine echte Erfolgsgeschichte? Und wie steht es um die Wirtschaftspolitik Chinas heute? – Über Jahrzehnte war China bekannt vor allem für billige Massenproduktion. Das hat sich deutlich gewandelt. Sind die zunehmenden Erfolge in Spitzentechnologien auf den Weltmärkten Ausdruck einer echten Stärke? – Die Binnenwirtschaft schwächelt offenbar. Hat China eine erfolgversprechende Strategie, das zu ändern? – Es sieht so aus, als könnte die demografische Entwicklung zum Schicksal für China werden. Einwanderung scheint für China keine Option zu sein. Könnten Roboter und der Einsatz künstlicher Intelligenz die schwindende Zahl an Arbeitskräften mittel- und langfristig kompensieren? – Die chinesische Bevölkerung ist unzufrieden. Könnte sich dies in absehbarer Zeit auch politisch entladen und die Macht der kommunistischen Partei ins Wanken geraten? – Viele deutsche Unternehmen haben in China investiert. Wie wichtig ist China inzwischen für die deutsche Wirtschaft? Und wie sollten Deutschland und Europa auf die chinesische Herausforderung reagieren? – Der rasant zunehmende Import chinesischer Hybridautos ist für europäische Automobilhersteller zum Problem geworden ist. Wie ist in diesem Zusammenhang das Abkommen zu beurteilen, das die EU gerade mit China geschlossen hat? – Schließlich noch die unverändert große Frage für die Weltpolitik: Besteht die Gefahr, dass China in absehbarer Zeit Taiwan angreifen könnte? – Außerdem aus aktuellem Anlass ein Blick auf die Innenpolitik. Am Montag ist Bärbel Bas als Arbeits- und Sozialministerin sowie als Co-Vorsitzende der SPD zurückgetreten. Der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, folgt ihr als Minister. Auf einem Sonderparteitag will die SPD zudem in Kürze die komplette Parteispitze neu wählen lassen. Was heißt dies für den Fortgang der Reformpolitik? Und könnte dies die Koalition aus Union und SPD gefährden?

Doppeltes Ungemach auf den Straßen und bei der Staatsfinanzierung. – In Frankreich eskalieren die Schülerproteste auf den Straßen. Gleichzeitig straft der Finanzmarkt die hohe Staatsverschuldung mit Risikoaufschlägen für französische Staatsanleihen ab. Was sind die Grundprobleme Frankreichs? Und könnte das Land der Auslöser für eine Neuauflage der Eurokrise sein? – Präsident Emmanuel Macron ist 2017 mit dem Versprechen angetreten, das Land zu sanieren. Zunächst hatte es so ausgesehen, als würde er damit Erfolg haben. Was hat verhindert, dass Macron sein Versprechen konsequent einlösen kann? Was war der Auslöser für die aktuellen Turbulenzen? Und wie kann es in Frankreich weitergehen? – Die politische Unsicherheit ist groß. Was sagen die Umfragen über den möglichen Ausgang der Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr? Was wäre das Horrorszenario, auf das die Finanzmärkte besonders negativ reagieren könnten? Und was wäre von Marine Le Pen zu erwarten? – Frankreich ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der EU. Welche Rolle könnte die EZB in einer französischen Finanzkrise spielen? Und welche Lehren können wir aus der Eurokrise 2012 für Frankreich und Europa ziehen? – Außerdem: Was heißt die Gefahr einer französischen Krise für die europäische Konjunktur? Und was bedeutet die aktuelle Situation in Frankreich für den Wechselkurs des Euro?

Die aktuelle Lage und die Folgen des Krieges über die Ukraine hinaus. – Der Ukraine ist auf dem Schlachtfeld gerade ein empfindlicher Schlag gegen Russland gelungen, während aus Kiew neue russische Raketenangriffe gemeldet werden. Wie ist der aktuelle Kriegsverlauf einzuschätzen? – Im Frühjahr sah es so aus, als sei die Ukraine etwas im Vorteil, vor allem dank eines Vorsprungs in der Drohnentechnologie. Was hat sich seitdem geändert? Und wie wirkt sich der Iran-Krieg auf die Situation in der Ukraine aus? – Als Folge ukrainischer Drohnenangriffe auf russische Raffinerien und Lagerhäuser großer Einzelhändler spüren inzwischen auch viele Russen den Krieg. Wie steht es um die russische Wirtschaft? Und wie lange kann Russland diesen Krieg noch durchhalten? – Der Ukraine steht ein weiterer harter Winter bevor. Was ist jetzt die größte Gefahr für das Land? Könnte sich die militärische Lage erheblich verschlechtern? Und gibt es eine realistische Chance, dass der Krieg in absehbarer Zeit endet? – Die Ukraine und Russland blockieren gegenseitig ihre Getreideausfuhren über das Schwarze Meer. Was heißt das für den Weltmarkt? – Die EU hat gerade ihre Russland-Sanktionen verlängert, aber auf Druck Frankreichs und Luxemburgs zwei Oligarchen von der Sanktionsliste gestrichen. Hat die EU damit nicht ein Signal gesandt, dass sie erpressbar ist? – Schließlich noch ein Blick nach Berlin: Die Regierungskoalition hat sich nach einigem Hin und Her über erste Sparmaßnahmen für die Pflegeversicherung geeinigt. Worum geht es hier insgesamt? Was ist von der ursprünglichen Forderung der SPD zu halten, den Eigenanteil an den Pflegekosten für Heimbewohner stärker zu deckeln? Und wird sich die Koalition nach der Pflege nun auch bei der Rente und anderen Reformen zügig einigen? 

Die Lage im Land nach den drei jüngsten Landtagswahlen. – Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und davor in Sachsen-Anhalt haben die populistischen Protestparteien von rechts und von links gepunktet. Die sogenannte „Brandmauer“ hat der AfD offensichtlich nicht geschadet. Was ist von der Diskussion über die Brandmauer zu halten? – Vor einer Woche haben wir das Risiko, dass die CDU nach einem schlechten Abschneiden bei den Landtagswahlen Kanzler Merz zügig austauschen könnte, mit 35 % beziffert. Bleibt ein Kanzlerwechsel weiterhin eher unwahrscheinlich? Und wie sehr hat Merz zum schlechten Abschneiden der CDU an den Wahlurnen beigetragen? – Deutschland braucht dringend Reformen. Die Koalition hatte sich unmittelbar vor der Sommerpause zumindest in Grundzügen geeinigt. Jetzt will zumindest die SPD noch einmal grundsätzlich über die Reformen sprechen. Was folgt daraus? Wo sind Kompromisse möglich? Wo besteht der größte Handlungsbedarf? Und könnte die Koalition am Streit um Reformen doch noch platzen? – Im Land Berlin läuft es nach der Wahl offenbar auf eine rot-grün-rote Koalition unter Führung der Linken hinaus. Die Linke will in der Stadt große Wohnungsunternehmen enteignen. Würde das den Mietern wirklich helfen? – Zurück zur Bundespolitik: Noch vor den letzten beiden Landtagswahlen hatte sich die Koalition auf die Schnelle auf einen neuen Tankrabatt geeinigt. Viele Ökonomen haben dies bereits kritisiert. Warum ist diese Maßnahme problematisch? – Der deutschen Konjunktur geht es besser, als die aktuelle Diskussion es vermuten lässt. Wie sehr könnten echte Reformen die deutsche Wirtschaft in den kommenden Jahren stützen? Und ist sogar ein Mini-Boom möglich, noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl Anfang 2029?

Die Lage im Nahen Osten hat sich in den vergangenen Wochen weiter zugespitzt. Welche Folgen hat dies für die geopolitischen Kräfteverhältnisse in der Region und für die Rolle der USA? Die Energiepreise sind kräftig gestiegen. Wie groß ist die Gefahr, dass aus dem aktuellen Preisschock eine länger anhaltende Energiekrise wird? Und wie lassen sich die jüngsten Ausschläge bei Öl und Erdgas mit der Entwicklung nach dem russischen Großangriff auf die Ukraine im Jahr 2022 vergleichen? – Der aktuelle Preissprung fällt in eine politisch sensible Zeit: Welche Auswirkungen haben die hohen Energiekosten auf die anstehenden Wahlen in den USA und Deutschland? Könnten die hohen Preise an den Tankstellen auch das Wahlverhalten in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin beeinflussen? – In Deutschland stellt sich darüber hinaus die Frage nach den möglichen politischen Folgen der Landtagswahlen. Wie stabil ist die Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz? Und was würde ein möglicher Streit über die Führung der Regierung für die Koalition bedeuten? – Der neue Energiepreisschock trifft auch die Wirtschaft. Wie verändern sich die Aussichten für Wachstum und Inflation in den USA, Deutschland und Europa? Und wie sollten die Europäische Zentralbank und die Federal Reserve auf die Kombination aus höherem Preisdruck und konjunkturellen Risiken reagieren? – Schließlich: Müssen sich Verbraucher und Unternehmen auf dauerhaft höhere Energiepreise einstellen? Oder gibt es mittelfristig Aussicht auf eine spürbare Entspannung?

Wie das Ergebnis der Landtagswahl die Politik in Deutschland und Europa beeinflussen kann. Der unerwartet hohe Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt wirft auch international viele Fragen auf. Wie schaut man im Ausland auf das Ergebnis? – Warum gewinnen rechtspopulistische und teils rechtsextreme Parteien in Deutschland und darüber hinaus weiter an Zulauf? – Neben diesen allgemeinen Trends spielen auch regionale Faktoren eine Rolle. Gibt es spezielle Gründe für den großen Erfolg der AfD in Sachsen-Anhalt? – Was besagt dieses Resultat über den möglichen Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin am 20. September? Und wie könnte es in Sachsen-Anhalt selbst weitergehen? – Die Wahl wird von vielen Beobachtern als Denkzettel für die Bundesregierung und für Bundeskanzler Friedrich Merz gewertet. Welche direkten Folgen hat das Ergebnis für die Bundesebene? Bleibt die Koalition aus Union und SPD stabil? – Zudem stehen personelle Debatten im Raum. Könnten Teile der Union versucht sein, Friedrich Merz als Chef der CDU und als Bundeskanzler abzulösen, beispielsweise durch den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst? Und müssen sich die Co-Vorsitzenden der SPD, Finanzminister Lars Klingbeil und Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas, Sorgen um ihre Ämter machen? – Was könnte das Wahlergebnis für die Fiskal- und Wirtschaftspolitik sowie die geplanten Reformen in Deutschland bedeuten? Kann der Erfolg der AfD sich auch auf die europäische Politik auswirken? Und könnte Putin das Ergebnis als Zeichen interpretieren, dass die deutsche und europäische Unterstützung für die Ukraine auf Dauer nachlassen könnte? – Schließlich: Was bedeutet dies für die Bundestagswahl 2029? Ist ein weiterer Aufstieg der AfD sowie anderer Protestparteien angesichts des Trends der letzten Jahre unaufhaltsam?

Dr. Ludwig Möhring, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Erdgas, Erdöl und Geoenergie, im Gastgespräch über Strategien für die Gasversorgung. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 waren die Gaspreise vor vier Jahren durch die Decke gegangen. Jetzt belastet der Konflikt um die weitgehend gesperrte Straße von Hormus erneut die Energiemärkte. Steuern wir mittel- bis langfristig auf eine Dauerkrise mit hohen Preisen zu? – Gas hat in Deutschland eine fundamentale Bedeutung für die Energieversorgung. Ende August waren die Gasspeicher in Deutschland jedoch nur zu 53 Prozent gefüllt. Die gesetzlich vorgeschriebenen Ziele für den 1. November liegen bei 70 bis 80 Prozent. Warum ist der deutsche Füllstand deutlich niedriger als in anderen europäischen Ländern wie Frankreich oder Italien? Und wer trägt die finanziellen Risiken, falls in den kommenden Wochen massiv zusätzliches Gas zu höheren Preisen eingespeichert werden muss? – Könnte das Risiko von Versorgungsengpässen am Ende eines kalten Winters dazu führen, dass Gas wie im Jahr 2022 dann kurzfristig zu extrem hohen Preisen auf dem Weltmarkt eingekauft werden muss? Wie hoch ist das Risiko einer erneuten Gaspreiskrise, bei der die Preise für Industrie und Haushalte im Winter noch einmal drastisch ansteigen könnten? – Erdgas gilt als der emissionsärmste unter den fossilen Energieträgern, soll aber im Rahmen der langfristigen Energiewende ebenfalls nahezu vollständig ersetzt werden. Braucht Deutschland für die Übergangszeit eine nationale Gasstrategie? Welche Rolle können die heimischen Erdgasvorräte dabei spielen? Und wäre die Erschließung von Schiefergas durch Fracking ein umwelt- und klimapolitisch sinnvolles oder ein falsches Signal? – Schließlich: Die Sicherstellung einer bezahlbaren und verlässlichen Energieversorgung für Haushalte und Industrie ist eine der drängendsten Aufgaben staatlichen Handelns. Unternimmt die deutsche Politik derzeit genug, um dies zu akzeptablen Preisen zu gewährleisten?

Ursachen und Folgen für die Wirtschaft und die Stabilität der Staatsfinanzen in Deutschland, Europa und den USA. – Am Dienstag gab es neue Zahlen zur deutschen Konjunktur. Sie sind offenbar besser ausgefallen als erwartet. Was sagen die Zahlen? Was sind die Treiber dieses Aufschwungs? Und wie könnte es in den nächsten Monaten weitergehen? – Wachsende Staatsschulden sind ein Problem diesseits und jenseits des Atlantiks. Ergibt es wirtschaftlich eigentlich Sinn, dass Staaten sich verschulden? Wäre es nicht besser, wenn die Staatsausgaben immer durch Staatseinnahmen gedeckt wären? – Kritiker hoher Staatsschulden verweisen auf die Zinslast und Unmöglichkeit der Rückführung. Bürden wir mit den Schulden künftigen Generationen nicht eine immer größere Last auf? – Im Maastricht-Vertrag über die Europäische Währungsunion wurde einst eine Obergrenze von 60% für die staatliche Schuldenquote als Kriterium für die Aufnahme in den Euro genannt. Sehr viele EU-Mitgliedsstaaten haben diese Quote überschritten. Gibt es aus wirtschaftlicher Sicht so etwas wie eine feste Obergrenze für die Staatsschulden? – Die Renditen für Staatsanleihen sind in diesem Jahr spürbar gestiegen. Was sind die wesentlichen Gründe dafür? Ist die lange Zeit der Niedrigzinsen damit endgültig vorbei?  Und sind die höheren Renditen auch ein Warnsignal für die Wirtschaftspolitik? - Die Staatsschulden steigen auch in Deutschland spürbar. Der Finanzminister muss höhere Zinsen auf neu herausgegebene Staatsanleihen zahlen. Wie gefährlich ist diese Entwicklung? Und was sollte Deutschland tun, um das Problem zu entschärfen? – Vor 15 Jahren rutschten einige Länder am Rande der Eurozone, allen voran Griechenland, in eine Schuldenkrise. Wie sieht es dort heute aus? Und wie steht es um Frankreich und Italien? – In den USA sind die Renditen für Staatsanleihen in diesem Jahr kräftig gestiegen. Die Haushaltspolitik von Donald Trump ist alles andere als solide. Die Staatsverschuldung auf Bundesebene hat die 40-Billionen-Dollar-Marke überschritten. Wird es brenzlig, wie einige Medien warnen?

Die anstehenden Zwischenwahlen in den USA, Hitzekollaps bei der deutschen Binnenschifffahrt und der weiter schwelende Irankonflikt. – In Deutschland und Europa macht uns der heiße und trockene Sommer zu schaffen – mit Waldbränden, Ernteausfällen und Niedrigwasser auf wichtigen Schifffahrtswegen wie dem Rhein. Wie groß könnte der wirtschaftliche Schaden werden? Und was folgt daraus für unsere Klimapolitik? – Der Irankonflikt schwelt weiter. Der 60-tägige Waffenstillstand ist Montag ausgelaufen und ein neues Abkommen nicht in Sicht. Wie ist die aktuelle Lage? Und welche Folgen hat dies für die Wirtschaft bei uns und in der Welt? – Die USA sind einer der größten Lieferanten von Öl und Erdgas auf dem Weltmarkt. Wie geht es der US-Konjunktur? Profitiert sie sogar von der aktuellen geopolitischen Lage? – Auch in den USA ist der Irankrieg alles andere als beliebt. Was sagen die Meinungsumfragen? Wie populär ist Trump? – Am 3. November stehen in den USA die Zwischenwahlen zum Kongress an. Was folgt aus der abnehmenden Popularität Trumps für die Wahlen? Was wären die Konsequenzen, wenn Trumps Republikaner mindestens eine ihrer Mehrheiten im Kongress verlieren? Und was bedeutet die aktuelle Stimmungslage für die Kandidaten der Demokraten?