Schmiedings Blick

Die Bedeutung der Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin für Deutschland. – Die Mehrheit der Bürger ist unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Woran liegt es, dass die Koalition in den Umfragen derzeit so miserabel abschneidet, und macht das Kabinett in Berlin wirklich eine so schlechte Arbeit? – Vor diesem Hintergrund blickt das Land mit Spannung auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im September. Was bedeuten die schlechten Umfragewerte für Union und SPD für den Wahlkampf vor Ort? – Den Umfragen zufolge könnte die AfD stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt werden und vielleicht sogar an die Regierung kommen. Welche Folgen hätte dies für Deutschland insgesamt? – Andere Voraussetzungen herrschen dagegen im Norden der Republik. Wie stellt sich die Lage in Mecklenburg-Vorpommern dar, das derzeit von einer rot-roten Koalition aus SPD und Linke regiert wird? Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass die AfD auch in Schwerin an die Macht kommen könnte? – Zeitgleich mit Mecklenburg-Vorpommern entscheidet auch die Bundeshauptstadt über ihre neue politische Führung. Was besagen die jüngsten Umfragen für die Wahl in Berlin? Welche Koalitionsbündnisse wären auf dieser Basis in der Hauptstadt möglich? – Das Zusammenspiel dieser unterschiedlichen regionalen Entwicklungen ergibt ein Gesamtbild mit potenziell weitreichenden Konsequenzen. Wie wichtig sind diese drei Landtagswahlen insgesamt für Deutschland? Könnten schlechte Ergebnisse in den drei Ländern sogar die Bundesregierung ins Wanken bringen oder sie dazu zwingen, ihre Politik grundlegend zu ändern? –  Bei einem Misserfolg der Regierungsparteien drohen ihnen interne Diskussionen über personelle Konsequenzen. Ist ein parteiinterner Aufstand innerhalb der CDU gegen Kanzler Friedrich Merz denkbar, und könnte die Union ihn eventuell sogar durch den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst ablösen? – Schließlich: Gibt es eine realistische Chance, dass sich die politische Stimmung für Schwarz-Rot bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Jahr 2029 noch einmal spürbar erholt, oder ist der Zug für diese Koalition bereits abgefahren?

Was uns die neuesten Daten über das Wachstum in Deutschland, Europa und den USA und den EZB-Kurs verraten

Die geopolitische Lage im Nahen Osten bleibt angespannt. Hat sich im Konflikt um den Iran in den vergangenen Tagen etwas ereignet, das den Ausblick auf die Wirtschaft und die Finanzmärkte erheblich verändern könnte, oder bleibt die Lage vorerst unverändert? – Ein Blick auf die globale Konjunktur führt zu den jüngsten Wirtschaftsdaten aus den USA. Bleibt das Land weiterhin auf Wachstumskurs? Wo liegen derzeit die Stärken der US-Wirtschaft? Und an welchen Stellen zeigen sich die größten Risiken? – Die aktuellen Wirtschaftszahlen aus Deutschland sind etwas besser ausgefallen als erwartet. Was hat die Konjunktur im ersten Halbjahr gestützt? Und was ist die größte Schwachstelle der deutschen Wirtschaft? – Auch die Wirtschaft der Eurozone insgesamt konnte trotz des Irankrieges im zweiten Quartal weiter wachsen. Haben neben Deutschland auch andere Länder positiv überrascht? Wo liegen jetzt die größten Risiken? Und ist angesichts dieser Entwicklung mit einem weiteren Zinsschritt der Europäischen Zentralbank nach oben zu rechnen? – Schließlich: In Deutschland haben einige Politiker vorgeschlagen, das Reformpaket für die Rente wieder aufzuschnüren. Worum geht es in der aktuellen Diskussion? Und wie ist diese Debatte zu bewerten? 

Wie die Berliner Personalrochaden, die ukrainischen Entlassungen und der Irankrieg die politische Landschaft verändern

In Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz in den letzten Wochen Teile seines Kabinetts und der CDU neu ausgerichtet. Es begann mit dem Rücktritt von Jens Spahn vom Vorsitz der CDU/CSU Fraktion. Wie gut hatte Spahn seine Aufgabe bis dahin erfüllt? War er eine große Stütze für Kanzler Merz und seine Koalition? Und was ist von seinem Nachfolger Thorsten Frei zu erwarten? – Eine weitere überraschende Personalie betrifft den Wechsel von Carsten Linnemann in das Gesundheitsministerium. Da sich der bisherige CDU-Generalsekretär nach eigenen Angaben erst noch in die Gesundheitsthemen einarbeiten muss, stellt sich die Frage, ob er dennoch eine gute Wahl für diese Position ist und was seine erste große Aufgabe in diesem neuen Amt sein wird. – Auch die Ablösung von Verkehrsminister Patrick Schnieder durch Steffen Bilger sorgt für erheblichen Gesprächsstoff innerhalb der Union. Kann der neue Verkehrsminister die Mammutaufgabe vorantreiben, große Teile der deutschen Infrastruktur auf Vordermann zu bringen? – In der Ukraine hat Präsident Selenskyj zunächst seinen populären Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow entlassen, um dann nach Protesten aus der Bevölkerung den Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Oleksander Syrskyi, zu ersetzen. Was sind die Hintergründe dieser Personalentscheidungen? Was sagen sie über die Rolle der Zivilgesellschaft in der Ukraine? – Und wie könnten sie die militärische Entwicklung beeinflussen? Hat sich an der Situation im russischen Krieg gegen die Ukraine in den vergangenen Wochen etwas Wesentliches geändert? – Schließlich: Wie sind die Entwicklungen der letzten Wochen im Irankrieg einzuschätzen? Welche Folgen hat der Krieg derzeit für die Wirtschaft und Verbraucher in Deutschland und Europa? 

Ein Blick auf internationale Sicherheitsfragen, Frankreichs Rechtspopulisten und das Ringen um deutsche Wirtschaftsreformen

Geopolitische Konflikte und das Verhältnis zwischen Europa und den USA standen im Zentrum des jüngsten NATO-Gipfels in Ankara, an dem auch US-Präsident Trump teilnahm. Wie sind die Ergebnisse dieses Treffens zu beurteilen? Gibt es Grund zur Hoffnung, dass der russische Krieg gegen die Ukraine innerhalb eines Jahres oder vielleicht sogar bereits in den nächsten Monaten enden könnte? – In Paris hat ein Berufungsgericht das Strafmaß für die Rechtspopulistin Marine Le Pen für das Veruntreuen von EU-Geldern verkürzt. Sie darf damit als Kandidatin bei der Präsidentschaftswahl im April und Mai 2027 antreten. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie die Wahl gewinnen wird und welche Folgen hätte dies für das Land selbst sowie für die Zusammenarbeit in der Europäischen Union? – In Deutschland stehen wirtschaftliche Fragen im Vordergrund. Wie geht es derzeit der deutschen Konjunktur? Ist der Höhepunkt der Inflation überwunden? – Die Spitzen der schwarz-roten Koalition in Berlin versuchen mit einem neuen Maßnahmenpaket, der wirtschaftlichen Schwäche entgegenzuwirken. Wie ist das „Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ mit seinen 34 Punkten zu bewerten? Könnte es eine ähnliche Dynamik wie die „Agenda 2010“ entfalten? – Einige der konkreten Vorschläge aus dem Berliner Reformpaket stoßen in der Öffentlichkeit auf heftige Diskussionen. Ist eine Attestpflicht bereits ab dem ersten Krankheitstag für Arbeitnehmer sinnvoll? Und fällt die geplante Steuerreform mit einer Entlastung von knapp zehn Milliarden Euro zu gering aus? – Schließlich: Nach der Vorstellung der Pläne geht es nun um die Realisierung des Vorhabens. Worauf kommt es jetzt an? Könnte von dem Programm der Regierung ein positives Signal ausgehen?

Wie Geopolitik, Inflation und Notenbankpolitik die Märkte bewegen

Hinter uns liegt ein turbulentes erstes Halbjahr mit tiefgreifenden geopolitischen Entwicklungen. Was war die größte Überraschung des ersten Halbjahres? Was lässt sich bisher über die politischen Folgen des Irankriegs sagen? Und wie hat sich der Konflikt wirtschaftlich unter anderem in der Eurozone ausgewirkt? – Neben dem Nahen Osten hält der Konflikt in Osteuropa noch immer an. Offenbar ist die Ukraine derzeit weniger unter Druck als vor sechs Monaten. Wie stehen die Chancen auf einen baldigen Waffenstillstand? – Ein genauerer Blick auf die großen globalen Volkswirtschaften zeigt derzeit ein gemischtes Bild. Hat sich die US-Wirtschaft in etwa so entwickelt, wie es zu Jahresbeginn zu erwarten war? Und wie sieht es in China aus? – Der Irankrieg hat weltweit viele Verbraucher hart getroffen. Die Inflation ist nach oben geschnellt, hat aber zuletzt zumindest in Europa wieder etwas nachgelassen. Wie sind die Inflationsgefahren einzuschätzen? Was bedeutet dies für die Notenbanken und den Ausblick auf die Geldpolitik? – In dem ersten halben Jahr ist demnach viel passiert. Gab es in diesem volatilen Umfeld zudem Entwicklungen, die an den Finanzmärkten besonders überrascht haben? – Schließlich ein Blick auf die kommenden sechs Monate: Welche großen Trends sind für die zweite Jahreshälfte zu erwarten, angefangen bei der Politik? Wie könnte sich die Wirtschaft in diesem Zeitraum entwickeln? Und was hieße das letztlich für die Finanzmärkte?

Ein kritischer Blick auf die vorgestellten Vorschläge und auf die politische Lage in Großbritannien. – Trotz der satten Mehrheit im Parlament für seine Labour Partei hat der britische Premierminister Keir Starmer seinen Rücktritt angekündigt. Wie konnte es zu seinem Sturz kommen? Und ist mit Andy Burnham als neuen Premierminister ein echter Richtungswechsel zu erwarten? – Vor zehn Jahren, am 23. Juni 2016, haben die Briten mit knapper Mehrheit für den Brexit gestimmt. Wie hat sich der Austritt aus der Europäischen Union auf das Land ausgewirkt? Wie kommt es, dass einer der Hauptarchitekten des Brexits, der Rechtspopulist Nigel Farage, weiterhin so viele Anhänger hat? Und könnte Farage sogar selbst Premierminister werden? – In Deutschland will die Regierung Sozial- und Steuerreformen vorantreiben. Wo liegen die größten Probleme? – Am Dienstag hat eine von der Regierung eingesetzte Kommission 33 Vorschläge zur Rentenreform vorgelegt. Was sind die wesentlichen Vorschläge? Können diese das deutsche Rentenproblem lösen?  Und was sind die Stärken und Schwächen des Rentenpaketes? – Der Reformbedarf in unseren Sozialversicherungen geht weit über das Thema Rente hinaus. Wie sind die Vorschläge zum Stopfen der Löcher in den Kassen der Krankenversicherung und der Pflegeversicherung zu bewerten? – Finanzminister Lars Klingbeil will in Kürze auch einen Vorschlag für eine Reform der Einkommensteuer vorlegen. Er möchte kleinere und mittlere Einkommen entlasten. Anhand welcher Kriterien muss man seinen Vorschlag beurteilen, wenn dieser vorliegt? Wie stehen insgesamt die Chancen, dass die Vorschläge zur Sozial- und Steuerreform auch umgesetzt werden? Und was könnte das für die Wachstumsdynamik in Deutschland bedeuten?

Die möglichen Auswirkungen auf die Geopolitik sowie auf Wirtschaft und Geldpolitik in Deutschland und Europa. – Die USA und der Iran haben sich auf ein Rahmenabkommen verständigt. Was sind die wesentlichen Punkte? Wer hat die Oberhand behalten? Und ist der Krieg damit beendet? – Der Westen und auch viele Perser hatten große Hoffnungen auf einen Systemwechsel im Iran gehegt. Stärkt die jetzige Entwicklung die Mullahs? Und was besagt der Waffenstillstand über die geopolitische Stellung der USA? – Das mögliche Ende des Irankrieges strahlt auch über die Region hinaus aus. Was bedeutet die Einigung dort für den Krieg vor unserer eigenen Haustür, also für den russischen Krieg gegen die Ukraine? Und wie könnte sich dieser Kriegsausgang auf das chinesische Vorgehen gegenüber Taiwan auswirken? – Die wirtschaftlichen Folgen des Irankrieges haben die Verbraucher bei uns deutlich zu spüren bekommen. Der Ölpreis sinkt inzwischen wieder. Was bedeutet das für die bisherigen Vorhersagen zu Wachstum und Inflation? Welche Konsequenzen hat das für die Konjunktur in Deutschland und in der Eurozone? Und wie sollte die Geldpolitik zumindest bis Jahresende nun aussehen?

Lutz Goebel, Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrates, im Gastgespräch über deutsche Reformpläne. – Industrie und Mittelstand in Deutschland klagen über erhebliche Wettbewerbsnachteile auch durch überbordende Bürokratie und ausufernde Regulierung. Wie geht es dem Mittelstand? Und wie sehr lasten Bürokratie und Regulierungen auf den Unternehmen? – Den Nationalen Normenkontrollrat (NKR) gibt es seit 2006. Was sind seine Aufgaben? Und wie trägt er zum Bürokratieabbau bei? – Die Kritik des Normenkontrollrates kann Gesetzesvorhaben verbessern. Welche Beispiele können das veranschaulichen? Was findet sich in der 77-Punkte-Liste des NKR? Und wo gibt es aktuell größeren Nachbesserungsbedarf? – Der NKR hat im März eine Zwischenbilanz der Modernisierungsagenda der Bundesregierung veröffentlicht und darin deutliche Worte gefunden. Was waren die wesentlichen Kritikpunkte? Und wie unterscheiden sich die Ministerien bei der Umsetzung? – Berlin neigt dazu, Brüsseler Vorgaben noch zu verschärfen. Wie sehr belastet das sogenannte Gold-Plating die deutsche Wirtschaft? Wie unterscheidet Deutschland sich dabei von anderen EU-Staaten? Und was tut die jetzige Regierung, entstandene Nachteile zu korrigieren? – Die vielen Berichtspflichten belasten Unternehmen. Einige Bundesländer setzen inzwischen auf eine Beweislastumkehr in Bezug auf deren Nutzen. Wie sieht diese aus? Und was kann Entlastung beim Berichtswesen bringen? – Die digitale Brieftasche (EUDI-Wallet) ist ein weiteres EU-weites Modernisierungsprojekt. Ab Anfang 2027 sollen sich Bürger darüber digital ausweisen können. Wie weit ist das Projekt? Und was ist in diesem Zusammenhang der Deutschland-Stack? – Bei den Behörden soll das Once-only-Prinzip eingeführt werden, damit Bürger ihre Daten nicht länger für jeden Verwaltungsakt neu eingeben müssen. Wie kommt die dafür erforderliche Registermodernisierung in Deutschland voran? Und wie fällt aktuell das Gesamtfazit bei der Modernisierung, Digitalisierung und beim Bürokratieabbau aus?

Die globalen Herausforderungen für die deutsche und europäische Wirtschaft. – Die Straße von Hormus ist weiterhin nahezu vollständig für den Schiffsverkehr gesperrt. Wie hat sich die Blockade bisher auf Wachstum und Inflation in Europa und den USA ausgewirkt? Wie lassen sich bei der sich ständig wechselnden Nachrichtenlage Vorhersagen zu Konjunktur, Inflation und Zinsen machen? Und was sind aktuell die wahrscheinlichen Szenarien? – Russland und die Ukraine beschießen sich inzwischen weit ins jeweilige Hinterland des anderen. Hat sich etwas Wesentliches im Kriegsverlauf geändert? – Zu den ganz großen Fragen der Geopolitik gehört das Verhältnis zwischen den beiden Weltmächten USA und China. Vor drei Wochen hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping US-Präsident Donald Trump in Beijing empfangen. Hat Trumps Besuch Ergebnisse gebracht? Was bedeutet all dies für Taiwan? Und wie hoch ist das Risiko einer chinesischen Seeblockade Taiwans? – Auch die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche war gerade in Beijing. Wie wichtig ist China für unsere Wirtschaft? Woran liegt es, dass chinesische Unternehmen auf dem Weltmarkt so erfolgreich sind, gerade auch in den Sektoren, die zu den klassischen Stärken der deutschen Industrie gehören? Und wie sollte unsere Wirtschaftspolitik darauf reagieren? – In der Europäischen Union gibt es eine Grundsatzdiskussion über das Verhältnis zu China. Einige Länder wie Frankreich wollen härter gegen die Flut von Einfuhren aus China vorgehen. Andere Länder wie Deutschland warnen vor Protektionismus. Welcher Umgang mit China ist der richtige?

USA und Deutschland im finanzpolitischen Vergleich. – Am 22. Mai hat Kevin Warsh sein Amt als neuer Vorsitzender der US Federal Reserve angetreten. Donald Trump hat in der Vergangenheit immer wieder Druck auf die US-Notenbank ausgeübt, ihre Zinsen kräftig zu lockern. Sollte die Fed dem nachgeben? Und wird sie es unter ihrem neuen Vorsitzenden tun? – In Europa haben sich mehrere Mitglieder des Zentralbankrates in den vergangenen Tagen dafür ausgesprochen, dass die Europäische Zentralbank (EZB) auf ihrer nächsten Sitzung am 11. Juni ihre Geldpolitik straffen sollte. Wie ist diese Forderung einzuordnen? Und wird die EZB dieser Forderung nachkommen? – Die Finanzmärkte erwarten derzeit, dass die EZB innerhalb der nächsten zwölf Monate ihren Einlagesatz mindestens zweimal, vielleicht sogar dreimal um jeweils 0,25 Prozentpunkte anheben wird. Welche Folgen hätte das für die Inflation und die Konjunktur? – Staaten finanzieren sich überwiegend über Steuern und über Staatsanleihen. Die Renditen für Staatsanleihen mit zehnjähriger Restlaufzeit gelten als wichtigste Bezugswerte für die Anleihemärkte insgesamt. Wie haben sich die Renditen für US Treasuries und für deutsche Bundesanleihen in diesem Jahr bislang entwickelt? Und wie wird diese Entwicklung in den nächsten zwölf bis 18 Monaten voraussichtlich weitergehen? – Mit den Renditen steigen die Kosten, zu denen Staaten sich an den Märkten Geld leihen können. Wie sehr sind die Staatsschulden in den USA und in Deutschland gestiegen? Wie lange können sich beide Staaten das noch leisten? Und wie unterscheiden sich die USA und Deutschland diesbezüglich. – Zu den expliziten Staatschulden kommen implizite Verbindlichkeiten hinzu, die weit höher sind. Was sind diese impliziten Staatsschulden? Und wie gefährlich sind diese?