Spreepolitik

Gleich zweimal war Joe Chialo innerhalb der vergangenen Wochen Ziel von Attacken – einmal im öffentlichen Raum, einmal im privaten Umfeld. Wurde hier eine neue Grenze überschritten oder ist das alles leider nur zu vertraut? Und was könnte beziehungsweise sollte daraus politisch folgen? Das besprechen wir in dieser Folge der SPREEPOLITIK. Außerdem gibt’s ein Update zur Regierungsbildung in Brandenburg und zum quälenden Prozess der notwendigen Haushaltskürzungen in Berlin.

"Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!

Nach einer furiosen Aufholjagd kann Dietmar Woidke Ministerpräsident bleiben. Die Frage ist nur: mit wem? Die bisherigen Partner der SPD sind geschrumpft beziehungsweise ganz aus dem Parlament geflogen, die einzige echte Koalitionsoption gibt es mit dem Newcomer "Bündnis Sahra Wagenknecht" - das aber lieber von Opposition redet. Wie geht es also weiter in Potsdam? Unsere Expert*innen aus der Brandenburger Landespolitik-Redaktion analysieren und kommentieren.

"Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!

Wenige Stunden vor der Landtagswahl in Brandenburg klopft die SPREEPOLITIK noch einmal alles ab: Wie steht es um das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen AfD und SPD? Wie haben die Spitzenkandidaten der Parteien auf den letzten Metern performt? Wie könnte es nach dem Wahlsonntag weitergehen?

Außerdem beleuchten wir in dieser Ausgabe der SPREEPOLITIK eine Institution, die seit mehr als 60 Jahren in Berlin mehr im Stillen wertvolle Arbeit leistet: Die Landeszentrale für politische Bildung. Die CDU-geführte Senatsbildungsverwaltung will mehr Einfluss aufs Programm und das ruft heftigen Widerstand hervor. Talkgäste sind Torsten Sydow aus der landespolitischen Redaktion des rbb in Potsdam und Sabine Müller aus der Landespolitik-Redaktion in Berlin.

"Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!

Durch die Krise bei der Mittagessenversorgung an etlichen Berliner Schulen stellt sich die Frage: Trifft die Politik eine Mitschuld? Aus der Catering-Branche jedenfalls gab es schon lange Kritik: Das Vergabeverfahren sei zu komplex gewesen. Dem stimmt Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch zu - und schwingt die Keule der Verwaltungsreform.

 

Doch ausgerechnet bei der leistet sich die schwarz-rote Koalition gerade mal wieder heftigen Streit: Ein internes Papier schlägt eine massive Stärkung der Bezirke vor - was nicht allen gefällt.

In Brandenburg schalten sich derweil verstärkt Polit-Promis der Parteien in den Wahlkampf ein: Für die AfD macht Alice Weidel die Scharfmacherin, während Sahra Wagenknecht für das BSW vor allem auf das Thema Ukrainekrieg setzt. SPD-Spitzenkandidat Woidke wiederum erhält unverhoffte Schützenhilfe von... der CDU!

 

"Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hallen auch in Berlin und vor allem Brandenburg nach: SPREEPOLITIK analysiert den neuen BrandenburgTrend des rbb, wonach sich ein Zweikampf zwischen SPD und AfD abzeichnet – mit klaren Vorteilen für die in Teilen rechtsextreme AfD. Die aber hat keinerlei Koalitionsoptionen – ganz anders als das „Bündnis Sahra Wagenknecht“. Doch SPD und CDU bezweifeln, dass die junge Partei aus Potsdam gesteuert wird.

In Berlin reißt derweil der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Brandmauer zu den Linken ein – und widerspricht damit seinem Parteichef Friedrich Merz. Der schwarz-rote Senat wiederum hat bis zum Jahresende jede Menge Großbaustellen zu bewältigen.

"Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!

Nach der Messerattacke des syrischen Asylbewerbers in Solingen, der drei Menschen ermordete, forderte die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag sämtliche Asylbewerber und auch ukrainische Kriegsflüchtlinge künftig von öffentlichen Veranstaltungen auszuschließen. Auch das demokratiestärkende Aktionsprogramm "Tolerantes Brandenburg" soll eingestellt werden, verlangt die AfD. In einer Sondersitzung des Landtages gab es eine in harten Worten geführte Debatte - drei Wochen vor den Neuwahlen. Welche härteren Töne Ministerpräsident Woidke in der Migrationsfrage anschlägt - ein Thema in der neuen Podcast-Folge.

 

"Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!

Gut vier Wochen vor der Landtagswahl können die Brandenburger gleich verschiedene Spitzenkandidaten so privat kennenlernen wie wohl noch nie. Plötzlich füllen auch die Politiker der Mark und ihre Familien die bunten Magazinblätter. Dabei erfahren Leser zum Beispiel wo der Ministerpräsident und SPD-Kandidat Dietmar Woidke seine Frau kennengelernt hat oder wie viel Autoschrauber-Fähigkeiten in CDU-Spitzenkandidat Jan Redmann stecken. Ist das jetzt eine Wende vom versteckten Privatleben hin zu ganz viel Offenheit oder doch schlichte Notwendigkeit im aktuellen Wahlkampf? Wir reden darüber.

 

"Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!

Man könnte ja meinen, mitten im Sommer ist gar nichts mehr los in der Politik. Weit gefehlt in Brandenburg! Der Landtagswahlkampf läuft auf Hochtouren und eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts sorgt für Wirbel: Die AfD in Brandenburg feiert, dass das rechtsextreme Magazin „Compact“ vorerst weiter erscheinen darf. Außerdem hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das Werner-Forßmann-Klinikum in Eberswalde besucht, das seiner Krankenhausreform zum Opfer fallen könnte. Und auch Tesla-Chef Elon Musk hat diese Woche wieder auf sich aufmerksam machen wollen.

"Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!

Lange haben die Parteien in Brandenburg das "Bündnis Sahra Wagenknecht", BSW, für die Haltung zum Krieg in der Ukraine kritisiert. Jetzt, im Wahlkampf, scheint das Thema aber auch für andere Spitzenkandidaten attraktiv zu werden, zum Beispiel bei der SPD: "Ich erwarte, dass die Bundesregierung schneller alle diplomatischen Bemühungen ergreift, die möglich sind", sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke jetzt. Ist das harsche Kritik an der Bundesregierung oder deutliche Wahlkampfstrategie?

 

"Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!

Wenn er gegen die AfD die Wahl verliert, ist er weg: Mit dieser klaren Ansage setzt Dietmar Woidke seine SPD gehörig unter Druck, weniger als zwei Monate vor der Landtagswahl. Denn die letzten Umfragen lassen dieses Szenario sehr wahrscheinlich erscheinen. SPREEPOLITIK analysiert, wo die großen Parteien vor der Wahl stehen. Mit betrunkenen E-Scooter-Fahrten des CDU-Spitzenkandidaten, bewusst doppeldeutigen Plakaten der AfD, Ampel-geplagten Grünen, den Linken und ihrem Brass auf das Sahra Wagenknecht und dem BSW als möglichem Machtfaktor.

 

SPREEPOLITIK ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!