Über Politik

Heute erinnert nur noch wenig an die Massen, die der 1. Mai einst bewegte und die Arbeiter der Vorstädte zumindest einen Tag im Jahr jede Stadt für sich beanspruchen ließen. Jahrzehntelang wurden die Umzüge am Arbeiterkampftag immer kleiner. Seit einigen Jahren werden zumindest die Demos der KPÖ wieder von Jahr für Jahr ein kleines Stück größer.

Aber was sind die Ursprünge des 1. Mai? Wie hat sich seine Bedeutung über diese Zeit verändert? Und ist er heute überhaupt noch mehr als ein Ritus? Das alles besprechen wir mit Leo. Leo ist aktiv bei den Jungen Linken in Wien.

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Die längste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg hat Österreich gerade fest im Griff. Österreich steckt seit 2023 in einer Rezession – und ist laut Eurostat aktuell sogar Schlusslicht in der EU. Auf die Folgen der Corona-Pandemie folgten massieve Preissteigerungen, ausgelöst durch einen Mix aus globalen Lieferkettenprobleme, den Folgen des Ukrainekriegs, wie etwa die explodierenden Energiepreise.

Gleichzeitig reagierte die Regierung in Österreich zu spät und unzureichend. Die neue Regierung reagiert mit einem milliardenschweten Sparpaket, das vor allem die breite Mehrheit treffen wird.

Doch wird uns das Sparpaket wirklich aus dem Schlamassel ziehen? Was ist Staatsverschuldung überhaupt? Und warum stehen wir im Vergleich zu anderen europäischen Ländern so schlecht dar?

Darüber diskutiert Alisa diese Woche mit Ökonomin Elena Ellmeier.

Trump hat vergangene Woche mit seiner Ankündigung so gut wie jeden Fleck auf dieser Erde (selbst Inseln wo nur Pinguine leben) mit Zöllen zu überziehen für ziemliche Irritation in der "internationalen Gemeinschaft" geführt. Die Aktienmärkte sind eingebrochen. Unter der Woche dann die Kehrtwende, alle Zölle bis auf die gegen China werden für 90 Tage suspendiert. 

• Aber warum gibt es Zölle überhaupt?
• Was versprechen sich Staaten davon?
• Und warum macht Trump was er macht?

👉 Darüber spricht Alisa heute mit Tobias - er studiert Volkswirtschaft an der WU.

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Superfoods, Smoothies, Supplements: der Markt der vermeintlich gesunden Produkte boomt seiteinigen Jahren. Überall poppen superteure Bowl-Läden auf, Influencer bewerben Wellness Produkte und im Supermarkt tauchen angebliche Gesundheits Labels wieder Nutri Score immer häufiger auf. Auch in der Politik ist das Thema Gesundheit gerade sehr aktuell, der neue Gesundheitsminister Robert F. Kennedyplant sein neues „Make America Healthy Again“ Programm und in Österreich wurde bei der Budgetkonsolidierung über eine Zuckersteuer diskutiert.

Doch was steckt hinter dem ganzen Hype? Die riesige Industrie hinter unseren Lebensmitteln ist schwer zu durchblicken. Mit raffinierten Marketingstrategien spielt sie mit einem Grundbedürfnis der Menschen und holt dabei enorme Profite ein. Die Verantwortung für die Gesundheit wird dabei unter der Illusion, sie sei lediglich eine Frage von Disziplin und Konsum, auf das Individuum abgewälzt.

Doch:

• Was sind hochverarbeitete Lebensmittel?
• Wie profitieren Konzerne mit ihnen von unserem stressigen Arbeitsalltag?
• Ist regional einkaufen wirklich besser für die Umwelt?

👉 Über diese Fragen und noch viele mehr spricht Alisa heute mit Emily Draper. Emily ist Junge Linke Finanzreferentin und hat nach ihrer Matutra an einer HTL zu Lebensmitteltechnologie zwei Jahre in einem Labor in der der Entwicklung gearbeitet.

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Die Causa Grasser: Ein außergewöhnlicher Fall, doch nicht wegen dem Inhalt, sondern wegen dem Urteil. 4 Jahre Haft lautet nun das Urteil des Obersten Gerichtshofs. Ein Korruptionsprozess ist für Politiker keine Seltenheit und hat auch nur wenig Sensationswert in der Breiten Bevölkerung. Aber dass ein ehemaliger Spitzenpolitiker nun doch eine Haftstrafe antreten muss ist nicht alltäglich.

Durch den Verkauf der BUWOG Wohnungen, gingen den Menschen der Republik 62.000 leistbare Wohnungen verloren, die binnen kürzester Zeit von privaten Investoren zu Luxusimmobilien umfunktioniert wurden. Durch die Art des Verkaufs und Beeinflussung des Auktionsverfahrens entstand darüber hinaus noch ein Milliardenschaden.

• Wie konnte das passieren?

• Warum kommts immer wieder zur Korruption?

• Warum gibts nur Strafen und nicht die Wohnungen zurück?

Darüber spricht Alisa heute mit Dominik Öllerer. Dominik ist Anwalt und Experte für Wohnrechtsfragen. 

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Noch vor einem Jahr stagnierte die Linkspartei in Umfragen bei 3%. Vor allem die Parteiinternen Streitereien mit dem Wagenknecht-Flügel, der zu dieser Zeit die Partei verließ, sorgten für einen Tiefpunkt in der Wählergunst. Vergangenen Herbst bekam die Linke mit Ines Schwerdtner eine neue Parteichefin, seitdem geht es rasant bergauf. 

Bei der Bundestagswahl im Februar schaffte man mit 8,8% den Wiedereinzug souverän. Es konnten mehrere Wahlkreise gewonnen werden und mit 100.000 erreichte man sogar einen neuen Höchststand an Mitgliedern. Im Wahlkampf hat die Partei ein homogenes Auftreten gezeigt, obwohl sie eigentlich historisch ein Mosaik der linken Strömungen ist. 

Aber was steht hinter dem Erfolg der vergangenen Monate? Was fängt die Partei jetzt mit den vielen neuen Mitgliedern an? Und wie hat man vor, die verschiedenen Strömungen in der Partei zukünftig noch besser zu bündeln? 

Darüber spricht Alisa heute mit Ines Schwerdtner, Parteivorsitzende der Linken und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Berlin-Lichtenberg sowie Gründerin des deutschsprachigen Ablegers des sozialistischen Magazins Jacobin.

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40 Jahre bewaffneter Kampf, einfach vorbei? Ende Februar forderte der seit über 20 Jahren inhaftierte Anführer der PKK, Abdullah Öcalan die Selbstauflösung der Organisation.
Wenige Tage später verkündete die PKK eine einseitige Waffenruhe.

Die Türkei fordert nicht nur das Ende der PKK, sondern auch die Entwaffnung aller kurdischen Gruppen, die mit ihnen in Verbindung stehen, auch im Irak und in Syrien. Während im Nordirak viele eine Annäherung an die Türkei erwarten, bleibt die Lage in Syrien selbst nach einem Abkommen zwischen den kurdisch geführten Syrian Democratic Forces und der salafistisch-islamistischen Übergangsregierung in Damaskus noch unklar.

Was ist die PKK und welche Ziele verfolgt sie? Welche Entwicklungen führten zu Öcalans Statement, und was treibt beide Seiten in diesem Prozess an? Welche innen-  und außenpolitischen Dynamiken spielen eine Rolle, und was bedeuten die Vorkommnisse für die kurdische Bewegung als Ganzes? 

👉 Darüber spricht Alisa heute mit Max Zirngast,  Bezirkssekretär der KPÖ Graz. Max war selbst lange Zeit in der Türkei politisch aktiv und wurde im Zuge dessen mehrere Monate inhaftiert. 

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Demokratie? Wortwörtlich “Die Macht des Volkes” – klingt gut, doch in der Realität haben wir wenig mitzureden. Parteien schachern hinter verschlossenen Türen um Macht, während Millionen Menschen kaum Einfluss auf die Entscheidungen haben, die ihr Leben bestimmen. Das Parlament? Ein Spektakel der großen Worte, auf große Veränderungen wartet man oft vergebens.

In Österreich haben wir die längste Regierungsbildung der 2. Republik hinter uns und das Land stand deshalb ein halbes Jahr still. Wichtige Entscheidungen blieben aus, obwohl wir ein gewähltes und voll funktionsfähiges Parlament gehabt hätten. Doch die gut bezahlten Abgeordneten warteten lieber auf eine Regierung, die ihnen Ansagen macht.

Ist der Parlamentarismus wie er bei uns heute funktioniert ein System, das echte politische Veränderung ermöglicht? Oder dient er eher dazu, bestehende soziale und ökonomische Verhältnisse abzusichern? Welche Rolle spielen große wirtschaftliche Akteure in diesem System? Und welche Möglichkeiten gibt es, unsere Demokratie tatsächlich demokratischer zu machen? 

👉 Das diskutiert Alisa Vengerova mit Alfred Noll. Alfred ist Jurist in Wien und war selbst Abgeordneter im Nationalrat, kennt die politischen Abläufe also von innen. 

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Es waren die längsten Regierungsverhandlungen der 2. Republik, doch nun ist es soweit: Nach über 5 Monaten hat Österreich eine neue Regierung! Und viele atmen auf: Die sogenannte Zuckerlkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat Kanzler Kickl verhindert. Anderen bereitet die Zuckerlkoalition eher Bauchschmerzen. Denn außer der Verwaltung des Elends und einem Festhalten am Status Quo ist in den kommenden fünf Jahren nicht viel zu erwarten. Auch die FPÖ mobilisiert jetzt schon gegen die “Verliererkoalition”.

Was ist der Unterschied zwischen den Plänen von FPÖ-ÖVP und dem finalen Programm von ÖVP-SPÖ-Neos?

Kann diese Regierung Aufstieg stoppen oder welche Rolle wird die FPÖ in den kommenden Jahren einnehmen?

Welche konkreten Maßnahmen planen sie und welche Ziele verfolgen sie damit?

Lukas Zwerina, politische Geschäftsführung von Junge Linke, hat sich durch das über 200 Seiten lange Regierungsprogramm gewühlt und redet mit Alisa Vengerova darüber, was die sogenannte Zuckerlkoalition bringt.

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600 Milliarden Dollar. Mehr als die gesamte Wirtschaftsleistung Österreichs in einem Jahr innerhalb weniger Stunden einfach verpufft – das passierte mit dem Aktienwert des US-Chipkonzerns NVIDIA. Der grund dafür? Das Chinesische StartUp DeepSeek präsentiert seine neue KI-Anwendung und macht den US-amerikanischen Tech-Unternehmen gehörige Konkurrenz. Der Börsenwert des teuersten Unternehmens der Welt bricht innerhalb weniger Stunden um 17% ein und an den Börsen und in der Tech-Welt herrscht Panik.

Was macht DeepSeek so besonders? Ist der Wettstreit zwischen USA und China um die Vorherrschaft in der KI eine Neuauflage des “Space Race”? Wie wird KI unser Leben verändern? Und was bedeutet das für uns als Linke?

👉 Das diskutiert Alisa Vengerova mit Janik Meisinger. Janik hat Biomedical Engineering in Graz studiert, sich viel mit der Frage von KI aus linker Perspektive beschäftigt, organisiert Bildungsveranstaltungen für die KPÖ und ist in der Bundesleitung der KJÖ. 

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