Samstagsrundschau

Deal or no Deal, Herr Cassis?


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Ein Vorschlag aus Brüssel für ein Rahmenabkommen liegt auf dem Tisch. Am Freitag muss sich der Bundesrat entscheiden. Aussenminister Ignazio Cassis ist Gast in der «Samstagsrundschau». Es ist die wie Wahl zwischen Pest, Cholera und Malaria: Steigt der Bundesrat ein auf einen Deal, ein Rahmenabkommen, mit der EU, so dürfte er hierzulande fast die geschlossene Parteienlandschaft gegen sich haben. Zeigt er der EU die kalte Schulter, so riskiert er eine neuerliche Eiszeit mit Brüssel und politische Retourkutschen. Und spielt er schliesslich auf Zeit, so dürfte dies die EU ebenfalls als Nein interpretieren zum Rahmenabkommen. Am Freitagnachmittag will sich der Bundesrat festlegen. In der «Samstagsrundschau» erläutert Aussenminister Ignazio Cassis danach den Richtungsentscheid und seine Folgen.
Später in der Sendung blickt der Tessiner Bundesrat zurück auf die turbulenten ersten 13 Monate als Aussenminister. Cassis fiel auf mit kontroversen Äusserungen rund um den Lohnschutz oder die Rolle des UNO-Palästina-Hilfswerks UNWRA. Waren das gezielte Provokationen oder Anfängerfehler?
Weitgehend unbemerkt hat Ignazio Cassis begonnen, die Entwicklungszusammenarbeit umzugestalten. Er will die Schweizer Entwicklungshelfer aus Lateinamerika zurückziehen und sagt: Nicht immer werde Schweizer Entwicklungsgeld sinnvoll eingesetzt. Was versteht der Aussenminister unter sinnvoller Entwicklungshilfe? Ignazio Cassis erklärt es in der «Samstagsrundschau». Er ist Gast von Dominik Meier.
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