Die Justizreporter*innen

Noch ist es Zukunftsmusik, aber wir bewegen uns jedes Jahr einen Schritt weiter in Richtung autonomes Fahren. Arbeiten, lesen, schlafen – all das können wir dann während der Fahrt erledigen. Das Fahren übernimmt das Auto selbst. Ab dem Jahr 2040 sollen vollautonome Fahrzeuge auch auf Deutschlands Straßen Realität sein. Doch zuvor müssen viele rechtliche Fragestellungen zu der Thematik geklärt werden: Wer übernimmt bei Unfällen die Haftung? Muss der Hersteller allein für sämtliche Schäden aufkommen? Die Justizreporter*innen Kolja Schwartz und Sofie Rupp sprechen darüber mit Prof. Gerhard Wagner von der Humboldt-Universität zu Berlin.

Eigentlich hätte der Deutsche Juristentag 2020 stattfinden, doch Corona hat die Pläne durchkreuzt und nach hinten geschoben. Deshalb hatten die rund 1500 Teilnehmer*innen in Bonn viel Zeit sich über die Themen Gedanken zu machen, die bereits für 2020 geplant waren und nun diskutiert wurden.

Die Justizreporter*innen Gigi Deppe und Frank Bräutigam sprechen mit Herrn Professor Habersack, dem Präsidenten des DJT e.V. über die Bedeutung des Juristentages, den es seit 1860 gibt. Außerdem holen wir uns eine studentische Perspektive, die uns erklärt, warum es Spaß macht sich für so eine Veranstaltung zu engagieren.

Zu guter Letzt sprechen wir mit Professor Anne Sanders und Marie Luise Graf-Schlicker über mögliche Regelungen zur Sicherung der Unabhängigkeit der Justiz bei der Besetzung von Richterpositionen. Ein Thema was bis in die späten Abendstunden noch diskutiert wurde. Der Podcast wurde direkt auf dem Juristentag aufgenommen und hat daher keine Studioqualität.

Laut der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung haben im letzten Jahr 50,8% der jungen Erwachsenen zwischen 18 und 25 Jahren angegeben schon mindestens einmal Cannabis konsumiert zu haben. Die Tendenz ist steigend. Das führt auch zu immer mehr Problemen im Umgang mit Straßenverkehrsbehörden, da schnell der Verlust des Führerscheins und eine MPU drohen können. Über diese Fragen rund um das Thema THC im Straßenverkehr sprechen die Justizreporter*innen Elena Raddatz, Fabian Töpel und Pauline Höhne mit dem Journalisten und Betroffenen Hubertus Koch, dem Vorsitzenden der Grenzwertfindungskommission Professor Stefan Tönnes von der Universität Frankfurt. Er leitet die Abteilung für forensische Toxikologie am Institut für Rechtsmedizin und schließlich sprechen wir mit dem Rechtsanwalt und Spezialist für Betäubungsmittelstrafrecht Konstantin Grubwinkler.

Die Recherche von Urteilen kann mitunter viel Arbeit bedeuten. Denn längst nicht alle Urteile in Deutschland werden veröffentlicht. Warum ist das so? Liegt es am Datenschutz? Darüber sprechen die Justizreporter*innen Stella Macha und Fabian Töpel mit Benjamin Bremert, Rechtsanwalt aus Hamburg und Geschäftsführer von Openjur. Openjur hat er schon in seinem Studium angefangen und es inzwischen zu einer Plattform mit über 575.000 veröffentlichten Gerichtsentscheidungen gebracht. Außerdem sprechen wir mit Anna Bernzen, sie beschäftigt sich als wissenschaftliche Mitarbeiterin seit Jahren mit dem Thema Öffentlichkeit an den Gerichten.

Bei der Arbeit gibt es schnell mal Streit – ob Überstunden gemacht werden müssen, wann der Urlaub genommen werden darf oder ob ein befristeter Vertrag verlängert werden kann. Die Justizreporter*innen Gigi Deppe und Christoph Kehlbach sprechen mit Inken Gallner, Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt über ihre Arbeit, prekäre Arbeitsverhältnisse bei Lieferdiensten und wie Corona ihre Arbeit geprägt hat.

Seit Mai 2022 leitet Dr. Rhona Fetzer den VIII. Zivilsenat am Bundesgerichtshof. Der Senat ist zuständig für Mietstreitigkeiten über Wohnraum und Kaufrecht. Ob die Wände beim Auszug wieder weiß gestrichen werden müssen oder was man beim Gebrauchtwagenkauf beachten muss - es sind oft sehr lebensnahe Fälle, über die Frau Dr. Fetzer mit ihren Kolleginnen und Kollegen entscheidet. Mit Justizreporter Bernd Wolf spricht die Vorsitzende Richterin über ihren Arbeitsalltag am BGH, besonders bewegende Fälle und gibt auch zu, dass es bei den internen Vorberatungen nicht immer nur ernst und sachlich zugeht.

Es ist ein Fall, der viele Menschen in Deutschland sehr bewegt hat. Nun hat der Bundesgerichtshof über die fünf Revisionen im Fall des im Juni 2019 ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke bestätigt. Justizreporter Kolja Schwartz war im Saal und spricht mit Kollegin Elena Raddatz über die Entscheidung und die Reaktionen darauf.

Wer in Deutschland wegen einer Straftat im Zusammenhang mit Drogen oder Alkohol verurteilt wird und einen Hang zu solchen berauschenden Mitteln hat, wird in eine Entziehungsklinik geschickt. Die Kritik daran: Die Gerichte neigen dazu, zu schnell Unterbringung in einer Entzugsklinik anzuordnen. Dadurch werden die Kliniken immer voller, das Personal überforderter, die Stimmung unter den Untergebrachten gereizter. Aber wie kann dem entgegengewirkt werden? Bringt die angekündigte Reform des § 64 StGB eine Entlastung der Kliniken mit sich? Justizreporter Bernd Wolf spricht darüber mit Timo Stukenberg, der für das Thema auch vor Ort in den Entziehungskliniken recherchiert hat.

Das Thema Impfen hat, wie kaum ein anderes Thema, in den letzten Jahren polarisiert. Bereits im März 2020 wurden gegen die Masern-Impfpflicht an Kitas Verfassungsbeschwerden erhoben. Nun hat Karlsruhe im Hauptsacheverfahren entschieden, dass die Impfpflicht für Kitas rechtens ist. Wie haben die Richter*innen die Entscheidung begründet? Was kann man von der Entscheidung auf eine mögliche Corona-Impfpflicht ableiten? Darüber sprechen die Justizreporter*innen Gigi Deppe und Fabian Töpel unter anderem mit Prof. Augsberg von der Universität Gießen.

Gegen große Firmen vor Gericht zu ziehen ist für viele Verbraucher*innen zu zeitaufwendig und zu risikoreich. Da kann es attraktiv sein, mögliche Ansprüche von einem Rechtsdienstleister durchsetzen zu lassen - gegen Erfolgshonorar, dafür ohne Kostenrisiko. Im Dieselskandal hat ein Rechtsdienstleister in "Sammelklagen" mögliche Ansprüche von teilweise über zehntausend Verbraucherinnen und Verbraucher gebündelt vor Gericht gebracht. Doch ist dieses Geschäftsmodell überhaupt zulässig? Was der Bundesgerichtshof jetzt dazu entschieden hat und welche Auswirkungen das für Verbraucher*innen und die Gerichte hat, darüber sprechen die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und Fabian Töpel mit Ronny Jahn vom Bundesverband der Verbraucherzentralen.