Samstagsrundschau

Grüne Widersprüche


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Die Grünen wollen mehr grünen Strom. Doch sie bremsen beim Ausbau der Windenergie. Sie wollen der Ukraine helfen – doch ihre Stimmen gaben diese Woche den Ausschlag gegen indirekte Schweizer Waffenhilfe. Grünen-Fraktionschefin Aline Trede erklärt sich.
Sie sind im Dilemma: Die Grünen wollen mehr erneuerbare Energie. Sie fürchten aber zu starke Eingriffe in die Landschaft. Das zeigt sich im Wallis, wo die Grünen Unterschriften sammeln gegen die Umsetzung der Solaroffensive. Und das zeigt sich im Bundeshaus, wo die Grünen auf die Bremse treten beim Ausbau der Windenergie. Die geplante Windoffensive will die Umweltpartei zurechtstutzen. Wie glaubwürdig ist diese Linie? Wie ernst ist des den Grünen mit dem Ausbau von grüner Energie? Fraktionschefin Aline Trede muss sich kritische Fragen gefallen lassen.
Nicht weniger delikat ist das Thema Ukraine: Anders als ihre linken Verbündeten von der SP bleiben die Grünen bei ihrem Nein zur Weitergabe von Schweizer Munition, Panzern oder Geschützen an die Ukraine. Ähnlich wie ihre rechte Gegnerin, die SVP, berufen sich die Grünen auf die Neutralität. Und sie sehen sich in einem moralischen Dilemma: Hier die Pflicht, der Ukraine zu helfen. Und dort die pazifistische Überzeugung, dass keine Schweizer Waffen in Kriegsgebiete gelangen dürfen. Doch parteiintern brodelt es und Umfragen zeigen: Grüne Wählerinnen befürworten eine militärische Hilfe. Ist die Positionen der Grünen moralisch und politisch noch haltbar?
Die grüne Hoffnung auf einen weiteren Wahlerfolg ist derweil am Verblassen: Die Wahlen in den Kantonen Zürich und Baselland haben den Grünen Verluste beschwert, die grüne Welle der letzten vier Jahre ist abgeflacht. Verantwortliche reden von fehlendem Siegeshunger. Was verhilft den Grünen wieder zu Appetit? Und: Ist es jetzt an der Zeit, die Bundesratsträume für dieses Jahr endgültig zu begraben?
Grünen-Fraktionschefin Aline Trede ist Gast bei Dominik Meier.
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