Holger ruft an

In Ministerien und Bundesbehörden sind Hintergrundgespräche mit ausgewählten Medien Usus. Der "Tagesspiegel"-Journalist Jost Müller-Neuhof sieht das kritisch, weil weder transparent ist, wer eingeladen wird, noch, worüber genau gesprochen wird – obwohl das, was besprochen wird, oft nicht wirklich vertraulich ist. Im Gegenteil, erklärt Müller-Neuhof im Übermedien-Podcast:

"Wir wissen alle, dass diese vertraulichen Gespräche auch darauf angelegt sind, dass die Öffentlichkeit hintenrum doch irgendwie informiert werden soll. Es soll nur nicht so aussehen, als sei es die Bundesregierung oder ein Vertreter der Bundesregierung oder irgendein anderer behördlicher Akteur aus einer Regierungsstelle, der diese Informationen verteilt. Es soll so aussehen, als sei das ein Recherche-Ergebnis von Journalistinnen und Journalisten."

Dieses "Geschäft" helfe beiden Seiten, so Müller-Neuhof: Journalisten könnten sagen, sie hätten etwas enthüllt oder als erste berichtet. Und die Politik nutze die Glaubwürdigkeit der Journalisten, um gezielt Information in die Öffentlichkeit zu bringen, ohne selbst als Urheber zu erscheinen.

Werden Journalisten hier instrumentalisiert? Was ist über die Hintergrundgespräche überhaupt bekannt? Wer ist dabei? Und welche Rolle spielt eigentlich Kanzerlamtschef Wolfgang Schmidt, der laut Bericht des "Tagesspiegels" seit kurzem nicht mehr zu solchen Runden einlädt?

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Anfang dieser Woche sind zahlreiche Journalist:innen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Rai in Italien in den Streik getreten, um gegen den Einfluss der Politik auf ihre Arbeit zu protestieren. Seit Oktober 2022 regiert mit Giorgia Meloni von der rechtsradikalen Partei „Fratelli d’Italia“ eine selbsternannte „Postfaschistin“ das Land.

Dass ein Regierungswechsel in Italien Einfluss auf wichtige Posten bei der Rai hat, ist nichts Neues, erklärt Sebastian Heinrich, Politikjournalist und Podcaster, diese Woche im Gespräch mit Holger Klein. In der Berichterstattung über Italien entstehe oft der Eindruck, „als würde Meloni etwas vollkommen Unerhörtes tun, indem sie so in die Rai reinregiert“, sagt Heinrich. Dieses Problem gebe es in Italien schon seit Jahrzehnten. Eine Reform der Rai sei aus Heinrichs Sicht „absolut überfällig“. Doch der politische Wille habe immer gefehlt. Nicht erst, seitdem Meloni an der Macht ist.

Wie funktioniert das italienische Mediensystem? Wie sieht die Einflussnahme der Politik auf Medien genau aus? Und welche Fehler machen deutsche Medien bei der Berichterstattung über Italien immer wieder? Darüber sprechen Holger Klein und Sebastian Heinrich diese Woche im Übermedien-Podcast.

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Vor einer Woche hat der "Cicero" seine Recherche zu den sogenannten "AKW-Files" veröffentlicht. In den Akten, die das Magazin teilweise freiklagen musste, geht es um Vorgänge im Wirtschafts- und im Umweltministerium vor zwei Jahren und die Frage: Sollten die Laufzeiten der Atomkraftwerke, die zu diesem Zeitpunkt noch am Netz waren, verlängert werden?

Wirtschaftsminister Robert Habeck versprach damals – zu Beginn des Ukraine-Krieges und zum Höhepunkt der Gaskrise – eine ideologiefreie Prüfung dieser Frage. Doch die habe es laut "Cicero" eben nicht gegeben – auch wenn die Laufzeiten letztendlich um dreieinhalb Monate verlängert wurden. Empfehlungen und Einschätzungen von Fachleuten in den Ministerien seien entweder nicht nach oben durchgedrungen oder verfälscht worden, so der Vorwurf. Von Täuschung ist im Artikel die Rede, und von einem "filzartigen Netzwerk" der Grünen, das die deutsche Energiepolitik beherrsche.

Während die einen, darunter auch "Bild", die "Cicero"-Recherche als große Enthüllung feiern, sind andere der Ansicht, dass hier normale Behördenvorgänge zu einem Skandal aufgebauscht werden. Auch Malte Kreutzfeldt, Energie- und Wirtschaftsjournalist bei "Table Media"m hält die Aufregung um die "AKW-Files" für übertrieben.

Was liest er aus den Akten, die der "Cicero" veröffentlicht hat? Wie nimmt er die Mediendebatte darüber wahr? Und warum scheinen Teile der deutschen Medien sich immer wieder auf Habeck einzuschießen? Darüber sprechen Holger Klein und Malte Kreutzfeldt diese Woche im Übermedien-Podcast.

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Wer selbst keine Videospiele spielt, verwechselt Gaming vielleicht erst mal mit einer Nische für Nerds. Aber von wegen: Gaming ist schon lange ein Milliardenmarkt und eine Kulturtechnik, die genauso seriöse und kritische Berichterstattung verdient wie Literatur, Filme oder Musik.

Gerade in dieser Branche aber ist die Nähe zwischen Journalist:innen und den Herstellern, über die sie berichten, oft sehr groß. Wer über ein aktuelles Spiel schreiben will, ist darauf angewiesen, vorab kostenlose Testmuster von den Studios zu bekommen. Und mit den großen Produktionsfirmen will es sich keiner verscherzen, weil sie wichtige Anzeigenkunden für die jeweiligen Magazine sind. Hinzu kommen gesponserte Pressereisen und Geheimhaltungsvereinbarungen mit den Studios, so genannte NDAs.

Wie unabhängig sind also Gaming-Medien? Und wie frei können Gaming-Journalist:innen berichten? Dieser Frage ist Maximilian Fischer für seinen Report "Independence Game" nachgegangen. Seine Recherchen zum Thema wurden mit dem Greenhouse Fellowship unterstützt, einem Angebot des Netzwerks Recherche und der Schöpflin Stiftung.

Im Übermedien-Podcast spricht Holger Klein mit ihm über die Bedeutung des Videospiel-Journalismus, die Arbeitsbedingungen und darüber, was kleine, publikumsfinanzierte Indie-Medien anders machen.

Maximilian Fischer hat Filmwissenschaft und Mediensoziologie studiert. Nach seinem Volontariat an der Burda Journalistenschule und bei der Programmzeitschrift "TV Spielfilm" arbeitet er heute unter anderem als freier Journalist und Referent für Medienkompetenz. Über Videospiele schrieb er für das "GAIN Magazin", die "Berliner Zeitung" und "ZEITjUNG".

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Im Oktober steht der Journalist Arne Semsrott in Berlin vor Gericht. Semsrott hatte auf der Seite „Frag den Staat“ im vergangenen Jahr Gerichtsbeschlüsse eines laufenden Verfahrens gegen die „Letzte Generation“ veröffentlicht. Das ist in Deutschland verboten. Wegen Verstoßes gegen Paragraf 353d droht ihm nun eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr.

Das Besondere an diesem Fall ist: Semsrott hat es auf ein Strafverfahren angelegt. Er ist der Ansicht, der Paragraf sei verfassungsrechtlich- und europarechtswidrig und schränke die Pressefreiheit ein. Er habe die Beschlüsse veröffentlicht, weil er überzeugt sei, „dass es ein sehr großes öffentliches Interesse gibt an diesem Verfahren zur 'Letzten Generation“, sagt Semsrott im Übermedien-Podcast. Man die brauche diese Beschlüsse, "um das gut debattieren zu können".

Was erhofft er sich von dem Verfahren? Was, wenn er verurteilt wird? Und machen es andere europäische Länder besser? Darüber sprechen Holger Klein und Arne Semsrott diese Woche bei "Holger ruft an…".

Transparenzhinweis: Übermedien hat bei einer Klage gegen die Bremer Landesmedienanstalt "brema" mit "Frag den Staat" zusammengearbeitet.

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Jetzt ist also auch Olaf Scholz bei TikTok. Seit Dienstag postet das @teambundeskanzler auf der Social Media-Plattform Videos, die – bis auf ein Statement zu den Dönerpreisen – eher unpolitisch sind. Tatsächlich geht es (bisher) mehr um die Aktentasche des Bundeskanzlers als um Politik. Aber das kann sich ja noch ändern.

Während die AfD TikTok schon seit längerem sehr erfolgreich für sich nutzt, scheinen Olaf Scholz und Politiker anderer Parteien erst jetzt so richtig verstanden zu haben, dass sie die Plattform nicht den Rechtspopulisten und Rechtsextremen überlassen können. Im März verkündete SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach die "Revolution bei TikTok" – auch wenn seitdem nicht viel passiert ist auf seinem Account.

Aber kommt Scholz jetzt nicht zu spät? Immerhin stehen in wenigen Monaten mehrere Landtagswahlen an, im Juni ist Europawahl. Darüber spricht Holger Klein diese Woche im Übermedien-Podcast mit Marcus Bösch. Er ist Politikwissenschaftler, Medieninformatiker und schreibt einen regelmäßigen Newsletter darüber, wie man TikTok versteht. Was sagt er zu Scholz' spätem TikTok-Debüt? Wie funktioniert die Plattform eigentlich? Was macht sie so erfolgreich? Und haben Medien die Plattform eigentlich schon verstanden?

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Die arabische Mediengruppe Al Jazeera ist der israelischen Regierung schon länger ein Dorn im Auge. Nun hat das Parlament ein Gesetz beschlossen, mit dem ausländische Medien als Gefahr für die nationale Sicherheit verboten werden können. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat angekündigt, Al Jazeera in Israel abschalten zu lassen.

Der Sender mit Sitz in Qatar berichtet ausführlich über das Leiden der Zivilbevölkerung im Gazastreifen, im Gegensatz zu israelischen TV-Sendern. Gleichzeitig verbreitet der Kanal ohne weitere Einordnung Hamas-Propaganda, auch zu den Gräueltaten des 7. Oktober. Al Jazeera erreicht nach eigenen Angaben 430 Millionen Menschen, nicht nur in der arabischen Welt. Der Sender hat weiterhin eigene Reporter vor Ort in Gaza, während ausländische Medien kaum Zugang zum Konfliktgebiet haben.

Was erhofft sich die israelische Regierung von einem Verbot? Ist ihr Vorgehen gegen ausländische Medien legitim? Oder handelt es sich um einen gefährlichen Eingriff in die Pressefreiheit? Und wie politisch unabhängig ist Al Jazeera wirklich?

Darüber spricht Holger Klein mit dem Politologen Asiem El Difraoui, der sich seit Jahren mit arabischen Medien und islamistischer Propaganda beschäftigt und das Verbot nicht für sinnvoll hält. Die Berichterstattung über den Konflikt in Gaza sei „klar tendenziös“ und der Sender müsse immer wieder kritisiert werden, aber er fülle auch große Informationslücken. Mit seinem freien Ton spiele er für die Bevölkerung in arabischen autoritären Staaten eine wichtige Rolle.

Auch warum der Sender 1996 überhaupt gegründet wurde und wie nah er heute der Hamas steht, hören Sie in dieser neuen Folge von „Holger ruft an …“.

Dr. Asiem El Difraoui ist Politologe, Dokumentarfilmer und Buchautor. 2015 hat er zusammen mit der Berliner Professorin Carola Richter den Sammelband „Arabische Medien“ herausgegeben, der einen wissenschaftlichen Überblick über arabische Mediensysteme und -entwicklungen gibt. Seine weiteren Forschungsschwerpunkte sind Dschihadismus, Islamismus und Internetpropaganda. El Difraoui ist Senior Associate bei der von ihm mitgegründeten Denkfabrik Candid Foundation, einer Non-Profit-Organisation in Berlin.

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Vor etwa einer Woche hat das Onlinemagazin "Multipolar" die sogenannten RKI-Files veröffentlicht und damit neue Debatten um die Pandemiepolitik entfacht. Es handelt sich dabei um die internen Protokolle des Krisenstabs am Robert Koch-Institut (RKI) aus dem Zeitraum von Januar 2020 bis April 2021. "Multipolar" hatte die Freigabe auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes juristisch erstritten, das RKI selbst hatte sich lange dagegen gewehrt.

Kommt nun der große Skandal ans Licht, den Maßnahmengegner schon lange hinter den politischen Entscheidungen der Pandemie vermuten? Oder steckt gar nicht viel Neues in den fast 2000 Seiten? Warum musste eigentlich ein bisher eher unbekanntes Magazin auf Herausgabe der Protokolle klagen? Wäre das nicht die Aufgabe großer Medien und renommierter Rechercheteams gewesen? Und was sagt es eigentlich über den Willen der Behörden, transparent die umwälzenden Erfahrungen der Coronazeit aufzuarbeiten, wenn das RKI die Veröffentlichung so vehement verweigerte?

Über diese und andere drängende Fragen spricht Holger Klein mit dem freien Journalisten Martin Rücker. Er ist auf investigative Recherchen zu Gesundheitsthemen spezialisiert und hat in einem Beitrag für Riffreporter zuletzt Konsequenzen aus den RKI-Files gefordert – und zwar für Journalismus und Politik. Was er damit meint, hören Sie ebenfalls in dieser neuen Folge von "Holger ruft an …".

Martin Rücker ist freier Journalist in Berlin. Sein Schwerpunkt sind investigative Recherchen aus den Themenfeldern Gesundheit und Ernährung. Rücker war bis Anfang 2021 Geschäftsführer der Verbraucherorganisation foodwatch, er schreibt unter anderem regelmäßig für die „Frankfurter Rundschau“.

In dieser Woche gab die Stadt Potsdam bekannt, dass sie ein bundesweites Einreiseverbot gegen den österreichischen Rechtsextremen Martin Sellner erwirkt habe. Der langjährige Sprecher der "Identitären Bewegung" kann also ab sofort von der Bundespolizei an der Einreise in die Bundesrepublik gehindert werden. Tatsächlich waren Sellners diverse Grenzübertritte bereits in der jüngeren Vergangenheit immer wieder zum Gegenstand öffentlichkeitswirksamer Inszenierungen geworden. Ende Januar reiste er etwa nach Passau – laut eigener Aussage, um zu prüfen, ob bereits ein Einreiseverbot gegen ihn vorlag. Am Samstag wurde er bei einem rechtsextremen Treffen in der Schweiz von Polizisten abgeführt und des Landes verwiesen.

Immer dabei: die Kamera für den Livestream. Und leider auch oft dabei: Medien. Sie berichten ausführlich über Sellners Ankündigungen oder begleiten seine Versuche gar vor Ort. Die Selbstinszenierungen eines Rechtsextremisten werden so zu einem Medienspektakel. "Sellner hat verstanden, dass Medien und er teilweise dieselben Interessen haben: Aufmerksamkeit", sagt Natascha Strobl im Gespräch mit Holger Klein. Die österreichische Autorin und Rechtsextremismusexpertin warnt Medien daher eindringlich davor, in Sellners Falle zu tappen. Denn so würden sie unweigerlich zur Erfüllung seiner weiteren Ziele beitragen: Markenbildung und Normalisierung.

In dieser neuen Folge unseres Podcasts "Holger ruft an …" spricht Strobl nicht nur über den medialen Umgang mit Sellner, sondern auch über die allgemeinen Probleme in der Berichterstattung über die extreme Rechte. Immer wieder gäbe es etwa Home-Storys, Porträts oder Titelinterviews, die vor allem von der journalistischen "Lust am Verbotenen" getrieben seien. Man wolle damit zeigen, was man sich als Medium so traue, meint Strobl. Letztlich müssten diese vermeintlichen Versuche der "Entzauberung" aber immer scheitern.

Natascha Strobl, geboren 1985 in Wien, ist Politikwissenschaftlerin und Publizistin. Ihr Buch "Radikalisierter Konservatismus. Eine Analyse" war ein Bestseller und wurde 2021 mit dem Bruno-Kreisky-Preis für das Politische Buch (Anerkennungspreis) ausgezeichnet.

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Seit Wochen rätselt Großbritannien (und der Rest der Welt) über den Zustand von Prinzessin Kate. Im Dezember hatte sie ihren letzten öffentlichen Auftritt. Wie der Kensington Palast mitteilte, sei sie für eine OP im Krankenhaus gewesen. Klar, dass man sich nach so einem Eingriff erstmal erholen muss.

Die Öffentlichkeit hat ein großes Interesse daran, wie es Kate geht und wo sie eigentlich ist. Gerade weil man so wenig weiß, werden in sozialen Medien die verrücktesten Theorien über die Prinzessin gesponnen. Dass das Thronfolgerpaar am vergangenen Wochenende ein dilettantisch bearbeitetes Glückliche-Familie-Foto von Kate ihren drei Kindern postete, machte alles noch schlimmer.

Das sei ein absolutes "PR-Desaster" und ein "royaler Clusterfuck", sagt die ARD-Korrespondentin Annette Dittert im Übermedien-Podcast. Wie konnte es so weit kommen? Wie läuft der Informationsfluss zwischen Königshaus und britischer Presse eigentlich genau ab? Welche Kontrolle haben die Royals über die Medien? Und welche Theorie über Kates "Verschwinden" findet Annette Dittert am lustigsten? Darüber sprechen Holger Klein und Annette Dittert diese Woche in einer neuen Folge "Holger ruft an…".

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