Jung & Naiv

Themen: Coronavirus, Lage im Iran, Situation im Gazastreifen, Treibhausgasausstoß im Verkehrs- und im Gebäudebereich

Naive Fragen zu:

Corona-Krise

- Können Sie vielleicht mal grundsätzlich begründen, warum die Grenzschließung verhältnismäßig und notwendig ist?

- Aber im Prinzip ist die Grenze für die meisten geschlossen, die eben keine Güter über die Grenze bringen oder pendeln müssen. Das ist ja korrekt.

- Was ist mit den Grenzen zum Beispiel nach Tschechien und Polen? Ist damit zu rechnen oder davon auszugehen, dass sie als nächste geschlossen bzw. kontrolliert werden?

- Die Bahn hat jetzt angekündigt, dass der Regionalverkehr reduziert werden solle. Besteht dadurch nicht die Gefahr, dass diejenigen, die trotzdem die Bahn nehmen, gefährdeter sind, weil es weniger Waggons und weniger Bahnfahrten gibt, sodass mehr Menschen in weniger Züge kommen? Was ist der Hintergedanke?

- Zum Thema Telekom und Internetleitungen: Gibt es Möglichkeiten aufseiten der Bundesregierung, die Kapazitätseinschränkungen, die es für Menschen, die Internetzugang haben, gibt, auf unbestimmte Zeit aufzuheben?

- Wird es dafür parlamentarische Zustimmung brauchen oder ist das nur eine Anordnung?

- Aber muss das Parlament jetzt zustimmen? Es kann ja sein, dass der Bundestag aus Quarantäneschutzgründen gar nicht mehr zusammenkommen kann. Können überhaupt noch Gesetze beschlossen werden?

Iran

- der Iran erleidet angesichts des Sanktionsregimes, das auch kaum noch Medizin in den Iran lässt, gerade katastrophale Zeiten. Gibt es auf internationaler Ebene, auf europäischer Ebene, Bemühungen, die Sanktionen gegenüber dem Iran jetzt in Sachen Coronakrise aufzulockern, damit dort der leidenden Bevölkerung es gibt dort schon massenhaft Infizierte geholfen werden kann? Gibt es von deutscher Seite solche Bemühungen?

- Das ist klar, aber Sie sprechen die praktischen Probleme ja selbst an. Was tun Sie aktuell, damit diese praktischen Probleme vielleicht vorübergehend aufgehoben werden können, damit den Leuten dort geholfen werden kann?

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...vom 16. März 2020 über die heutige Regierungspressekonferenz in der es natürlich um die Coronakrise ging.

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Politik für Desinteressierte

Wir treffen den österreichischen Autor, politischen Aktivisten, Ökonomen und Tanzperformer Christian Felber, der seit etwa zehn Jahren für die Gemeinwohlökonomie (GWÖ) kämpft. Christian ist Mitbegründer von "attac Österreich" und gründete 2010 den "Verein zur Förderung der Gemeinwohl-Ökonomie" für ein Wirtschaften, das auf Kooperation statt Konkurrenz setzt.

Mit Christian geht's zunächst um seinen Werdegang: Wieso tanzt er so gerne? Was hat das Tanzen mit unserem Zusammenleben zu tun? Was hat er studiert bzw. was konnte er nicht studieren? Wie hat er sich seine ökonomischen Grundlagen angeeignet? Warum will Christian den Kapitalismus überwinden? Was hat die GWÖ noch mit Marktwirtschaft zu tun? Warum sollten wir auf Kooperation statt Konkurrenz setzen? Kann es in einer GWÖ noch weiterhin Wachstum geben? Wie ist er überhaupt auf die Idee einer GWÖ gekommen? Und was ist davon in unseren Verfassungen zu finden? Könnten wir damit einfach in Deutschland anfangen oder muss das global passieren?

Außerdem geht's um privates Eigentum, Waffenhersteller, Nachhaltigkeit, eine "Obergrenze" für Unternehmen und ein Spekulationsverbot.

Das und vieles, vieles mehr in Folge 459 - wir haben sie am 13. Februar 2020 in der Berliner Buchhandlung Ocelot aufgezeichnet.

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Mit Christian geht's zunächst um seinen Werdegang: Wieso tanzt er so gerne? Was hat das Tanzen mit unserem Zusammenleben zu tun? Was hat er studiert bzw. was konnte er nicht studieren? Wie hat er sich seine ökonomischen Grundlagen angeeignet? Warum will Christian den Kapitalismus überwinden? Was hat die GWÖ noch mit Marktwirtschaft zu tun? Warum sollten wir auf Kooperation statt Konkurrenz setzen? Kann es in einer GWÖ noch weiterhin Wachstum geben? Wie ist er überhaupt auf die Idee einer GWÖ gekommen? Und was ist davon in unseren Verfassungen zu finden? Könnten wir damit einfach in Deutschland anfangen oder muss das global passieren?

Außerdem geht's um privates Eigentum, Waffenhersteller, Nachhaltigkeit, eine "Obergrenze" für Unternehmen und ein Spekulationsverbot.

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Wirtschaftspolitik für Desinteressierte ► BPK vom 13. März 2020 (Podcast xxx)

Thema: "Corona" und wirtschaftliche Auswirkungen mit:

- Bundesfinanzminister Olaf Schäuble (SPD)

- Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU)

Naive Fragen zu:

- Verhinderung von ökonomischen Trittbrettfahrer (ab 19:27)

- Schicksal von Freiberuflern & Künstler

- Leerverkaufsverbot (ab 1:16:20)

- klamme Bundesliga/Rummenigge

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Themen: Termine der Bundeskanzlerin (Gespräch mit Vertretern von Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften über die wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus, Gespräch mit dem Präsidenten der Republik Serbien, Kabinettsitzung, Regionalkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer, Gespräch mit dem Premierminister des Großherzogtums Luxemburg), mögliches Gespräch der Kanzlerin mit dem türkischen Staatspräsidenten, Coronavirus, Löschung von Daten auf einem früheren Handy des Bundesverkehrsministers, Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, Situation an der griechisch-türkischen Grenze, Lage in Libyen

Naive Fragen zu:

Merkels Termine (ab 1:50)

- Warum findet das Gespräch mit Vertretern von Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften heute Abend nicht als Videokonferenz statt, die Gespräche in der nächsten Woche aber schon? (ab 5:15)

- Vielleicht auch noch einmal eine Lernfrage, Herr Seibert: Wie stellt die Bundesregierung denn sicher, dass diese Videokonferenzen abhörsicher sind? (ab 12:55)

- Skypen Sie? Skype ist ja abhörbar.

Corona (ab 13:35)

- Gibt es bisher innerhalb der Bundesregierung, in den Ministerien, innerhalb der Bundeswehr bestätigte Fälle von Coronainfizierten? Wenn ja, wo? (ab 30:40)

- Wie bewerten Sie es, dass die Bundesliga am Wochenende trotzdem noch weiterhin stattfinden soll und erst ab nächster Woche keine Spiele mehr stattfinden sollen? (ab 41:40)

- Aber finden Sie es sinnvoll, dass jetzt am Wochenende noch einmal gespielt wird, aber ab nächster Woche nicht? Dann hätte man das ja auch jetzt schon absagen können.

Scheuers Handy (ab 42:40)

- es geht ja nicht nur um dieses eine Handy, das Sie jetzt hier betonen, sondern auch um die Handys anderer Führungskräfte im Ministerium. Gilt dafür dasselbe, was Sie gerade gesagt haben? (ab 46:20)

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...vom 13. März 2020 über Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Schäuble (SPD) in der BPK über ihre Regierungsmaßnahmen gegen die Corona-Krise sowie die heutige Regierungspressekonferenz

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...vom 9. März 2020 mit Gregor Mayntz, der nach neun Jahren seinen Hut als Vorstandsvorsitzender des Vereins der Bundespressekonferenz genommen hat. Als sein Nachfolger wurde heute Mathis Feldhoff (ZDF) gewählt. Bei der Vorstandswahl hat es für Tilo auch im vierten Jahr in Folge nicht gereicht...

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Politik für Desinteressierte

Wir sind zu Gast in Dessau und treffen Steffi Lemke von Bündnis 90/Die Grünen. Steffi war von 1994 bis 2002 und ist seit 2013 erneut Bundestagsabgeordnete. Dazwischen agierte sie als politische Geschäftsführerin ihrer Partei und ist in der aktuellen Legislaturperiode Obfrau im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Parlament. Steffi gehört zu den MitbegründerInnen der Grünen Partei in der DDR.

Mit Steffi geht's zunächst um ihren Werdegang: Wie ist sie in der DDR aufgewachsen? Was wollte sie ursprünglich werden? Warum hat Steffi Kühe gemolken? Was wollte sie studieren? Welche Probleme hat ihr das Regime gemacht? Wie hat sie die Wende erlebt? Weshalb hat sie die grüne Partei mitgegründet? War Steffi für die Wiedervereinigung? War 1990 überhaupt eine "Wiedervereinigung"?

Steffi kam 1994 erstmals in den Bundestag und erzählt von ihren Eingewöhnungsschwierigkeiten. Wir sprechen über die grüne Regierungsbeteiligung ab 1998: Hat sie dem Kosovo-Einsatz der Bundeswehr zugestimmt? Weshalb hat sie zum Afghanistan-Einsatz Ja gesagt, obwohl sie dagegen war? Und wie war das mit der Agenda 2010 und Hartz 4?

Wir sprechen über die heutigen politischen Herausforderungen: Warum bekommen wir die ökologische Transformation in der Landwirtschaft nicht hin? Wer blockiert, wer hat welche Interessen? Was sind Steffis Lösungsansätze? Wieso fordern die Grünen nicht das klimapolitische Notwendige um die Klimaziele zu erreichen? Soll der Kapitalismus erhalten bleiben und nur einen grünen Anstrich bekommen? Wieso können die klimaschädlichen Subventionen in Deutschland nicht sofort eingestellt werden?

Außerdem geht's um Fischfang, verseuchte Böden, Plastik, die Verkehrswende, Fliegen und den Wolf.

Das und vieles, vieles mehr in Folge 458 - wir haben sie am 7. Februar 2020 in Dessau aufgezeichnet.

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Mit Steffi geht's zunächst um ihren Werdegang: Wie ist sie in der DDR aufgewachsen? Was wollte sie ursprünglich werden? Warum hat Steffi Kühe gemolken? Was wollte sie studieren? Welche Probleme hat ihr das Regime gemacht? Wie hat sie die Wende erlebt? Weshalb hat sie die grüne Partei mitgegründet? War Steffi für die Wiedervereinigung? War 1990 überhaupt eine "Wiedervereinigung"?

Steffi kam 1994 erstmals in den Bundestag und erzählt von ihren Eingewöhnungsschwierigkeiten. Wir sprechen über die grüne Regierungsbeteiligung ab 1998: Hat sie dem Kosovo-Einsatz der Bundeswehr zugestimmt? Weshalb hat sie zum Afghanistan-Einsatz Ja gesagt, obwohl sie dagegen war? Und wie war das mit der Agenda 2010 und Hartz 4?

Wir sprechen über die heutigen politischen Herausforderungen: Warum bekommen wir die ökologische Transformation in der Landwirtschaft nicht hin? Wer blockiert, wer hat welche Interessen? Was sind Steffis Lösungsansätze? Wieso fordern die Grünen nicht das klimapolitische Notwendige um die Klimaziele zu erreichen? Soll der Kapitalismus erhalten bleiben und nur einen grünen Anstrich bekommen? Wieso können die klimaschädlichen Subventionen in Deutschland nicht sofort eingestellt werden?

Außerdem geht's um Fischfang, verseuchte Böden, Plastik, die Verkehrswende, Fliegen und den Wolf.

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