Jung & Naiv

Wir treffen die stellvertretende FDP-Chefin am Rande der "German American Conference" an der Harvard Universität. Marie-Agnes Strack-Zimmermann war zuvor Teil eines Panels zum autonomen Fahren, worum es auch gleich zu Beginn des Gesprächs geht: Wann können wir damit in unseren Städten rechnen? Welche Schwierigkeiten kommen auf uns zu? Welche Vorteile bietet das selbstfahrende Auto? Da Marie-Agnes begeisterte Motorradfahrerin ist, kommt es natürlich zur Frage: Wird es auch autonome Motorräder geben? Sie hält diese Idee für absurd.

Strack-Zimmermann hat Publizistik, Politikwissenschaft & Germanistik studiert, war jahrelang in der Verlagsbranche tätig und ist seit 1990 in der FDP. Ihre Eltern wären fast vom Stuhl gefallen, als Marie-Agnes sie über diesen Schritt informierte. Sie kommt aus Düsseldorf und war eine lange, lange Zeit kommunalpolitisch aktiv, zwischendurch war sie sogar Erste Bürgermeisterin der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt.

2017 hat sie den großen Sprung in den Bundestag gewagt. Mit dem besten Direktkandidatenergebnis (knapp 20%) aller FDPler in Deutschland wurde sie mit 60 erstmals Bundestagsabgeordnete. Was sie im Bundestag macht, worum es zB im Verteidigungsausschuss geht, wie sie es mit der NATO und der transatlantischen Freundschaft hält, erzählt sie im Interview. Seit 2013 ist Marie-Agnes zudem Stellvertreterin von Christian Lindner an der Spitze der Partei. Was die beiden unterscheidet, bekommt ihr leicht mit. Bei den Liberalen ist sie verantwortlich für Kommunales, Soziales & Gesundheit. Außerdem geht's um die Ideologien der anderen... Marie-Agnes hat selbst natürlich keine Ideologie ;)

Das und vieles, vieles mehr in Folge 391 - wir haben sie am 6. Oktober 2018 an der Harvard Universität in Cambridge (Wir haben dort außerdem Folge 380 mit Christoph Heusgen gedreht).

Marie-Agnes online:

- Twitter: https://twitter.com/MAStrackZi

- Instagram: http://instagram.com/strackzimmermann/

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Naive Fragen zu:

INF-Vertrag (ab 1:05 min)

- Hat die Bundesregierung irgendwelche Hinweise auf irgendwelche möglichen Verstöße der Amerikaner in Sachen INF-Vertrag? (ab 4:36 min)

- Gar nichts?

Waffenexporte (ab 15:45 min)

- weiß die Bundesregierung, was die südafrikanische Tochterfirma von Rheinmetall alles exportiert und wohin sie das exportiert? (ab 20:01 min)

- Sie müssen und wollen nicht wissen, was die südafrikanische Rheinmetall-Tochter exportiert?

Abschiebung nach Afghanistan (ab 24:40 min)

- Was ist mit den anderen acht? Sie haben jetzt nur fünf Strafhäftigen und eine andere Person genannt. (ab 25:15 min)

- Zu den fünf Strafhäftigen: Was für Straftaten haben die denn begangen bzw. was wurde denen vorgeworfen?

Türkei (ab 31:40 min)

- können Sie uns die aktuelle Zahl der deutschen bzw. deutsch-türkischen Gefangenen in der Türkei geben?

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...vom 5. Dezember 2018 über russische Verletzungen des INF-Vertrags aus Sicht der NATO, deutsche Rüstungsexporte via Tochterfirmen, Abschiebungen nach Afghanistan und potenzielle Journalistengeschenke unterm Weihnachtsbaum

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Naive Fragen zu:

G20 (ab 9:20 min)

- der Spickzettel der Kanzlerin für den australischen Premierminister hat ja Wellen geschlagen zumindest in Australien. Mich würde einmal interessieren: Wie viele Spickzettel hat die Kanzlerin bei so einem G20-Treffen denn vorbereitet? 19, also für alle anderen, oder nur ein paar? (ab 19:05 min)

US-Drohnenangriff im Jemen (ab 30:55 min)

- es gab in Jemen letzte Woche mindestens einen US-Drohnenangriff gegen angebliche Al-Qaida-Kämpfer. Wie bewertet die Bundesregierung die amerikanischen Aktivitäten dort? Wissen Sie schon, ob dieser Angriff über Ramstein lief?

- Meine Frage bezog sich ja auf den amerikanischen Angriff gegenüber Al-Qaida-Kämpfern; das ist ja quasi noch ein zweiter Spielplatz neben den Huthi und den Saudis. Wie bewerten Sie die amerikanischen Aktivitäten durch Drohnenangriffe im Jemen? Fragen Sie, wenn diese Drohnenangriffe bekannt werden, eigentlich bei den Amerikanern nach, ob das wieder über Ramstein gelaufen ist?

BMI-Plakatkampagne (ab 34:30 min)

- wie ermittelt das BMI, ob die Zielgruppe erreicht wurde? (36:50 min)

Finanztransaktionssteuer (ab 37:55 min)

- Können Sie sagen, welche Länder dabei aktuell bremsen? (40:10 min)

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...vom 3. Dezember 2018 über den Rückblick auf den total erfolgreichen G20-Gipfel, Irans Raketentests, US-Drohnenangriffe im Jemen, Plakatkampagne des BMI & die Finanztransaktionssteuer

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Nahostkonflikt für Desinteressierte

Wir befinden uns weiterhin in der besetzten Westbank und besuchen diesmal die jüdische Siedlung von Shilo. 1978 wurde sie gegründet, mittlerweile leben hier viertausend Menschen, Yisrael Medad war einer der Gründerväter. In Folge 201 vor vier Jahren klärte er uns bereits über die grundsätzlichen Vorstellungen der Siedler auf, warum die besetzte Westbank für sie "Judäa und Samaria" heißt und wieso Palästinenser schlicht "Araber" sind. Nun kehren wir zurück und wollen wissen: Was ist seit 2014 passiert? Geht es aus Yisraels Sicht aufwärts in seiner Siedlung? Wie stark ist Shilo gewachsen? Wie soll's weitergehen?

Wir reden über den Alltag in Shilo: Wie gehen Jungen und Mädchen eigentlich zur Schule? Wann dürfen Jugendliche feiern gehen? Wie wird ein Ehepartner gefunden? Wie geht man mit Homosexualität um? Angesichts der vorherigen Folge aus Hebron ist auch die Gewalt von Siedlern Thema: Was hält Yisrael davon? Wie sprechen die Siedler untereinander darüber? Was tun sie dagegen?

Außerdem geht's natürlich um eine potenzielle Friedenslösung: Was, wenn ein Deal rauskommt, der die jüdischen Siedler zwingt, ihre Häuser in der Westbank zu verlassen? Welche israelischen Parteien vertreten eigentlich die Siedlerinteressen? Ist Donald Trump ein US-Präsident, der die Siedler unterstützt?

Das und einiges mehr in Folge 390 - wir haben sie am 9. September 2018 in Shiloh (Westbank) aufgenommen.

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Links

- Video, wie Siedler palästinensische Bauern stören https://s.telegraph.co.uk/graphics/projects/meetthesettlers/chapter3/Aish-Kodesh.mp4 (via https://www.telegraph.co.uk/meetthesettlers/chapter3.html)

Wir befinden uns weiterhin in der besetzten Westbank und besuchen diesmal die jüdische Siedlung von Shilo. 1978 wurde sie gegründet, mittlerweile leben hier viertausend Menschen, Yisrael Medad war einer der Gründerväter. In Folge 201 vor vier Jahren klärte er uns bereits über die grundsätzlichen Vorstellungen der Siedler auf, warum die besetzte Westbank für sie "Judäa und Samaria" heißt und wieso Palästinenser schlicht "Araber" sind. Nun kehren wir zurück und wollen wissen: Was ist seit 2014 passiert? Geht es aus Yisraels Sicht aufwärts in seiner Siedlung? Wie stark ist Shilo gewachsen? Wie soll's weitergehen?

Wir reden über den Alltag in Shilo: Wie gehen Jungen und Mädchen eigentlich zur Schule? Wann dürfen Jugendliche feiern gehen? Wie wird ein Ehepartner gefunden? Wie geht man mit Homosexualität um? Angesichts der vorherigen Folge aus Hebron ist auch die Gewalt von Siedlern Thema: Was hält Yisrael davon? Wie sprechen die Siedler untereinander darüber? Was tun sie dagegen?

Außerdem geht's natürlich um eine potenzielle Friedenslösung: Was, wenn ein Deal rauskommt, der die jüdischen Siedler zwingt, ihre Häuser in der Westbank zu verlassen? Welche israelischen Parteien vertreten eigentlich die Siedlerinteressen? Ist Donald Trump ein US-Präsident, der die Siedler unterstützt?

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Naive Fragen zu:

Merkels Flieger (ab 0:45 min)

- die Flugbereitschaft kommt in den letzten Monaten immer wieder negativ in der Öffentlichkeit ins Gespräch. Haben Sie in den letzten Monaten intern bei der Bundeswehr irgendetwas geändert, damit die Flugbereitschaft besser wird, und, wenn ja, was? (ab 11:50 min)

- Haben Sie in den letzten Monaten irgendetwas intern geändert, irgendwelche Vorgaben?

- Wird das also der Dritte, neben „Konrad Adenauer“ und „Theodor Heuss“?

- fliegen Herr Seibert, Frau Merkel und Herr Scholz denn erste Klasse, oder haben sie nur die Holzklasse bekommen? (23:40 min)

Waffenexporte via Tochterfirmen (ab 37:30 min)

- Möchte die Bundesregierung denn an dieser Regelung, an diesem Zustand, etwas ändern, dass man auch die Exporte von Tochterunternehmen, die womöglich im Ausland sitzen, überprüfen und notfalls untersagen kann? (ab 41:05 min)

- Aber sieht die Bundesregierung den Status quo als eine Lücke an?

Afghanistan (ab 50:19 min)

- Die UN-Mission in Afghanistan UNAMA hat bestätigt, dass es vor ein paar Tagen nach einem NATO-Luftangriff 23 tote Zivilisten in der Provinz Helmand gab. Herr Flosdorff, war die Bundeswehr in irgendeiner Weise daran beteiligt?

- ans AA: wie bewerten Sie diesen Angriff, bei dem angeblich Taliban das Ziel waren, aber mehr als 20 Menschen durch die Amerikaner getötet wurden?

- Die UN-Mission hat auch bekanntgegeben, dass es im Vergleich zum Vorjahreszeitraum dieses Jahr schon 39 Prozent mehr tote Zivilisten durch Luftangriffe der Amerikaner gab. Herr Breul, wie bewertet die Bundesregierung den deutlichen Anstieg der Zahl toter Zivilisten in Afghanistan?

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...vom 30. November 2018 über die Flugunbereitschaft der Bundeswehr, erstickende Kommunen im Kanzleramt, deutsche Waffenexporte über Tochterfirmen im Ausland und tote Zivilisten in Afghanistan 

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Themen: Kabinettsitzung (Rentenversicherungsbericht 2018, 3. Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre, Rahmenprogramm Gesundheitsforschung), Konferenz zur Annahme des UN-Migrationspakts in Marrakesch, Zwischenfall in der Straße von Kertsch, G20-Gipfel in Buenos Aires, Rückführungsabkommen mit Italien, angebliche extremistische Netzwerke innerhalb der Bundeswehr, EU-Beitrittsprozess der Westbalkanstaaten, Bericht des GKV-Spitzenverbands zu Fehlverhalten im Gesundheitswesen/Schutz für Whistleblower, Rolle Saudi-Arabiens in der Region des Persischen Golfs, zukünftige Finanzierung der syrischen Weißhelme, Diskussion um die Einführung einer CO2-Steuer, mögliche Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes in Bezug auf die Jagd und Tötung von Wölfen, Unterstützung israelischer Nichtregierungsorganisationen durch die Bundesregierung, Liste der unmittelbar am Krieg im Jemen Beteiligten

Themen im Kabinett (ab 1:11 min)

Naive Fragen zu:

Andere Kabinettsthemen (ab 9:52 min)

- Können Sie uns die Themen nennen, die Sie uns jetzt nicht vorgetragen haben, die ohne Aussprache beschlossen wurden?

- Sie können uns das ja im Vorhinein schicken, damit wir dazu fragen können. Darüber wollten Sie sich Gedanken machen.

Bundeswehrnetzwerke (ab 30:37 min)

- war diese Woche oder in den letzten Wochen das Thema rechtsextremer Netzwerke in der Bundeswehr Thema im Kabinett? Wenn ja, was wurde dort berichtet?

- hat die Ministerin das Thema rechtsextremer Netzwerke, dieses Neonazinetzwerks, das in den letzten Wochen enthüllt wurde, von sich aus im Kabinett oder anderweitig mit Regierungsmitgliedern thematisiert?

Der Wolf (ab 46:45 min)

- Die Landwirtschaftsminister der Bundesländer wollen das Naturschutzgesetz ändern, damit Wölfe wieder gejagt und getötet werden können. Stößt das bei Ihnen auf offene Ohren?

- Aber wie ist denn die Position des Umweltministeriums bzw. der Umweltministerin? Hierbei geht es ja um ein Tier, das unter strengem Naturschutz steht. Soll das also weniger streng sein?

Krieg im Jemen (ab 51:33 min)

- hat sich die Bundesregierung schon auf die unmittelbar Beteiligten am Krieg im Jemen geeinigt?

- Wann können wir damit rechnen?

- Werden wir noch in diesem Jahr erfahren, wer für die Bundesregierung die unmittelbar Beteiligten am Jemen-Krieg sind?

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