Jung & Naiv

Politik für Desinteressierte

Wir sind zu Gast in der Redaktion der "Blätter für deutsche & internationale Politik" und treffen Albrecht von Lucke, der seit 2003 Redakteur des Magazins ist. Albrecht ist nicht nur Journalist, sondern auch Jurist und Politikwissenschaftler. Wie er in den Publizismus gekommen ist, klären wir im Interview.

Womit Albrecht im Vorfeld nicht gerechnet hat: Es geht um seine Person. Wie wurde er ein politischer Mensch? Gab's oft Streit mit den Eltern? Warum ist er zur Bundeswehr gegangen und was hat er als Matrose gemacht? Warum hat er Jura und Politikwissenschaften studiert? Warum besitzt er kein Handy?

Es geht ausführlich um die Rolle der jungen Leute in Deutschland: Was erwartet Albrecht von "uns"? Warum soll ein junger Mensch keinem über 50 mehr trauen? Warum müssen wir unsere Interessen formulieren und durchsetzen? Können das nicht die Alten übernehmen? Müssen wir das große Ganze in Frage stellen? Wie soll es mit dem Kapitalismus weitergehen? Warum betrifft uns Junge der Klimawandel viel stärker als die Alten? Wie sollen wir es überhaupt schaffen, radikale Veränderungen einzuleiten? Dürfen wir die Demokratie eigentlich in Frage stellen, wenn sie es nicht schafft, für einen lebenswerten Planeten zu sorgen? Ist es besser demokratisch in den Untergang zu reiten oder ist zur Rettung der Menschheit ein grünes autoritäres Regime in Ordnung? Warum erleben wir aktuell eine transnationale "autoritäre Revolte"?

Wir sprechen außerdem über das Versagen der linken Kräfte: Warum versagen SPD und die Linke? Und warum versagt die Labour-Partei in UK unter Jeremy Corbyn nicht? Müssen Linke wieder emanzipatorisch werden? Wieso ist Sahra Wagenknechts "Aufstehen"-Versuch das Gegenteil einer Sammlungsbewegung?

Das und vieles, vieles mehr in Folge 386 - wir haben sie am 8. November 2018 in Berlin aufgenommen.

Albrechts Texte im Netz:

- www.blaetter.de

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Womit Albrecht im Vorfeld nicht gerechnet hat: Es geht um seine Person. Wie wurde er ein politischer Mensch? Gab's oft Streit mit den Eltern? Warum ist er zur Bundeswehr gegangen und was hat er als Matrose gemacht? Warum hat er Jura und Politikwissenschaften studiert? Warum besitzt er kein Handy?

Es geht ausführlich um die Rolle der jungen Leute in Deutschland: Was erwartet Albrecht von "uns"? Warum soll ein junger Mensch keinem über 50 mehr trauen? Warum müssen wir unsere Interessen formulieren und durchsetzen? Können das nicht die Alten übernehmen? Müssen wir das große Ganze in Frage stellen? Wie soll es mit dem Kapitalismus weitergehen? Warum betrifft uns Junge der Klimawandel viel stärker als die Alten? Wie sollen wir es überhaupt schaffen, radikale Veränderungen einzuleiten? Dürfen wir die Demokratie eigentlich in Frage stellen, wenn sie es nicht schafft, für einen lebenswerten Planeten zu sorgen? Ist es besser demokratisch in den Untergang zu reiten oder ist zur Rettung der Menschheit ein grünes autoritäres Regime in Ordnung? Warum erleben wir aktuell eine transnationale "autoritäre Revolte"?

Wir sprechen außerdem über das Versagen der linken Kräfte: Warum versagen SPD und die Linke? Und warum versagt die Labour-Partei in UK unter Jeremy Corbyn nicht? Müssen Linke wieder emanzipatorisch werden? Wieso ist Sahra Wagenknechts "Aufstehen"-Versuch das Gegenteil einer Sammlungsbewegung?

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...vom 10. November 2018 über das SPD-Debattencamp in Berlin Köpenick mit Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) im Gespräch mit der Basis, Jenny Günther (Einmischen! Politik Podcast) und Paul Gäbler (Res Publica Podcast) über ihre Eindrücke sowie mit Neusozi Barki und natürlich Tyler

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Naive Fragen zu:

– Verschwörung in der Bundeswehr? (ab 12:35 min)

– Dieselsubventionen (ab 33:55 min)

– Saudi-Arabien (ab 43:45 min)

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Tilo Jung

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...vom 9. November 2018 über unsere Gästeredakteurin sowie die heutigen RegPK-Themen wie Dieselsubventionen und Skandal in der Bundeswehr

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Vorstellung des Jahresgutachtens 2018/19 des Sachverständigenrats

zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit:

- Prof. Dr. Christoph M. Schmidt,

- Prof. Dr. Peter Bofinger,

- Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld,

- Prof. Dr. Isabel Schnabel

- Prof. Volker Wieland, Ph.D.

Naive Fragen (ab 15:10 min)

- Sie bezeichnen die geplante Entlastung beim Soli durch Freibeträge, die niedrige Einkommen entlasten würden, als anreizfeindlich und empfehlen dann eine komplette Abschaffung, die vor allem höhere Einkommen entlasten würde, als einen Schritt in die richtige Richtung.

Die Richtung scheint immer Entlastung im oberen Einkommensbereich zu sein. Ist das nicht "Trickle Down Economics", die Sie propagieren?

- Haben Sie die Effekte der Einführung des Mindestlohns mal genauer betrachtet? Sie hatten ja vor der Einführung gewarnt, aber trotz Einführung ist das Wirtschaftswachstum nicht eingebrochen.

Was halten sie von einer echten Erhöhung auf beispielsweise 12€ wie lange von den Linken und jetzt auch von Scholz gefordert.

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Naive Fragen zu:

Kabinettsthemen (ab 30:53 min)

- können Sie uns die Themen nennen, die heute ohne Aussprache beschlossen wurden? Wie viele waren das?

- Können Sie uns die Themen nennen? Sie müssen sie ja nicht wie die anderen erläutern. Damit können wir dann nachfragen.

5G (ab 34:20 min)

- ich würde gerne noch einmal wissen, warum die Bundesregierung auch eine parlamentarische Anfrage nicht beantworten kann, nämlich danach, wie groß die Flächen ohne 5G künftig sein werden. Sie hatten sich ja irgendwie auf 98 Prozent festgelegt. Aber warum können Sie das nicht beantworten? (ab 36:00 min)

- Es gab eine Anfrage der Grünen, die Sie ja beantwortet haben und in der Sie gesagt haben, das wüssten Sie nicht. Ich würde gerne wissen, warum Sie das nicht wissen können.

Umtauschprämie (ab 39:05 min)

- Ihr Ministerium ist für den Verbraucherschutz zuständig. Wie bewerten Sie denn das Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes, in dem ja Werbung für drei Automobilhersteller gemacht wird, womit die Bundesregierung quasi die Interessen der Autoindustrie und nicht die Interessen der Verbraucher in den Vordergrund stellt? (ab 44:29 min)

- Weil Sie sich nicht damit befassen, weil es Ihnen egal ist oder weil Sie nichts dazu sagen wollen?

Ferkelkastration (ab 46:00 min)

- ans BMEL: Sie hatten ja die Verlängerung der Übergangsfrist um zwei Jahre begrüßt und am Montag gesagt, dass es einfach nicht genug verfügbare Alternativen gäbe, die praxisgerecht wären. Mich würde einmal interessieren, wie Sie darauf kommen, weil es ja Alternativen gibt, zum Beispiel die Impfung, und ob für Sie die Kastration der Ferkel an sich alternativlos ist.

- Also ist die Kastration für Sie nicht alternativlos; das verstehe ich schon einmal. Sie sagten ja gerade selbst, es gebe die Impfung, aber Sie behaupten ja, dass das nicht praxisgerecht wäre, wenn ich Sie da am Montag richtig verstanden habe.

- Aber die Impfung ist ja etwas anderes. Die würde ja diesen Ebergeruch verhindern. Nur weil die Bauern sagen, dass sie dann ein Vermarktungsproblem mit dem Fleisch haben, hat das ja erst einmal nichts mit dem Tierschutz der Ferkel zu tun, um den es hierbei geht.

Türkei (ab 1:02:05 min)

- Können Sie uns den aktuellen Stand der deutschen bzw. deutschtürkischen Gefangenen in der Türkei nennen? Zweite Frage: Haben Sie die völkerrechtliche Bewertung des türkischen Angriffs auf Afrin dabei?

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...vom 7. November 2018 über die Einschätzungen unserer Wirtschaftsweisen sowie die heutigen Themen der RegPK u.a. über 5G-Abdeckung, Seehofers Deals mit den südeuropäischen Ländern und Ferkelkastration...

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Naive Fragen zu:

Causa Maaßen (ab 2:15 min)

- angesichts der Kontroverse, die die Rede verursacht hat, wäre es möglich, das Manuskript zu veröffentlichen? (6:40 min)

Krieg im Jemen/Waffenexporte (ab 13:20 min)

- nach den Friedensbemühungen der britischen und amerikanischen Beteiligten haben die Saudis am Wochenende Hodeihda angegriffen. Wie bewertet das die Bundesregierung?

- meine Frage bezog sich auf die Offensive der Saudis, die die Bemühungen offenbar torpedieren wollen...

- report München & der Stern hatten im September berichtet, dass deutsche Patrouillenboote zur Seeblockade des Jemen eingesetzt werden. Können Sie das mittlerweile bestätigen? (ab 21:22 min)

- Aber es wird geprüft?

Ferkelkastration (ab 28:05 min)

- haben Sie geprüft, ob die Verschiebung verfassungsmäßig wäre? Professor Jens Bülte bezeichnete ein sofortiges Verbot der betäubungslosen Kastration als unvermeidlich, da der Tierschutz als ein von der Verfassung geschütztes Gut nicht anders gewährleistet werden könne. Eine Verlängerung der im Tierschutzgesetz festgeschriebenen Frist wäre aufgrund ausreichender Alternativen verfassungswidrig (ab 30:28 min)

- aber die Problemlage ist von den Bauern ja selbst geschaffen worden...

Bankenstresstest (ab 39:42 min)

- können Sie erläutern, warum die Banken "solide" Ergebnisse erzielt haben? (ab 40:35 min)

- gibt es noch andere Gründe für diese Bewertung?

Weißhelme (ab 41:12 min)

- wie bewerten Sie die russischen Propagandamaßnahmen gegenüber den Weißhelmen? (44:12 min)

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...vom 5. November 2018 über die Lage auf Sizilien, die erneute Causa Maaßen, Hartz 4, betäubungslose Ferkelkastration, die neue saudische Offensive im Jemen, deutsche Patrouillenboote, US-Sanktionen gegen Iran und Stresstest für europäische Banken.

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