Ö1 Europa-Journal

Deutschland braucht dringend eine Strategie, wie es im und nach dem Krieg in der Ukraine weitergehen soll, sagt Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik DGAP. Nachdem Kanzler Olaf Scholz vor eineinhalb Jahren die „Zeitenwende“ ausgerufen hat, sei politisch, wirtschaftlich und militärisch viel passiert. Es sei aber nach wie vor nicht klar, wo die Reise hingehen soll.

Im zweiten Teil besprechen wir die aktuelle Lage zwischen Aserbaidschan und Armenien. Auf der einen Seite gibt es Verhandlungen zwischen den beiden Staaten auf höchster Ebene, auf der anderen kommt es immer wieder zu Kämpfen an der Grenze. Wir besprechen, welche Szenarien es für den Konflikt gibt.

+++ Moderation: Markus Müller-Schinwald +++ Langfassung eines Interviews im Mittagsjournal am 13.06.2023

Schweiz: Die Neutralität auf dem Prüfstand. Zu Gast: Ulrich Schmid +++ Russland: Die staatliche Fernsehshow soll die Bevölkerung ruhig halten +++ EU-Parlament: Der "Green Deal wird zum Wahlkampfthema +++ Deutschland: Die Energiewende steht in den Startlöchern +++ Moderation: Markus Müller-Schinwald

Der russische Angriff auf die Ukraine hat nicht nur die Sicherheitspolitik in Europa sondern auch die Diskussion in Österreich auf den Kopf gestellt. Im Zentrum steht dabei der Umgang mit der Neutralität: Ist sie noch zeitgemäß, wie kann sie neu und anderes gelebt werden, wieviel Sicherheit bietet sie unserem Land? Übersehen wird bei dieser Diskussion meistens der Artikel 42 Abs. 7 des EU-Vertrages, der schon jetzt eine sehr weitreichende Beistandsverpflichtung der EU-Staaten untereinander vorsieht. Es diskutieren:

Stefanie Fenkart, Internationales Institut für den Frieden IIP,

Martin Selmayr, Vertreter der EU-Kommission in Österreich,

Misha Glenny, Direktor des Institutes für die Wissenschaften vom Menschen IWM,

Moderation und Bearbeitung: Markus Müller-Schinwald

Türkei: Weitere fünf Jahre für Erdogan Zu Gast: Cengiz Günay +++ Migration: Per Kettenabschiebungen aus Mitteleuropa zurück in den Nahen Osten +++ Spanien: Die politischen Karten werden neu gemischt +++ Liechtenstein: Die Zollunion mit der Schweiz wird hundert Jahre alt +++ Moderation: Markus Müller-Schinwald +++ Eine Sendung vom 2.6.2023

Georgien: Ein Land auf der Kippe. Zu Gaste: Silvia Stöber +++ Türkei: Die Stimmung vor der Stichwahl +++ Portugal: Die Schattenseiten des Immobilien-Booms +++ Estland: Mehr estnisch-sprachige Schulen für die russische Minderheit +++ Moderation: Markus Müller-Schinwald +++ Sendung vom 26.05.23

Wie kann und soll sich Österreich an der Entminung in der Ukraine beteiligen? Darüber wird seit Wochen innenpolitisch heftig diskutiert. Der Journalist Bernhard Odehnal vom "Tagesanzeiger" hat bei einer Recherchereise in der Ukraine die Minenräumung der Organisation "Fondation Suisse de Déminage" begleitet. Er erklärt wie die Entminung abläuft, welche Gefahr die Minen für die Zivilbevölkerung darstellen, welchen Nutzen Geräte aus Österreich bringen würden und warum die neutrale Schweiz kein Problem damit hat, sich hier zu engagieren. +++ Moderation: Markus Müller-Schinwald +++ Längere Version eines Interviews im Europajournal am 26.5.2023

Reden über den Krieg: Was ist Meinung, was ist Propaganda und wie kann man das eine vom anderen unterscheiden? Zu Gast: Lutz Güllner +++ Griechenland: Wie erfolgreich ist der Kampf gegen Korruption? +++ EU-Parlament: Ein Jahr vor der Wahl bringen sich die Parteien in Stellung +++ Chemiewaffen sind international geächtet - aber nicht alle wollen sich wirklich daran halten +++ Moderation: Markus Müller-Schinwald +++ Sendung vom 19.5.2023

Handelspolitik: Wie soll die EU auf den amerikanischen "Inflation Reduction Act" reagieren? +++ Russland: Der "Tag des Sieges" wird zum Hochamt für den russischen Nationalismus +++ Türkei: Kann ein Sieg der Opposition die Wirtschaftskrise beenden? +++ Bosnien-Herzegowina: Die junge Generation versucht den Sprung über die ethnischen Grenzen +++ Moderation: Markus Müller-Schinwald +++ Sendung vom 12.5.2023

Der russische Präsident Putin hat am 10. Mai angeordnet, dass Russland aus dem KSE-Vertrag austreten soll. Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa ist 1992 in Kraft getreten. Faktisch hat das keine großen Auswirkungen. Der Ausstieg sei aber ein Symbol, dass die Ära der Abrüstung, die in den 1980ern begonnen hat, endgültig zu Ende ist, sagt Ulrich Kühn vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg. Wir reden darüber, ob Abrüstung und Rüstunskontrolle in Zeiten des Krieges eine Zukunft haben kann. +++ Moderation: Markus Müller-Schinwald +++ Langfassung eines Interviews aus dem Mittagsjournal am 11.5.2023

Einstellung zur EU: Die ÖsterreicherInnen sagen Ja zur gemeinsamen Verteidigungspolitik, aber Nein zur NATO. Zu Gast: Paul Schmidt +++ Türkei: Die Stimmen aus der Diaspora in Westeuropa sind begehrt +++ Ungarn: Klubràdiò.hu - ohne UKW-Lizenz, aber erfolgreich wie nie +++ Spanien: Mit Wasserstoff zur Energie-Souveränität +++

Moderation: Markus Müller-Schinwald +++ Sendung vom 5.5.2023