Rendez-vous

Anders als seine vorberatende Kommission lehnt der Nationalrat eine Solarpflicht für grössere bestehende Bauten ab. Eine solche Pflicht soll es nur für Neubauten und erhebliche Um- und Erneuerungsbauten insbesondere bei Sanierung des Dachs geben. Weitere Themen: «Super Recognizer» bei Polizei Winterthur im Einsatz - Ständerat befürwortet Kostenziele gegen Prämienanstieg - Afghanistan: Vom Galeristen zum Fast-Food-Verkäufer - Trotz Bedenken zu Nachhaltigkeit: McDonald's Schweiz wächst - Digitales Abfallmanagement: Abfalleimer mit Sensoren in Basel - Maren Peters: «Junge Afghaninnen sahen in mir Rettungsengel»

Die gut einwöchige Jahrestagung des chinesischen Parlaments – der nationale Volkskongress – endet mit der erwarteten Billigung der Regierungsneubildung, des Wachstumsziels und des Haushalts mit der Steigerung des Militäretats. Dabei wurde insbesondere auch die Stellung von Präsident Xi Jinping gefestigt. Weitere Themen: SBB macht 245 Millionen Franken Minus im 2022 - 10 Jahre Papst Franziskus - Parlament will Stromsparen in Energiegesetz verankern - Schweizer Spitäler fordern Erhöhung der Tarife - Was hat die Frauenwahl 2019 verändert? - Michael Elsener: «Wahlen sind das Hobby einer Minderheit»

Die Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz ist zurzeit blockiert. Es seien noch zu viele Fragen offen, argumentiert die Sicherheitskommission des Nationalrats. Unter anderem punkto Sicherheit. Wie geht es nun weiter? Weitere Themen: Italien will härter gegen Schlepper vorgehen - Trotz Protesten: Frankreichs Senat stimmt für Rentenreform - Türkei: Ein Bergdorf in Trümmern - EU investiert verstärkt in Herstellung von Mikrochips - Natan Sznaider: «Die Situation in Israel ist gefährlich»

Für die Bahn der Zukunft hat der Bundesrat letztes Jahr eine Strategie festgelegt, die unter anderem den Ausbau in den Agglomerationen vorsieht. Das Parlament hat allerdings andere Pläne. Nach dem Nationalrat will nun auch der Ständerat den Fokus auf den Fernverkehr setzen. Weitere Themen: Dürre in Norditalien droht - Georgiens Regierung krebst bei Agentengesetz zurück - Schweizerische Post mit weniger Gewinn - Grimseltunnel: eine alte Idee erhält neuen Aufschwung - Tessin: Tessiner Theologe angeklagt - Tagesgespräch: Christian Levrat

Deutsche Ermittler:Innen haben herausgefunden, wer für die Anschläge auf die Nordstream-Pipeline letzten Herbst verantwortlich ist. Offenbar wurden mehrere Personen identifiziert, unklar bleibt jedoch, wer den Auftrag erteilt hat. Die Spuren führen in die Ukraine. Osteuropa-Experte Ulrich Schmid erstaunt das kaum. Weitere Themen: Parlament will mehr Windkraft - Braucht es tatsächlich Reservekraftwerke? - Olaf Scholz reist ins ostdeutsche Cottbus - Das Ringen um Stoltenbergs Nachfolge - Tagesgespräch: Stefan Wolter

Die Schweizer Rüstungsindustrie blickt auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr zurück und schreibt Rekordzahlen. Schweizer Waffenschmiede exportierten laut Zahlen des SECO vergangenes Jahr für insgesamt 955 Millionen Franken Kriegsmaterial in 60 Länder. Weitere Themen: Erdbebenrisiko in der Schweiz grösser als erwartet - Flughafen Aleppo nach Angriff ausser Betrieb - Sexualstrafrecht: Ständerat schwenkt auf Kompromiss um - Nationalrat will Mietrecht aufweichen - Waadtländer Finanzdirektorin in der Kritik - Tigray: Fehlende Perspektiven nach Bürgerkrieg - Tagesgespräch: Der Krieg, über den niemand spricht

China will seine Bevölkerung zum Einkaufen motivieren, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Denn die Sparkonten der Chinesinnen und Chinesen sind nach der Pandemie ausgesprochen gut gefüllt. Doch was der Regierung vorschwebt, ist leichter gesagt als getan. Weitere Themen: Argentinien kündigt Einigung zu Falklandinseln auf - Was ist aus den Idealen der Krypto-Branche geworden? - Neues Zecken-Virus verbreitet sich in der Schweiz - Pierre Maudet will zurück in die Politik - Tagesgespräch: Armeechef Thomas Süssli zu Reformplänen

In der Ostschweiz hat die Schweizer Armee rund 100 Leopard-2-Kampfpanzer eingemottet. Nun hat Deutschland angefragt, ob es mit den Schweizer Panzern seine reduzierten Bestände auffüllen darf. Für die Schweiz eine heikle Frage. Weitere Themen: Iran: Repression, Hinrichtungen und Vergiftungen - Label gegen Wildwuchs bei Solaranlagen - Frankreichs Rentenreform spaltet die Linke - Schiebt Luzern dem Airbnb-Boom einen Riegel vor? - Reynald Parmelin: Der erste Bio-Winzer der Waadt

Künftig dürfen Firmen, im Fall eines Energiemangels, ihr Personal verstärkt in der Nacht und am Sonntag arbeiten lassen. Der Nationalrat hat am Donnerstag einen entsprechenden Vorstoss aus dem Ständerat gutgeheissen. Ein umstrittenes Unterfangen. Weitere Themen: Empörung nach Flüchtlingstragödie in Italien - Karpaten: Der hohe Preis des Kupferabbaus - Umgang mit «Big Data»: Wo steht die Schweiz? - Leistungsgrenzen in der Leichtathletik - Tagesgespräch: Pro Natura im Clinch

Im letzten Jahr beschloss der Nationalrat, die AHV für die Jahre 2023 und 2024 ausnahmsweise der vollen Teuerung anzupassen. Damit sollte den gestiegenen Preisen Rechnung getragen werden. Bei der Debatte über das konkrete Gesetz wollte eine knappe Mehrheit nun aber nichts mehr von diesem Vorhaben wissen. Weitere Themen: Offene Fragen nach dem schweren Zugunglück in Griechenland - Referenzzinssatz für Wohnungsmieten wird (noch) nicht angehoben - Der Milchverarbeiter Emmi kommt gut mit der Teuerung zurecht - Prozess wegen Tierquälerei auf Hof in Hefenhofen TG hat begonnen - Immer mehr Menschen in China fahren Ski - Tagesgespräch: Sprache ist Franz Hohlers wichtigstes Instrument