Samstagsrundschau

Was hat das Rendez-vous mit den Mächtigen gebracht?


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Angela Merkel, Theresa May und Donald Trump: Bundespräsident Alain Berset hat am WEF die Mächtigen der Welt getroffen. Doch was hat das tatsächlich gebracht für die Interessen der Schweiz? Und: Warum schafft es der Bundesrat nicht einmal am WEF, in der Europapolitik mit einer Stimme zu sprechen? Für Alain Berset war das WEF ein veritables politisches Speeddating: Über ein Dutzend Staats- und Regierungschefs hat er getroffen. Vier Bundesrats-Kollegen taten es ihm gleich und absolvierten einen ähnlichen Gesprächsmarathon. Nette Worte, freundliche Gesten und strahlende Gesichter: Davon gab es genug nach den Treffen. Nur: Welche Weichen wurden hinter den Kulissen neu gestellt? Wohin steuern die wichtigen Handelsbeziehungen mit den USA unter dem protektionistischen Präsidenten Trump? Wie können die Schweiz und die EU wieder Ruhe bringen in ihre krisengeschüttelte Beziehungen? In der «Samstagsrundschau» nimmt Bundespräsident Berset Stellung. Er ist Gast von Dominik Meier.
Die Landesregierung gab am WEF ausgerechnet in der zentralen Europapolitik kein gutes Bild ab: Eigentlich hatte sich der Bundesrat vorgenommen, sich besser abzustimmen – verstärkt mit einer Stimme zu sprechen. Doch ausgerechnet im Davoser Rampenlicht spielte sich eine bundesrätliche Kakaphonie rund um das umstrittene Rahmenabkommen ab: Aussenminister Cassis will innert eines Jahres fertig verhandeln, Bundespräsident Berset warnt vor einem zu hohen Tempo – und für Finanzminister Maurer wird ein Abschluss immer unwahrscheinlicher. Eine solch offen zur Schau getragene Uneinigkeit schadet der Schweiz. Wie kann der Bundesrat den Schaden wiedergutmachen?
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