Tagesgespräch

Wie weiter nach dem JA zum Covid-Gesetz?


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Die Abstimmung zum Covid-Gesetz hat tiefe Gräben im Land aufgerissen. Wie der Weg zur Versöhnung aussehen könnte, diskutieren die Gesundheits- und Sozialdirektorin des Kantons Nidwalden, Michèle Blöchliger und der Politgeograf Michael Hermann.
Covid-Gesetz ja oder nein, Stichworte wie fehlende Solidarität, Freiheitsbeschränkung oder Überwachung und Zwang: der politische Umgang mit der Pandemie hat die Menschen entzweit. Vereinzelt sind geschäftliche Partnerschaften auseinandergegangen, Mütter und Söhne reden nicht mehr miteinander, Nachbarn grüssen nicht mehr. Die Abstimmung vom Covid-Gesetz hat den Protest in Zahlen gefasst: einer knappen zwei Drittels-Mehrheit steht ein gutes Drittel gegenüber. Was heisst das nun fürs weitere Miteinander? Wie lassen sich die Gräben zuschütten, die von der Impfung überzeugt sind und denen, die vor der Impfung Angst haben? Was soll die Politik, was die Gesellschaft nun tun – zumal die Pandemie noch nicht überstanden ist? Und weshalb haben ausgerechnet die Jungen das Gesetz abgelehnt?
Als Nidwaldner Gesundheitsdirektorin war SVP-Regierungsrätin Michèle Blöchliger schon vor der Abstimmung gefordert. Als Gesundheitsdirektorin ist sie verantwortlich für den Zustand in den Spitälern. Als SVP-Politikerin ist sie auch der Partei verpflichtet, die ein Nein zum Covid Gesetz empfahl. Ihr Kanton hat im Juni das Covid-Gesetz noch abgelehnt. Jetzt hat er ja gesagt, wenn auch weniger eindeutig als im nationalen Schnitt. Michael Herrmann ist Geograph und Politikwissenschaftler in Zürich und leitet dort die Forschungsstelle Sotomo, die jeweils das Wahlbarometer für die SRG erstellt. Er hat ein Buch geschrieben, das beinahe wie ein Rezept anmutet: «was die Schweiz zusammenhält».
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