Samstagsrundschau

Wie wollen Sie die Schweiz aufrüsten, Herr Loher?


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Der Rüstungschef warnt: Die Schweiz sei isoliert. Im Ausland müsse die Armee hinten anstehen bei Waffenkäufen. Und im Inland drohe der Untergang der Rüstungsindustrie. Urs Loher lanciert brisante Ideen zum Ausbau der Waffenproduktion und äussert sich zu Rüstungsdebakeln im Inland.
Für Urs Loher ist es eine erfolgreiche Woche: Die Schweiz hat sich der Allianz «European Sky Shield Initiative» angeschlossen und kann nun auf besseren Zugang zu Rüstungsgütern für die Luftverteidigung hoffen. Der Rüstungschef allerdings warnt: Preise und Wartezeiten für Waffenkäufe seien explodiert und die Schweiz werde immer häufiger links liegen gelassen. Denn die Schweiz gelte wegen ihrer strengen Praxis bei der Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial in die Ukraine als unzuverlässig. Überdies fehle der Schweizer Rüstungsindustrie das nötige Gewicht, um sich unentbehrlich zu machen als Zulieferin in die Lieferketten für grosse Waffensysteme. Loher verlangt einen Ausbau der einheimischen Produktion – nur: Wie will er zivile Firmen zum Einstieg in die Waffenproduktion motivieren? In der «Samstagsrundschau» spricht der Rüstungschef auch über eine brisante Idee: Der Bund soll für die Schweizer Industrie den Waffen-Verkauf ins Ausland übernehmen können – Image- und Finanzrisiko inklusive.
Rüstungschef Loher beschäftigen auch die Finanzprobleme der Armee. Seine Leute müssen in diesen Wochen zahlreichen Lieferanten mitteilen, dass das Geld nicht reiche, um geplante Beschaffungen wie geplant zu tätigen. Worauf muss die Armee verzichten, weil die Finanzen aus dem Ruder laufen? Und: Wie stark sind die Finanzprobleme hausgemacht? Schliesslich liegt ein Grund für die Misere in explodierenden IT-Kosten. Gerade in diesen Tagen sorgt ein Informatik-Rüstungsprojekt im Bereich Luftüberwachung für Schlagzeilen: Das Vorhaben ist sistiert, Projektteams zerstritten, der Erfolg des Projekts ungewiss. Derweil droht das bisherige Luftüberwachungssystem aus Altersgründen auszufallen. Droht hier ein totales Debakel? Der Rüstungschef nimmt Stellung.
Urs Loher ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Dominik Meier.
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